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Di, 07:52 Uhr
11.06.2019
Stadtrat tritt zusammen

Schon viel Arbeit in erster Sitzung

Morgen kommen die neu gewählten Stadträte erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Neben den notwendigen Personalien, stehen auch viele Beschlüsse auf der Tagesordnung...


Mediale Aufmerksamkeit erfahren natürlich die Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seines Stellvertreters. Gemeinhin hat dabei die stärkste Fraktion, im Nordhäuser Stadtrat ist es die CDU, das Vorschlagsrecht. Gewählt werden aber auch die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten.

In den Vorlagen des öffentlichen Teils der Sitzung steht der "Beitritt zur Genehmigung" des Haushaltes im Mittelpunkt. Wir erinnern uns: Im Dezember vergangenen Jahres hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit den Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Darin enthalten auch die Aufnahme von Krediten für den Neubau der Feuerwehr und die Sanierung des Theaters. Das waren zusammen runde 25 Millionen Euro.

Und genau an diesem Umgang mit zu leihenden Geld sahen die Aufseher im Nordhäuser Landratsamt und im Landesverwaltungsamt Probleme. Für das Theater bleibt alles beim "Alten", die Finanzierung des Feuerwachen-Neubaus muss neu gestaltet werden. Denn statt des erhofften Kredites in Höhe von rund 13 Millionen Euro, dürfen sich die städtischen Verwalter nur rund 2,4 Millionen Euro leihen. Das soll die Summe sein, die in diesem Jahr auch verplant und verbaut werden kann. Alles exakt hier nachzulesen.

Wird das geänderte Haushalts-Werk morgen so beschlossen, dann geht wieder - es ist damit der dritte Streit zwischen Rathaus und Genehmigungsbehörden - ein Scharmützel zu Ende, das vermutlich ein wenig eher hätte beendet werden können, denn bislang setzten sich immer die Aufsichtsbehörden mit ihrer Meinung durch.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

11.06.2019, 09.44 Uhr
rudel | Da bin ich aber froh,
dass der AKS nicht mehr in den Händen dieses Stadtrates liegt. Wenn man das ließt, kann man sich denken an welcher Stelle das Stadionprojekt gelandet wäre. Im Papierkorb, da wo es bei Rinke, Zeh und Buchmann bis zuletzt lag.

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11.06.2019, 11.32 Uhr
Stechbarth | Clevere Stadtverwaltung ...
... den neuen Stadträten gleich so etwas vorzusetzen wie einen “Beitritt“ zu einem Haushalt oder so ähnlich.

Das scheint von grundlegender Bedeutung und eine nicht einfache Materie. Ich hoffe, die neuen Räte werden auch ausreichend informiert, um was es sich hier handelt und nicht unter Druck gesetzt, schnell den Beschluss durchzupeitschen. Also lieber einmal mehr hinterfragen, als übereilt beschließen gleich in der ersten Sitzung!

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11.06.2019, 12.57 Uhr
Pe_rle | Stadträte
ich hoffe mal das die neuen Stadträte nicht alles so abnicken ,wie bisher geschehen .
Und wenn ich mir die Liste der Stadträte allgemein anschaue ,stelle ich fest das vieles beim alten bleibt.
Die selben Leute die selben Steuerverschwender,das kann nicht funktionieren . Ich wünsche mir, das durch die neuen etwas bewegt wird.
So kann es einfach nicht weiter gehen .

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