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Mi, 18:05 Uhr
16.12.2020
Live-Ticker aus dem Stadtrat

Die letzte Sitzung des Jahres

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner letzten Sitzung im Corona-Jahr 2020 zusammen. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker aus der Ballspielhalle dabei...

Letzte Stadtratssitzung in der Ballspielhalle für dieses Jahr (Foto: agl) Letzte Stadtratssitzung in der Ballspielhalle für dieses Jahr (Foto: agl)



18.05 Uhr
In den letzten drei Tagesordnungspunkten geht es heute um die Vergabe von Bauleistungen am Theater, dem neuen Feuerwehrzentrum und dem Komplex Waisenhaus/Walkenrieder Hof. Alle Vorlagen finden Zustimmung und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle

18.04 Uhr
In Nordhausen-Nord soll eine "generationenübergreifende Spiel- und Freizeitanlage" geplant werden. Auch hier ist das Votum positiv.

18.03 Uhr
Nächster Punkt: die Kategorisierung der Straßen in Nordhausen und den Ortsteilen, die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat tut es ebenfalls.

18.02 Uhr
Weiter geht es mit dem Bebauungsplan "Zur schönen Aussicht", der Stadtrat nimmt einstimmig an. Der Flächennutzungsplan findet ebenfalls Zustimmung.

18.01 Uhr
Die Vorlage wird abgelehnt

17.57 Uhr
Es gebe ein Missverständnis: es habe keine Kündigungen gegeben, lediglich Ankündigungsschreiben seien herausgegangen, erklärt Bürgermeisterin Jutta Krauth.

17.56 Uhr
Mit der Bürgerbeteiligung, wie sie vorgesehen war, habe ein reines Kündigungsschreiben nichts zu tun. Die Ankündigung einer Alternative sei nicht ausreichend.

17.55 Uhr
Weiter geht es mit der Kündigung der Mietverträge am Garagenkomplex "Hufelandstraße". Die betroffenen Mieter habe man am 26.11. angeschrieben und die Situation geschildert, sagt Bauamtsleiter Müller. Man habe reichlich Rückmeldungen erhalten, mehrheitlich sei es dabei um die Kündigungsfristen gegangen. Einige wenige hätten Bedarf an Stellplätzten in der geplanten Tiefgarage angemeldet und einige ihren Unmut kundgetan, keine Entschädigung erhalten zu haben

17.53 Uhr
Auch der nächsten Anträge zum öffentlichern Dienstleistungsauftrag zur Durchführung des Straßenpersonennahverkehrs, die Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Finanzausschuss, und ein Zuschuss an den Kreisjugendring werden angenommen

17.52 Uhr
Für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung in Buchholz müssen Konzessionen vergeben werden, der Stadtrat stimmt zu.

17.51 Uhr
Der Verkehrsleistungsvertrag zwischen den Verkehrsbetrieben und der Harzer Schmalspurbahnen muss geändert werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.

17.50 Uhr
Zum Wirtschaftsplan des Südharz-Klinikums kann wieder abgestimmt werden. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

17.49 Uhr
Auch die nächsten Punkte werden in 1. Lesung behandelt. Die CDU möchte einen "Fahrschein mit zeitlicher Begrenzung" einführen und die Taktung der Straßenbahn auf 20 Minuten verändern.

17.48 Uhr
Herr Prophet zum Thema: die Fraktion möchte den OB beauftragen eine Wirtschafltichkeitsprüfung einer Erweiterung anzustoßen. Viele Orte hätten Potential, man gehe davon aus das dass Unternehmen Verkehrsbetriebe von alleine auf solche Ideen kommen müsste

17.46 Uhr
Es gehe nicht darum das "morgen gebaut werde" sondern die planerische Betrachtung der nächsten zehn Jahre, erläutert Wieninger.

17.45 Uhr
Ein Antrag der SPD zur Verlängerung der Linie 2 in Richtung Bielen wird in erster Lesung behandelt. Die FDP möchte den Antrag um einen Lückenschluss im Radwegenetz erweitern. Die SPD hat eine eigene Änderung und möchte eine "Option auf Erweiterung". Die Verkehrsbetriebe sollen Prüfung und die Stadt die Liegenschaften für eine etwaige Trasse sichern.

17.43 Uhr
Herr Schütze möchte das gerne schriftlich. Herr Börsch ergänzt: "Im Sport wird nicht unterschieden" ob man mit Migranten oder Einheimischen arbeite. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.

17.42 Uhr
Patrick Börsch, Chef des Kreissportbundes antwortet kurz und knapp: Nein.

17.41 Uhr
Nun zu dem Antrag, zu dessen Inhalt Herr Schütze eine Frage hatte. Ihm sei zu Ohren gekommen, dass Übungsleiter die Kinder mit Migrationshintergrund trainieren, eine höhere Pauschale als "normale Trainer" erhalten würden.

17.39 Uhr
Es wird abgestimmt, der Beschluss wird bei zwei Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen angenommen.

17.36 Uhr
Herr Mohr zweifelt den Zeitpunkt für einen Beschluss an, man könne nichts einführen, was es noch gar nicht gebe. Der Prozess sei angestoßen, man könne auch später abstimmen. Ansonsten stehe man möglicherweise vor einer "Blackbox". OB Buchmann widerspricht, man habe eine klare Grenze gesetzt. Der Antrag habe eine relativ niedrige Flughöhe.

17.34 Uhr
Die zuständige Firma wird eine solche Erweiterung entwickeln können, man habe dazu bereits gesprochen, erklärt OB Buchmann. Die Anteilsfinanzierung für die Produkterweiterung soll rund 2.500 Euro betragen

17.32 Uhr
Die AfD-Fraktion beantragt, das Stadtratsinformationssystem "Allris" um eine Bearbeitungssoftware zu erweitern. Herr Prophet erläutert: man wolle das System optimieren und nachfragen inwiefern einen Umprogrammierung möglich ist. Im Kreis sei eine dezentrale Bearbeitung von Anträgen möglich, das sollte man auch in der Stadt hinkriegen

17.30 Uhr
Der Optionszeitraum gemäß Umsatzsteuergesetz soll verlängert werden, auch hier ist man sich einig und nimmt an

17.29 Uhr
Nächster Punkt: der Widerspruch zur Festsetzung der Kreisumlage für 2020. Eine Einführung wird nicht gewünscht, der Stadtrat votiert bei mehreren Gegenstimmen und Enthaltungen für den Beschluss

17.28 Uhr
Nun muss die Verwaltungsspitze entlastet werden, auch das geschieht einstimmig.

17.28 Uhr
Es geht weiter in der Tagesordnung, der Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2019 ist dran. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

17.27 Uhr
Herr Mohr (Linke) schließt sich der Kritik am Verwaltungshandeln in Sachen Markterweiterung an. "Das ist unredlich und das ist kein Umgang", sagt Mohr und zweifelt an der von der Verwaltung vertretenen Nicht-Zuständigkeit des Rates. Herr Buchmann wird schriftlich antworten.

17.25 Uhr
Herr Schütze (AfD), hat eine Frage zur Tagesordnung, genauer geht es um die Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Die Frage wird noch einmal gestellt, wenn der Tagesordnungspunkt dran ist

17.24 Uhr
Herr Mitteldorf (Linke) springt den Kollegen von der SPD bei, es müsse einen Sonderstadtrat geben wenn es ein Viertel des Gremiums verlange. Wenn er einen schrifltichen Antrag erhalte, könne man weiter sehen, antwortet Buchmann

17.23 Uhr
Bauamtsleiter Müller will zu den Spezifika in Sachen Radwegebau schriftlich antworten und teilt mit, dass es am Ammerberg/Weinberg einen Fußweg geben wird, der auch für Radfahrer freigegeben wird

17.22 Uhr
Noch einmal die SPD, diesmal Herr Rieger. Er möchte wissen ob bei den Bauarbeiten am Weinberg auch ein Radweg eingeplant ist. Mit dem Pflasterarbeiten sei bereits begonnen worden, von einem Radweg sei aber nichts zu sehen. Zweite Frage, ähnliches Thema: wie breit muss eine Straße sein um einen Radweg zu bekommen? Rieger geht es um die Sangerhäuser Straße, die keinen Radweg erhalten hat.

17.20 Uhr
Nun Herr Wieninger, ebenfalls SPD, der auch auf eine ausstehende Antwort wartet, hier geht es um den Hauptfriedhof. Herr Buchmann will schriftlich antworten.

17.19 Uhr
Morgen, meint OB Buchmann. Das ein Sonderstadtrat einberufen werden kann, bezweifelt der Oberbürgermeister.

17.18 Uhr
Anfrage Nummer zwei dreht sich um den Antikorruptionsbericht aus dem Jahr 2017. Der Datenschutzbeauftragte des Landes folgte dem Ansinnen Müllers hier Einsicht zu nehmen, die Stadt hatte erklärt der Auffassung folgen zu wollen. Das war vor zwei Monaten. Müller möchte wissen, wann er den Bericht erhält

17.17 Uhr
Die Begründung die man erhalten habe sei "nicht sehr tiefschürfend, hat aber immerhin fast 10 Monate gedauert". Herr Müller möchte einen Sonderstadtrat einberufen, der sich mit der Rücknahme des Einspruchs zur Markterweiterung befasst

17.14 Uhr
Herr Buchmann wird schriftlich antworten, der nächste am Mikrofon ist Georg Müller (SPD). Ihm geht es um das Widerspruchsverfahren zum Herkules-Markt in Niedersachswerfen. Die Handlungsweise der Stadt sei kein "Fauxpas", er fühle sich hintergegangen und da sei er nicht allein. Den genaueren Hintergrund kann man hier nachlesen.

17.12 Uhr
Viel hat Herr Buchmann nicht zu berichten, dafür gibt es Anfragen aus dem Stadtrat. Herr Mitteldorf hat gleich drei davon. 1.) Wie würde die Stadt Nordhausen dazu stehen dem Verkehrsverbund Mittelthüringen beizutreten? 2.) Der alte Aufsteller zum Blasii-Platz an der Marktpassage ist in die Jahre gekommen und sollte weg 3.) Können die Litfasssäulen in Nordhausen selber bewirtschaftet und durch die Stadt genutzt werden, etwa als Werbeträger für die BuGa '21?

17.08 Uhr
Fragewillige Einwohner gibt es heute nicht, der OB ist mit seinen Informationen dran

17.06 Uhr
Ein Tagesordnungspunkt wird wegen Nicht-Zuständigkeit des Stadtrates gestrichen, die AfD hatte angestrebt bestimmte Ausschreibungen zur Sanierung des Theaters erneut durchzuführen

17.01 Uhr
Die Sitzung hat begonnen, erst einmal sind die Formalien zu erledigen
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Kommentare

16.12.2020, 18.18 Uhr
Zorgewächter | Schöner Spielplatz in Nord?
Immer wieder Nordhausen / Nord. Diesmal ein Generationen übergreifender Spielplatz. Was ist das überhaupt? Was kostet denn sowas?
Wann wird etwas in den anderen Stadtteilen getan, Salza zum Beispiel rund um den Zuckerweg? Oder wohnen da weniger betuchte Einwohner die nicht so wichtig sind?

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16.12.2020, 18.51 Uhr
Zwerg78 | Zuckerweg?
Das Quartier Zuckerweg in Salza hat eine sehr schönen Spielplatz auf dem Ebertplatz und ist einen Steinwurf vom Spielplatz im Stadtsparkasse entfernt, was soll da denn noch passieren? Ich finde es richtig, dass sich Nord hier vorgenommen wird, da es an dieser Stelle wirklich keinen schönen Spielplatz gibt. Das stellt man spätestens fest, wenn man mal mit Kindern Angehörige im Krankenhaus besucht und diese nebenbei beschäftigen muss - schwierig!

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16.12.2020, 20.04 Uhr
Wachsbau | Mir ist zu Ohren gekommen...
Herrn Schütze sei "zu Ohren gekommen". So fangen doch meist Lügen oder Unterstellungen an. Eine peinliche Frage für den Stadtrat und die AfD! So etwas hätte mit Herrn Börsch persönlich geklärt werden können, doch man will sich wohl profilieren. Nun, jeder blamiert sich, so gut er kann.

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16.12.2020, 20.46 Uhr
Auleber | Ja,
auf perfide Art die Übungsleiter der Kinder mit Migrationshintergrund verleumden, sie bekämen mehr Geld. So funktioniert das Aufhetzen dieser "Patrioten". Das sind undeutsche Handlungen für die ich mich fremd schäme!

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16.12.2020, 22.47 Uhr
Trüffelschokolade | Anfrage Schütze
Wurde denn nachgefragt wo es Herr Schütze denn "zu Ohren gekommen" sei?

Eine Quelle wäre hier interessant. Dass sich die AfD gerne Sachen einfach ausdenkt ist hinlänglich bekannt, da gibt es zahlreiche Beispiele, von erfundenen Vergewaltigungen in nicht existierenden Parks bis zu vermeintlichen Spendern um illegale Parteienspenden zu verschleiern.

Sollte Herr Schütze eine bestimmte Quelle benennen können wäre es doch gut hier drauf einzuwirken um in Zukunft derartige Fehlinformationen gleich von Anfang an verhindern zu können. Da spart man Herrn Schütze Aufregung und dem Stadtrat Zeit und Energie.

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17.12.2020, 02.36 Uhr
Heimathistoriker | Was erwartet ihr denn von unserer "Politelite"?
Wenn man den Liveticker so liest, könnte man glatt denken, dass dort einige der Politelite unter psychogenen Substanzen standen oder stehen. Oder wurde gar Nordhäuser Doppelkorn zur letzten Sitzung ausgegeben? Laut Herrn Spahn könnte Alkohol ja gegen COVID-19 helfen. Obwohl, dann hätten ja Mitglieder einer bestimmten Partei nicht mit trinken dürfen, denn laut ihrem Thüringer Fraktionsvorsitzenden sei ja "Corona vorbei". (Zitat: MDR Sommerinterview 2020)

Dort wird der Zeitpunkt um eine Frage loszuwerden falsch gewählt, später wurde von der selben Person etwas haltloses geäußert was "ihm zu Ohren gekommen" sei. Übrigens war dies die Frage der Person.

Möglicherweise meine ich dies alles zynisch, vielleicht aber auch nicht. Falls ich das nicht zynisch meinen und mit meinen eventuellen Vermutungen richtig liegen sollte, so geht es "hier unten" nicht anders zu als im Bundestag. Siehe beispielsweise die legendäre Rede von Detlef Kleinert am 23. November 1994 oder diverse Spurenfunde psychoaktiver Substanzen auf mehreren Bundestagstoiletten. Auch gibt es weitere Beispiele die man im ÖR-TV und auf youtube findet.

Also nicht wundern, liebe Nordhäuser, alles ist "normal"!

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17.12.2020, 10.00 Uhr
Sonnenstrahl | Stadträte sollten Entwicklungsziele einfordern
Nordhausen taumelt praktisch fast ohne Führung vor sich hin. Das zeigen die Kreuz und quer Diskussionen gestern. Es gibt keinen übergeordneten Ansatz, den eine Stadt wie Nordhausen aber braucht. Nur irgendwie verwalten kann sich ein Gemeinwesen selbst, da braucht es keinenn Bürgermeister o. ä. Doch selbst das Verwalten klappt nur recht als schlecht.
Ist der Stadtrat klug, entwickelt er selbst eine Entwicklungsstrategie für unser Nordhausen und zwingt die Verwaltung, dieses umzusetzen. Es muss nichts Hochtrabendes sein.

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17.12.2020, 11.21 Uhr
Sachlich | Letzter Stadtrat
Die wenigen wahren Kommentare sind teilweise richtig formuliert und werden so auch deutlich angesprochen außer von den die Fakten der Kriminilatät in Nordhausen belächeln und die AFD dafür in die Abseits Position schieben wollen. Es geht um Steuer und Fördergelder für den Sport im Kreissportbund und dies war gestern auch ein Thema im Letzten Stadtrat. Und natürlich hat die AFD dieses Thema sachlich angesprochen und hinterfragt, während die Altparteien das Spielen mit dem Handy bevorzugten. Nicht vom hören und sagen oder vermuten oder um zu schmale Radwege, Hochbeete auf dem Peterberg, um Grafitti Wändeoder einen Grillplatz im Stadtpark die AFD scheut sich nicht Themen anzusprechen, die nicht uns ist zu Ohren gekommen sondern um gerechte transparente Politik für den Bürger zu machen.

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17.12.2020, 12.01 Uhr
Wachsbau | @Sachlich
Wie schon angesprochen, sollten Aussagen vorher auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft werden. Im Übrigen gehören Radwege, Plätze im Stadtpark usw. sehr wohl in den Stadtrat und haben mehr Substanz, als irgendwelche Behauptungen in solch ein Gremium zu blasen. Dies wäre sachlich und konstruktiv.

Selbst wenn die Übungsleiter ein paar Euro mehr bekommen hätten für ihren Mehraufwand (Sprachbarriere!), ist das auch nicht weiter schlimm.

Anm. d. Red.: Gekürzt, kein Chat bitte

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17.12.2020, 19.31 Uhr
HisMastersVoise | Stellvertretend für alle Übungsleiter
im Kreis Nordhausen erkläre ich hiermit, dass wir ausschließlich danach entscheiden, wer unseren jeweiligen Sport erlernen will oder nicht. Ungeachtet von Hautfarbe, Religion oder Herkunft ist uns jedes Kind und jeder Jugendliche herzlich willkommen, das oder der seine Freizeit in unseren Vereinen verbringen möchte anstatt auf der Straße oder vor dem Computer. Wir verbitten es uns ausdrücklich, daß auf unserem Rücken rassistisch motiviertes Gedankengut in unseren Sport und unsere Arbeit einsichern soll.

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