SPD fordert Klarheit

Verwundert waren die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion über den Antrag der Stadt-FDP, welche in der letzten Woche zur besseren Finanzierung der Jugendarbeit die Einstellung der Straßenbahn in den Nebenzeiten in Nordhausen einforderte. Unterschiedliche Interessengruppen gegeneinander auszuspielen und aufzuwiegeln halte die SPD für den falschen Weg...


Aus Sicht der Sozialdemokraten ist es für die Zukunft unbedingt notwendig, dass die gesetzlichen Finanzierungswege zwischen Stadt und Landkreis eingehalten werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger betonte, dass die Finanzierung der Jugendarbeit und des öffentlichen Nahverkehrs in Thüringen per Gesetz allein die Aufgabe des Landkreises sind. Daher muss man hierzu den Landkreis Nordhausen auch mehr in Pflicht nehmen und nicht voreilig die öffentliche Infrastruktur zu Grabe tragen.

Die Sozialdemokraten erwarten daher Klarheit in den Finanzierungswegen in der Region. Deshalb sollte im nächsten Stadtrat eine Entscheidung zur bisher freiwilligen Nahverkehrsträgerschaft der Stadt getroffen werden. "Wir möchten, dass auch in Zukunft unsere Straßenbahn durch Nordhausen fährt. Deshalb sollte vor dem Hintergrund der geringeren Landesmittel gemeinsam nach Lösungen gesucht werden", sagte Wieninger der nnz.

Zudem soll aus Sicht der SPD endlich das Thema Biomethananlage entschieden werden. Andreas Wieninger erklärte für seine Fraktion, dass es bei diesem Thema in der SPD Fraktion, wie auch unter allen Stadtratsmitgliedern unterschiedliche Ansichten gebe. Die Sachargumente sind seit geraumer Zeit ausgetauscht und neue Erkenntnisse, auch in der durch den Oberbürgermeister eingesetzten Arbeitsgruppe, sind nicht zu erwarten. Die SPD fordert daher die Abstimmung im nächsten Stadtrat zu diesem Thema, damit endlich Klarheit herrscht - so oder so.