Die Finanzen in Harztor sehen gut aus. Die Sparmaßnahmen tragen endlich Früchte. Das sagte Bürgermeister Stephan Klante auf der Sitzung der Gemeinderäte. Deshalb könnten zwei große Projekte in Angriff genommen werden, berichtet Sandra Witzel...


Wir haben jeden Euro zwei Mal umgedreht, berichtete Klante auf der Gemeinderatssitzung. Aufgrund der Senkung der VG-Umlage, durch Steuererhöhungen und zusätzlichen Zuweisungen des Freistaates kann Harztor nun, vorausgesetzt die beantragten Fördermittel werden bewilligt, mit dem Bau der Brücke über die Bere in der Ilfelder Schmiedestraße und den Ausbau des Busbahnhofes im Ortsteil Niedersachswerfen beginnen.

Dennoch muss weiter gespart werden, sagte der Bürgermeister. Die Straßenbeleuchtung soll komplett auf LED umgestellt werden, die Kosten würden so um 50 Prozent sinken.

Ergebnis dieser Sparmaßnahmen ist der Nachtragshaushalt, erläuterte Günther Steikert, Vorsitzender des Finanzausschusses, und freute sich über das Plus im Haushalt der Gemeinde Harztor. Da viele Gemeinden keine Eigenmittel aufbringen können, stehen die Chancen auf Fördermittel nicht schlecht, so Steikert. In einem Zusatzprogramm besteht die Möglichkeit, dass die Großprojekte bis zu 80 Prozent gefördert werden.

Bis zum 31. März müssen die Planungen der Infrastrukturmaßnahmen beim Verkehrsministerium vorliegen. Im Rahmen der Gemeinderatssitzung wurden der 1. Nachtragsplan und der dazugehörige Finanzplan beschlossen.

Im Dezember wurde Bürgermeister Stephan Klante eine Unterschriftensammlung Ilfelder Bürger zu Änderung der Parksituation im Ortskern übergeben. Dabei ging es um die Parkplätze vor dem Getränkemarkt. Nun ist eine Entscheidung gefallen: aus den beiden Längsparkplätzen werden wieder vier Querparkplätze, berichtete Klante. Jedoch muss noch geklärt werden, ob die Besitzerin des Blumenladens zustimmt, da die Fahrzeuge durch die Änderung auch auf deren Privatgrundstück stehen würden.

Auch die Firma HGL Bernd Niebelschütz bekommt nun den Restbetrag zur Bauhofjahresleistung in Ilfeld. Der Vertrag lief aus, jedoch wurde der Restbetrag nicht im Haushalt der Gemeinde Harztor eingeplant. Die letzte Rate in Höhe von 5.300 Euro kann nun gezahlt werden.

Bereits zwei Bahnübergänge werden in Harztor ausgebaut, nun kommt noch ein dritter dazu. Nach langer Diskussion wird Bürgermeister Stephan Klante beauftragt, die Kreuzungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn, hinsichtlich der Erneuerung des Bahnüberganges in der Straße der Einheit in Niedersachswerfen, abzuschließen. Damit verbunden sind weitere Kosten, warnte Ortsteilbürgermeister Ulrich Wilke. Denn auch eine Entwässerung der Straße kommt noch auf die Gemeinde zu, so müssten an den Rändern Versickerungsanlagen eingeplant werden.

Die von einigen Gemeinderäten geforderte Verzögerungstaktik und die damit verbundene Ablehnung des Beschlusses, konnte sich nicht durchsetzen. Acht Befürworter reichten, um den Beschluss zu verabschieden.

Ein Supermarkt, der größer als 800 Quadratmeter geplant ist, wäre nicht genehmigungsfähig, sagte Ulrich Wilke, Vorsitzender des Bauausschusses. Bereits zwei Mal wurde in Ilfeld über die Ansiedlung eines Supermarktes beraten, ohne Entscheidung. Laut einer Beschlussvorlage der UWL sollte der Bürgermeister mit einer Bürgerbefragung beauftragt werden. Geplant wäre diese aber erst nach der Kommunalwahl.

Das dauert zu lange, die Bürger wollen möglichst zeitnah eine Entscheidung, sagte Gisela Gärtner (SPD). Im Raum stand die Frage, ob sich der Gemeinderat Harztor zutraut, eine Entscheidung zu fällen. Darüber wurde im nichtöffentlichen Teil diskutiert. Zu klären ist aber auch, wie die rechtlichen Grundlagen für eine Ansiedlung eines Supermarktes aussehen.
Sandra Witzel