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Live-Ticker aus dem Stadtrat

Mittwoch, 25. März 2015, 19:03 Uhr
Gestern Kreistag, heute Stadtrat und in gewisser Weise ähneln sich die Tagesordnungen beider Gremien. Da stehen auch bei der Stadt die Verabschiedung des Haushaltes und eines Konsolidierungskonzeptes im Mittelpunkt. Wir halten Sie mit unserem Live-Ticker auf dem Laufenden...


19.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.

19.03 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der Stadtratssitzung.

19.02 Uhr
Nun wird Carola Franke von ihrer Funktion als Geschäftsführerin der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft einstimmig abberufen. Frau Frank scheidet aus eigenem Wunsch aus dieser Funktion aus.

Der neue EVN-Chef ab Mai: Mario Laufer (Foto: nnz) Der neue EVN-Chef ab Mai: Mario Laufer (Foto: nnz)


19.00 Uhr
Der Bestellung von Mario Laufer wird einstimmig zugestimmt.

18.56 Uhr
Die Energieversorgung Nordhausen bekommt ab dem 1. Mai einen neuen Geschäftsführer. Mario Laufer wird damit Hans-Peter Dörflinger ablösen.

18.49 Uhr
Die Stadtverwaltung soll prüfen, ob die Bürger künftig Dienstleistungen nutzenkönnen, wenn bei ihnen der neue PA mit einer Online-Ausweisfunktion versehen ist.

18.45 Uhr
Die Zweckvereinbarung mit der Stadt Sondershausen zum Blitzen soll jetzt unbefristet fortgesetzt werden. Dem wird mehrheitlich zugestimmt. Martin Höfer (FDP) stimmt dagegen.

18.43 Uhr
Nun zum Krematorium. Die Stadt hat die Betreibung für das Krematorium erneut ausgeschrieben. Der einstige Interessent sei weggebrochen, sagte die zuständige Dezernentin Hannelore Haase. Bis zum 30. März können sich Interessenten melden.

18.37 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) will weitere Gespräche, bei denen Vorschläge aus den Fraktionen gemacht werden können.

18.30 Uhr
Nun sind die Diskussionen an der Reihe. Matthias Mitteldorf kritisiert, dass immer wieder das Land kritisiert werde, dort wo jetzt linke Politik gemacht werde.

18.17 Uhr
Steuererhöhungen sollten das allerletzte Mittel zur Verbesserung der Einnahmesituation bleiben. Allerdings, gibt Zeh zu bedenken, habe die Stadt in den zurückliegenden Jahren sehr viel in die Infrastruktur investiert, von denen die Wirtschaft auch profitiere.

18.13 Uhr
Der Haushalt soll erst im Juni beschlossen werden.

18.08 Uhr
Immer noch gibt es ein Haushaltsloch von rund fünf Millionen Euro. Ursprünglich sollen es 13 Millionen Euro Minus gewesen sein. Einen Ausgleich wird es nur geben, wenn das Land eine Bedarfszuweisung zahlt.

18.07 Uhr
Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh führt in die Thematik ein und referiert erneut mit der Notwendigkeit der Doppik.

18.02 Uhr
Nun könnte es interessant werden - es geht in die erste Lesung von mehreren Beschlussvorlagen, die sich um den Haushalt der Stadtverwaltung ranken.

17.55 Uhr
Auf in die "normale" Tagesordnung. Als erstes steht die Richtlinie über die Ehrungen verdienter Persönlichkeiten. So soll es künftig eine Verleihung der Ehrenbürgerschaft, die Eintragungen in das Goldene Buch oder in das Ehrenbuch der Stadt sowie die Ehrenbezeichnungen geben.

17.51 Uhr
Martin Höfer hat eine "schlichte Anfrage", ob es in diesem Jahr eine Art Frühjahrsputz geben wird.

17.49 Uhr
Zeh sagte dann doch, das alle Verfahren und Vorwürfe gegen ihn selbst von der Kommunalaufsicht zurückgewiesen wurden.

17.49 Uhr
Rainer Bachmann findet das als eine schlimme Inszenierung.

17.48 Uhr
Zeh verweist auf Gesetzlichkeiten, die ihm keine Auskunft ermöglichen.

17.46 Uhr
Die Stadträte sollen Einsicht in eventuell abgeschlossene Verfahren bekommen.

17.46 Uhr
Zu den Anfragen: Steffen Iffland will wissen, wann die Disziplinarverfahren gegen Herrn Jendricke abgeschlossen werden und wieviel es denn gibt?

17.44 Uhr
Nun geht es in die formalen Tagesordnungspunkte wie Genehmigung der Niederschriften.

17.38 Uhr
Frau Müller will eine geschlechtergerechte Sprache im Rathaus durchsetzen.

17.34 Uhr
Nun wird der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten vorgetragen.

17.24 Uhr
OB Zeh informiert, dass die Stiftung Naturschutz das ihr übertragenes Vorkaufsrecht nicht ausgeübt hat. Durch eine zu späte Information konnte das Vorkaufsrecht durch die Stadt nicht mehr ausgeübt werden, der Verkauf an Gips abbauende Unternehmen ist somit für zwei Grundstücke rechtens. Zeh will gegenüber Ministerin Siegesmund sein Befremden ausdrücken.

17.19 Uhr
Frau Spehr fragt, ob sie aufhören soll. Die Antwort: jo...

17.17 Uhr
Jetzt soll es noch Kulturedakteure geben, die aus Veranstaltungen berichten sollen.

17.14 Uhr
In punkto Kultur und Tourismus sind natürlich neben Akteuren auch Lotsen unterwegs. Nun hört keiner mehr so richtig zu. Vielleicht wissen die Stadträte nicht, dass die Erstellung des Konzeptes dem Steuerzahler 250.000 Euro gekostet hat.

17.08 Uhr
Sylvia Spehr gibt jetzt einen kurzen Überblick über die erarbeitete Kulturentwicklungskonzeption der Landkreise Nordhausen und Kyffhäuser.

17.07 Uhr
Nun ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Fragen gibt es nicht, dafür sind nun die Infos des OB an der Reihe.

Schweigeminute (Foto: nnz) Schweigeminute (Foto: nnz)


17.04 Uhr
Auch der Stadtrat gedenkt mit einer Schweigeminute der Opfer des gestrigen Flugzeugabsturzes.

16.57 Uhr
So langsam aber sicher füllt sich der Ratssaal im Bürgerhaus. In wenigen Minuten wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Sitzung eröffnen.
Autor: red

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