Befremdlich wirke das Handeln der Stadtspitze auf die CDU Fraktion, schreibt uns Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender der Nordhäuser Christdemokraten. Auch seine Parteifreunde beziehen eine klare Stellung pro Pressefreiheit...


Meinungs- und Pressefreiheit sind ein hohes Gut unserer Gesellschaft. Befremdlich wirken da die Reaktionen der Rathausspitze auf die Medienlandschaft.

Als Privatunternehmen kann man sich seine Geschäftspartner aussuchen, als öffentliche Verwaltung nicht! Hier ist es wichtig alle regionalen Medien zu bedienen, um die Öffentlichkeit zu informieren – Klarheit und Transparenz!

Natürlich muss man dabei auch, gerade im politischen Geschäft, mit kritischen Fragen und Recherchen der Redaktionen umgehen können. Es gibt auch Zeiten, wo redaktionelle Beiträge unangenehm sind, gerade wenn man über ein Thema nicht berichten will, daher die Medien an diesem Punkt nicht locker lassen.

Die Stadtverwaltung ist eine öffentliche Behörde, die ihren Mitarbeitern nicht vorschreiben darf, welche Medien sie nutzen darf und welche nicht. Gerade die ausdrückliche Benennung durch zu nutzende Medien macht diesen Vorgang sehr bedenklich. Wir hoffen, dass die Stadtverwaltung diesen Fehler zeitnah behebt, damit auch die Rechtssicherheit im Medienrecht wiederhergestellt wird.
Steffen Iffland, Fraktionsvorsitzender der CDU im Nordhäuser Stadtrat