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Stadtrat tritt zusammen

Schon viel Arbeit in erster Sitzung

Dienstag, 11. Juni 2019, 07:52 Uhr
Morgen kommen die neu gewählten Stadträte erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Neben den notwendigen Personalien, stehen auch viele Beschlüsse auf der Tagesordnung...

Grafik (Foto: nnz)
Mediale Aufmerksamkeit erfahren natürlich die Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates und seines Stellvertreters. Gemeinhin hat dabei die stärkste Fraktion, im Nordhäuser Stadtrat ist es die CDU, das Vorschlagsrecht. Gewählt werden aber auch die beiden ehrenamtlichen Beigeordneten.

In den Vorlagen des öffentlichen Teils der Sitzung steht der "Beitritt zur Genehmigung" des Haushaltes im Mittelpunkt. Wir erinnern uns: Im Dezember vergangenen Jahres hatte der Stadtrat mit großer Mehrheit den Haushalt für dieses Jahr beschlossen. Darin enthalten auch die Aufnahme von Krediten für den Neubau der Feuerwehr und die Sanierung des Theaters. Das waren zusammen runde 25 Millionen Euro.

Und genau an diesem Umgang mit zu leihenden Geld sahen die Aufseher im Nordhäuser Landratsamt und im Landesverwaltungsamt Probleme. Für das Theater bleibt alles beim "Alten", die Finanzierung des Feuerwachen-Neubaus muss neu gestaltet werden. Denn statt des erhofften Kredites in Höhe von rund 13 Millionen Euro, dürfen sich die städtischen Verwalter nur rund 2,4 Millionen Euro leihen. Das soll die Summe sein, die in diesem Jahr auch verplant und verbaut werden kann. Alles exakt hier nachzulesen.

Wird das geänderte Haushalts-Werk morgen so beschlossen, dann geht wieder - es ist damit der dritte Streit zwischen Rathaus und Genehmigungsbehörden - ein Scharmützel zu Ende, das vermutlich ein wenig eher hätte beendet werden können, denn bislang setzten sich immer die Aufsichtsbehörden mit ihrer Meinung durch.
Peter-Stefan Greiner
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