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Mi, 20:13 Uhr
13.07.2022
nnz-Live Ticker aus dem Stadtrat

Die letzte Sitzung vor der Sommerpause

Einmal noch zusammen sitzen, dann ist Sommer. Oder vielmehr Sommerpause, davor hat sich der Nordhäuser Stadtrat heute zur seiner letzten Sitzung noch einmal viel vorgenommen...

Live Ticker aus dem Stadtrat (Foto: agl) Live Ticker aus dem Stadtrat (Foto: agl)



20.13 Uhr
Nun der letzte Beschluss. Auch hier votiert man mit "Ja" und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal.

20.12 Uhr
Im kriminalpräventiven Rat seien schlimme Dinge berichtet worden, man sollte das eine tun, ohne das andere nicht zu lassen, meint Georg Müller. Herr Prophet möchte wissen "wo denn der Rechtsstaat" ist. Dann wird abgestimmt. Der Stadtrat stimmt der Maßnahme bei drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen zu.

20.09 Uhr
Michael Mohr für die Linke: die Maßnahme sei notwendig, die Verallgemeinerung in der Diskussion sei aber "erschreckend". Man sollte nicht die eigene Jugenderfahrung nicht auf die jetzige Generation übertragen, das habe schon in der eigenen Jugendzeit nicht funktioniert. Mohr will wissen, wie die Security mit den Sozialarbeitern zusammenarbeiten will.

20.07 Uhr
Das Ansinnen sei das Richtige, die Methode aber die Falsche, meint Spehr. Die Uniform müsse schon sein, entgegnet Steffen Iffland. Es fehle an Angeboten, wo man sich treffen könne, es gebe nichts für die Jugendlichen und da trifft man sich halt im Zentrum. "Hier muss man hart durchgreifen und zeigen das es nicht nur "dudu" gibt", so Iffland weiter.

20.04 Uhr
Frau Rieger stimmt grundsätzlich zu, verweist aber darauf das die Lage zuletzt nicht mehr tragbar gewesen sei. Man müsse Grenzen aufzeigen und klar machen, dass es für den Aufenthalt im öffentlichen Raum Regeln gebe, die einzuhalten sind. Die Maßnahme sei zeitlich begrenzt.

20.03 Uhr
Der Schritt sei zwar nicht "der Weisheit letzter Schluss", aber im Moment notwendig. Es brauche langfristig eine soziale Begleitung, sagt Martina Degenhardt. Zudem warne sie davor, auf "die Jugendlichen" zu zeigen und zu verallgemeinern. Sylvia Spehr befürchtet, dass man mit weiteren Verboten die Eskalationsstufe weiter nach oben treibt. Sie sieht nicht, was man mit den 13.000 Euro über den Sommer erreichen wolle. Die gelernte Pädagogin glaubt die Maßnahme laufe ins Leere, die Jugendlichen würden vor allem eine Konfrontation sehen. Es wäre besser das Geld in die Arbeit der Street-Workerin zu stecken.

19.59 Uhr
Bei der Bestreifung hat Frau Rieger noch etwas hinzuzufügen. Es gehe um die Innenstadt, nicht allein um den Nicolai-Platz an der Bibliothek, auf dem es zuletzt des öfteren Probleme gegeben habe. Ziel sei es, die Polizei zu entlasten. Die Problemlage habe sich in der Zwischenzeit auf den Petersberg verlagert. Die Polizei sei bereits regelmäßig vor Ort und das nicht immer in Dienstkleidung. Neben der Bestreifung durch die Securitiy sei man dabei andere Maßnahmen durchzuführen um "da Ruhe reinzubekommen"

19.57 Uhr
Es bleiben zwei Punkte: die Vergabe von Sicherheitsdienstleistungen zur Bestreifung der Innenstadt und die Bestellung einer Wahlleiterin sowie einer stellvertretenden Wahlleiterin für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters des Ortsteils Herreden

19.56 Uhr
Die Bushaltestelle Uthleber Straße in Sundhausen soll barrierefrei umgebaut werden, es geht um die Vergabe von Bauleistungen. Der Stadrat votiert mit "Ja".

19.54 Uhr
Auch die nächsten Punkte befasst sich mit dem Solarpark. Gleiches Ergebnis, man stimmt zu.

19.52 Uhr
In der Clara-Zetkin Straße sollen Gelände erschlossen werden. Wieder stimmt man zu. Als nächstes geht es um einen "Durchführungsvertrag" zum „Solarpark Hinter der Steinmühle“. Die Ausschüsse haben zugestimmt, man schreitet zur Abstimmung, die mit 19 Ja-Stimmen angenommen wird.

19.49 Uhr
Weitere Fragen gibt es nicht, der Stadtrat stimmt dem Startschuss zur Weichenstellung für die nächsten Jahrzehnte einstimmig zu

19.48 Uhr
Langsam geht es dem Ende entgegen, als nächstes: die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Michael Mohr möchte, das dass Verfahren noch einmal erläutert wird. Es handelt sich um einen Bauleitplan, erklärt Herr Juckeland als zuständiger Amtsleiter. Der Stadtrat habe über einen Entwurf zu bestimmen, es seien mindestens drei Beschlüsse notwendig.

19.46 Uhr
Der Stadtrat entscheidet Einstimmig für den Antrag. Als nächstes soll ein Antrag aus 2020 zur Förderung einer damals ausgefallenen Sportveranstaltung erfolgen. Es geht vor allem um eine bürokratisch-technische Frage. Man stimmt auch hier zu.

19.44 Uhr
Weiter soll die Stadtinformation konzeptionell und auch baulich neu ausgerichtet werden. Zielstellung sei es, die Stadtinformation auf "einen attraktiven Weg zu bringen", ergänzt Alexandra Rieger. Es werde auf dem Gebiet bald eine erfahrene Sachgebietsleitung geben, die auch Handlungsfähig sein soll um an Fördermittel ranzukommen

19.42 Uhr
Für die AfD bleibt die Integration eine Bring-Pflicht, sagt Jörg Prophet und verweist auf die Kosten von rund 50.000 Euro. Seine Fraktion und Teile der CDU stimmen gegen den Antrag, die Mehrheit befürwortet das Vorhaben aber.

19.41 Uhr
Für die gesellschaftliche Teilhabe und soziale Betreuung für Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund im Stadtgebiet Nordhausen soll es eine Ausschreibung geben. Man wolle die neuen Bürger damit bei Behördengängen unterstützen. Das es Verständnisprobleme bei diversen Themen gehe wie dem Wohnen gehe, habe jüngst die Erfahrung mit den Flüchtlingen aus der Ukraine gezeigt. Es soll eine halbe Stelle geschaffen werden.

19.39 Uhr
Der Antrag der CDU findet Zustimmung, damit sind die Vorlagen aus den Fraktionen abgehandelt. Der Wirtschaftsplan der Südharzwerke steht auf dem Plan, der Stadtrat stimmt zu.

19.37 Uhr
Dr. Konschak bittet eine umweltschonende Variante in Betracht zu ziehen, er geht weiter davon aus, dass der Platz auch von anderen Vereinen genutzt werden könne. Die Kosten werden auf rund 500.000 Euro geschätzt, die Betriebskosten lägen bei rund 30.000 Euro jährlich.

19.35 Uhr
In der nächsten Abstimmung geht es um die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Krimderode. Vor Ort gibt es vereinzelte Bedenken, man habe das Gespräch gesucht, sagt Alexandra Rieger. Wenn man über einen solchen Platz spreche, hieße das auch über längere Spielzeiten zu reden.

19.28 Uhr
Wieninger zieht seinen Antrag zurück, Prophet wird im Zuge seine Formulierung abändern, die Stadt soll Vorkaufsrechte grundsätzlich prüfen. Das tue man bereits "sehr akribisch", gibt der Oberbürgermeister zu bedenken. Dem Antrag wird zugestimmt.

19.25 Uhr
Man habe wenige Grundstücke, gibt Georg Müller in die Diskussion, es gebe gute Möglichkeiten zur Erweiterung, man sollte das Vorkaufsrecht wenigstens diskutieren. "Wir wollen etwas entwickeln aber wir haben gar nichts zu entwickeln", sagt Müller.

19.23 Uhr
Es geht um wenige Hektar südlich der Zorge bis zum nächsten See, das größte zusammenhängende Grundstück ist das Bad am Kiesschacht, führt der OB aus. Die Grünen widersprechen Wieininger, man müsse die Konzepterstellung abwarten und nicht im Vorfeld Restriktionen schaffen.

19.21 Uhr
Das war aber nicht der Änderungsantrag, nur eine Frage. Die gewünschte Änderung fordert, dass die Stadt alle angrenzenden Grundstücke kauft, so diese zum Verkauf stehen.

19.20 Uhr
Jeder Verkauf würde mindestens bis in den Finanzausschuss laufen, sei es nun ein Pacht- oder Kaufvertrag, ergänzt OB Buchmann. Die SPD möchte einen Änderungsantrag erwirken. Die Stadt solle in Zukunft ihr Vorkaufsrecht nutzen.

19.19 Uhr
Der Antrag sei trotz verständlicher Intention unnötig, der Stadtrat entscheide ohnehin über jeden Verkauf im Einzelfall. Es wurden bereits Anträge auf Pacht zurückgestellt, gibt Michael Mohr zu Protokoll

19.18 Uhr
Der Vorlage wird vollumfänglich zugestimmt. Weiter geht es mit einem Antrag der AfD, die ein Verbot des Verkaufs von kommunalen Grundstücken an den Nordhäuser Kiesseen erwirken will, zumindest so lange, wie die Zukunft des Areals noch beplant wird. Nach Abschluss der Überplanung sei der Beschluss "hinfällig" führt Jörg Prophet aus.

19.13 Uhr
Der verwaiste Platz ist noch offiziell als Sportstätte gelistet und wird von diveresn Trampelpfaden gestriffen oder gequert. Es müsse kein perfekter Fußballplatz werden, für den Trainingsbetrieb ließe sich der Platz ertüchtigen sagt, Georg Müller (SPD).

19.10 Uhr
Noch einmal der Sport: es geht um die Wiederherstellung und -inbetriebnahme des Sportplatzes am Schurzfell für den Vereinssport und zur öffentlichen Nutzung. Der Antrag kommt von der FDP, man wolle damit den Problemen beim TSG Krimderode schnelle Abhilfe zu schaffen

19.08 Uhr
Weiter geht es mit der Trockenlegung des Sportlerheims Salza, auch dieser Maßnahme stimmt der Stadtrat zu.

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19.06 Uhr
Einer Einfriedung des Sportplatzes der FSG Salza wird ebenfalls zugestimmt. Es sei allerdings eine Sache der Verwaltung, für die Objekte die sie werterhaltend betreut, eine Prioritätenliste zu erstellen, sagt Georg Müller (SPD). In der Sache handele es sich bei der überschaubaren Maßnahme um eine Priorisierung der Aufgaben des Bauhofes und derer gebe es viele, sagt OB Buchmann.

19.02 Uhr
Nächste Punkt: die Erstellung eines "Straßenzustandsberichtes". Diskussionen gibt es keine, der Stadtrat stimmt dem Antrag der AfD zu.

19.00 Uhr
Herr Kramer meint, dass es durchaus Diskussionen gegeben habe, es sei wichtig jetzt "Nägel mit Köpfen zu machen", es gehe nur noch um die Fertigstellung. Der Stadtrat stimmt ab und zu.

18.59 Uhr
Noch einmal die Feuerwehr, diesmal geht es allerdings um die Kameraden in Petersdorf. Das Gebäude der Kameraden soll saniert werden. Er begrüße den Umbau, sagt Andreas Wieninger, im missfalle aber das man hier wieder am Stadtrat vorbei geplant habe.

18.55 Uhr
Nächster Punkt: Mehrausgaben für den Neubau der Feuerwehr. Die SPD bittet, das Thema in erster Lesung zu behandeln, das sei nicht zielführend, sagt Buchmann. Der Stadtrat entscheidet auf erste Lesung.

18.50 Uhr
Die "Deadline" wird geändert, der Stadtrat stimmt der Erstellung eines Nachtragshaushaltes und der Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes mit 20 Ja-Stimmen zu

18.49 Uhr
Der Vorschlag die Ausarbeitung in den September zu verschieben sei aus der Verwaltung gekommen, entgegnet Andreas Wieninger (SPD). Die habe damit auf die "starre Haltung" der CDU reagiert, da der vorgesehene Termin Ende August faktisch unmöglich zu realisieren gewesen wäre

18.48 Uhr
Das Amt für Bildung und Kultur habe man weiter nicht besetzt, Personalfragen und Nachtragshaushalt würden viel Aufwand in schwierigen Zeiten bedeuten. Es werde "sehr, sehr, sehr schwer" das bis zum Septmeber zu tun, sollte der Stadtrat den Antrag positiv bescheiden. Es gebe keinen Nachtragshaushalt "light".

18.46 Uhr
Man habe vier Personen, die den Nachtragshaushalt umsetzen müssten und jeden Bereich des Haushalts anzufassen hätten. Verwaltung und Stadtrat hätten hier vielleicht unterschiedliche Vorstellungen.

18.45 Uhr
Aus Sicht der Verwaltung sei keine Verpflichtung zur Aufstellung eines Nachtragshaushaltes gegeben. Die nötigen Vorraussetzungen seien nicht gegeben, sollte der Stadtrat den Beschluss fassen könne das aber trotzdem geschehen. Die Aufstellung werde Zeit brauchen, gerade jetzt in der Sommerzeit. Man sei im zuständen Fachbereich personell mit regulären Aufgaben ausgelastet. Buchmann listet diverse anstehende Aufgaben auf.

18.42 Uhr
Es geht weiter und zwar mit der Abstimmung zu einem Antrag der CDU Fraktion zur Erstellung eines Nachtragshaushaltes. Steffen Iffland meint, man könne abstimmen, der OB widerspricht, man habe das Thema nicht intensiv vorberaten können, im Finanzausschuss sei der Antrag kein ordentlicher Tagesordnungspunkt gewesen

18.25 Uhr
Es gibt eine Belüftungspause.

18.25 Uhr
Zur Möglichkeit eines Waldfriedhofes habe man ein Gelände sondiert sagt Alexandra Rieger nach einer Anfrage Steffen Ifflands, es gebe eine Kostenschätzung, billig werde es nicht

18.23 Uhr
Man sei "resilient" wo andere schon baden gehen, entgegnet der OB, man könne froh sein. Eine seriöse Schätzung der Einnahmen auf Jahresende sei nicht möglich. Man könne froh sein, dass man Mehreinnahmen auszuweisen, aber es reiche nicht für eine Nachtragshaushalt

18.22 Uhr
Ein Ältestenrat zur Vorbereitung des Herbstes sei keine schlechte Idee, meint Georg Müller, allerdings nicht, um eine Resolution zu erarbeiten. Es gebe andere Vorbereitungen, die man prüfen könne. Doch Müller geht es um etwas anderes: Nordhausen ist die fünftstärkste Stadt nach Steuereinkommen, vor Gotha und Eisenach. Bei der Pro-Kopf Berechnung stehe man sogar vor Jena. Er möchte das die Kämmerei eine Schätzung zum Jahresende gemacht wird. Man solle sich nicht "schlecht reden".

18.19 Uhr
Man werde doch zum "Narren" gemacht, entgegnet Prophet, er bitte um "breite Brust" gegenüber den Verantwortlichen.

18.18 Uhr
Der OB weiter: über den Vorschlag zum Ältestenrat wolle er nachdenken, im ersten Moment sehe man hier keine Kernaufgabe der Stadtverwaltung. Noch einmal zur Baustelle: man sei täglich im Kontakt mit dem Bauträger, man bringe die Probleme regelmäßig vor, man wolle den Faden noch einmal aufnehmen, könne aber keinen Erfolg versprechen.

18.17 Uhr
Es antwortet der OB. Zur Tafel: der Stadtrat könnte überlegen, die Bargeldunterstützung des Vereins aufzustocken. Frau Rieger ergänzt dass man bei der Tafel drängende Personalprobleme habe, viele Mitarbeiter seien ältere Semester, man brauche Leute, die anpacken können.

18.14 Uhr
Jörg Prophet fragt ob man einen Ältestenrat einrichten könne der eine gemeinsame Resolution im Geiste der Friedensbewegung erarbeiten soll. Prophet will weiter wissen, ob man für die Leitung der Tafel eventuell im nächsten Haushalt eine Stelle einrichten sollte. Wer wenn nicht die Stadt könnte das übernehmen, so denn Frau Rathenau einmal in den Ruhestand geht. Zur Iberg-Baustelle: was kann man mit dem jetzigen Wissen tun und kann man noch einmal auf den Bauträger zugehen?

18.10 Uhr
Herr Romer möchte, dass dass Ordnungsamt ab und an mal hinter der Käthe-Kollwitz Schule vorbeischaut. Hier entwickele sich langsame eine "Party-Szene".

18.09 Uhr
Der OB wird schriftlich antworten. Im TLBV, dem zuständigen Bauträger, liege eine Stellungnahme der Stadt vor, die keine Einwände angebe, sagt Roßmell. Die Bauarbeiter würden nur acht Stunden arbeiten, die Baustelle aber 24 Stunden am Tag bestehen.

18.07 Uhr
Roßmell hat Bilder mitgebracht, am 27. und 28. sei die Straße noch frei passierbar gewesen, ab dem 29. seien einzelne Warnbarken aufgestellt worden. Erst am 5.7. kommt die Schrankenanlage hinzu, die Straße würde weiter stehen auch wenn die Baustelle laufe, Fahrzeuge würden ohne Probleme an den Bauarbeiten vorbeikommen. Man könne aus den Bildern erkennen das eine Befahrung möglich sei, zumal wenn kein Bauarbeiter anwesend sei. Herr Roßmell möchte die sofortige Prüfung einer neuen Umleitung in Kooperation mit dem Landratsamt

18.02 Uhr
Die jetzige Lösung sei alles andere als "Alternativlos", auch Roßmell verweist auf die Aussagen aus dem letzten Kreistag. Laut Aussagen der Bauarbeiter sei eine Vollsperrung nur tageweise nötig. Er ist dazu übergegangen, sein Auto in Buchholz abzustellen und dann mit den Kindern den Bus nach Stempeda zu nehmen.

17.59 Uhr
Nun ist Herr Roßmell, Ortsteilbürgermeister aus Stempeda, am Mikrofon. Man wolle nicht mit einem "wir sind nicht zuständig" abgefrühstückt werden. Die Umleitung sei "unnötig", die Mehrbelastung sei nicht nur in Zeit sondern zu messen sondern belaste die Bürger der Ortsteile auch finanziell

17.58 Uhr
Bei nicht ordentlich durchgeführten Baumaßnahme könnten Bürgerinnen und Bürger das über den Mängelmelder melden

17.56 Uhr
Im Toilettenthema sei man im Gespräch mit einer Tochterfirma der Deutschen Bahn. Man werde den von Mohr angesprochenen Pressebericht zur Veräußerung von Bahneigentum werde man heraussuchen und in die Diskussion bringen

17.55 Uhr
Mit der Gasfrage und den Schulen wird man sich in der kommenden Woche befassen.

17.54 Uhr
Es wurden drei mögliche Standorten für ein Kneippbecken geprüft (auch das eine Frage Mohrs), für das Freibad habe man EFRE Mittel geprüft. Die Entwicklung des Bades werde im kommenden Stadtrat auf die Agenda gebracht

17.52 Uhr
Und noch zwei Fragen: Werden die Heizungen über den Sommer komplett runtergefahren? Wie steht es um die Nutzung der Städtebauförderung und ähnlichen finanziellen Töpfen, speziell mit Blick auf eine etwaige Sanierung des Salzabades?

17.51 Uhr
In Sachen Vorbereitung auf den Winter glaubt Mohr nicht, dass man auf eine Anordnung der oberen Behörden warten müsse. Wie gedenkt man im Winter für den Fall der Fälle die Arbeit in der Verwaltung zu gestalten?

17.50 Uhr
Weitere Fragen befassen sich mit dem Gleisfaserausbau. Seine eigenen Wohnung sei eine Woche lang quasi nicht erreichbar, für Ortsunkundige sei es schwierig noch Wege durch die Stadt zu finden. Mohr bittet, mit Augenmaß die Zuwegungen zu prüfen. Zudem seien die Fußwege wohl teilweise nicht ordentlich wieder hergestellt worden. Wird es für die vielen kleinen Baustellen eine Art Abnahme geben?


17.48 Uhr
Mohr hat aber andere Anfragen. Erster Punkt: die Deutsche Bahn will keine Gebäude auf Bahn-Grundstücken zu verkaufen. Bestehe hier Kontakt um jetzt jemanden "festzunageln" um das "leidige Toilettenthema" zu klären?

17.47 Uhr
Michael Mohr verwahrt sich dagegen, dass man sich 30 Jahre lang nicht um die Tafel gekümmert hätte. Man sehe die grundsätzliche Notwendigkeit einer solchen Einrichtung kritisch, untersützte aber die Nordhäuser Tafel.

17.46 Uhr
Frau Rieger gibt an ebenfalls das Gespräch mit der Tafel gesucht zu haben. Ursprünglich sei geplant gewesen, die Baustelle vor der Tafel enden zu lassen. Im September werde die Tafel zumindest die Suppenküche wieder öffnen, an die Straße komme man bis Ende Oktober "nicht ran". Damit könne das Lager der Tafel nicht beliefert werden. Auch die Grimmelallee ist keine Baustelle der Stadt. Wenn man die Versorgung über das Gelände des angrenzenden Grundstücks organisieren wolle, brauche es "manpower".

17.43 Uhr
Herr Trump bringt die Tafel auf den Plan, die durch die Baustelle in der Grimmelallee schließen wird. Es stehe der Stadt nicht gut zu Gesicht, wenn die Einrichtung geschlossen würde. Die Tafel habe einen Plan, so habe es die Leiterin der Tafel, Frau Rathenau, in den Medien und ihm gegenüber erklärt. Die Stadt kümmere sich gerne. "Wenn die Tafel einen anderen Plan hat kann ich mich da nicht einmischen". Zudem sei die Tafel in den letzten Jahren mit "staatlichen Aufgaben" überschüttet worden.

17.41 Uhr
Man sei weiter dabei die Spielräume zu evaluieren, eine Ansage von den übergeordneten Behörden zu handeln gebe es nicht. Die brauche man nicht, sagt Spehr, die brauche man sehr wohl, entgegnet Buchmann. Kita's und Schulen werde man weiter heizen, das sei sein Standpunkt, sagt Buchmann.

17.39 Uhr
"Wir bemühen uns im Rahmen unserer Möglichkeiten uns als kreisangehörige Stadt vorzubereiten", sagt Buchmann, die Stadt ist für den Kat-Schutz aber nicht zuständig. Der richtige Weg sei aus seiner Sicht, Energie zu sparen. Geprüft wird unter anderem, ob das Badehaus nach der laufenden Revision wieder geöffnet wird.

17.38 Uhr
Der OB antwortet soweit als möglich, der Krisenstab habe bereits am 9. Mai getagt. Dabei wurden Aufgaben verteilt um den Ist-Stand zu eruieren. Die Erkenntnis sei ernüchternd, es gebe wenig Ölheizungen, viele Gasheizungen und kaum Heizungen, die über Strom funktionieren.

17.35 Uhr
Sylvia Spehr (Grüne) hat Fragen zu einer eventuellen Gasknappheit. Viele Kommunen würden sich schon jetzt darauf vorbereiten, eine Knappheit auszugleichen. Gibt es in Nordhausen Prüfungen oder konkrete Vorhaben Gebäude energetisch zu ertüchtigen?

17.34 Uhr
Andreas Wieininger gibt zu bedenken das Änderungen der Fahrtrichtungen bei Einheimischen Fahrern zu Problemen führen könnten

17.34 Uhr
"Die Leute suchen sich ohnehin "Schleichwege", sagt Trump, ob die Stadt nicht prüfen könne was zur Öffnung von Straßen möglich sei, etwa für beidseitigem Verkehr.

17.32 Uhr
Es gibt weiter Zwischenrufe aus dem Publikum, Matthias Mitteldorf warnt vom Hausrecht Gebrauch zu machen. Nun ist Herr Trump am Mikrofon und möchte wissen ob Straßen temporär "geändert" werden können, da der Verkehr in der Stadt im Moment schlicht eine Zumutung sei. Man ist geneigt dem zuzustimmen.

17.31 Uhr
Steffen Iffland spricht noch einmal zur Baustelle, Ibergtalsperre. Es sei nicht so, dass man sich nicht gekümmert habe, sagt Iffland, in den Ausschüssen sei es teilweise heiß hergegangen. Aber: es ist nunmal keine Baustelle der Stadt. "Wir haben versucht etwas politisch zu ändern aber man wollte einfach nicht", sagt Iffland. Man habe diverse Ideen eingebracht, die nicht umgesetzt wurden.

17.30 Uhr
Am Wochenende wartet außerdem das zweite "Parknick" auf den Startschuss, diesmal zwei Tage hintereinander im Gehege. Die "Tour de Osten" macht demnächst Stopp in Nordhausen, erwartet werden bis zu 150 Teilnehmer. Sportlich geht es auch beim Scheunenhof-Triathlon am Sonntag zu.

17.29 Uhr
Für die Schülerinnen und Schüler wird es am kommenden Freitag eine "Ferienanfangsparty" geben, danach gibt es über die Ferien freien Eintritt in die Freibäder der Stadt für Kinder, Jugendliche und Inhaber des Nordhausen Passes

17.27 Uhr
Die Bahnbrücke an der B4 wird in der kommenden Woche abgerissen. Eine Woche lang ist das Nadelöhr für alle dicht, danach können immerhin die Fußgänger das Areal wieder passieren.

17.24 Uhr
Nun ist der OB mit seinen Informationen dran. Erster Punkt, noch mehr Baumaßnahmen. Der Glasfaserausbau der Telekom schreitet voran, auf die Bürgerinnen und Bürger kommen in den nächsten Tagen weitere, kurzlebige Baustellen zu. Gebaut wird auch zwischen Herreden und Hörningen, hier werde man die Ausrückeordnung der Feuerwehr anordnen, damit die im Ernstfall schneller anrücken kann

17.22 Uhr
Auf der Webseite der Stadt gibt es ausführliche Erklärungen rund um die Baustelle, unter anderem geht es dabei auch um die Aussagen der Naturschutzbehörde. Die Bürgerfragestunde wird damit geschlossen, es folgt das übliche bürokratische Prozedere.

17.21 Uhr
Wie wolle man offen kommunizieren wenn die Bürger jedes mal nach Nordhausen kommen müssten und niemand nach Stempeda komme. Rieger verweist zur ersten Frage auf diverse Sitzungen bei denen auch der Ortsteilbürgermeister und weitere Vertreter anwesend waren.

17.19 Uhr
Die Vorwürfe richten sich auch gegen den Stadtrat allgemein, niemand habe sich für die Einwohner eingesetzt und er könne nicht seine Meinung sagen, erklärt der Stempedaer weiter. Er hat ein Antwortschreiben von Frau Rieger erhalten.

17.17 Uhr
Die nächste Anfrage kommt von Detlef Barsner, ebenfalls aus Stempeda. Seine Frage dreht sich ebenfalls um die Baustelle an der Talsperre. Er will wissen, wer hier nicht die Wahrheit sage. Rieger habe in den Medien behauptet es gebe keine Alternative und die Naturschutzbehörde des Kreises hätte nicht zugestimmt. Dementgegen habe Frau Haase aus dem Landkreis erklärt, das es keinen solchen Antrag gegeben habe.

17.15 Uhr
Die Schlüsselübergabe und Verteilung erfolgte über das zuständige Landesamt, sagt Rieger, Herr Ebert meint, eine Antwort nach der letzten Ausschusssitzung habe es von Frau Rieger nicht gegeben

17.13 Uhr
Es antwortet Frau Rieger: man habe allen Ortsteilbürgermeistern mitgeteilt, dass jeder mitfahren könne

17.12 Uhr
Zweite Frage: warum kann der behinderte Sohn nicht mit dem Schulbus mitfahren? Warum wurde sich darum nicht gekümmert?

17.11 Uhr
Zeit für die Einwohnerfragestunde, Mike Ebert aus Stempeda ist von der Sperrung an der Iberg-Talsperre betroffen. Gebe es eine Anfrag vom Landkreis zu Bedenken an der Sperrung? Gab es Vorschläge von Seiten der Stadt zur Abänderung der Lage?

17.09 Uhr
Matthias Mitteldorf übernimmt heute die Leitung der Sitzung, Tily Pape ist aus gesundheitlichen Gründen abwesend

17.07 Uhr
Der Tagesordnungspunkt zum Nachtragshaushalt wird vorgezogen

17.06 Uhr
Drei Punkte werden von der Tagesordnung genommen

17.05 Uhr
Jörg Prophet (AfD) und Steffen Iffland (CDU) wird nachträglich zum Geburtstag gratuliert

17.05 Uhr
Weiter geht es mit der Vereidigung des neuen Buchholzer Bürgermeisters, Rolf Gerlach

17.03 Uhr
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für den jüngst verstorbenen Dr. Manfred Schröter, einst Oberbürgermeister der Stadt nach der Wende, langjähriges Stadtratsmitglied und auch Abseits der Politik verdienter Bürger Nordhausens
Autor: red

Kommentare
DDR-Facharbeiter
13.07.2022, 18.46 Uhr
Die Sitzung beginnt mit einer Schweigeminute für den jüngst verstorbenen Dr. Manfred Schröter
Es liegt dem Stadtrat seit dem 11. Juli 2022 ein Antrag vor, das Gedenken an den am 1. Juli 2022 verstorbenen Dr. Manfred Schröter zu erhalten. Zum Beispiel durch Benennung der "Gehege-Straße" als "Dr. Manfred Schröter" - Straße. Die Verwechselung mit der "Schröter-Straße zwischen Riemann-Straße und Stolberger Straße ist eher unwahrscheinlich. Die Antragsteller, mehrere Freunde Dr. Schröters, begründen ihren Antrag mit den Verdiensten Dr. Manfred Schröters für seine geliebte Heimatstadt Nordhausen als Kreis-Hygiene-Arzt, Versöhner mit den Nordhäuser Juden , wahrheitsliebenden Heimatforscher und ersten frei gewählten Bürgermeister nach der Wende.
Harzer66
13.07.2022, 18.55 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Danke für den Hinweis, wir haben das korrigiert
Gudrun1974
13.07.2022, 19.17 Uhr
OB ist auch keine Pflichtaufgabe
Braucht NDH tatsächlich einen so schlappen OB, dessen Energie nur dazu reicht, Pflichtaufgaben abzuarbeiten? Selbst das kriegen kleinere Städte noch besser hin. Das ist ja langsam peinlich. Pflichtaufgaben kann ja das Landratsamt gleich mit erledigen oder vielleicht Harztor?
Ist
13.07.2022, 19.49 Uhr
Wird die Durchfahrt an Baustelle Iberg ab 18.07.2022 freigegeben?
Steht leider bis jetzt nicht fest! Ich vermisse eine klare Aussage, für welche Lösung sich die Verantwortlichen der Stadt konkret aussprechen, bei ihren täglichen Kontakten mit dem Bauträger. Da es sich um ein Landesamt handelt, erwartet man doch, dass sich die Bürgermeister von Nordhausen vielleicht mal an übergeordnete Entscheider oder Institutionen wenden und dort protestieren. Unsere ehrenamtlichen Ortsteilbürgermeister bringen ja auch ein riesiges Engagement. Was, wenn von Bürgern Ansprüche auf Schadensersatz angemeldet werden? So sicher ist man doch davor vielleicht nicht.
Psychoanalytiker
13.07.2022, 20.48 Uhr
Nicht dass ich gegen den freien Eintritt ...
... für den genannten Personenkreis etwas habe, aber auch hier "vergisst" die "Politiker-Kaste" wieder einmal (und für mich ganz bewusst) Schwerbehinderte und Rentner in dieser Aufzählung.

Empfänger von ALG II (Grundsicherung für Arbeitssuchende), Empfänger laufender Hilfe zum Lebensunterhalt (Sozialhilfe), Erwerbsunfähige, die Leistungen zur Grundsicherung erhalten, Taschengeldbezieher in Altenwohnheimen, Altenheimen, Alterspflegeheimen und Behindertenheimen, sowie Asylbewerber, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten mal wieder zusätzliche Leistungen, die Rentner eben mal wieder nicht bekommen.

Beispielsweise erhalten so Empfänger von Hartz 4 oder Asylbewerber Gelder und/oder Leistungen, die am Ende der Rechnung und Schritt für Schritt dazu führen, dass diese Personen mehr Geld im Portemonnaie haben, als selbst Rentner mit einer vermeintlich guten Rente.

Neben der "Sozialhilfe" bekommt man nämlich in diesem Land noch Wohngeld, Heizkostenzuschuss, Energiepauschale, kostenlose ärztliche Behandlung, Zuzahlungsbefreiung für Arzneien, freie Fahrt im ÖPNV und was weiß ich noch ... .

Selbst wenn ein Rentner keine weltbewegende Rente erhält, bekommt er unter Umständen diese "Geschenke" vielleicht nicht, weil er einen Euro über "der Bemessungsgrenze" liegt und diese Ansprüche dadurch erlöschen.

Und so hat ein "Sozialhilfeempfänger" eben in Gänze mehr "Geld", als der Rentner, der dieses Land mit aufbaute.

Das ist es, was mich in diesem Land beunruhigt, wenn Rentner Schritt für Schritt zu einer Kaste gemacht werden, die noch unterhalb der "Sozialhilfeempfänger" angesiedelt wird.

Und da machen alle Parteien mit, das Beispiel der "Energiepauschale" zeigt es deutlich. Kinder bekommen 100 €, "Sozialhilfeempfänger" 200 €, Politiker wie die des Nordhäuser Stadtrates 300 € und Studenten und Rentner 0 €.

Pfui Teufel ...
Gudrun1974
13.07.2022, 23.17 Uhr
Zumindest hat Ex Grüne Buchmann Meinung zum Gasproblem
ich zitiere: "Es gibt wenig Ölheizungen, viele Gasheizungen und kaum Heizungen, die über Strom funktionieren." Bravo, man kann NDH nur zu seinem Stadtoberhaupt gratulieren.
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