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Di, 13:06 Uhr
21.11.2006

Sozis freuen sich

Nordhausen (nnz). Beim SPD-Kreisverband in Nordhausen herrscht trotz sinkender Umfrage-Werte der Bundespartei eitel Freude. Warum das so ist, das hat jetzt die nnz in Erfahrung bringen können.


Dagmar Becker ist erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand der SPD gewählt worden. Auf dem Landesparteitag in Bad Blankenburg konnte sie wiederum ein sehr gutes Stimmenergebnis erzielen. Nordthüringen ist mit dem Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises Harald Zanker als stellvertretenden Vorsitzenden nun auch im geschäftsführenden Landesvorstand der SPD vertreten.

„Der Landesvorsitzende Christoph Matschie ging zuvor in seiner Rede mit der CDU-Landesregierung und vor allem mit Dieter Althaus hart ins Gericht. Althausí Bürgergeldvorschlag sei eine genauso einfache Antwort wie die Steuerreform auf dem Bierdeckel von Herrn Merz und die Einheitssteuer von Herrn Kirchhoff, die sehr schnell von der Bildfläche verschwanden“, ist einer Pressemitteilung zu entnehmen. Im Zentrum der Politik der SPD stehe der vorsorgende aktivierende Sozialstaat. Der Staat müsse dafür sorgen, dass jeder die bestmögliche Bildung bekommt, das ist das Wichtigste, was wir für Menschen tun können.

Das dies keine Selbstverständlichkeit sei, zeige die Familienpolitik der CDU-Landesregierung, die den Kindergärten das Geld kürze und die Kommunen zwinge, die Kindergartenbeiträge zu erhöhen. Gemeinsam mit dem Elternvolksbegehren müsse diese Politik gestoppt werden - der Klage der CDU gegen das Volksbegehren zum Trotz.

Zur Unterschichtendebatte meinte Matschie, man kann das Wort mögen oder nicht, aber es gibt unten und oben. Und es gibt viele, die aus eigener Kraft nicht mehr hoch kommen. Für diese Menschen wäre das Bürgergeld eine Stilllegungsprämie, das Existenzminimum und das warís. Eine solche Herangehensweise würde den Riß in der Gesellschaft vertiefen. Aus Berlin erwarte er zügig konkrete Vorschläge für eine Chance auf Einkommen und Anerkennung für die Menschen. Der Sozialstaat müsse helfen, Unterschiede zu überwinden und auch aus schwierigen Lebenssituationen herauszufinden.
Autor: nnz

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