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Mi, 17:29 Uhr
14.08.2019
Aus dem Hauptausschuss

OB reagiert auf Kritik in nnz

Die Sommerpause ist zu Ende und im Stadtrat beginnt wieder der kommunalpolitische Alltag. Los geht der mit der zweiten Sitzung des Hauptausschusses in dieser Legislaturperiode...

Neu ist seit dieser Legislatur die Möglichkeit für die Einwohner, Fragen an die Runde zu stellen. Nur wurde sie auch diesmal nicht in Anspruch genommen – schade. Also ging es gleich weiter zu den Informationen des OB, die ja – so wollten es die Stadträte ausführlich sein sollten. Es waren die gleichen Informationen, die bereits gestern im Finanzausschuss berichtet wurden (siehe dazu nnz von gestern).

Dann machte der OB die Unterstützung der Sportvereine durch die Stadt zum Thema und reagierte damit auf die Kritik von KSB-Geschäftsführer Andreas Meyer. „Wir müssen uns nicht schämen, so viel Unterstützung habe es in den zurückliegenden fünf Jahren nicht gegeben“, sagte der Oberbürgermeister und zählte auf:
  • 200.000 Euro Sponsoring für Sportvereine durch kommunale Unternehmen
  • Die Badehaus GmbH stellt die gesamte Infrastruktur zum Thema Baden bereit
  • Ehrenamtsveranstaltung 2019 wird es zum Thema Sport geben
  • 11 Stellen über neue Teilhabegesetz wird durch die Stadt mitfinanziert
  • Neuer Rasenplatz im AKS
  • Vereine werden in Stadtfeste eingebunden
  • Unterhalt für diverse Sportstätten, Rasenplatz im AKS, Außensportanlage KKS, Sportplatz am Salzagraben
Nach dieser Aufzählung ging es im Europazimmer um die zu beschließenden Vorlagen, die Vergabeleistungen beinhalteten.

Beschlossen wurde sodann die Umverlegung der Nieder- und Mittelspannungstrassen sowie den Bau einer Transformatorenstation in Höhe von 114.859 Euro. Der Auftrag ging an die Nordhausen Netz GmbH. Mit der eigentlichen Sanierung und Erweiterung des Theaters soll im August 2020 begonnen werden.

Damit steht auch die Vergabe von 133.766 Euro an das Thüringische Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie in Weimar im Zusammenhang. Es soll die denkmalpflegerische Zielstellung und die bauvorgreifenden archäologischen Untersuchungen realisieren. Das Baufeld des Erweiterungsbaus und der Ersatzspielstätte des Theaters grenzt unmittelbar an die Innenseite der spätmittelalterlichen Stadtmauer. Bei den Erdarbeiten für die Baugrube und die Neugestaltung der Außenanlagen ist mit Funden mittelalterlicher und frühneuzeitlicher Bebauung sowie Resten der Stadtbefestigung zu rechnen. Aus diesen Gründen ist vor der Baumaßnahme die Durchführung von archäologischen Untersuchungen erforderlich, um Fundorte zu dokumentieren und Fundstücke zu sichern. Die vermuteten Bodendenkmale in den entsprechenden Bereichen können somit, trotz der Zerstörung der Bodenurkunde, so weit wie möglich erhalten werden.

Und schließlich wurden die Arbeiten für die Zufahrt zum Quartier Kranichstraße/Bäckerstraße an die Firma GBN Granitbau Nordhausen fast 192.000 Euro vergeben. Der Auftrag beinhaltet den Straßenbau mit einer Oberfläche aus Granitkleinpflaster, Baustelleneinrichtung, Straßenentwässerung und Bepflanzung. Bei der Baumaßnahme handelt es sich um die Herstellung der Zufahrt in der Kranichstraße zum Quartier Caritas, über welche der neu errichtete Spielplatz auf den Kelleranlagen der Kranichstraße erreicht werden kann. Weiterhin ist es möglich, die Grundstücke in der Bäckerstraße rückwärtig zu erschließen. Mit der Erschließungsanlage werden auch dringend benötigte Anwohnerstellplätze für das Quartier geschaffen. Das Vorhaben entspricht den Sanierungszielen für die Altstadt, entwickelt aus dem Rahmenplan als Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes.

Hier hatten die Mitglieder des Stadtrates ihre Fragen. Warum muss es Granit aus China sein, wollten Jörg Prophet und Michael Mohr wissen. Mohr bezweifelte, dass der Abbau von Granit in China dem in Deutschland ähnle. Darauf sagte der verantwortliche Amtsleiter, dass in Nordhausen schon sehr viel Granit aus China und Portugal liege. Und außerdem sei deutscher Granit 45.000 Euro teurer. Allerdings: Damit würde das Angebot immer noch im geplanten Budget liegen. Letztlich aber wurde der Vergabe und damit dem Import von Granit aus der Volksrepublik einheitlich zugestimmt.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

14.08.2019, 19.32 Uhr
Emerson | Sitzung
Es ist doch immer nur das selbe. Schöne bunte Bilder und Geschwafel. Aber es tut sich wie immer nicht sehr viel. In der Werthersporthalle sollte sich so viel tun. in Eigeninitiative wurde ein Duschraum hergerichtet. Den anderen wollten wir auch machen. Braucht ihr nicht, wird gemacht. Riesen großes Loch im Fußboden und das war es. Nächste Woche gehen die Punktspiele wieder los, und nun?
Hauptsache es steht was schönes in der Zeitung, wie gut doch alles ist. Ich denke der neue Oberbürgermeister hat nicht viel bewegt.

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14.08.2019, 19.41 Uhr
Stechbarth | Hr. Buchmann verkennt das Problem
Wenn ich alles richtig verstehe, ging es dem Sportbund nicht ums Geld (abgesehen davon, dass Sportförderung für jede Stadt eine Pflichtaufgabe ist und eine steuerfinanzierte Selbstverständlichkeit und kein Gnadenakt der "Obrigkeit").

Es ging den nordhäuser Sportlern und allen Ehrenamtlern um die ideelle Wertschätzung ihrer Arbeit, die sie in der fortdauernden Abwesenheit von Stadtvertretern bei wichtigen Gelegenheiten einfach vermissen. Hier liegt das Problem.

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14.08.2019, 22.19 Uhr
Rainer H. | Verstehe einer die AfD und die Linke
Jetzt fangen die beiden auch noch an, den Grünen hinterher zu laufen. Plötzlich fragt man sich, wieso muss es ein Granit aus China sein. Seit Jahren werden diese Rohstoffe vom Ausland bezogen. Fragen Sie doch mal einen Steinmetz, woher die Materialien kommen, welche diese verarbeiten.
In Sachen Gipsabbau soll man also auch auf die Region zurückgreifen? Spart ja CO2!

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14.08.2019, 22.22 Uhr
M_Hardrath | Nachhaltigkeit
Die Deutsche Welle und viele andere Medien berichten seit 2016 zum Import von Granit aus China. Während es in Europa strenge Auflagen gibt zum Abbau und zu den Arbeitsbedingungen vor Ort gibt, ist dies in China nicht der Fall. Daher ist der Import von außerhalb der EU auch günstiger, obwohl Granit im Gegensatz zu anderen Rohstoffen auch in Europa verfügbar ist.

Es ist zudem schon Recht seltsam, wenn die lokale Politik den Bergbau in der Region kritisiert und Verfahren anstrengt, Naturschutzgebiete fordert und dann den möglichst billigsten Rohstoffimport aus China nicht im Vergabeverfahren ausschließt. Nachhaltigkeit endet nicht in an der Stadtgrenze, sondern betrachtet den gesamten Prozess der Leistungserstellung.

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15.08.2019, 15.37 Uhr
Frank Paarmann | Rainer H.
Granit aus China wird seit mehreren Jahren in NDH verbaut. Sehr Richtig Rainer H. ! Die AfD ist seit knapp drei Monaten in den kommunalen Gremien des Landkreises vertreten. Merken Sie den Unterschied ? Sie alle hier, die meinen alles besser zu wissen und zu können, kommen sie doch mal zu den öffentlichen Sitzungen. Arbeiten sie konstruktiv mit. Stellen sie die Gewählten zur Rede. Sagen sie ihre Meinung. Aber das wollen sie alle gar nicht. Nölen, Pöbeln, Hetzen und dann ist auch schon Schluss mit der eigenen Courage. Nicht mal den eigenen Namen trauen sie sich zu nennen, immer schön anonym kommentieren. Einfach armselig !!!

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