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Mo, 08:28 Uhr
13.12.2010

Es klärt sich...

Noch in der vergangenen Woche war nicht eindeutig, ob es noch in diesem Jahr einer erneute Wahl für die Wiederbesetzung des Bürgermeisterpostens im Nordhäuser Rathaus geben soll. Jetzt klärt sich einiges auf...


Die Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates haben einen Brief aus dem Rathaus erhalten, in dem dargelegt wird, dass die abgebrochene Wahl vom 24. November fortgesetzt werden soll. Das hatte bekanntlich auch die CDU an diesem Tag so beantragt. Allerdings hatte sie auch beantragt, dass es eine Neuausschreibung geben soll. Das wäre - nur mal am Rande bemerkt - der weitreichendere Antrag gewesen.

Wie nun weiter? Diese Frage sollte die Rechtsaufsicht beim Landratsamt entscheiden, doch von dort gab es wegen einiger Krankheitsfälle keine Auskunft. Die erhielt die Stadtverwaltung daraufhin beim Landesverwaltungsamt in Weimar. Dessen Fachleute verwiesen auf den Paragraph 32 der Kommunalordnung des Freistaates.

Dort steht geschrieben: "Kommt eine Wahl nicht zustande, hat der Bürgermeister in derselben oder der nächsten Sitzung, die innerhalb von vier Wochen zu folgen hat, den oder die nicht gewählten Bewerber oder weitere Bewerber, die sich auf die Ausschreibung hin beworben haben und den Anforderungen der Ausschreibung entsprechen, zur Wahl vorzuschlagen.".

Für den jetzigen Mittwoch sei die Frist zur Aufnahme der Wahlfortsetzung in die Tagesordnung zu kurz gewesen, deshalb habe sich Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) die Einladung für den 22. Dezember ausgesprochen. Es wird - zwei Tage vor dem Heiligen Abend - wirklich noch einmal spannend.
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