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Mi, 12:25 Uhr
14.01.2015

Da gibt es etwas nachzutragen

Das war schon ein denkwürdiger Neujahrsempfang der Stadt Nordhausen gestern Abend im neuen Bürgerhaus. Vor allem, weil es zwei Reden gab, die unterschiedlicher nicht hätten sein können...


Die Festrede blieb naturgemäß einem der Einlader vorbehalten - Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Dessen "Trauerrede" auf den derzeitigen finanziellen Zustand der Stadt Nordhausen stieß auf mehr oder weniger Verwunderung. Auch und vor allem die Aussage, dass die Doppik als eine der Schuldigen für die Finanzmisere ausgemacht wurde, war für viele Anwesende der Knaller.

Vielmehr hätte Zeh begründen können, dass die Finanzmisere ihren Ursprung schon in den Jahren vor seinem Amtsantritt hatte und nur durch fiskalisches Jonglieren verdeckt werden konnte. Er hätte auch sagen können, dass er nun entschieden habe, wieder von der Doppik wegzukommen, denn Straßen oder das Rathaus wird wohl kaum jemand kaufen. Er tat es nicht, sondern flehte als Bittsteller in Richtung des Landes, in Richtung Bodo Ramelow.

Der wiederum hielt eine brillante Rede, die selbst in andersfarbigen Polit-Kreisen und vor allem in Unternehmerkreisen starken Beifall und einiges Entzücken hervorrief. Bodo Ramelow referierte die Landespolitik, verpasste der jetzigen Opposition hin und wieder einen Schlenker und er sagte zu: Er werde sich kümmern, ließ das Ergebnis offen. Aber - ob nun Wacker Nordhausen, das Rathaus oder die Gipsindustrie werden ihn beim Wort nehmen.

Erklärungen gefordert (Foto: nnz) Erklärungen gefordert (Foto: nnz) Gisela Hartmann meldete Erklärungsbedarf beim Thüringer Ministerpräsidenten an

Denn der linke Ministerpräsident hatte das fertig gebracht, was seine Vorgänger nicht konnten. Er forderte zum Dialog zwischen Gips abbauenden Unternehmen und der Region auf. Auf Basis bestehender Gesetze. Und zwar der Gesetze, die ausschließlich vom Bundestag novelliert werden können. Kommunikation statt Konfrontation. Mit einander statt übereinander reden.

Das war gestern der eigentliche Paukenschlag, der einigen Gästen (Grünen) ruckartig das Entsetzen in die Gesichter trieb und die nun natürlich Erklärungsbedarf sehen. Hier im kommunalen Revier und natürlich auch auf Landesebene, schließlich führt der Linke eine Koalition an, die eben nicht nur zweimal Rot, sondern auch Grün daherkommt.

Für die Gipsunternehmen der Region hat seit gestern vermutlich eine neue Ära begonnen. Sie freuen sich, dass sachlich über ihre Zukunft und die der schützenswerten Landschaft miteinander geredet werden kann. Und vielleicht kommt "am Ende" ein Kompromiss heraus, den viele jetzt, hier und heute nicht für möglich halten.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

Kommentare
emmdabbelju
14.01.2015, 15.03 Uhr
Die Gipsberge schützt nur ein NEIN..
und wenn auch die Rede als erfrischend eingeschätzt wird (Wolf Biermann: ..die Sprüche habt ihr drauf..) , merkt man bei den Grünen vlt. bald, dass sie sich zum Steigbügelhalter für die falschen gemacht haben !
unpolitisch47
14.01.2015, 17.09 Uhr
Binäres Prinzip
Das Interesse der Gipsindustrie, liebe NNz, läuft auf ein binäres Prinzip hinaus. Man möchte zusätzliche Abbaugebiete erschließen. Das kann man doch nur mit ja oder nein beantworten, oder. Wenn also ein Kompromiss im Dialog gefunden wird, läuft es auf ein Ja hinaus.

Übrigens hat Herr Ramelow in gleichem Atemzug klargestellt, dass die Rüdigsdorfer Schweiz Naturschutzgebiet bleibt! Das hatte im Artikel Erwähnung finden sollen.

Korrekt ist, dass beide Ansprachen sehr gegensätzlich waren. Dass davon eine allerdings mehr Beifall erntete, lässt sich sachlich eher nicht feststellen. Eher waren beide Reden sehr von politischen Floskeln geprägt. Zum OB wurde das ja nun schon berichtet. Der MP hat hier mit Gleiche. Waffen - und rhetorisch sehr gekonnt - zurückgespielt. Hätte der CDU Finanzminister die 200 Mio Sondertilgung nicht geleistet, hätte die neue Regierung das Geld den Kommunen zu gern gegeben.

Komisch: Bestand doch die juristische Möglichkeit, die Zahlung rückgängig zu machen. Ergo: Hätte Herr Ramelow gewollt, hätten die Kommunen es schon bekommen.
Mein persönliches Fazit: emotionale Reden im Wahlkampfmodus. Keine konkreten Lösungen. Viele Deutungsmöglichkeiten bei Presse und bei Zuhörern. Also eine ganz normale Politik wie früher auch.
Max Freiheit
14.01.2015, 18.15 Uhr
Transparenzfragen
Mal so als interessierter Bürger:

1. Was hat dieser Neujahresempfang der Stadt eigentlich gekostet?
2. Wer bezahlt das?
3. Wer wird warum und auf welcher Grundlage eigentlich dazu eingeladen?

Kann das jemand beantworten? Herr Greiner z.B.? Oder muss man das erst bei der nächsten Bürgerfragestunde öffentlich tun?
I.H.
14.01.2015, 20.05 Uhr
Danke @Logix
für die sachliche und anständige Berichterstattung über den Ablauf.

Die Floskeln und Phrasen im Artikel über die angeblich fehlende Kommunikation und Kompromissbereitschaft sind bei ja oder nein Entscheidungen in der Tat widersinnig. Das hat Dr, Marx an anderer Stelle auch so bemerkt.
andreas66
15.01.2015, 08.20 Uhr
So schnell....
wird wohl keiner mehr von den Herrschaften aus Erfurt nach Nordhausen kommen. Auf der Suche nach dem Bürgerhaus (Parkhaus) steckten mehrere Staatskarossen mit EF-Kennzeichen in der oberen Engelsburg (Kreisverkehr Marktpassage) in der Sackgasse. Wie soll man bloß einem Auswärtigen die Umleitung zum Bürgerhaus erklären. Aber eine Besserung scheint ja in Sicht. Jedenfalls weht jetzt frischer Wind in Thüringen.
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