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Di, 15:41 Uhr
04.12.2012

SPD fordert Klarheit

Verwundert waren die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion über den Antrag der Stadt-FDP, welche in der letzten Woche zur besseren Finanzierung der Jugendarbeit die Einstellung der Straßenbahn in den Nebenzeiten in Nordhausen einforderte. Unterschiedliche Interessengruppen gegeneinander auszuspielen und aufzuwiegeln halte die SPD für den falschen Weg...


Aus Sicht der Sozialdemokraten ist es für die Zukunft unbedingt notwendig, dass die gesetzlichen Finanzierungswege zwischen Stadt und Landkreis eingehalten werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger betonte, dass die Finanzierung der Jugendarbeit und des öffentlichen Nahverkehrs in Thüringen per Gesetz allein die Aufgabe des Landkreises sind. Daher muss man hierzu den Landkreis Nordhausen auch mehr in Pflicht nehmen und nicht voreilig die öffentliche Infrastruktur zu Grabe tragen.

Die Sozialdemokraten erwarten daher Klarheit in den Finanzierungswegen in der Region. Deshalb sollte im nächsten Stadtrat eine Entscheidung zur bisher freiwilligen Nahverkehrsträgerschaft der Stadt getroffen werden. "Wir möchten, dass auch in Zukunft unsere Straßenbahn durch Nordhausen fährt. Deshalb sollte vor dem Hintergrund der geringeren Landesmittel gemeinsam nach Lösungen gesucht werden", sagte Wieninger der nnz.

Zudem soll aus Sicht der SPD endlich das Thema Biomethananlage entschieden werden. Andreas Wieninger erklärte für seine Fraktion, dass es bei diesem Thema in der SPD Fraktion, wie auch unter allen Stadtratsmitgliedern unterschiedliche Ansichten gebe. Die Sachargumente sind seit geraumer Zeit ausgetauscht und neue Erkenntnisse, auch in der durch den Oberbürgermeister eingesetzten Arbeitsgruppe, sind nicht zu erwarten. Die SPD fordert daher die Abstimmung im nächsten Stadtrat zu diesem Thema, damit endlich Klarheit herrscht - so oder so.
Autor: red

Kommentare
Peppone
04.12.2012, 19.24 Uhr
Will Wieninger die Straßenbahn komplett abschaffen?
Vielleicht sollte ein fitter SPD Vertreter, der auch mal ein klein wenig um die Kurve denkt, dem Herrn Wieninger erklären, dass eine allein vom Landkreis zu finanzierende Straßenbahn alsbald zum Sterben verurteilt ist!

Der überwiegende Teil des Landkreises fährt keine Straßenbahn, hat keinerlei Beziehung dazu und ersetzt das Ding schneller durch Busse, als manch einem Wieninger-Wähler lieb ist. Aber nur zu SPD, ihr seid ja schon groß und über 18.;)
Hans Dittmar
04.12.2012, 19.28 Uhr
die Straßenbahn rollt, und rollt und rollt...
Ich denke nicht, dass die FDP den Straßenbahnverkehr einschläfern möchte. Über wirtschaftliche Aspekte muss man sich trotzdem einmal unterhalten. Früher fuhr die Straßenbahn bis 22.00 Uhr heute bis 0.00 Uhr. Ob das immer wirtschaftlich ist, ist fraglich. Vielleicht sollte man statt Fahrpreiserhöhung über Einsparung nachdenken bzw. prüfen. Im Busverkehr werden die unwirtschaftlichen Fahrzeiten durch RUFbusse ersetzt. Ich denke das ist hier auch machbar, auf alle Fälle prüfbar.
Quietschferkel
04.12.2012, 20.52 Uhr
Rufbus
Naja, also Rufbus bei Buslinien ist ja nette Sache, aber ob sich ne Ruf-Straba lohnt ??? *g*
Ich weiss nicht so recht, ob dann die alte kleine Bahn kommt ??? *g*
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