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Di, 07:30 Uhr
24.03.2015

Reinholz: Mit mir ist das nicht zu machen

Kaum noch Geld in der Kasse, kein beschlossener Haushalt - so sieht es aus in Nordhausen. Im Landkreis nicht anders als in der Stadt. Trotzdem will niemand von den Ausgaben etwas abgeben...


Zur Erklärung: Verwaltungen haben Pflichtaufgaben zu erledigen und können sich freiwillige Ausgaben leisten. Mit diesen freiwilligen Ausgaben kann - so der offizielle Sprech - das Kultur- und Sportleben gefördert werden. Inoffiziell wird Lobbyarbeit unternommen. Jugend- und Sport sind für den Landkreis Pflicht, für die Stadt hingegen eine Kür. Aber der Jugendbereich ist ohne freiwilligen Zuwendungen der Kommune nicht lebensfähig. Und: Die Trägerhaben es sich in den vergangenen Jahren ja so schön eingerichtet.

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All die Vereine, die seit Jahren am Tropf der Kommune hängen, haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Sie konnten oder wollten es nicht. Die Kommunen müssen sparen, das Land wird sparen müssen. Die Zuschüsse des Bundes werden knapper, die EU wird geiziger, der Solidarpakt läuft aus, die Geberländer murren. Deadline 2019.

All das ist nahezu jeden Tag zu sehen, zu hören und zu lesen. Nur die Jugendarbeiter, die Kulturfans und Sportfreaks übersehen das geflissentlich. Und wenn die bisher gemolkene Kuh - in diesem Fall die Stadt - keine freiwilligen Ausgaben tätigen kann, weil eben kein beschlossener Haushalt vorliegt, dann müssen andere herhalten.

Aufmerksame Leser werden sich an eine Pressemitteilung aus dem Rathaus erinnern. Dort sagte Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh wörtlich: "Deshalb wollen wir bei der Weiterfinanzierung in alle Richtungen denken. Ich könnte mir zum Beispiel ein System der Unterstützung vorstellen, das die kommunalen Betriebe einschließt."

Und so soll nach Informationen dieser Zeitung zum Beispiel das Südharz Klinikum mal schlappe 150.000 Euro an den Kreissportbund abgeben. Der wiederum entscheidet dann selbst, wie das Geld verwendet werden kann. Stimmt das, wollten wir vom Aufsichtsratsvorsitzenden der gemeinnützigen GmbH wissen? "Ein solches Ansinnen kann ich bestätigen, die ins Spiel gebrachte Höhe jedoch nicht. Ich plädiere für die Beibehaltung der bisherigen Verfahrensweise. Jeder Verein, auch jeder Sportverein im Landkreis Nordhausen kann einen Antrag auf Förderung an das Klinikum stellen und dann befindet der Aufsichtsrats in Abstimmung mit der Geschäftsführung über Genehmigung oder Ablehnung", erklärt Reinholz.

Mit dieser Haltung macht sich Jürgen Reinholz wenig Freunde in der kommunalen Politik. Möglich wäre jedoch, dass die Gesellschafter (Landkreis und Stadt) entsprechende Anweisungen auch an den Aufsichtsrat erteilen könnten. Allerdings ist das bei einem obligatorischen Aufsichtsrat nicht so einfach, wie Rechtsexperten wissen sollten.

Rund 100.000 Euro kann das Südharz Klinikum pro Jahr an Sponsoring leisten. So ist es vertraglich vereinbart "und dabei sollte es auch bleiben", wenn es nach Jürgen Reinholz geht.

Zurück zu den Zeichen der Zeit. Die Höhe der Freiwilligen Ausgaben ist vor allem in der Stadt Nordhausen in den vergangenen zehn Jahren nahezu konstant geblieben. Auch im Bereich der Jugendarbeit - von JoJo bis Jugendkunstschule. Schaut man sich allerdings die Zahlen der Kinder und Jugendlichen im Landkreis Nordhausen etwas genauer an, dann macht das schon nachdenklich.

Wurden Ende 2008 noch 15.919 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 6 und 25 Jahren registriert, so wiesen die Statistiker Ende 2013 nur noch 11.709 Personen in dieser Altersspanne aus. Unterm Strich also mindestens die gleichen Zuschüsse aber für 4.200 Kinder und Jugendliche weniger. In der Stadt Nordhausen wird dieser Trend nicht wesentlich abweichen.

Ist da nicht vielleicht auch Handlungsbedarf bei den freien Trägern von Nöten? Sollte hier nicht mal über eine Neustrukturierung nachgedacht werden? Sollte hier nicht auch der Gedanke vorherrschen, dass nur das ausgegeben werden kann, was zuvor irgendwie von irgendjemand eingenommen wird. Diese Philosophie oder Herangehensweise ist nicht erkennbar. Statt dessen wird gefordert und gefordert und gefordert und und indirekt gedroht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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