Live-Ticker aus dem Stadtrat
Die letzte Sitzung des Jahres
Mittwoch, 16. Dezember 2020, 18:05 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner letzten Sitzung im Corona-Jahr 2020 zusammen. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker aus der Ballspielhalle dabei...
Letzte Stadtratssitzung in der Ballspielhalle für dieses Jahr (Foto: agl)
18.05 Uhr
In den letzten drei Tagesordnungspunkten geht es heute um die Vergabe von Bauleistungen am Theater, dem neuen Feuerwehrzentrum und dem Komplex Waisenhaus/Walkenrieder Hof. Alle Vorlagen finden Zustimmung und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle
18.04 Uhr
In Nordhausen-Nord soll eine "generationenübergreifende Spiel- und Freizeitanlage" geplant werden. Auch hier ist das Votum positiv.
18.03 Uhr
Nächster Punkt: die Kategorisierung der Straßen in Nordhausen und den Ortsteilen, die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat tut es ebenfalls.
18.02 Uhr
Weiter geht es mit dem Bebauungsplan "Zur schönen Aussicht", der Stadtrat nimmt einstimmig an. Der Flächennutzungsplan findet ebenfalls Zustimmung.
18.01 Uhr
Die Vorlage wird abgelehnt
17.57 Uhr
Es gebe ein Missverständnis: es habe keine Kündigungen gegeben, lediglich Ankündigungsschreiben seien herausgegangen, erklärt Bürgermeisterin Jutta Krauth.
17.56 Uhr
Mit der Bürgerbeteiligung, wie sie vorgesehen war, habe ein reines Kündigungsschreiben nichts zu tun. Die Ankündigung einer Alternative sei nicht ausreichend.
17.55 Uhr
Weiter geht es mit der Kündigung der Mietverträge am Garagenkomplex "Hufelandstraße". Die betroffenen Mieter habe man am 26.11. angeschrieben und die Situation geschildert, sagt Bauamtsleiter Müller. Man habe reichlich Rückmeldungen erhalten, mehrheitlich sei es dabei um die Kündigungsfristen gegangen. Einige wenige hätten Bedarf an Stellplätzten in der geplanten Tiefgarage angemeldet und einige ihren Unmut kundgetan, keine Entschädigung erhalten zu haben
17.53 Uhr
Auch der nächsten Anträge zum öffentlichern Dienstleistungsauftrag zur Durchführung des Straßenpersonennahverkehrs, die Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Finanzausschuss, und ein Zuschuss an den Kreisjugendring werden angenommen
17.52 Uhr
Für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung in Buchholz müssen Konzessionen vergeben werden, der Stadtrat stimmt zu.
17.51 Uhr
Der Verkehrsleistungsvertrag zwischen den Verkehrsbetrieben und der Harzer Schmalspurbahnen muss geändert werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.
17.50 Uhr
Zum Wirtschaftsplan des Südharz-Klinikums kann wieder abgestimmt werden. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
17.49 Uhr
Auch die nächsten Punkte werden in 1. Lesung behandelt. Die CDU möchte einen "Fahrschein mit zeitlicher Begrenzung" einführen und die Taktung der Straßenbahn auf 20 Minuten verändern.
17.48 Uhr
Herr Prophet zum Thema: die Fraktion möchte den OB beauftragen eine Wirtschafltichkeitsprüfung einer Erweiterung anzustoßen. Viele Orte hätten Potential, man gehe davon aus das dass Unternehmen Verkehrsbetriebe von alleine auf solche Ideen kommen müsste
17.46 Uhr
Es gehe nicht darum das "morgen gebaut werde" sondern die planerische Betrachtung der nächsten zehn Jahre, erläutert Wieninger.
17.45 Uhr
Ein Antrag der SPD zur Verlängerung der Linie 2 in Richtung Bielen wird in erster Lesung behandelt. Die FDP möchte den Antrag um einen Lückenschluss im Radwegenetz erweitern. Die SPD hat eine eigene Änderung und möchte eine "Option auf Erweiterung". Die Verkehrsbetriebe sollen Prüfung und die Stadt die Liegenschaften für eine etwaige Trasse sichern.
17.43 Uhr
Herr Schütze möchte das gerne schriftlich. Herr Börsch ergänzt: "Im Sport wird nicht unterschieden" ob man mit Migranten oder Einheimischen arbeite. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
17.42 Uhr
Patrick Börsch, Chef des Kreissportbundes antwortet kurz und knapp: Nein.
17.41 Uhr
Nun zu dem Antrag, zu dessen Inhalt Herr Schütze eine Frage hatte. Ihm sei zu Ohren gekommen, dass Übungsleiter die Kinder mit Migrationshintergrund trainieren, eine höhere Pauschale als "normale Trainer" erhalten würden.
17.39 Uhr
Es wird abgestimmt, der Beschluss wird bei zwei Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen angenommen.
17.36 Uhr
Herr Mohr zweifelt den Zeitpunkt für einen Beschluss an, man könne nichts einführen, was es noch gar nicht gebe. Der Prozess sei angestoßen, man könne auch später abstimmen. Ansonsten stehe man möglicherweise vor einer "Blackbox". OB Buchmann widerspricht, man habe eine klare Grenze gesetzt. Der Antrag habe eine relativ niedrige Flughöhe.
17.34 Uhr
Die zuständige Firma wird eine solche Erweiterung entwickeln können, man habe dazu bereits gesprochen, erklärt OB Buchmann. Die Anteilsfinanzierung für die Produkterweiterung soll rund 2.500 Euro betragen
17.32 Uhr
Die AfD-Fraktion beantragt, das Stadtratsinformationssystem "Allris" um eine Bearbeitungssoftware zu erweitern. Herr Prophet erläutert: man wolle das System optimieren und nachfragen inwiefern einen Umprogrammierung möglich ist. Im Kreis sei eine dezentrale Bearbeitung von Anträgen möglich, das sollte man auch in der Stadt hinkriegen
17.30 Uhr
Der Optionszeitraum gemäß Umsatzsteuergesetz soll verlängert werden, auch hier ist man sich einig und nimmt an
17.29 Uhr
Nächster Punkt: der Widerspruch zur Festsetzung der Kreisumlage für 2020. Eine Einführung wird nicht gewünscht, der Stadtrat votiert bei mehreren Gegenstimmen und Enthaltungen für den Beschluss
17.28 Uhr
Nun muss die Verwaltungsspitze entlastet werden, auch das geschieht einstimmig.
17.28 Uhr
Es geht weiter in der Tagesordnung, der Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2019 ist dran. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
17.27 Uhr
Herr Mohr (Linke) schließt sich der Kritik am Verwaltungshandeln in Sachen Markterweiterung an. "Das ist unredlich und das ist kein Umgang", sagt Mohr und zweifelt an der von der Verwaltung vertretenen Nicht-Zuständigkeit des Rates. Herr Buchmann wird schriftlich antworten.
17.25 Uhr
Herr Schütze (AfD), hat eine Frage zur Tagesordnung, genauer geht es um die Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Die Frage wird noch einmal gestellt, wenn der Tagesordnungspunkt dran ist
17.24 Uhr
Herr Mitteldorf (Linke) springt den Kollegen von der SPD bei, es müsse einen Sonderstadtrat geben wenn es ein Viertel des Gremiums verlange. Wenn er einen schrifltichen Antrag erhalte, könne man weiter sehen, antwortet Buchmann
17.23 Uhr
Bauamtsleiter Müller will zu den Spezifika in Sachen Radwegebau schriftlich antworten und teilt mit, dass es am Ammerberg/Weinberg einen Fußweg geben wird, der auch für Radfahrer freigegeben wird
17.22 Uhr
Noch einmal die SPD, diesmal Herr Rieger. Er möchte wissen ob bei den Bauarbeiten am Weinberg auch ein Radweg eingeplant ist. Mit dem Pflasterarbeiten sei bereits begonnen worden, von einem Radweg sei aber nichts zu sehen. Zweite Frage, ähnliches Thema: wie breit muss eine Straße sein um einen Radweg zu bekommen? Rieger geht es um die Sangerhäuser Straße, die keinen Radweg erhalten hat.
17.20 Uhr
Nun Herr Wieninger, ebenfalls SPD, der auch auf eine ausstehende Antwort wartet, hier geht es um den Hauptfriedhof. Herr Buchmann will schriftlich antworten.
17.19 Uhr
Morgen, meint OB Buchmann. Das ein Sonderstadtrat einberufen werden kann, bezweifelt der Oberbürgermeister.
17.18 Uhr
Anfrage Nummer zwei dreht sich um den Antikorruptionsbericht aus dem Jahr 2017. Der Datenschutzbeauftragte des Landes folgte dem Ansinnen Müllers hier Einsicht zu nehmen, die Stadt hatte erklärt der Auffassung folgen zu wollen. Das war vor zwei Monaten. Müller möchte wissen, wann er den Bericht erhält
17.17 Uhr
Die Begründung die man erhalten habe sei "nicht sehr tiefschürfend, hat aber immerhin fast 10 Monate gedauert". Herr Müller möchte einen Sonderstadtrat einberufen, der sich mit der Rücknahme des Einspruchs zur Markterweiterung befasst
17.14 Uhr
Herr Buchmann wird schriftlich antworten, der nächste am Mikrofon ist Georg Müller (SPD). Ihm geht es um das Widerspruchsverfahren zum Herkules-Markt in Niedersachswerfen. Die Handlungsweise der Stadt sei kein "Fauxpas", er fühle sich hintergegangen und da sei er nicht allein. Den genaueren Hintergrund kann man hier nachlesen.
17.12 Uhr
Viel hat Herr Buchmann nicht zu berichten, dafür gibt es Anfragen aus dem Stadtrat. Herr Mitteldorf hat gleich drei davon. 1.) Wie würde die Stadt Nordhausen dazu stehen dem Verkehrsverbund Mittelthüringen beizutreten? 2.) Der alte Aufsteller zum Blasii-Platz an der Marktpassage ist in die Jahre gekommen und sollte weg 3.) Können die Litfasssäulen in Nordhausen selber bewirtschaftet und durch die Stadt genutzt werden, etwa als Werbeträger für die BuGa '21?
17.08 Uhr
Fragewillige Einwohner gibt es heute nicht, der OB ist mit seinen Informationen dran
17.06 Uhr
Ein Tagesordnungspunkt wird wegen Nicht-Zuständigkeit des Stadtrates gestrichen, die AfD hatte angestrebt bestimmte Ausschreibungen zur Sanierung des Theaters erneut durchzuführen
17.01 Uhr
Die Sitzung hat begonnen, erst einmal sind die Formalien zu erledigen
Autor: red
Letzte Stadtratssitzung in der Ballspielhalle für dieses Jahr (Foto: agl)
18.05 Uhr
In den letzten drei Tagesordnungspunkten geht es heute um die Vergabe von Bauleistungen am Theater, dem neuen Feuerwehrzentrum und dem Komplex Waisenhaus/Walkenrieder Hof. Alle Vorlagen finden Zustimmung und wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle
18.04 Uhr
In Nordhausen-Nord soll eine "generationenübergreifende Spiel- und Freizeitanlage" geplant werden. Auch hier ist das Votum positiv.
18.03 Uhr
Nächster Punkt: die Kategorisierung der Straßen in Nordhausen und den Ortsteilen, die Ausschüsse haben zugestimmt, der Stadtrat tut es ebenfalls.
18.02 Uhr
Weiter geht es mit dem Bebauungsplan "Zur schönen Aussicht", der Stadtrat nimmt einstimmig an. Der Flächennutzungsplan findet ebenfalls Zustimmung.
18.01 Uhr
Die Vorlage wird abgelehnt
17.57 Uhr
Es gebe ein Missverständnis: es habe keine Kündigungen gegeben, lediglich Ankündigungsschreiben seien herausgegangen, erklärt Bürgermeisterin Jutta Krauth.
17.56 Uhr
Mit der Bürgerbeteiligung, wie sie vorgesehen war, habe ein reines Kündigungsschreiben nichts zu tun. Die Ankündigung einer Alternative sei nicht ausreichend.
17.55 Uhr
Weiter geht es mit der Kündigung der Mietverträge am Garagenkomplex "Hufelandstraße". Die betroffenen Mieter habe man am 26.11. angeschrieben und die Situation geschildert, sagt Bauamtsleiter Müller. Man habe reichlich Rückmeldungen erhalten, mehrheitlich sei es dabei um die Kündigungsfristen gegangen. Einige wenige hätten Bedarf an Stellplätzten in der geplanten Tiefgarage angemeldet und einige ihren Unmut kundgetan, keine Entschädigung erhalten zu haben
17.53 Uhr
Auch der nächsten Anträge zum öffentlichern Dienstleistungsauftrag zur Durchführung des Straßenpersonennahverkehrs, die Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Finanzausschuss, und ein Zuschuss an den Kreisjugendring werden angenommen
17.52 Uhr
Für die Nutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung in Buchholz müssen Konzessionen vergeben werden, der Stadtrat stimmt zu.
17.51 Uhr
Der Verkehrsleistungsvertrag zwischen den Verkehrsbetrieben und der Harzer Schmalspurbahnen muss geändert werden. Auch dieser Antrag wird angenommen.
17.50 Uhr
Zum Wirtschaftsplan des Südharz-Klinikums kann wieder abgestimmt werden. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
17.49 Uhr
Auch die nächsten Punkte werden in 1. Lesung behandelt. Die CDU möchte einen "Fahrschein mit zeitlicher Begrenzung" einführen und die Taktung der Straßenbahn auf 20 Minuten verändern.
17.48 Uhr
Herr Prophet zum Thema: die Fraktion möchte den OB beauftragen eine Wirtschafltichkeitsprüfung einer Erweiterung anzustoßen. Viele Orte hätten Potential, man gehe davon aus das dass Unternehmen Verkehrsbetriebe von alleine auf solche Ideen kommen müsste
17.46 Uhr
Es gehe nicht darum das "morgen gebaut werde" sondern die planerische Betrachtung der nächsten zehn Jahre, erläutert Wieninger.
17.45 Uhr
Ein Antrag der SPD zur Verlängerung der Linie 2 in Richtung Bielen wird in erster Lesung behandelt. Die FDP möchte den Antrag um einen Lückenschluss im Radwegenetz erweitern. Die SPD hat eine eigene Änderung und möchte eine "Option auf Erweiterung". Die Verkehrsbetriebe sollen Prüfung und die Stadt die Liegenschaften für eine etwaige Trasse sichern.
17.43 Uhr
Herr Schütze möchte das gerne schriftlich. Herr Börsch ergänzt: "Im Sport wird nicht unterschieden" ob man mit Migranten oder Einheimischen arbeite. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
17.42 Uhr
Patrick Börsch, Chef des Kreissportbundes antwortet kurz und knapp: Nein.
17.41 Uhr
Nun zu dem Antrag, zu dessen Inhalt Herr Schütze eine Frage hatte. Ihm sei zu Ohren gekommen, dass Übungsleiter die Kinder mit Migrationshintergrund trainieren, eine höhere Pauschale als "normale Trainer" erhalten würden.
17.39 Uhr
Es wird abgestimmt, der Beschluss wird bei zwei Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen angenommen.
17.36 Uhr
Herr Mohr zweifelt den Zeitpunkt für einen Beschluss an, man könne nichts einführen, was es noch gar nicht gebe. Der Prozess sei angestoßen, man könne auch später abstimmen. Ansonsten stehe man möglicherweise vor einer "Blackbox". OB Buchmann widerspricht, man habe eine klare Grenze gesetzt. Der Antrag habe eine relativ niedrige Flughöhe.
17.34 Uhr
Die zuständige Firma wird eine solche Erweiterung entwickeln können, man habe dazu bereits gesprochen, erklärt OB Buchmann. Die Anteilsfinanzierung für die Produkterweiterung soll rund 2.500 Euro betragen
17.32 Uhr
Die AfD-Fraktion beantragt, das Stadtratsinformationssystem "Allris" um eine Bearbeitungssoftware zu erweitern. Herr Prophet erläutert: man wolle das System optimieren und nachfragen inwiefern einen Umprogrammierung möglich ist. Im Kreis sei eine dezentrale Bearbeitung von Anträgen möglich, das sollte man auch in der Stadt hinkriegen
17.30 Uhr
Der Optionszeitraum gemäß Umsatzsteuergesetz soll verlängert werden, auch hier ist man sich einig und nimmt an
17.29 Uhr
Nächster Punkt: der Widerspruch zur Festsetzung der Kreisumlage für 2020. Eine Einführung wird nicht gewünscht, der Stadtrat votiert bei mehreren Gegenstimmen und Enthaltungen für den Beschluss
17.28 Uhr
Nun muss die Verwaltungsspitze entlastet werden, auch das geschieht einstimmig.
17.28 Uhr
Es geht weiter in der Tagesordnung, der Jahresabschluss der Stadt für das Jahr 2019 ist dran. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.
17.27 Uhr
Herr Mohr (Linke) schließt sich der Kritik am Verwaltungshandeln in Sachen Markterweiterung an. "Das ist unredlich und das ist kein Umgang", sagt Mohr und zweifelt an der von der Verwaltung vertretenen Nicht-Zuständigkeit des Rates. Herr Buchmann wird schriftlich antworten.
17.25 Uhr
Herr Schütze (AfD), hat eine Frage zur Tagesordnung, genauer geht es um die Erhöhung der Übungsleiterpauschale. Die Frage wird noch einmal gestellt, wenn der Tagesordnungspunkt dran ist
17.24 Uhr
Herr Mitteldorf (Linke) springt den Kollegen von der SPD bei, es müsse einen Sonderstadtrat geben wenn es ein Viertel des Gremiums verlange. Wenn er einen schrifltichen Antrag erhalte, könne man weiter sehen, antwortet Buchmann
17.23 Uhr
Bauamtsleiter Müller will zu den Spezifika in Sachen Radwegebau schriftlich antworten und teilt mit, dass es am Ammerberg/Weinberg einen Fußweg geben wird, der auch für Radfahrer freigegeben wird
17.22 Uhr
Noch einmal die SPD, diesmal Herr Rieger. Er möchte wissen ob bei den Bauarbeiten am Weinberg auch ein Radweg eingeplant ist. Mit dem Pflasterarbeiten sei bereits begonnen worden, von einem Radweg sei aber nichts zu sehen. Zweite Frage, ähnliches Thema: wie breit muss eine Straße sein um einen Radweg zu bekommen? Rieger geht es um die Sangerhäuser Straße, die keinen Radweg erhalten hat.
17.20 Uhr
Nun Herr Wieninger, ebenfalls SPD, der auch auf eine ausstehende Antwort wartet, hier geht es um den Hauptfriedhof. Herr Buchmann will schriftlich antworten.
17.19 Uhr
Morgen, meint OB Buchmann. Das ein Sonderstadtrat einberufen werden kann, bezweifelt der Oberbürgermeister.
17.18 Uhr
Anfrage Nummer zwei dreht sich um den Antikorruptionsbericht aus dem Jahr 2017. Der Datenschutzbeauftragte des Landes folgte dem Ansinnen Müllers hier Einsicht zu nehmen, die Stadt hatte erklärt der Auffassung folgen zu wollen. Das war vor zwei Monaten. Müller möchte wissen, wann er den Bericht erhält
17.17 Uhr
Die Begründung die man erhalten habe sei "nicht sehr tiefschürfend, hat aber immerhin fast 10 Monate gedauert". Herr Müller möchte einen Sonderstadtrat einberufen, der sich mit der Rücknahme des Einspruchs zur Markterweiterung befasst
17.14 Uhr
Herr Buchmann wird schriftlich antworten, der nächste am Mikrofon ist Georg Müller (SPD). Ihm geht es um das Widerspruchsverfahren zum Herkules-Markt in Niedersachswerfen. Die Handlungsweise der Stadt sei kein "Fauxpas", er fühle sich hintergegangen und da sei er nicht allein. Den genaueren Hintergrund kann man hier nachlesen.
17.12 Uhr
Viel hat Herr Buchmann nicht zu berichten, dafür gibt es Anfragen aus dem Stadtrat. Herr Mitteldorf hat gleich drei davon. 1.) Wie würde die Stadt Nordhausen dazu stehen dem Verkehrsverbund Mittelthüringen beizutreten? 2.) Der alte Aufsteller zum Blasii-Platz an der Marktpassage ist in die Jahre gekommen und sollte weg 3.) Können die Litfasssäulen in Nordhausen selber bewirtschaftet und durch die Stadt genutzt werden, etwa als Werbeträger für die BuGa '21?
17.08 Uhr
Fragewillige Einwohner gibt es heute nicht, der OB ist mit seinen Informationen dran
17.06 Uhr
Ein Tagesordnungspunkt wird wegen Nicht-Zuständigkeit des Stadtrates gestrichen, die AfD hatte angestrebt bestimmte Ausschreibungen zur Sanierung des Theaters erneut durchzuführen
17.01 Uhr
Die Sitzung hat begonnen, erst einmal sind die Formalien zu erledigen
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