nnz-Forum: Politik zwischen Wahrheit und Ehre
Wer glaubt der große Teil unserer Politiker sei ehrlich in sein Tun und Handeln, der muss schon sehr naiv sein. Sie glauben das nicht? Dann schauen sie sich die Parteien einmal genauer an. Wie zum Beispiel nnz-Leser Harald Buntfuß...
Schauen wir uns die Kandidaten für die Oberbürgermeister- oder Landratswahl an. Da muss man sich nur die Werbeplakate der Bewerber ansehen. Schon die Porträts so einiger Kandidaten sind so retuschiert oder sie entstanden in der Wendezeit. Mit der Realität haben sie nicht mehr viel gemein..
Dann diese Sprüche, wie zum Beispiel ehrlich, mutig konsequent." Oder ein anderer Gestallten und verbinden", da wird mir klar, dass Die LINKEN" wieder einmal nur auf den Putz hauen. Ich möchte nur an die Lift gGmbH, erinnern. Sozial wird grün geschrieben". Haben die Grünen Kandidaten vielleicht Hartz-IV schon vergessen? Den Kosovo-und Afghanistankrieg haben sie wohl vergessen? Zu den CDU Kandidaten kann man nur sagen, dass es sich überhaupt nicht lohnt etwas zu sagen.
Von Herrn Primas ist nur zu hören darüber müssen wir reden" und dabei bleibt es in den meisten Fällen. Von Herrn Zeh sind auch nur Versprechungen zu hören, er möchte seine Erfahrungen aus Erfurt nutzen. Wurde er in Erfurt nicht von einer Position in die andere weitergereicht? Zu der FDP" erspare ich mir jeden Kommentar, sagte Herr Höfer nicht selber, dass er sich keine Chance ausrechnet und zu den anderen Herren gibt es auch nichts zu sagen.
Bleibt noch die SPD". Ja, was soll ich da sagen, sie hat wenigstens ein Kandidaten, der etwas von Kommunalpolitik versteht, da er in dieser Richtung studiert hat. Bei den anderen enthalte ich mich jeden Kommentars, für mich ist der Mann nicht in der Lage einen vernünftigen Landrat ab zu geben. Ja lieber Wähler es wird nicht leicht sein, sich richtig zu entscheiden.
Eigentlich müsste ich ja zum Wahlboykott aufrufen, da ich aber weiß, dass das ohne Nutzen ist, lasse ich es. Das deutsche Wahlgesetz ist so gestrickt mit seinen Listenplätzen und Wahlbeteiligung, dass es ausreichend ist, wenn allein die Kandidaten und ihre Helferlein zur Wahl gehen.
Man sollte die Wahlgesetze ändern. Die Listenplätze und die Überhangmandate sollte man abschaffen. Die Sitze in den verschiedenen politischen Gremien sollte man nach der tatsächlichen Wahlbeteiligung vergeben. Heute ist es doch so, dass die Personen die ihr Wahlrecht ausgeübt haben, als 100% gerechnet werden, um die politischen Häuser mit vielen Versagern voll zu stopfen.
Korrekt wäre es meiner Meinung nach, dass man sagt es waren nur 50% an den Wahlurnen, also gibt es auch nur 50% der Sitzplätze. Ich höre die Politiker schon toben, was soll denn das, dann wären wir doch handlungsunfähig. Man muss sich allerdings fragen inwieweit die Politiker heute handlungsfähig sind.
Die Gesetze werden ihnen doch schon seit längerer Zeit von der Wirtschaft diktiert. Hier muss ich nur Hartz-IV erwähnen. Die neusten Nachrichten besagen, das die Kanzlerin von einer Erhöhung der Pendlerpauschale nichts hält. Zudem sei diese Pauschale nicht dazu angedacht den Benzinpreis zu senken. Sie soll nur einen Ausgleich schaffen.
In diesem Punkt muss ich mich wundern die Autosteuer, Kraftstoffsteuer und die Maut, sind eigentlich für den Straßenbau und dessen Erhaltung gedacht. Aber das Gesetz wird jedes Jahr vom neuen außer Kraft gesetzt, um das Geld an anderer Stelle verbraten zu können. Vielleicht finanziert der Autofahrer den Afghanistankrieg.
Noch so ein Eingriff der Politik. Wenn es nach den Willen der SPD; CDU; und FDP" gehen soll, will man das Rederecht im Bundestag ändern. Man möchte damit bestimmten Kritikern einen Maulkorb verpassen. Wenn man das im Bundestag geschafft hat, kommen die Bürger an die Kandare.Wer ein falsches Wort sagt, hat mit Konsequenzen zu rechnen. (Ala DDR)
Harald Buntfuß
Autor: nnz
Anmerkung der Redaktion:
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Kommentare
meiner meinung nach
16.04.2012, 18:23 Uhr
Was wollen Sie eigentlich, Herr Buntfuss?
...ist das jetzt die Generalabrechnung eines notorisch unzufriedenen? Sorry, aber ich bin solche Kommentare einfach leid, ich halte sie auch nicht für sachlich!
Ich zum Beispiel glaube, daß sich die Demokratie in Deutschland trotz aller Mängel und Makel bislang noch immer ganz wacker geschlagen hat... Es gibt schon die Möglichkeit der Einflußnahme durch Ausfüllen eines Wahlzettels. Politik ist aber immer die Suche nach einem Konsens und einem mehrheitsfähigen Kompromiss und einem kleinsten gemeinsamen Nenner. Sie mengen hier auf völlig unmögliche Weise Bundes- und Lokalpolitik durcheinander und bedienen die ewig Unzufriedenen.
Hierzu ist folgendes zu erwidern:
1.)Die Regeln für die Wahlen werden nicht in Nordhausen gemacht. Basisdemokratie, Volksabbstimmungen und ähnliches können leicht in die Irre führen und stellen in vielen Fragen keine Alternative dar... aber das wird gern ausgeblendet und es zu sagen ist erst recht unPOPULÄR!
UnPOPULÄRE Entscheidungen haben sich schon oft als historisch richtig erwiesen. Beispiel gefällig: Ohne den NATO-Doppelbeschluss gäbe es wahrscheinlich die DDR bzw. deren traurige marode Reste noch. Ohne die Agenda21 eines früheren Bundeskanzlers wäre es nicht auszumalen wo unser Land in der aktuellen Krise bezüglich der Arbeitslosigkeit stehen würde: Schauen Sie doch mal nach Spanien!
Außerdem geht es hier NICHT um Benzinpreise, Hartz IV, Afhanistan oder Pendlerpauschale SONDERN
2.) Diese Wahl ist eine Kommunalwahl. Ich finde es unmöglich, pauschal erst einmal allen Kandidaten Integrität abzusprechen und Unfähigkeit vorzuwerfen. Es gibt in unserer Region durchaus auch Dinge, die erreicht wurden sind. Natürlich wurden auch Fehler gemacht.In jedem Fall ist hinterhernörgeln am einfachsten. Wer etwas macht, macht natürlich auch Fehler, wer nichts macht macht keine Fehler! Natürlich muß man über Fehler auch diskutieren. Aber im Nachhinein im kommunalpolitischen Sinne "Schuld" für etwas zu definieren ist oft ebenfalls sehr relativ...
Man sollte dieses Forum in der nnz nutzen, um Inhalte und konkrete Wahlziele EINZUFORDERN und zu DISKUTIEREN, wie es ja in den letzten Wochen auch gemacht worden ist. Und dann seine Wahlentscheidung treffen.
Und wenn Sie ein Statement zu den Kandidaten abgeben, will ich es auch tun (mich dabei aber auf Nordhausen beschränken): Die OB-Wahl in NDH wird zwischen zwei Kandidaten entschieden: Ich halte Sie beide für integer und ehrlich. Beide wollen diese Stadt voranbringen und haben konkrete Vorstellungen. Der eine ist ein Politiker, der es in EF nicht immer einfach hatte, ganz einfach, weil er den gängigen und von Ihnen kritisierten Klischees wenig entspricht, der zuhören kann, der Entscheidungen moderieren kann.
Der andere hat Erfahrung in der Verwaltung dieser Stadt, er kennt sie bis ins Detail. Er hat Verwaltung gelernt. Er hat einen bestimmten Ruf in der Lokalpolitik und Verwaltung. Er ist manchmal ein Heißsporn, der es sicher lernen müsste zu repräsentieren und zu moderieren.
Und wer sich nicht entscheiden kann, es gibt noch andere Kandidaten. Und wenn das bei vielen so ist, gibt es vielleicht Überraschungen! Aber WÄHLEN LOHNT SICH.
von hier
16.04.2012, 18:56 Uhr
nur mal ganz kurz
Der Kommentator "icke" hat es auf den Punkt gebracht. Jeder Satz der da hinzu gefügt wird ist selbstdarstellung - deshalb lass ichs
Roland82
16.04.2012, 19:36 Uhr
Sie tun mir leid, Herr Buntfuß
Sie können einem einfach nur leid tun, Herr Buntfuß!! Sie sind so verbittert und Ihre Beiträge in der NNZ sind unerträglich!!!!
Peppone
16.04.2012, 21:05 Uhr
Harald for Präsident!
Harald Buntfuß sollte Oberbürgermeister und Landrat in Personalunion werden! Nur so kann das politische Dilemma der Region zum Erfolg geführt werden. Da kein sich zur Wahl stellender Politiker auch nur Ansatzweise die Harald Buntfuß'schen Erwartungen erfüllt, bleibt nur der "Numerus Clausus". Harald Buntfuß muss die Sache selbst in die Hand nehmen, nur so wird die Welt gerecht und von parasitären Politikern befreit! Last uns das Wahlgesetz dahingehend ändern.
Das Schöne an Demokratie ist, dass jeder schreiben kann was er will, auch Harald!;-)
Retupmoc
17.04.2012, 08:01 Uhr
Verbitterung
Guten Morgen Herr Buntfuß,
Man schreibt Sie sollen verbittert sein? Möglich ist es, vielleicht sehen Sie nur die Realitäten in diesem Land besser? Die wären, liebe Mituser u.a. auch für diesen Landkreis:
- horrende Benzinpreise
- steigende Inflation ( der Euro wird immer weniger wert )
- steigende Kriminilität ( siehe NNZ - Berichte der Vorwoche - von Überfällen bis Autoklau )
- Mehrung "rechter" Straftaten, u.a. Angriff auf die OB
- Nordhausen als Niedriglohnoase (von einigen wenigen Firmen abgesehen)
- das Sozialgericht NDH mit den meisten Fällen in Thüringen
- horrende Kitagebühren
für das Bundesgebiet:
- Waffenlieferungen in alle Welt
- Kriegseinsätze
- Billionen Steuergelder in ein marodes Wirtschaftssystem
- Witzurteile gegen Vergewaltiger und Verbrecher
- Anstieg der Verbrechensrate bei Mord, Vergewaltigung, schweren Raubes
und und und...
Was das mit den Kandidaten hier im Kreis zu tun hat? Sie sind ALLE Mitglied einer Partei, die die genannten Punkte mit zu verantworten hat.
Ob es die CDU ist, die Kriegseinsätze führt, die SPD, die mit Hartz 4 und Niedriglohn, aber höheren Gebühren die Menschen an den Rand der Existenz treibt. Oder die FDP die die Reichen hofiert und den Normalbürger auf der Strecke lässt. Und so weiter.
Ich habe hier noch keinen einzigen Kandidaten gehört, der sagt, das er gegen den Krieg ist, der sagt, das wir in diesem Landkreis etwas gegen die Verbrecher und Randalierer tun müssen. Keinen - der auch nur einmal das Wort Infaltion in den Mund nimmt.
Lottogelder verteilen, in die Kameras lächeln - und alles ist gut?
Sie haben Recht Hubertus, ich würde Herrn Schwarzberg sofort wählen. Der versteckt seine Meinung wenigstens nicht. Und sagt was er wirklich denkt.
Eckenblitz
17.04.2012, 11:37 Uhr
Politelite?
Man muss sich nur die Kommentare ansehen, da weiß man schon wer in welcher Partei ist, oder sogar selber kandidiert.
Sie sprechen von Wut ,Verbitterung,Besserwisserei,dabei sind sie es die vor Wut kochen, dass es noch personen gibt, die aufzeigen, wer und was unsere Politiker eigentlich sind.
Real Human
17.04.2012, 13:19 Uhr
Meuterei auf der Titanic?
Eigentlich sollte ich vorrangig die Kommentare kommentieren, prallen doch beim Thema Glaubwürdigkeit unserer Politiker die Meinungen von ewigen basisdemokratischen Nörglern, wie Herrn Buntfuß, und von Nur-Weiter-so-Bürgern wunderbar beispielhaft aufeinander. (Die Begriffe in Gänsefüßchen stehen nicht für Zitate, vielmehr gehören sie zu meiner eigenen Interpretation dieses verbalen Schlagabtauschs.)
Die Politiker in den Demokratien der Welt leisten einen harten "Job und haben meistens einen 18-Stunden-Tag. Das muss fairerweise einmal deutlich gesagt werden! Ausnahmen werden sich nicht lange in politischen Führungspositionen halten können.
Wer einen HARTEN Job leistet, muss deswegen aber noch lange keinen GUTEN Job tun. (Der allgemein gebräuchliche Ausdruck Job spricht schon Bände: Job statt Arbeitsplatz oder Beruf zeigt deutlich, wie die Arbeitswelt immer mehr anglo-amerikanisiert wird. Die Zeit des deutschen Kuschelkapitalismus ist eben längst vorbei!)
Herr Buntfuß fordert, dass der Prozentzahl der Nichtwähler leere Parlamentssitze entsprechen sollten. Das werden unsere(?) Volksvertreter allerdings niemals zulassen, selbst bei einer nur zehnprozentigen Wahlbeteiligung nicht! Lieber kastrieren viele z.B. ihr Rederecht selbst.
Doch Gemach, Herr Buntfuß! Es gibt endlich die realistische Möglichkeit die jetzigen Politiker ABZUWÄHLEN, INDEM MAN WÄHLEN GEHT! Nicht wenige wählten bisher aus Protest gegen die real existierenden Kapitalismusbefürworter in den Regierungen und Parlamenten DIE LINKE oder auch die NPD. Wer mit diesen Parteien seine Probleme hatte, hat jetzt endlich eine gute Alternative:
Klar, die Piratenpartei Deutschland! Obwohl ich kein Mitglied der Piraten bin, will ich kurz einige Alleinstellungsmerkmale dieser jungen Partei erwähnen:
Es handelt sich fast noch um eine Partei im Stadium der Entstehung. Folglich haben Verkrustungen und Filz noch keine besondere Bedeutung. Den Piraten wird oft ihre mangelnde Professionalität vorgeworfen. Ja, wollt Ihr etwa doch lieber Politprofis, bei denen Karriere und Eitelkeit ganz oben stehen und zwar noch über ihrer (zweifellos vorhandenen) politischen Kompetenz?
Auch für Geringverdiener und Arbeitslose ist diese Partei interessant, denn ein Bedingungsloses Grundeinkommen wurde selbst in der LINKEN sehr kontrovers diskutiert, vor allem von orthodoxen Linken.
Viele sagen: In dieser Partei sind doch nur Spinner! Nun, wenn Sie dieser Meinung sind, aber in Deutschland etwas zum Besseren verändern wollen, … (Ich will hier keine Werbung für einen Beitritt machen.)
Eigentlich sollten sich die Piraten (meiner Meinung nach) lieber Bürgerrechtspartei nennen, aber es ist ja noch fast alles möglich. (Ob eine Namensänderung sinnvoll wäre, nachdem Piratenpartei fast ein Markenzeichen geworden ist, ist aber eine extra Frage.)
Piraten hin oder her; es grummelt längst in Deutschland, bis in den sogenannten Mittelstand hinein. (Generation Praktikum) Für Kapitän Merkel und ihre Offiziere bis hinunter zu den kleinen Kajütenkommandanten (in den Kommunen und Landkreisen) ist der Kapitalismus alternativlos. Das wird auch noch eine Weile gut gehen. Es kann sich aber schneller ändern, als wir jetzt vermuten. Schon ein längerer Krieg im Nahen Osten würde die negative Stimmung in unserer Autofahrer-Nation gründlich verschärfen.
Und um das Gleichnis zu Ende zu führen: Eine Meuterei an den Wahlurnen ist längst überfällig, denn für den überwiegenden Teil von uns wird es keine Rettungsboote geben, wenn die Titanic von unseren Alternativlosen vor einen Eisberg manövriert werden sollte. (Das Schicksal der angeblich alternativlosen DDR ist wohl ein warnendes Beispiel genug, oder vergleiche ich da Äpfel mit Birnen?)
@ Hubertus: Ich habe nicht den Eindruck, dass Herr Buntfuß die Demokratie abschaffen will, denn er will ja wohl weiterhin gern seine Meinung öffentlich kundtun?
@ Sandra ... Und so werden Sie wohl Herrn Buntfuß noch eine Weile ertragen MÜSSEN!
Alex Gösel
17.04.2012, 19:15 Uhr
Ehre und Politik...
geht das?
Schon allein das Wahlplakat, wo zu lesen ist ehrlich, mutig, konsequent" und das von einer Frau, die vor nicht allzu langer Zeit einen zum Teil vom Staat finanzierten gemeinnützigen Betrieb in die Pleite gefahren hat, kommen mir doch redliche Zweifel an der Politik.
Es wird zwar behauptet, Lift wäre nicht Pleite, sondern würde nur" in den e.V. Horizont aufgehen. Das zeigt mir, wie unehrlich die Politik dieser Frau doch ist!
Hier wird der Bürger mit allen Mitteln förmlich hinters Licht geführt!
Dieses eine Beispiel ist allerdings MAßGEBEND für viele Politiker!
Vor der Wahl kommen sie aus ihren Löchern gekrochen" wohin sie sich nach der Wahl wieder zurückziehen.
Einige Kommentatoren bringen hier vollmundig das Wort Demokratie ins Spiel. Wenn ich allerdings zwischen den Zeilen lese, habe ich eher das Gefühl, dass gerade die Personen, die Demokratie am liebsten verbieten würden und gern eine Diktatur der Politiker schaffen würden!
Franz Tabak
17.04.2012, 20:39 Uhr
Listenplätze?
Ich muss Herrn Buntfuß Recht geben! durch die Listenplätze schaffen es die Versager immerwieder sich in den politischen Gremien in Stellen zu bringen!
Bei einer Direktwahl hätten diese Personen so gut wie keine Chance und das Wissen sie! Deshalb macht dieser Personenkreis auch so großes Geschrei um die Demokratie!
Susi58
17.04.2012, 21:18 Uhr
Wo gibt es Ehre?
Ich persönlich habe schon lange den Glauben an die Politik verloren. Schauen wir uns nur die vielen Skandale an, rund um die Politiker. Was wir da zu hören bekommen, ist nur das, was man nicht mehr vertuschen kann. Ich gehe jede Wette ein, dass die Dunkelziffer enorm hoch liegt.
Herr Buntfuß Ihnen kann ich nur raten, dass Sie sich von ein paar Kommentatoren, die vor Wut schäumen, nicht das Wort verbieten zu lassen. Wie ein Vorgänger schon schrieb, schon anhand der Kommentare, können sie erkennen, dass es den Schreibern nicht um die Demokratie geht, wie sie ja sagen.
Nein ich halte das für eine simple Hetze, aber was soll man von solchen Menschen auch erwarten. So einige erhoffen sich sicher eine gute Position, falls ihr Kandidat schaffen sollte?
Ein anderer hofft vielleicht auf gute Geschäfte?
Wir werden erleben, dass die meisten Schreiberlinge nach der Wahl nichts mehr zu vermelden haben.
Mister X
17.04.2012, 21:21 Uhr
es ist wahr...
Die Listenplätze bei den so genannten demokratischen Wahlen, öffnen den vielen Versagern Tür und Tor. Wir wundern uns, dass unser Land von dem Ausland immer mehr verlacht wird, ist das ein Wunder, bei solchen Politikern?
Eckenblitz
18.04.2012, 12:21 Uhr
Retupmoc
leider ist es eine tatsache, die niemand vom tisch wischen kann. Mit den listenplätzen wird nur schindluder getrieben. dadurch kommen wirklich die politiker ins rennen, die normal keine chance haben.
ich selber kenne landtagspolitiker, die sich hinstellen und großmundig verkünden, was soll mir schon passieren, ich habe doch einen listenplatz und somit ist mein einzug gesichert.
eine frage habe ich an "Retupmoc" wie kommen sie auf herrn schwarzberg, von dem ist doch in diesen artikel, oder kommentaren überhaupt keine rede?
Eckenblitz
20.04.2012, 14:24 Uhr
Zutreffent
Wenn ich mir die Kommentare der letzten Tage im Bezug auf die beiden Wahlen ansehen, komme ich auch immer mehr zu der Überzeugung, dass keiner der Kandidaten wirklich wählbar ist.
Genau aus diesem Grund werde ich meine Stimme ungültig machen und das empfehle ich jedem. Gehen Sie zur Wahl und machen sie ihre Stimme ungültig.
Vielleicht haben wir das Glück, dass das die Damen und Herren von der politischen Liga munter werden lässt????
andreas66
20.04.2012, 15:02 Uhr
@Engelchen1985
Genau das habe ich auch vor mit dem Ungültig machen. Vielleicht tendiere ich auch noch zu den beiden Jungen von den Grünen.
TeeEff
20.04.2012, 15:47 Uhr
Leider so viel Falsches und Vermischtes...
diese Wahlen sind sehr direkt, es gib gar KEINE Listenplätze, denn es sind Personenwahlen! Damit zeigen viele Äußerungen hier leider, dass kaum jemand Bescheid weiß.
Dann das vermischen von Bundes- und Kommunalpolitik...was soll das bitte? Das sind total unterschiedliche Dinge. Die Bankenrettung z.B. hat kaum wirkliche Auswirkungen auf Nordhausen. Und egal wer OB oder Landrat wird, dass hat keine Auswirkungen auf die Weltpolitik!
Aber hier vor Ort hat es Auswirkungen! Und wer meint nicht hingehen zu müssen, oder ungültig wählen zu müssen, weil es angeblich eh nichts bringt, dem ist diese Enscheidung zwar zu lassen, aber viel direkter als bei so einer Art Wahl wird es einfach nicht!
Die Piratenwerbung - schön und gut. Nur tritt einfach mal kein Pirat zu dieser Wahl an...ist also auch ein nicht einmal theoretischer Vorschlag und läßt an derRealitätswahrnehmung einiger massiv zweifeln!
Jedenfalls: Seien Sie Bürger! Gehen Sie wählen! Es ist ihre Stadt, es ist ihr Landkreis!
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