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Di, 14:01 Uhr
18.05.2021
AfD: Muslimischer Antisemitismus ist hausgemacht

Ideologisch geprägte Asylpolitik verantwortlich

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) informierte heute in einer Regierungsmedienkonferenz über Maßnahmen zum Schutz von Juden und jüdischen Einrichtungen in Thüringen. Dazu hat der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann, einige Anmerkungen...

Anlass für Maiers Medienkonferenz waren antisemitische und antiisraelische Demonstrationen in mehreren deutschen Städten in den vergangenen Tagen sowie Angriffe auf jüdische Einrichtungen beziehungsweise das Verbrennen israelischer Flaggen. In Nordhausen hatten Unbekannte bereits am Wochenende versucht, eine am Rathaus gehisste Israel-Flagge in Brand zu setzen. Auch in der Landeshauptstadt wurden Fahrzeuge mit antisemitischen Schriftzügen beschmiert.

Ringo Mühlmann, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:
„Ich fordere die Landesregierung auf, umgehend alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens in Thüringen uneingeschränkt zu gewährleisten. Antisemitische Straftaten dürfen nicht und in keinem Zusammenhang geduldet werden.

Ich muss aber auch feststellen: Die Landesregierung hat die Bedrohungslage, in der sich Juden in Thüringen immer wieder – so auch derzeit – befinden, durch ihre nachgiebige Nichtabschiebe-Politik mitzuverantworten. Alle bisher erkennbaren Hinweise deuten unmissverständlich darauf hin, dass die Täter der jüngsten bundesweiten antisemitischen Straftaten ausschließlich aus dem Migrantenmilieu stammen. Durch eine ideologisch geprägte Asylpolitik wurden globale Konflikte wie der Nahostkonflikt erst nach Thüringen geholt. Diesem Teil der Wahrheit müssen sich die politischen Verantwortungsträger nun zeitnah und ergebnisoffen stellen.“
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Kommentare

18.05.2021, 16.50 Uhr
geloescht 20210614 | der Herr von der AfD hat leider recht
Die Migrationspolitik ist hauptsächlich verantwortlich für den aufgeloderten Judenhass in Deutschland und die Exzesse in Grosstädten.
Ich sehe das auch so.
Ich sehe weiterhin keinen Sinn auf unserer aller Kosten abgelehnte Asylbewrber hier weiter durchzufüttern.RRG hat nicht nur bei der Abschiebung versagt.Die CDU ist wesentlich mitverantwortlich.
Es ist eigentlich eine Frechheit was man uns hier in Deutschland überhaupt zumutet.
Es ist an der Zeit die richtige Politik zu wählen,die Volksabstimmungen will/zulässt und solche Zustände beendet.Die sieht aber mit Sicherheit nicht Grün aus.
Wenn ich mir überlege was mit unserem Deutschland
für ein "Bockmist" gemacht wurde und wird,kommt der Mageninhalt .

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18.05.2021, 18.09 Uhr
Trüffelschokolade | Verbot der eigenen Partei
Ich feiere Ringo Mühlmann sehr dafür, dass er sich so konsequent für den Verbot der eigenen Partei einsetzt.

Wenn sowohl der eigene Landesvorsitzende und als auch der eigene Spitzenkandidat für die Bundestagswahl mit antisemitischen Ausfällen auf sich aufmerksam machten (wobei sie da nicht die einzigen AfD-Leute waren), dann wäre ein Verbot konsequent, allein schon um jüdisches Leben in Thüringen zu schützen.

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18.05.2021, 18.59 Uhr
Hans Herbert | Oh mein Gott...
Dem kann man vor geistiger Verwirrtheit nicht's hinzufügen Trüffel. Manchmal einfach besser aufpassen und mitlesen. Wer denken und lesen kann ist klar im Vorteil. Deutsch 6...setzen.

Anmerkung techn. Support:
Ich habe aus »den« am Anfang des Textes mal »dem« gemacht und hinter den Satzzeichen Leerzeichen eingeführt. :-)
Sieht einfach besser aus.

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18.05.2021, 19.39 Uhr
diskobolos | Ihren Wunsch nach Volksabstimmungen, andreaspaul,
teile ich ausdrücklich nicht. Woher nehmen Sie die Gewissheit, dass dann etwas anderes herauskäme als bei Wahlen? Glauben Sie wirklich, dass z. B. ein Grünen-Wähler so abstimmen würde wie Sie? Und davon gibt es offenbar viel mehr, als von der durch Sie präferierten Partei. In Ihrem persönlichen Umfeld mag es ja anders aussehen. Lassen Sie sich davon nicht täuschen. "Das Volk" ist ein ziemlich heterogener Haufen. Im privaten Umfeld hat man aber eher Gleichgesinnte.

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18.05.2021, 20.04 Uhr
Real Human | Endlich mal Einsichten von den Völkischen!–)
Es hat schon ein besonderes „Gschmäckle“ wenn sich die Vertreter einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“ (bezogen auf die deutsche Geschichte) den „Schutz jüdischer Einrichtungen und jüdischen Lebens in Thüringen“ auf ihre Fahne schreiben. Oder hat sich Herr Mühlmann von dieser Wende schon öffentlich distanziert?

Beides ZUGLEICH ist unvereinbar. Aber ich bin mal so naiv und interpretiere es positiv:

Endlich kommt das völkische Lager darauf, dass „jüdisches Leben“ für Deutschland eigentlich schon immer eine wichtige Bereicherung war.

• Endlich erkennen sie an, dass Albert Einstein sehr viel zum Ruhm der deutschen Wissenschaft beigetragen hat. Endlich schämen sie sich dafür, dass manche „Deutsche“ ihn einen „Relativitätsjuden“ genannt haben.

• Endlich sehen sie in Heinrich Heine einen patriotisch-kritischen deutschen Dichter und schämen sich dafür, dass er 12 Jahre lang nur wegen seiner Abstammung verleugnet wurde.

• Endlich schämen sie sich dafür, dass Walther Rathenau „eine gottverdammte Judensau“ genannt und vom Abschaum des damaligen völkischen Denkens ermordet wurde.

• Endlich ehren sie Karl Marx – bei allen seinen allzumenschlichen Charakterschwächen – als einen weltberühmten Nationalökonomen und genialen Analytiker des Kapitalismus.

• Endlich schämen sie sich für die Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts durch rechte Freikorps.

• Endlich betrauern sie den Tod von Anne Frank in einem deutschen KZ.

• Endlich verurteilen sie die Dolchstoßlegende mit dem Klischee eines Juden als Soldatenmörder und erkennen an, dass auch viele „Juden“ im 1.WK „für ihr Vaterland“ gekämpft haben.

Man könnte noch viele völkische Dummheiten und Verbrechen aufzählen, die im rechten Lager aufgearbeitet werden müssten. Aber daran wirklich zu glauben, grenzte wohl an Idiotie?

"Und diese dämliche Bewältigungspolitik, die lähmt uns heute noch viel mehr als zu Franz Josef Strauß' Zeiten. Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad."

Das stammt nicht von „irgendjemandem“ und ist bis heute nicht einmal relativiert worden.

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18.05.2021, 20.13 Uhr
geloescht 20210614 | sie vergessen die Nichtwähler disko ! und das hat seinen Grund
Hier mal nur die %Zahlen für Thüringen.
Nichtwähler:
25,2 % (1994) 47,3 % (2014)

falls es die Deutschen so wollen dass wir hier wahllos(so ist es) mir nicht dir nicht reinlassen wer es auch immer ist,dann bitteschön.Aber so wird mir vorgeschrieben was ich akzeptieren soll.
Ich akzeptiere aber keine Menschen ,die mein Umfeld nach ihren Geflogenheiten und Sitten umbauen.Keine Gäste/Bittsteller sind,sondern sich als Herren aufführen.

Der Arbeitnemer (Politik) schreibt dem Arbeitgeber(Volk) vor was er akzeptieren soll.

Das ist doch wohl ein wenig irre?? oder
Also will ich Volksentscheide.
Übrigens die Nichtwählerentwicklung zeigt ganz deutlich, dass etwas nicht stimmt mit diesen Politschmarotzern.

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18.05.2021, 23.10 Uhr
Halssteckenbleib
Der Beitrag wurde deaktiviert.
19.05.2021, 07.51 Uhr
diskobolos | Es ist ein beliebtes Spiel,
die Nichtwähler der eigenen Position zuzurechnen.
Zunächst mal sind es Leute, denen es offenbar ziemlich egal ist, von wem sie regiert werden. Warum sollten die ihren Hintern bei Volksabstimmungen eher hoch kriegen?
Verbreitet ist auch die Position "die Politiker" sind doch sowieso alle Verbrecher, mit eventueller Ausnahme einer bestimmten rechtspopulistischen Partei. Eine Haltung, der Sie offenbar auch huldigen. (Die östereichische Bruderpartei hat das Gegenteil schon bewiesen.)
Mein Hauptargument gegen Volksabstimmungen ist aber, dass die Probleme heute so komplex sind, dass man sie nicht schlichteren Gemütern zur Enscheidung vorlegen sollte, die sich schon damit überfordert fühlen sich für eine Partei zu entscheiden. Entscheidungen aus dem Bauch heraus sind da meist falsch.
Zur Einführung von Volksentscheiden wäre eine Änderung des Grundgesetzes nötig. Die wird es in absehbarer Zeit nicht geben

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19.05.2021, 10.14 Uhr
Paulinchen | Die unzähligen, parkenden...
... Flugzeuge warten doch nur auf ihre Verwendung! Viele Piloten wechseln zur Deutschen Bahn. Das muss nicht sein! Für die Flüge bis zu den arabischen Ländern, braucht es auch keine Speisen und Getränke, denn bei den unerlaubten Demos gibt ja auch keine Speisen und Getränke auf Rädern. Somit können wir den Antisemitismus ruckzuck exportieren und es kehrt wieder Ruhe in unser Land.

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19.05.2021, 10.15 Uhr
Trüffelschokolade | Direktdemokratische Elemente
Es stimmt so nicht ganz, dass für direktdemokratische Elemente das Grundgesetz geändert werden müsse. Auf Ebene der Länder hat eigentlich (fast?) jedes Bundesland direktdemokratische Elemente. In Thüringen bspw. sind Volksentscheide und Volksbegehren in §81/82 verankert.

In anderen Bundesländern passiert das ab und an. Man erinnere sich beispielsweise daran wie Hamburgs Bevölkerung einer Bewerbung um Olympia den Riegel vorschob, oder derzeit in Berlin "Deutsche Wohnen enteignen" zur Vergesellschaftung von Beständen der größten Wohnungsunternehmen, wo im Moment kräftig Unterschriften gesammelt werden damit es im Herbst auf die Wahlzettel kommt.

Auf Bundesebene hingegen sieht es ein wenig komplizierter aus.
Fun fact: SPD und Grüne hatten den letzten Vorstoß gewagt direktdemokratische Elemente auch auf Bundesebene zu zu ermöglichen, der halbwegs Aussicht auf Erfolg gehabt hatte. Am Ende sind sie aber knapp an der notwendigen 2/3-Mehrheit gescheitert. Eigentlich immer scheitert es v.a. am Widerstand der CDU.
Eingebracht werden entsprechende Anträge in der Regel von Linken, SPD und Grünen. Die AfD hat es zuletzt auch mal versucht. Wobei die AfD-Variante eher der Versuch schien das Parlament lahmzulegen - die Regelungen hätten der AfD-Fraktion das Recht gegeben massenhaft Volksentscheide zu initiieren, aber gleichzeitig die Hürden für aus der Bevölkerung kommende Volksentscheide sehr hoch angesetzt. Im Grunde also direkte Demokratie von oben statt von unten.

Gleichzeitig ist es in der Tat so, dass direkte Demokratie komplexe Phänomene oftmals nicht gerecht werden kann. Komplexe Phänome lassen sich selten auf ja/nein herunterbrechen. Und es ist v.a. ein Instrument für Bessergestellte: diese sind es nämlich in der Regel, die daran teilnehmen. Nicht das "einfache Volk".

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20.05.2021, 01.54 Uhr
grobschmied56 | Kleiner Nachtrag für den ...
... Realen Menschen. Das ist nur ein kleines Zwischenspiel, aber bezeichnend für die Zeit, in der wir leben.
Weil er Heinrich Heine erwähnt und dessen Negierung durch Rechte und Nazis, hier eine überraschende neue Wendung:

Ein Zitat des deutschen Dichters wurde von Facebook gleich mehrfach gelöscht.
Es geht um Heinrich Heine (1797-1856), einer der bedeutendsten Dichter und Schriftsteller des 19. Jahrhunderts. Von ihm stammt u.a. der bekannte Aphorismus:

„Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.“

Facebook-Nutzer Dirk Schwarzrock (59) hatte dieses Zitat kürzlich in seinem Profil veröffentlicht – und war dann bass erstaunt. Der Social-Media-Konzern entfernte die Heine-Worte mit dem Hinweis, dass der Beitrag gegen die Gemeinschaftsstandards zu Hassrede und Herabwürdigung verstoße.

Soviel zum Thema cancel-culture, welches eigentlich kein Thema ist, weil überhaupt nicht existent.
:-(

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