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Mo, 14:03 Uhr
06.08.2012

Steigerung um bis zu 60 Prozentpunkte

Die prekäre Finanzlage vieler Thüringer Kommunen schlägt sich auch in den Gewerbesteuer-Hebesätzen des Jahres 2012 nieder. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt sieht in dieser Entwicklung eine Gefahr für den weiteren Wirtschaftsaufschwung der Region...


„Die Gewerbesteuer wurde in vielen deutschen Kommunen in diesem Jahr bereits zum dritten Mal in Folge erhöht und stellt damit inzwischen die steuerliche Hauptbelastung für zahlreiche Unternehmen dar. Thüringer Gemeinden drehten dabei bundesweit am stärksten an der Steuerschraube“, kritisiert IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser die in seinen Augen standortschädliche Politik.

Nach Analyse der IHK lägen bei mehr als zwei Dritteln der Thüringer Kommunen die Gewerbesteuer-Hebesätze aktuell zwischen 301 und 400 Prozent. Noch im Jahr 2010 hätten nur etwas mehr als ein Drittel der Städte und Gemeinden Hebesätze von 301 Prozent und mehr gehabt. Zu den Spitzenreitern gehörten mit jeweils 450 Prozent Erfurt und Gera, gefolgt von Jena, Ilmenau und Heilbad Heiligenstadt (je 420 Prozent). Mit den höchsten Steigerungen im Jahr 2012 gegenüber dem Vorjahr warten Heilbad Heiligenstadt (+ 60 Prozentpunkte), Schmölln (+ 57 Prozentpunkte) und Mühlhausen (+ 50 Prozentpunkte) auf.

„Niemand will bestreiten, dass die Städte und Gemeinden Finanzprobleme haben. Aber dass diese zunehmend auf dem Rücken der Wirtschaft gelöst werden sollen, ist nicht akzeptabel“, so Grusser. In Zeiten, in denen es darauf ankomme, den ansässigen Unternehmen gute Rahmenbedingungen zu bieten und zusätzliche Investoren zu gewinnen, gehe eine höhere Steuerbelastung an den wirtschaftlichen und regionalpolitischen Notwendigkeiten vorbei. Dringend geboten sei vielmehr die Konsolidierung der Kommunalhaushalte durch eine konsequente Ausgabenreduzierung.
Autor: red

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