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Di, 18:40 Uhr
21.11.2006

Umsonst gewartet

Nordhausen (nnz). Mit Spannung verfolgten heute Vertreter von Wohnungsunternehmen des Landkreises Nordhausen die Debatte zu geplanten Senkung der Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Empfänger. Sie sollten jedoch umsonst gewartet haben.


Der zweiten Beigeordneten des Landkreises, Loni Grünwald (Linkspartei), war es vorbehalten die Kreistagsmitglieder noch einmal für den Vorschlag der Verwaltung zu erwärmen. Und wie ihre Kollegin Krauth, so zog auch Grünwald Landkreise und Zahlen aus dem „Ärmel“. Wie diese Zahlen eigentlich zur Argumentation der Verwaltung passen sollten bleibt schleierhaft. Werden pro Betroffenem im Monat im Landkreis Nordhausen 118 Euro gezahlt, so seien es im Landkreis Greiz 133 Euro und im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt 122 Euro. Fazit: Die Verwaltung beharrt auf der im vergangenen Kreistag eingebrachten Richtlinie, wonach die Kaltmiete von 4,20 Euro abgesenkt werden soll (nnz berichtete mehrfach).

Die Vorsitzende des Sozial- und Kulturausschusses, Sabine Jacobi (Linkspartei), berichtete, dass sich dieser Ausschuß in punkto der Kaltmiete mehrheitlich gegen die angedachten Änderungen ausgesprochen habe. Auch der Finanzausschuss habe die Vorlage der Verwaltung mit 4:3 Stimmen abgelehnt.

In der Diskussion machte Jürgen Hohberg (pl) deutlich, dass er den Veränderungen nicht zustimmen könne. Maik Schröter (CDU) schlug in Form eines Änderungsantrages vor, die Absenkung der Mietkosten nur bei Neuverträgen vorzunehmen. Dieser Antrag kam jedoch nicht mehr zur Abstimmung, da Landrat Joachim Claus (CDU) einen weiterreichenden Antrag stellte. Der Finanzausschuss und der Sozialausschuss sollten die vorgebrachten Änderungen noch einmal abwägen, eine Beschlussfassung sollte es dann am 19. Dezember, zum nächsten Kreistag geben.
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