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17.11.2019
Ein Kommentar drei Wochen nach der Wahl

Wie geht es nun weiter in Erfurt?

Der Thüringer Lehrerverband hat sich gestern aus der Deckung gewagt und fordert eine funktionierende Landesregierung ein. Eine „Koalition der Vernunft“ wünschen sich die Lehrerfunktionäre im Brandbrief, den sie an fast alle Fraktionen im neuen Landtag versenden wollen und in dem sie verlangen „Lösungen für die drängenden Probleme in unseren Schulen zu finden.“...



Angelegentlich dieses Appells der Pädagogen drängt sich dem politisch Interessierten wieder einmal die Frage auf, wie es denn nun in Erfurt weiter gehen mag mit der Regierungsbildung. Die Wahlen sind inzwischen drei Wochen her und es ist keinerlei Bewegung der festgefahrenen Ausgangspositionen zu erkennen. Der prozentuale Wahlsieger, die LINKE, gehört aufgrund der Schwäche der bisherigen Koalitionspartner trotz Minimalen Zuwachses ebenso zu den Verlierern des Urnengangs.

Auch wenn der Ministerpräsident auf riesigen Wahlwerbewänden nicht einmal klein in der (linken) Ecke den Namen seiner Partei angegeben hat, so als schämte er sich dafür, hat seine Popularität nicht ausgereicht, das rot-rot-grüne Dreierbündnis zu erhalten. Seine kleinen Koalitionspartner retteten sich einstellig ins Ziel und es nimmt nicht Wunder, dass von SPD und GRÜNEN nichts zu hören ist, wie es nun im Freistaat weitergehen soll.

Dafür poltert der größte Wahlverlierer, die Thüringer CDU, am lautesten durch die Medienlandschaft. Der inzwischen wiedergewählter Landeschef schwadroniert immer noch von einer Koalition der Mitte und verkündet großspurig, mit wem er reden will und mit wem nicht. Der Herr Mohring hat aber mit seiner vorschnellen Koalitionsverweigerung nach links und rechts im Wahlkampf seiner Partei ein sattes Minus von 11 Prozent gegenüber einem ohnehin schon historisch schlechten Wahlergebnis von 2014 eingebrockt. Normalerweise tritt ein Ehrenmann nach so einem Desaster zurück und macht den Weg frei für neue Politikansätze.

Mit dem eigentlichen Wahlgewinner, der AfD, die zweistellige Prozentpunkte hinzugewonnen hat, will erst gar keiner verhandeln. Ganz im Gegenteil boxen sich in den sozialen Netzwerken Journalisten öffentlich-rechtlicher Rundfunkstationen bereits warm und verkünden, dass sie unbesehen jedem vierten Thüringer eine reinhauen wollen. Weil sie falsch gewählt haben natürlich!

Da also keiner der anderen Thüringer Politiker mit den „Schmuddelkindern“ etwas zu tun haben und sich auch nicht bei Gesprächen oder einer Duldung durch diese Parias erwischen lassen will, geht das Versteckspiel in Erfurt munter weiter.

Im real existierenden Thüringen bedeutet das nichts anderes, als dass die abgewählte Koalition in aller Ruhe weiter regiert. Vielleicht wird es schwierig werden, den Termin für Ramelows Wiederwahl als Ministerpräsident zu halten, den seine Fraktionsvorsitzende Henning-Wellsow vollmundig im Nordhäuser Wahlkampf verkündet hat (ich glaube mich zu erinnern, es war zum Pioniergeburtstag am 13. Dezember angedacht). Aber das macht letztlich auch keinen Unterschied. Eine Regierungsbildung mit der Mehrheit der Stimmen im Thüringer Landtag wird es nicht ohne die CDU geben und vermutlich auch nicht ohne die AfD. Das weiß auch Ramelow - aber er muss sich nicht bewegen, denn er ist nach wie vor der amtierende Ministerpräsident. Der Haushalt für das Jahr 2020 steht bereits und sicher hätte die r2g-Regierung nichts dagegen, auch den 2021er Haushalt zu bestimmen. Rein pragmatisch natürlich, bis eine neue Regierung gebildet ist.

Die allerschlechteste Nachricht für die Nordthüringer und speziell die Nordhäuser Region ist aber, dass die bisherige Ministerin Birgit Keller als Landtagspräsidentin vorgesehen ist und die andere Abgeordnete, Katja Mitteldorf, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken wieder gewählt wurde. Beide haben also viele Aufgaben zu erledigen, die unserer Region nicht helfen werden.

Heute trafen sich außerhalb der Landesmetropole die Vertreter von CDU, SPD und FDP zu Gesprächen. Ergebnisse: keine!
Olaf Schulze
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Kommentare

17.11.2019, 19.30 Uhr
tannhäuser | Sehr treffend formulierter Artikel!
So ungefähr wie wir Thüringer müssen sich die Geister von Verstorbenen fühlen, die in der Zwischenwelt herumirren, weil sie weder den Zugang zum Himmel noch zur Hölle finden.

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17.11.2019, 20.11 Uhr
bastel76 | Definition De-mo-kra-tie
Regierungssystem, in dem die vom VOLK gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben.
Mehr brauche ich nicht zu sagen.
Bin mal gespannt, wenn die AFD die absolute Mehrheit im Landtag oder ähnlichem bekäme.
Was für eine Farce sich da abspielen würde, man möge gar nicht drüber nachdenken. Hoch lebe die "Demokratie"

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17.11.2019, 20.47 Uhr
Kama99 | Was soll sich ändern...
...in Erfurt? Die meisten haben ihre Posten er/gehalten und das war es. Der Herr Moring dreht zwar ein wenig am Rad aber auch er beruhigt sich wieder oder tritt zurück.

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17.11.2019, 21.20 Uhr
Spätzlevernichter | Wie die Lemminge...
... Sehenden Auges in den Abgrund! Oder wie die ratten in Hameln... Rennen alle den süßen Tönen einer Pfeife her, die genau das spielt, was sie hören wollen..

Wer mich kennt, weiß, was ich meine...

Die Lehrer haben irgendwie schon recht. Mit dem Bildungssystem steht es nicht zum besten, in Deutschland. Aber die Lehrer haben ein Statement abgegeben: sie fragen nur die Fraktionen, die auch in der Lage sind, etwas ZUM POSITIVEN zu ändern.

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17.11.2019, 22.13 Uhr
Paul | "Koalition"
ich will zu diesem ganzen Kaspertheater mal eins sagen : die Bürger haben gewählt und das Rechtmäßig ! Und es haben nun mal ein Viertel aller Wähler die AfD gewählt. Ob das hier irgendwelchen Altverkalkten Parteimarodeuren paßt oder nicht. Und wenn so getan wird als ob es diese Partei nicht gäbe, ist das genau so als ob ich ein viertel der thüringer Bürger nicht akzeptiere. Vielleicht sollten diese Altpartisanen sich mal darüber Gedanken machen. Vielleicht kommen sie dann mal darauf warum sie von einem großteil der Bürger nicht mehr gewollt sind. In der DDR haben sie 40 Jahre gebraucht und wollten auch dann nicht wahrhaben das sie keiner mehr wollte die alte SED.
Und es interessiert die Bürger nicht nen feuchten Furz wer mit wem nicht will, es ist gewählt und das ist zu akzeptieren. Und die Bürger wollen Taten shen und kein Gelabere wie es seit 12 Jahren nur zu höhren ist ohne das sich etwas zum Wohle der Bürger bewegt !!!

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17.11.2019, 22.14 Uhr
Andreas Dittmar | Zum Nachdenken
Björn Höcke darf ja jetzt laut offiziellem Gerichtsurteil Faschist genannt werden. Was hier salonfähig gemacht werden soll, schlägt dem Faß den Boden aus. Definition Faschismus ...... Rutenbündel. Liebe Altparteien, schaut einfach mal in den Spiegel....

Die Fraktionen, die in der Lage waren etwas zu ändern, hatten 30 Jahre Zeit gehabt @Spätzlevernichter.

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17.11.2019, 22.15 Uhr
tannhäuser | Ja Spätzlervernichter!
So kennt man Sie...

Und weil die von Ihnen und dem Lehrerverband verehrten Fraktionen so tolle Experten sind, schicken viele von deren Vertretern( Bundesweit, wohlgemerkt, siehe SPD-Schwesig als "vorbildliches" Beispiel) ihre Kinder auf Privat- anstelle in staatliche Schulen.

Warum wohl? Sie müssen die AfD nicht nennen, Spätzlevernichter, damit noch die letzte verschlafene Henne hier begreift, in welchem Stall Sie Ihren Hahn gebetsmühlenartig krähen lassen.

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18.11.2019, 01.20 Uhr
alex300800 | Liebe Kommentatoren,
jeder, der sich hier echofiert, dass keiner mit der AFD will..... Ja, aber genau das haben diese Parteien im Wahlkampf versprochen! Und dass war für die anderen 75% der Wähler in Thüringen vielleicht ein Kriterium, sie zu wählen... Sind diese Wähler genauso wichtig wie die 25%, die AFD gewählt haben? Ich denke schon und deshalb muss sich niemand, der AFD gewählt hat, aufregen..... Das war doch vorher klar. Und tatsächlich halten mal alle ein Wahlversprechen und jetzt regen sich darüber tatsächlich Leute auf?! Mann kann nicht die Nic hteinhaltung von Wahlversprechen kritisieren, deren Einhaltung vehement einfordern und sich dann, wenn das endlich mal passiert, aufregen, weils passiert.....

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18.11.2019, 07.59 Uhr
Paulinchen | Irgendwie schon komisch,...
... es gibt in Deutschland eine Partei, welche nach Recht und Gesetz zugelassen und in den Deutschen Bundestag gewählt wurde und die Altparteien akzeptieren deren Existenz nicht.
Mir stellt sich die Frage, was haben die Altparteien denn im Vorfeld getan, um die Zulassung der AfD zu verhindern. Ich sehe hier Parallelen zum Dieselskandal. Ein BUNDESAMT, vollbesetzt mit EXPERTEN, erteilt einem Autohersteller die Betriebserlaubnis eines seiner Fahrzeuge, um sie nach dem Verkauf an die Bürger zu verschrotten. Sind die Vertreter der Altparteien auf beiden Augen blind gewesen, als die AfD ihre "Betriebserlaubnis" bekommen hat? Sollten sie nicht vor dem Schaden klug sein, oder haben sie während der Zulassungsdiskission alle nur mit dem Handy und Tablett gespielt? Was waren noch die Worte von M. Gorbatschow? Wer zu spät kommt,..... Jetzt sind die Altparteien, samt ihrer EXPERTEN gefordert, die Kuh vom Eis zu holen. Und wenn das gelingen sollte, müssen sie mit der Kuh leben, denn irgendwie hat diese ja ihr Rechtmäßigkeit erhalten. NICHTS IST UNMÖGLICH! Die Wähler ( 25%) haben so entschieden,weil ihnen dazu die Möglichkeit vom Staat gegeben wurde. Was ist daran jetzt falsch?

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18.11.2019, 08.13 Uhr
altmeister | Ist schon traurig...
... dass es als Einhaltung eines Wahlversprechens hingestellt wird, wenn es gegen eine rechte Partei geht und auf der anderen Seite das Wahlversprechen möglichst vergessen werden soll, welches von der CDU gegeben wurde, dass auch nicht mit der ganz linken Partei zusammen gearbeitet wird.
Sehe ich mir die Wahlergebnisse an, muss ich ganz realistisch feststellen, ist die RRG-Regierung abgewählt worden, da CDU, AfD und FDP eine Mehrheit haben, welche ohne links/grüne Parteien zusammen kommt,
also, eine konservative Wahlentscheidung der Thüringer stattgefunden hat.
Das wird immer wieder ausgeblendet!
Es wäre, genau wie in Sachsen, ein Schlag ins Gesicht des Wählers, wenn wieder eine links/grüne Regierung oder eine unter links/grüner Beteiligung etabliert würde.
Ist die Entscheidung des Wählers so unwichtig?
Wann gibt es endlich wieder klare Linien in den Parteien, um auch eine Unterscheidung zwischen den Altparteien zu sehen?
Die Verluste der ehemals großen Parteien sind gerade auf die verwaschenen Profile zurückzuführen, welche keine Abgrenzung gegen andere Parteien erkennen lassen!
Die CDU hat es verpasst eine vernünftige und interessante Oppositionsarbeit zu leisten und hat oft den Eindruck erweckt, dass es nur darum geht, eine Partei als Gegner, zusammen mit den Regierungsparteien, zu bekämpfen, die SPD ist von den Linken "aufgesogen" worden und rutscht immer mehr in die Bedeutungslosigkeit.

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18.11.2019, 08.37 Uhr
Susanne Blau | Nein, die AfD ist keine konservative Partei ...
... sondern ein wirtschaftsliberale und nationalistische Sammlungsbewegung, die alle möglichen Positionen in sich vereint. Das Regierungsprogramm kann daher wie folgt skizziert werden:
1. Unternehmen werden steuerlich und regulatorisch entlastet. Jede geforderte Maßnahme zur Globalisierung wird unterstützt. Das Kapital genießt volle Freizügigkeit.
2. Deutsche niedrigen Einkommens werden steuerlich und hinsichtlich der Transferleistungen massiv belastet und ihre Freizügigleit wird eingeschränkt. Deutsche mittleren Einkommens erleben ein Nullsummenspiel hinsichtlich ihres Einkommens, ihre Freizügigkeit wird aber ebenfalls eingeschränkt.
3. Deutsche mit Migrationshintergrund und Bürger anderer Staaten werden massiv ausgegrenzt. Übergriffe werden billigend in Kauf genommen.

Profitieren werden nur die Kapitalisten. Der vom Wähler wahrgenommene Vorteil der AfD gegenüber der FDP ist dabei, dass dem Wahlvolk Schuldige angeboten werden.

Sagt nicht, ihr hättet es nicht gewußt!

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18.11.2019, 19.11 Uhr
Andreas Dittmar | Eigentlich weis ich nicht wirklich, warum ich das hier schreibe....
Stephan Brandner wurde ja letzte Woche mit medialem Echo aus dem Rechtsausschuß geworfen. Dem Ereignis gingen mehrere umstrittene Tweets vorraus und am Ende war da sogar die Rede von Antisemitismus. Der Herr Brandner bezeichnete die Übergabe einer staatlichen Auszeichnung an Udo Lindenberg als Judaslohn. Das ist heftig, mag man glauben.. Judas = Jude ? + Lohn oje das ist ja unglaublich, was der Mann dort in den Mund nimmt. Wer die PK nach der rechtlich fragwürdigen Abwahl Brandners gesehen hat, wird unter anderem auch die Augen über die Kommentare von Alice Weidel verdreht haben. "Mein Gott ist das dümmlich"Sie hat Recht. Das ist wirklich eine krasse Bildungslücke und als man but last not least Gauland fragte "Wieviel Antisemitismus braucht es, damit ihnen mulmig wird" hab sogar ich mich gefragt, was muss ein Mensch rauchen, um zu diesem Zeitpunkt diese Frage zu stellen. Stephan Brandner hatte es ja zum Eingang der PK bereits idiotensicher erklärt.

Ich schaue gern Hubert & Staller . Die Sendung mit den bayrischen Provinzbeamten kennt bestimmt auch Jeder. In Folge 15 der ersten Staffel taucht der Begriff (schön langsam lesen bitte) : Judasziege auf. Dieser Begriff ist sogar auf Wikipedia erklärt.

Ich denke, es musste wirklich mal gesagt werden.

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18.11.2019, 19.46 Uhr
Paul | Judas
Nun der Beriff "Judas" entstammt so meine ich aus der griechischen Sage. Und wenn ich mich recht erinnere bedeutet das "Verräter" hat also mit "Jude" nichts zu tun. Und Udo als solchen zu bezeichnen mag vielleicht stimmen, denn die früher in die Verdammnis gesungen hat, werden heute gesanglich gelobt. Vielleicht auch um der Karriere willen?

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18.11.2019, 19.47 Uhr
shershen834 | Susanne und andere
Richtig Punkt1,Punkt 2,auch Punkt 3.
Nur hier muss man sagen ,warum ausgegrenzt?
Ihr habt schon des Übels Kern entdeckt ,Bravo.
Nur bei Punkt 3 die Sache mit billigend in Kauf genommen in Hinsicht auf Straftaten sehe ich eher andersrum!!??!!

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18.11.2019, 21.09 Uhr
Spätzlevernichter | Das judas-mysterium
Nur zu Erläuterung an die Verteidiger des christlichen Abendlandes:

Judas war der Jünger Jesu Christi, der selbigen für 30 Silberlinge (Judaslohn) verraten hat, was zu dessen Kreuzigung führte...

Der Antisemitismus von Brandner lag in der vollkommenen Ignoranz der Tatsache, dass der Attentäter eine Synagoge stürmen und dort ein Blutbad unter Juden anrichten wollte... Was belegt ist. Diese Tatsache zu ignorieren und die Reaktion und Anteilnahme von Politikern mit Herumlungetn zu bezeichnen... dahinter steckt Antisemitismus.

Wie haben die Ärzte mal gesungen? "Alles muss man dir erklären, weil du wirklich gar nichts weißt...Nicht mal, was Attitüde heißt..." die Ärzte fanden das damals lustig... Und haben dabei den Nagel auf den Kopf getroffen...

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18.11.2019, 21.33 Uhr
shershen834
Der Beitrag wurde deaktiviert – Anm. d. Red.: Gehört nicht zum Thema
19.11.2019, 22.54 Uhr
Andreas Dittmar | Bibelfest ist er wohl aber sonst hat er keinen Plan
Ich überlege gerade, wie es belegbar ist, was jemand denkt zu tun.

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20.11.2019, 08.35 Uhr
Spätzlevernichter | @Andreas Dittmar... Das ist leicht
Ich bin nicht bibelfest... Das ist Allgemeinbildung... Eine Frage des Horizontes eben.

Der Attentäter,hatte vor seiner Tat ein Bekennerschreiben im Internet veröffentlicht, in dem er ganz klar beschrieben hat, was er tun wird und warum

Die nächste Wissenslücke, Herr Dittmar?

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20.11.2019, 09.16 Uhr
Andreas Dittmar | Realität
Der Attentäter hat sich Waffen und Sprengstoff besorgt, damit einen Anschlag auf eine Synagoge verübt und anschließend zwei Menschen erschossen. Das ist Terrorismus. Das ist belegt weil es passiert ist. Es braucht Maßnahmen, so etwas für die Zukunft sicher auszuschließen. Auf das, was da wollte hätte könnte zu spekulieren oder auf den Brandner-Tweets rumreiten, führt nicht zum Ziel. Ich habe da keine Wissenslücken.

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20.11.2019, 09.58 Uhr
Spätzlevernichter | @Andreas Dittmar... Warum so aufgebracht?
Ich reite auf nichts herum, habe nur Ihre Wissenslücke zum Thema Judas (Zitat Andreas Dittmar:"... Judas = Jude? + Lohn...") geschlossen. Wegen Ihrer Unkenntnis des christlichen Kulturgutes (was ja so schützenswert ist, ohne dass Sie es kennen). Diese Unkenntnis war es wohl auch, die dazu führte, dass sich Ihnen die Tragweite von Herrn Brandners verbaler Entgleisung nicht erschloss. Wollte nur helfen, dass Sie die Aussagen Ihres Parteifreundes besser verstehen.

Dann haben Sie darüber nachgedacht,, wie etwas belegbar ist, was jemand (der Attentäter von Halle) denkt zu tun. Ich habe auch hier Ihre Wissenslücke schließen wollen... Und Ihnen erklärt, dass der Attentäter selbst ein Bekennerschreiben vor der Tat veröffentlichte, in welchem er ausführlich seine Motive (Judenhass, Zog) , seine Waffen (Schrotflinte und Maschinenpistole) und sein Ziel (wenn er nur einen Juden töte, sei es den Anschlag wert) beschrieb.

Herr Brandner hat diese Tatsache (bewusst?) ausgeblendet, macht sich über empathischere Politkollegen lustig und befürwortet so unterschwellig den Anschlag (aus meiner Sicht) . Das ist in seiner damaligen Position als Vorsitzender des Rechtsausschusses einfach unmöglich und niemandem vermittelbar. Eine Klarstellung seinerseits, oder ein Wort der Reue, hätte vielleicht etwas retten können... aber dazu sah er ja offensichtlich keine Veranlassung.

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20.11.2019, 09.59 Uhr
Flitzpiepe | So so
'Es braucht Maßnahmen, so etwas für die Zukunft sicher auszuschließen.' schreibt Herr Dittmar.
Sicher ist ihm klar, was das bedeuten würde und dass dies einfach nicht machbar ist in einer Demokratie.
Es bedürfe dann einer so umfangreichen Überwachung, dass die Stasi dagegen Kinderkram war.
Es bedürfe hauptsächlich einer Überwachung des Internets.
Kein Diensteanbieter dürfte Personendaten erfassen. Jeder Dienst muss eine zentrale Personen-Datenbank des Bundes oder besser EU benutzen. Im Prinzip wie das Anmelden über Google, Facebook, Apple nur halt von einer staatlichen Stelle überwacht. Alles andere wird verboten.
Das bedeutet nicht automatisch, dass man z.B. bei der nnz mit Klarnamen unterwegs sein muss, aber die Überwachungsbehörden wissen immer wer die Person ist, die dieses und jenes gemacht hat oder machen will.
Im Prinzip hat der Staat vor 25-30 Jahren versäumt, das aufgekommene Internet zu regulieren/ zu kontrollieren wie bei der analogen Telefonie.

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20.11.2019, 10.22 Uhr
Spätzlevernichter | @Flitzpiepe... Da fällt mir Eschbach ein:
"N.S.A. - nationales Sicherheitsamt" hieß der Roman. Dort beschreibt Eschbach genau diese Auswüchse. Im Grunde geht er der Frage nach, wie die Nazis Informationstechnologie eingesetzt hätten. Sehr lesenswert! Auch zum Thema passend, wenn auch etwas mühsam zu lesen:" Das tausendjährige Reich Artam : Die Alternative Geschichte 1941 - 2099" von Volkmar Weiss.

Die totale Überwachung, Denkverbote und auf die Spitze getriebener Rassismus bis hin zur "Zucht" von arisch reinen, überlegenen Menschen (in Artam)

Beides kann natürlich nicht mit "Hubert & Staller" mithalten... *schmunzel*

Liebe nnz, ich weiß, kein Chat, aber vielleicht interessiert das hier auch andere Leser, die sich mit der leider wieder sehr aktuellen Thematik beschäftigen.

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