Zu einer außerplanmäßigen Sitzung trafen sich heute die Gemeinderäte in Neustadt. Noch gibt es keinen Haushalt, denn es fehlen die Bedarfszuweisungen, die Mitte 2014 beantragt wurden...

In Zusammenarbeit mit der Kämmerei der Verwaltungsgemeinschaft „Hohnstein/ Südharz“ wurden die entsprechenden Zahlen geliefert, jedoch gibt es vom Land noch keine Zuweisungen, berichtete Bürgermeister Dirk Erfurt den 10 anwesenden Gemeinderäten. Die Abrechnung für das vergangene Jahr liegt vor und wurde dem Finanzausschuss übergeben. Im Ergebnis verringerte sich das geplante Defizit in Höhe von 130.000 Euro auf 100.000 Euro. Trotz der vielen Investitionen konnte die Gemeinde Geld sparen, freute sich Erfurt. Unser Ziel bleibt jedoch weiterhin die schwarze Null.

Zum 1. April werden drei 1-Euro-Mitarbeiter die Gemeinde Neustadt unterstützen. Zwei Männer werden im Bauhof eingesetzt. Eine Mitarbeiterin wird die Seniorenarbeit fördern und die Öffnungszeiten der Gemeindebibliothek absichern, sowie an der Chronik mitarbeiten. Seit Anfang März hat der Bauhof in Neustadt einen weiteren Mitarbeiter, informierte Dirk Erfurt. Durch eine 75 prozentige Förderung kann er befristet bis zum Ende des Jahres eingestellt werden und wird sich um die Pflege der Friedhöfe kümmern. Diese Maßnahme ist über 3 Jahre möglich, muss jedoch entsprechend der Finanzlage der Gemeinde entschieden werden. Der Förderung und den damit verbundenen Eigenanteil stimmten im Rahmen einer Beschlussfassung alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder zu.

Eine Willensbekundung verabschiedeten heute auch die Mitglieder des Gemeinderates zur Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Harzrundweg-Thüringen“. Der Radweg wird über Ilfeld nach Neustadt führen und soll nach dem Bau des Radweges von Niedersachwerfen nach Neustadt entsprechend angepasst werden.

Bürgermeister Dirk Erfurt wurde im Rahmen der heutigen Sitzung beauftragt, einen neuen Konzessionsvertrag zur Nutzung der kommunalen Verkehrswege für die Verlegung und den Betrieb von Gasleitungen vorzubereiten. Der alte Vertrag wird Ende 2017 auslaufen. Nach einer Empfehlung des Gemeinde- und Städtebundes soll ein neuer Vertrag, der dann 2036 endet, öffentlich ausgeschrieben werden, um die allgemeine Versorgung mit Gas abzusichern.

Für die Beckenbodenreinigung des Waldbades wird ein neuer Reiniger benötigt. Holger Gerlach vom Finanzausschuss schlug vor, ein Gebrauchtgerät anzuschaffen. Der vorhandene Reiniger kann nicht mehr repariert werden, für das Gebrauchtgerät erhält die Gemeinde ein Jahr Garantie und nach der aktuellen Marktlage gibt es im Fall der Fälle schnell Ersatzteile, erklärte Holger Gerlach die Entscheidung des Finanzausschusses. Der Boden des Schwimmbeckens muss entsprechend der Vorschriften zweimal wöchentlich gereinigt werden. Die Gemeinderäte stimmten der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von rund 6.926 Euro einstimmig zu.

Im nichtöffentlichen Teil diskutierten die Gemeinderatsmitglieder über die Gründung einer Kurbetriebsgesellschaft und über die weitere Verfahrensweise im Rahmen der Klage zur beschädigten Beckenbeschichtung des Waldbades. Dazu wurde Rechtsanwalt Thomas Spaniel eingeladen.
Sandra Witzel