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Mo, 18:45 Uhr
13.12.2010

Bürgermeisterwahl wird fortgesetzt

Im Hick-Hack um die Wahl zum Bürgermeister meldet sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu Wort und verweist auf die CDU-Fraktion...


Die Wahl zum 1. Beigeordneten der Stadt Nordhausen – dem Posten des Bürgermeisters – wird am 22. Dezember im Rahmen einer Stadtratssitzung fortgesetzt. Am 24. November war die Wahl auf Antrag der CDU-Fraktion abgebrochen worden, nach dem der einzige Bewerber, Amtsinhaber Matthias Jendricke, von 19 notwendigen Stimmen nur 17 auf sich vereinigen konnte.

Unmittelbar nach dem Abbruch der Wahl habe man mit der Umsetzung begonnen der beiden Anträge der CDU-Stadtratsfraktion. „Diese bezogen sich erstens auf die Abbruch der Wahl und eine erneute Wahl in einer weiteren Sitzung sowie zweitens auf eine neue, weiter gefasste, Ausschreibung“, sagte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke.

„Dazu wurde in Absprache mit der CDU-Fraktion die Kommunalaufsicht konsultiert, um Verfahrensfehler auszuschließen und rechtskonform zu handeln. Mit Blick auf die Wichtigkeit wurde darüber hinaus auch das Landesverwaltungsamt in Weimar um seine Stellungnahme zum Verfahren gebeten. Vom Landesverwaltungsamt kam dann der Hinweis, dass die abgebrochene Wahl innerhalb von vier Wochen fortgesetzt werden müsse vorerst auf Basis der ursprünglichen Stellenausschreibung und mit dem ursprünglichen Bewerber. Dies schreibe die Kommunalordnung vor.

Dort heißt es wörtlich im Paragraf 32 : `Kommt eine Wahl nicht zustande, hat der Bürgermeister in derselben oder der nächsten Sitzung, die innerhalb von vier Wochen zu folgen hat, den oder die nicht gewählten Bewerber oder weitere Bewerber, die sich auf die Ausschreibung hin beworben haben und den Anforderungen der Ausschreibung entsprechen, zur Wahl vorzuschlagen.´ Und diese Vier-Wochen-Frist wäre am 24. Dezember abgelaufen. Um die Ladungsfrist einzuhalten, haben wir unmittelbar nach dem Hinweis vom Landesverwaltungsamt eine Stadtratssitzung für den 22. Dezember einberufen“, so Frau Rinke.
Autor: nnz

Kommentare
altmeister
13.12.2010, 19.25 Uhr
Ein Schelm der Böses dabei denkt...
Na das tut der Frau OB ja gaaaanz doll leid, jetzt muß ja doch noch mal gewählt werden, und das mit eigentlich nur der Wahl wie zu DDR-Zeiten in Konsum oder HO: "Entweder nimmst du es oder nicht!" Ist das nicht Spitze! Wo bleibt das Demokratieverständnis dieser Politiker?

Kann nicht einfach eingestanden werden, dass die Wahl nicht zu Herr Jendricke`s Gunsten ausgefallen ist und auf eine erneute Kandidatur verzichtet werden sollte? Aber da haben wir wieder einen Punkt für "Basta-Politik"!
Roland82
13.12.2010, 22.07 Uhr
Jendricke ist am Zug
Dieses Trauerspiel um die Bürgermeisterwahhl könnte ein Mensch einigermaßen würdevoll beenden!! Herr Jendricke sollte endlich erkennen, dass er vom Stadtrat abgewählt wurde!! Also Herr Jendricke: ziehen Sie endlich die Konsequenzen und verzichten auf eine erneute Demütigung!!
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