„Haben Sie etwas zu verzollen?“ Auf diese Frage lässt sich die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner schon sehr lange nicht mehr reduzieren. Im Europa der offenen Grenzen hat sich das Gesicht des Zolls gewandelt. Neben der Erhebung von Steuern und Zöllen hat die Zollverwaltung heute viele weitere wichtige Aufgaben...


Das sind unter anderem die Sicherung eines reibungslosen internationalen Warenverkehrs und eines fairen Wettbewerbs, den Kampf gegen Schwarzarbeit, Produktpiraterie und Kriminalität sowie der Einsatz für den Artenschutz.

„Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2014 waren das 129 Mrd. Euro“, erklärt Frank Mauritz, Pressesprecher des Hauptzollamts Braunschweig.

Die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit ist Grundlage für das Funktionieren unseres Staates. „Das Hauptzollamt Braunschweig leistete im vergangenen Jahr mit seinen rund 550 Beschäftigten hierzu einen wichtigen Beitrag. Unsere Gesamteinnahmen belaufen sich in 2014 auf weit über eine Milliarde Euro“, so Mauritz weiter.

Auf die klassische Steuer für die Einfuhr von Waren aus Ländern außerhalb der Europäischen Union – den Zoll – entfielen dabei rund 56,7 Mio. Euro. Die in diesem Zusammenhang ebenfalls zu erhebende Einfuhrumsatzsteuer betrug 607 Mio. Euro.

Die nachfolgende Übersicht zeigt die ebenfalls umfangreichen Einnahmen aus der Erhebung der Verbrauchsteuern:

Energiesteuer:	92,9 Mio. Euro
Stromsteuer:	182,8 Mio. Euro
Steuererträge aus alkohol- und kaffeehaltigen Waren:	137,1 Mio. Euro
Tabaksteuer:	0,5 Mio. Euro
andere Verbrauchsteuern:	1,4 Mio. Euro
Verbrauchsteueraufkommen insgesamt:	414,7 Mio. Euro

Der Zoll gegen Schwarzarbeit

Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Unternehmen, die ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich beschäftigen, können mit Schwarzarbeitern nur schwer konkurrieren. Obwohl sie sich der Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben entziehen, profitieren Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber von der staatlichen und vor allem sozialen Infrastruktur.

Die Prüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls gehen gegen dieses Ungleichgewicht vor: Durch die FKS kam es im vergangenen Jahr zu insgesamt über 13.000 Personenbefragungen und Prüfungen von Arbeitgebern. Der festgestellte finanzielle Schaden aus den daraus resultierenden straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen liegt bei 12,18 Millionen Euro.

Kontrollen im Inland

Mit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU wurden die Warenkontrollen des Zolls an den Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten abgeschafft. Seitdem sind diese Grenzen weder für den gewerblichen Warenverkehr noch für den privaten Reiseverkehr ein Hindernis.

Allerdings sind nicht alle Bestimmungen für den Warenverkehr innerhalb der EG vollständig harmonisiert worden. Beispielsweise gelten bei den sogenannten "Verboten und Beschränkungen" (das sind z.B. Vorschriften über Betäubungsmittel, Arzneimittel, Waffen, radioaktive Stoffe, Abfälle, gewerblichen Rechtsschutz und Artenschutz) in den einzelnen Mitgliedstaaten immer noch nationale Vorschriften. Die Überwachung solcher Ein- und Ausfuhrverbote und die Bekämpfung des Schmuggels von verbrauchsteuerpflichtigen Waren (Zigaretten, Branntwein, Kfz-Kraftstoff, etc.) sind die Tätigkeitsschwerpunkte einer Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV).

Ein besonderen Aufgriff verzeichnete die KEV vergangenen November auf der Autobahn 2 bei Helmstedt. Für die Kontrollen des fließenden Verkehrs stand den Zöllnern eine mobile Röntgenanlage zur Verfügung. „Unsere Röntgentechnik ist ein wichtiger Helfer bei Fahrzeug- und Gepäckkontrollen. Wir können schnell und ohne Entladung sehen, ob etwas nicht stimmt“, erläutert Mauritz.

So auch bei einem Kleintransporter mit britischer Zulassung. Bei der Auswertung des Röntgenbildes durch fachkundige Zöllner, ließ sich eine doppelte Wand zwischen Fahrgast- und Gepäckraum erkennen. Nach der Öffnung der doppelten Wand kamen über 122.500 Stück Schmuggelzigaretten zum Vorschein. Die Zigaretten wurden umgehend sichergestellt. Der Steuerschaden beläuft sich auf über 23.300 Euro.

Insgesamt führten die Zöllnerinnen und Zöllner der KEV beim Hauptzollamt Braunschweig im Jahr 2014 über 11.700 Personen- und Fahrzeugkontrollen durch. Dabei wurden über eine Million Stück Schmuggelzigaretten und 108 Kilogramm Rauchtabak beschlagnahmt. Ein Steuerschaden von rund 130.000 Euro konnte so verhindert werden. Im Rahmen Ihrer Kontrolltätigkeit leiteten die Beamten über 300 Strafverfahren ein.

Die Vollstreckung durch den Zoll

Die zentrale Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Braunschweig treibt Forderungen bei, die vom Schuldner nicht freiwillig bezahlt werden. Das Auftragsvolumen der eingehenden Vollstreckungsersuchen liegt mit über 1,22 Mrd. Euro auf einem neuen Rekordniveau. Beigetrieben werden Forderungen für die Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen, Berufsgenossenschaften und weitere Sozialbehörden sowie die Zollverwaltung – im Jahr 2014 rund 70,2 Mio. Euro.

Nicht immer können die Vollziehungsbeamten geschuldete Beträge in bar kassieren. Kommt es dann zur Pfändung von Wertgegenständen beim Schuldner, werden diese zum Teil über das virtuelle Auktionshaus unter www.zoll-auktion.de verkauft.

Die Zollämter

Von der Containerladung bis zum Postpaket - die Warenabfertigung ist eine zöllnerische Kernaufgabe. Dass internationale - also grenzüberschreitende - Warenströme so barrierefrei wie möglich fließen können, verdanken wir den Kolleginnen und Kollegen bei den Zollämtern.

In Zeiten von „E-Commerce“ stetig steigend: Das Abfertigungsvolumen im privaten Postverkehr. Kommt ein Paket aus dem nichteuropäischen Ausland nach Deutschland, darf der Zoll die Sendung trotz Brief- und Postgeheimnis öffnen lassen und den Inhalt prüfen. Nicht immer ist im Internet klar ersichtlich, ob Bestellungen aus dem Ausland versendet werden.

Ob und in welcher Höhe Abgaben anfallen, ist anschaulich unter www.zoll.de - "Bestimmungen im Postverkehr" - erläutert.

Weitere Problemfelder bei der Warenabfertigung im Postverkehr sind die Einfuhren von Arzneimitteln und Plagiaten sowie die Einhaltung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens. Der Zoll rät in diesem Zusammenhang schon vor der Bestellung im Internet genau zu prüfen, inwiefern Warenlieferungen unzulässig sein könnten. Die Zöllnerinnen und Zöllner der örtlichen Zollämter beraten Sie gern.

„Vor dem Gesetz sind alle gleich.“

Der Zoll trägt auch mit seinem Prüfungsdienst dazu bei, dass Steuern und Abgaben korrekt erhoben und von allen gleichmäßig gezahlt werden. Er schützt redliche Unternehmen, damit der Ehrliche nicht der Dumme ist.

Der Prüfungsdienst des Zolls kontrolliert, ob die Zoll- und Verbrauchsteuervorschriften eingehalten und die Waren ordnungsgemäß kaufmännisch erfasst worden sind. Um dem ständig zunehmenden Warenfluss gerecht zu werden, hat der Zoll die erforderlichen Kontrollen in die Wirtschaftsbetriebe verlagert. Der Prüfungsdienst des Zolls ist zugleich auch Partner der Wirtschaft. Er gibt Unternehmen oft Hinweise, wo ihre Schwachstellen liegen oder Kommunikationsketten unterbrochen sind, wie Zollverfahren vereinfacht, beschleunigt und damit kostengünstiger als bisher gestaltet werden können.

Aufgrund der Betriebsprüfungen und Steueraufsichtsmaßnahmen durch die Beschäftigten des Hauptzollamts Braunschweig wurden 2,13 Millionen Euro nacherhoben und rund 265.000 Millionen Euro erstattet.