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Mi, 19:03 Uhr
25.03.2015

Live-Ticker aus dem Stadtrat

Gestern Kreistag, heute Stadtrat und in gewisser Weise ähneln sich die Tagesordnungen beider Gremien. Da stehen auch bei der Stadt die Verabschiedung des Haushaltes und eines Konsolidierungskonzeptes im Mittelpunkt. Wir halten Sie mit unserem Live-Ticker auf dem Laufenden...


19.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.

19.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.

19.02 Uhr
Nun wird Carola Franke von ihrer Funktion als Geschäftsführerin der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft einstimmig abberufen. Frau Frank scheidet aus eigenem Wunsch aus dieser Funktion aus.

Der neue EVN-Chef ab Mai: Mario Laufer (Foto: nnz) Der neue EVN-Chef ab Mai: Mario Laufer (Foto: nnz)

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19.00 Uhr
Der Bestellung von Mario Laufer wird einstimmig zugestimmt.

18.56 Uhr
Die Energieversorgung Nordhausen bekommt ab dem 1. Mai einen neuen Geschäftsführer. Mario Laufer wird damit Hans-Peter Dörflinger ablösen.

18.49 Uhr
Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob die Bürger künftig Dienstleistungen nutzenkönnen, wenn bei ihnen der neue PA mit einer Online-Ausweisfunktion versehen ist.

18.45 Uhr
Die Zweckvereinbarung mit der Stadt Sondershausen zum Blitzen soll jetzt unbefristet fortgesetzt werden. Dem wird mehrheitlich zugestimmt. Martin Höfer (FDP) stimmt dagegen.

18.43 Uhr
Nun zum Krematorium. Die Stadt hat die Betreibung für das Krematorium erneut ausgeschrieben. Der einstige Interessent sei weggebrochen, sagte die zuständige Dezernentin Hannelore Haase. Bis zum 30. März können sich Interessenten melden.

18.37 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) will weitere Gespräche, bei denen Vorschläge aus den Fraktionen gemacht werden können.

18.30 Uhr
Nun sind die Diskussionen an der Reihe. Matthias Mitteldorf kritisiert, dass immer wieder das Land kritisiert werde, dort wo jetzt linke Politik gemacht werde.

18.17 Uhr
Steuererhöhungen sollten das allerletzte Mittel zur Verbesserung der Einnahmesituation bleiben. Allerdings, gibt Zeh zu bedenken, habe die Stadt in den zurückliegenden Jahren sehr viel in die Infrastruktur investiert, von denen die Wirtschaft auch profitiere.

18.13 Uhr
Der Haushalt soll erst im Juni beschlossen werden.

18.08 Uhr
Immer noch gibt es ein Haushaltsloch von rund fünf Millionen Euro. Ursprünglich sollen es 13 Millionen Euro Minus gewesen sein. Einen Ausgleich wird es nur geben, wenn das Land eine Bedarfszuweisung zahlt.

18.07 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh führt in die Thematik ein und referiert erneut mit der Notwendigkeit der Doppik.

18.02 Uhr
Nun könnte es interessant werden - es geht in die erste Lesung von mehreren Beschlussvorlagen, die sich um den Haushalt der Stadtverwaltung ranken.

17.55 Uhr
Auf in die "normale" Tagesordnung. Als erstes steht die Richtlinie über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten. So soll es künftig eine Verleihung der Ehrenbürgerschaft, die Eintragungen in das Goldene Buch oder in das Ehrenbuch der Stadt sowie die Ehrenbezeichnungen geben.

17.51 Uhr
Martin Höfer hat eine "schlichte Anfrage", ob es in diesem Jahr eine Art Frühjahrsputz geben wird.

17.49 Uhr
Zeh sagte dann doch, das alle Verfahren und Vorwürfe gegen ihn selbst von der Kommunalaufsicht zurückgewiesen wurden.

17.49 Uhr
Rainer Bachmann findet das als eine schlimme Inszenierung.

17.48 Uhr
Zeh verweist auf Gesetzlichkeiten, die ihm keine Auskunft ermöglichen.

17.46 Uhr
Die Stadträte sollen Einsicht in eventuell abgeschlossene Verfahren bekommen.

17.46 Uhr
Zu den Anfragen: Steffen Iffland will wissen, wann die Disziplinarverfahren gegen Herrn Jendricke abgeschlossen werden und wieviel es denn gibt?

17.44 Uhr
Nun geht es in die formalen Tagesordnungspunkte wie Genehmigung der Niederschriften.

17.38 Uhr
Frau Müller will eine geschlechtergerechte Sprache im Rathaus durchsetzen.

17.34 Uhr
Nun wird der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten vorgetragen.

17.24 Uhr
OB Zeh informiert, dass die Stiftung Naturschutz das ihr übertragenes Vorkaufsrecht nicht ausgeübt hat. Durch eine zu späte Information konnte das Vorkaufsrecht durch die Stadt nicht mehr ausgeübt werden, der Verkauf an Gips abbauende Unternehmen ist somit für zwei Grundstücke rechtens. Zeh will gegenüber Ministerin Siegesmund sein Befremden ausdrücken.

17.19 Uhr
Frau Spehr fragt, ob sie aufhören soll. Die Antwort: jo...

17.17 Uhr
Jetzt soll es noch Kulturedakteure geben, die aus Veranstaltungen berichten sollen.

17.14 Uhr
In punkto Kultur und Tourismus sind natürlich neben Akteuren auch Lotsen unterwegs. Nun hört keiner mehr so richtig zu. Vielleicht wissen die Stadträte nicht, dass die Erstellung des Konzeptes dem Steuerzahler 250.000 Euro gekostet hat.

17.08 Uhr
Sylvia Spehr gibt jetzt einen kurzen Überblick über die erarbeitete Kulturentwicklungskonzeption der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser.

17.07 Uhr
Nun ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Fragen gibt es nicht, dafür sind nun die Infos des OB an der Reihe.

Schweigeminute (Foto: nnz) Schweigeminute (Foto: nnz)


17.04 Uhr
Auch der Stadtrat gedenkt mit einer Schweigeminute der Opfer des gestrigen Flugzeugabsturzes.

16.57 Uhr
So langsam aber sicher füllt sich der Ratssaal im Bürgerhaus. In wenigen Minuten wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Sitzung eröffnen.
Autor: red

Kommentare
NDHler
25.03.2015, 17.43 Uhr
Cool Frau Müller
Ab sofort heißt es nicht mehr die Toilette sondern der Toilette… ;-)))))))))))))))))))
Gott sei Dank hat diese Stadt keine anderen Sorgen!
Was für ein Schwachsinn!
Zukunft
25.03.2015, 19.00 Uhr
Gedenkminute
Der Absturz des Flugzeuges ist tragisch. Jeden Tag sterben Menschen durch die verschiedensten Unfälle. Wird da eine Gedenkminute eingelegt? Was tut der Stadtrat, wenn sich herausstellen sollte, dass es technische Probleme an dem Flugzeug gab? Wenn auf Kosten der Sicherheit gespart wurde? Demonstriert man dann gegen die Germanwings? Weil nur der Opfer zu gedenken reicht dann nicht aus.....
Pe_rle
25.03.2015, 20.19 Uhr
Interessenten
es ist schon recht komisch das bei der Stadtverwaltung immer die Interessenten weg brechen.Gestern der am Frauenberg zwecks Altersheim und heute der für das Krematorium.
Da kommen mir komische Gedanken.
Genau so wie der Peronalausweis ,der ja Onlinefähig ist,das muß man in Nordhausen erst überprüfen????
Entweder er ist es oder nicht !!!!!
Deswegen braucht man warscheinlich so einen großen Beamtenauflauf im Rathaus.
Einsparung "Personalkosten" Nullnummer
NDHler
25.03.2015, 23.16 Uhr
So, jetzt ist es raus!
In kaum einer anderen thüringer Kommune gibt es die „doppische Buchführung“! WARUM dann in Nordhausen???!!! Warum treibt man unsere Stadt mit dieser Haushaltsführung in die Handlungsunfähigkeit?! Ist man anderswo in Thüringen dümmer als in Nordhausen oder einfach nur schlauer?

Da selbst die thüringer Landesregierung diese Buchführung nicht entsprechend honoriert, ist es doch völlig daneben an dieser Art der Haushaltsführung festzuhalten!!!
Aber lieber sperren wir in Nordhausen noch ein paar Brücken….
Contra
25.03.2015, 23.36 Uhr
Verpennt!
Diesmal hat die Stadt Nordhausen den Frühjahrsputz verpennt!
T.Gruber
26.03.2015, 07.46 Uhr
NDH ist schlauer
@NDHLer: Ausnahmsweise hat die Stadt Nordhausen die Zeichen der Zeit erkannt und setzt mit der Doppik auf ein aussagekräftiges Rechnungswesen.

Denn durch die Doppik wird der tatsächliche Werteverzehr aufgezeigt, der in der Kameralistik als rein zahlstromorientiertes Rechnungssystem nicht dargestellt wird.

Und da brauch mir auch keiner zu kommen, dass die schwierige Finanzlage durch die Abschreibungen verursacht wird.

Abschreibungen sind nicht zahlungswirksam und tragen daher nicht zu einer Abnahme des Zahlmittelbestandes bei.

Neben Thüringen ist meiner Kenntnis nach nur noch Bayern das einzige Bundesland ohne flächendeckendes doppisches Rechnungswesen. In Baden-Württemberg wird es zur Zeit eingeführt (bis 2020).

Es scheint mir daher so zu sein, dass der Rest von Thüringen hinterher hängt.

Aber Genosse Gorbatschow hat das ja ganz treffend formuliert: Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
NDHler
26.03.2015, 09.03 Uhr
T.Gruber, das mag ja alles richtig sein…
… doch was mach das für einen Sinn, wenn die thüringer Landesregierung diese Art der Haushaltsführung nicht entsprechend honoriert?! Also ist man in anderen Kommunen doch etwas schlauer, oder? Dort wartet man mit der Umstellung ab, bis auch das thüringer Finanzministerium soweit ist und entsprechende Mittel anders aufteilt! Und so lange ist man allemal handlungsfähiger als Nordhausen wo man sich jetzt kaputtspart! Am Ende kann man jetzt nur hoffen, das Zeh seine Bitte auf 5 Millionen €uro Landeszuweisungen in Erfurt glaubhaft rüberbringen kann. Ansonsten hat man sich mit der Doppischen Haushaltsführung selbst ins Knie geschossen! Dann steht man, obwohl man klaubt alles richtig zu machen, mit leeren Händen da und der Rest in Thüringen lacht sich ins Fäustchen!
Bodo Schwarzberg
26.03.2015, 09.47 Uhr
Gipsflächenerwerb: Warum blieb Chance ungenutzt?
"OB Zeh informiert, dass die Stiftung Naturschutz das ihr übertragenes Vorkaufsrecht nicht ausgeübt hat. Durch eine zu späte Information konnte das Vorkaufsrecht durch die Stadt nicht mehr ausgeübt werden, der Verkauf an Gips abbauende Unternehmen ist somit für zwei Grundstücke rechtens. Zeh will gegenüber Ministerin Siegesmund sein Befremden ausdrücken."
Vollmundig war noch vor wenigen Wochen verkündet worden, dass Stadt und Land helfen, den Abbaufirmen gipshaltige Grundstücke durch eigenen Kauf unzugänglich zu machen, bzw. dass diese im Landkreis u.a. dem BUND (z.B. im Harzfelder Holz) übertragen werden könnten. Dr. Zehs Ausführungen scheinen aber zu belegen, dass dies zumindest auf städtischem Territorium nicht geklappt hat. Wer trägt hierfür die Verantwortung? Um was für eine "verspätete Information" handelt es sich, die der OB anspricht? Welche Rolle spielt hierbei die grüne Umweltministerin? Was geht hier vor? Vor dem Hintergrund sind gewiss auch Bedenken bezüglich des Flächenerwerbs durch Naturschutzverbände im neuen NSG Harzfelder Holz angebracht. Wird der Prozess dort vielleicht ebenso aktiv oder passiv be- oder verhindert? Wer oder was steckt dahinter? Vielleicht Herr Ramelow mit seinem gipsabbaufreundlichen Kurs, Seilschaften?
T.Gruber
26.03.2015, 15.56 Uhr
doppisches Rechnungswesen
Ich kann keinen Zusammenhang zwischen dem gewählten Rechnungswesen und Landeszuweisungen erkennen.

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