Di, 16:31 Uhr
14.12.2010
Zahlen in Kolonnen
Fast 30 Punkte umfasste heute die Tagesordnung der Kreistagssitzung im öffentlichen Teil. Darunter solch „schwere Dinge“ wie der Haushalt, das Sozialticket und ein Konzept der Konsolidierung...
Wie immer wurde der eigentliche Teil auch dieser Sitzung mit dem Bericht des Landrates zur „Lage des Landkreises“ eingeläutet. Und wie immer machte es Joachim Claus (CDU) kurz. Der Antrag auf eine Hartz-IV-Optionskommune ist in Arbeit und kann fristgerecht eingereicht werden. Eine Prämisse für eine wohlwollende Behandlung ist ein beschlossener Haushalt für das kommende Jahr – ein Wink mit dem kommunalpolitischen Zaunspfahl. Das war es denn auch, auch mit der Diskussion.
Die FDP-Fraktion brachte schließlich den Antrag ein, dass es künftig nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Nordhausen geben. Dazu muss die Hauptsatzung durch den Kreistag im Paragraph 10 geändert werden. Landrat Claus will den Antrag in den Kreisausschuss bringen, um dort ausgiebig zu diskutieren.
Danach ging es ans Zahlenwerk, sprich, Finanzplan und Haushaltssatzung. Jutta Krauth (SPD) repetierte denn auch, dass es Bemühungen im Finanzausschuss und in der Verwaltung gab, die Ausgabenseite zu beeinflussen. Es wurden Vorschläge zu Einsparungen unterbreitet, beim Personal, bei der Bewirtschaftung der Gebäude sowie bei der Wartung von Anlagen. Zur Arbeit des Finanzausschusses werden nnz-Leser im Archiv dieser Zeitung fündig.
Und dann kam wieder eine „Keule“: Um Kredite aufnehmen zu können, sind Überschüsse aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zu überführen. Das habe auch das Landesverwaltungsamt so bestätigt. Was also tun? Keinen Kredit aufnehmen – ganz einfach. Da wird im Vermögenshaushalt mit einigen Zahlen jongliert und schon ist Geld für Investitionen da.
Eigentlich sind das nur gestreckte Baumaßnahmen, zum Beispiel an der Grundschule in Werther, am Förderzentrum in Nordhausen oder bei der Feuerwehr (siehe nnz-Archiv). Dazu sollen jedoch die Kreis- und Schulumlage nicht gesenkt, sondern auf dem Niveau des jetzigen Jahres gehalten bleiben. Das hatte der Finanzausschuss jedoch abgelehnt.
Ob der Haushalt beschlossen wurde, welche Kompromisse es geben könnte, das erfahren nnz-Leser nach der Diskussion.
Autor: nnzWie immer wurde der eigentliche Teil auch dieser Sitzung mit dem Bericht des Landrates zur „Lage des Landkreises“ eingeläutet. Und wie immer machte es Joachim Claus (CDU) kurz. Der Antrag auf eine Hartz-IV-Optionskommune ist in Arbeit und kann fristgerecht eingereicht werden. Eine Prämisse für eine wohlwollende Behandlung ist ein beschlossener Haushalt für das kommende Jahr – ein Wink mit dem kommunalpolitischen Zaunspfahl. Das war es denn auch, auch mit der Diskussion.
Die FDP-Fraktion brachte schließlich den Antrag ein, dass es künftig nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten des Landkreises Nordhausen geben. Dazu muss die Hauptsatzung durch den Kreistag im Paragraph 10 geändert werden. Landrat Claus will den Antrag in den Kreisausschuss bringen, um dort ausgiebig zu diskutieren.
Danach ging es ans Zahlenwerk, sprich, Finanzplan und Haushaltssatzung. Jutta Krauth (SPD) repetierte denn auch, dass es Bemühungen im Finanzausschuss und in der Verwaltung gab, die Ausgabenseite zu beeinflussen. Es wurden Vorschläge zu Einsparungen unterbreitet, beim Personal, bei der Bewirtschaftung der Gebäude sowie bei der Wartung von Anlagen. Zur Arbeit des Finanzausschusses werden nnz-Leser im Archiv dieser Zeitung fündig.
Und dann kam wieder eine „Keule“: Um Kredite aufnehmen zu können, sind Überschüsse aus dem Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zu überführen. Das habe auch das Landesverwaltungsamt so bestätigt. Was also tun? Keinen Kredit aufnehmen – ganz einfach. Da wird im Vermögenshaushalt mit einigen Zahlen jongliert und schon ist Geld für Investitionen da.
Eigentlich sind das nur gestreckte Baumaßnahmen, zum Beispiel an der Grundschule in Werther, am Förderzentrum in Nordhausen oder bei der Feuerwehr (siehe nnz-Archiv). Dazu sollen jedoch die Kreis- und Schulumlage nicht gesenkt, sondern auf dem Niveau des jetzigen Jahres gehalten bleiben. Das hatte der Finanzausschuss jedoch abgelehnt.
Ob der Haushalt beschlossen wurde, welche Kompromisse es geben könnte, das erfahren nnz-Leser nach der Diskussion.
