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Mo, 07:05 Uhr
01.11.2010

nnz-Forum: Nicht erwünscht

nnz-Leser Harald Buntfuß wollte am vergangenen Freitag eine Gesamtmitgliederversammlung der LINKE in Nordhausen besuchen. Dort hatte er ein Erlebnis, das ihn mehr als 20 Jahre zurückversetzte...


„DIE LINKE“ hat in dieser Online-Zeitung fast immer veröffentlicht, wann und wo sie ihre Mitgliederversammlung abhalten wird. Diese Partei tut ja immer so, als ob sie für die Öffentlichkeit zugänglich sei. Genau aus diesem Grund wollte ich – wie schon oft – auch am vergangenen Freitag diese Veranstaltung besuchen. Als ich den Raum betrat, spürte ich die vielen – nun ich will nicht sagen hasserfüllten Blicke – auf mir ruhen. Mir fiel sofort auf, dass man keine Stühle für Gäste, die ja herzlich willkommen sein sollten, bereitgestellt hatte. Daraufhin fragte ich die Damen, die am Einlass saßen, eine davon ist die Frau des Parteichefs, ob es keine Stühle für Gäste gibt?

Die Antwort lautete sinngemäß: „Jemand, der solche Kritiken über uns schreibt, ist hier nicht erwünscht!“ Daraufhin fragte ich, ob ich ausgeladen sei und bekam zur Antwort: „So ist es.“ In diesem Moment sah ich mich in der Zeit um über 20 Jahre zurückversetzt. Ja, damals war das in dem Betrieb, wo ich beschäftigt war, genauso. Wenn die „SED“- Genossinnen und -Genossen tagten, durfte niemand ohne Parteiabzeichen die Kantine betreten. Man hatte zu warten, bis die „Supergenossen“ ihre – wie ich immer zu sagen pflegte – „Märchenstunde“ beendet hatten.

Für solche und ähnliche Sprüche, bekam ich natürlich den Unmut der Genossen zu spüren. Und das meist hinter meinen Rücken. Nicht umsonst bekomme ich heute die SED-Opferrente und eine Ausgleichsleistung nach § 8 BerRehaG. Beraten heute die Genossen im Verborgenen, weil sie Angst vor ihren Kritikern haben? Scheuen sie die Öffentlichkeit wegen ihrer doch zum Teil sehr zweifelhaften Vergangenheit?

Ich habe die Genossen auf einem Stück ihres Weges von der „Partei des Demokratischen Sozialismus“ zur LINKEn begleitet. Ich hatte mir eingebildet, dass man sich verändert hat, dass man ehrlicher geworden ist, besonders nach dem Zusammenschluss mit der „WASG“. Aber ich sah mich wieder einmal getäuscht, die ehemaligen Nordhäuser WASG-Mitglieder wurden an den Rand gedrängt, oder sie haben die Partei verlassen.

Heute muss ich feststellen, dass es die meisten Genossen der Nordhäuser Linken nicht geschafft haben, ihre alten Gewohnheiten abzulegen! Man muss sich nur die parteiinternen Wahlen ansehen! Ich will hier nicht von Vetternwirtschaft sprechen, aber man schaue sich nur einmal die Kandidaten-Listen der letzten Wahl an, und beachte, wer darauf unter den ersten sieben ist. Man muss kein Fachmann sein, um klar zu sehen, dass die alten SED-Machtspielchen nach wie vor an der Tagesordnung sind.

Aber nicht nur in Nordhausen hängt man an alten Gewohnheiten. Von Dieter Carstensen aus NRW wurde ein Ausschlussverfahren gegen Günter Blocks und Erich Piek, beide im Landesverband, beantragt. Sie sollen die Wahlen manipuliert haben. In Bayern soll es ähnliche Vorgänge gegeben haben. Oder denken wir an die Wahl von Klaus Ernst. Auch da soll es ja auch nicht mit rechten Dingen zugegangen sei. Oder?

In Nordhausen soll es führende Parteimitglieder geben, die sich vor ihre Mitglieder stellen und sagen. „Was hier gemacht wird, bestimme ich!“ Oder weiß der örtliche Parteivorsitzende immer schon im vorher, wie eine Abstimmung ausgeht? Wie soll man so etwas verstehen? Ich habe Parteimitglieder kennengelernt, die heute noch mit der tiefsten Überzeugung hinter dem – wohlweislich nur mündlich ausgegebenen – Schießbefehl stehen. Sie sagen, dass sie jederzeit wieder so handeln würden. Sie vertreten heute immer noch die Meinung, die „DDR“ sei kein Unrechtsstaat gewesen.

Auch als langjähriger Teilnehmer an den Nordhäuser Montags- bzw. Donnerstags-Demonstrationen für soziale Gerechtigkeit, fühle ich mich durch solch eine Partei, wie die Nordhäuser LINKE, nicht vertreten! Nach einem solchen Déjà-vu-Erlebniss.
Harald Buntfuß, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare

01.11.2010, 07.51 Uhr
Retupmoc | Richtigstellung
Wie an anderer Stelle zu sehen, kritisiere ich die Nordhäuser Linke auch. Ausser bei Genossen Scharff habe ich in den letzten Jahren nichts davon gesehen, das man bereit ist, richtig zu kämpfen. Nur leere Worte...

Nur Herr Buntfuß, ich bleibe auch dabei...wenn die DDR ein Unrechtsstaat war, wieso ist dann die BRD keiner? Hier werden genauso Zahlen gefälscht, hier wird Krieg geführt ( ok...ein afghanischen Kind ist natürlich weniger wert als ein Deutsches ODER? ), hier werden Nazis hofiert und dürfen auf den Straßen Ihre Parolen zum Besten geben. Kinderschänder werden wie Opfer behandelt, Drogentote in jeder Großstadt....

Ich bitte Sie, lassen Sie einfach mal die Unrechtsstaat - Diskussion weg. Kritisieren Sie die LINKE für Ihr Nichtstun, dann bin ich auf Ihrer Seite.

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01.11.2010, 08.04 Uhr
NDHler | Sehr geehrter Herr Buntfuß,
vielen Dank für diesen Bericht. Es ist sehr wichtig, geraden den Wählerinnen und Wählern, welche meinen die Linken sind eine Demokratische Partei und vertreten die Armen und Unterdrückten der Gesellschaft, zu zeigen was wirklich hinter diesem korrupten Haufen steckt. Aber nicht nur an der Basis sonder auch in Führungspositionen hat die Partei mehr mit sich selbst zu tun als Verantwortung zu übernehmen.

Schauen wir uns doch nur mal den „Vorzeigelinken“ Ramelow an! Wenn der Wahlkampf macht hat auch immer sein Buch dabei, „Die Akte Ramelow“. Von irgendetwas muss der Mann ja leben, oder? Für mich, und glauben Sie mir, dass hätte ich mir noch vor wenigen Jahren nie träumen lassen, gibt es momentan nur eine einzige Partei die sich in die richtige Richtung entwickelt und das sind die Grünen.

Aber wie gesagt, die Partei entwickelt sich, da ist noch viel Luft nach oben aber bei Themen wie Mindestlohn oder Bürgerversicherung finde ich mich bei den Grünen gut aufgehoben. Ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn sie die Linken weiter begleiten und weiterhin hier darüber berichten um aufzuklären und dem Wahlvolk die Augen zu öffnen!

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01.11.2010, 08.47 Uhr
NDHler | Rechtsstaat DDR? Lieber rwe62
Definition Rechtssaat: „Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Staatsgewalt an Recht und Gesetz gebunden ist. Die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung wird durch unabhängige Gerichte gesichert.“

Wollen Sie uns jetzt hier tatsächlich erklären, dass es in der DDR eine unabhängige Gerichtsbarkeit gegeben hat??? Hatten Sie in der DDR die Möglichkeit ihr Recht einzuklagen? Zum Beispiel das Recht auf Meinungsfreiheit oder das Recht auf Pressefreiheit oder das Recht sein Leben selbst zu bestimmen wo und wie man leben möchte? Welches Gericht war den in der DDR bitte für den einfachen Bürger da?

Warum gibt es denn zum Beispiel am Sozialgericht in Nordhausen so eine Klageflut gegen Harz IV? Ich will es Ihnen sagen, weil heute und hier auch der „einfache“ Bürger das Recht hat das einzuklagen was ihm zusteht!!! Das zum Beispiel war in der guten alten und von vielen auch noch fälschlicher Weise über den grünen Klee gelobten DDR nicht möglich! Und deshalb war die DDR auch kein Rechtsstaat. Ich habe im Übrigen noch keine Diktatur auf der Welt gesehen, welche ein Rechtsstaat war oder ist!

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01.11.2010, 09.10 Uhr
Retupmoc | Kein chat
Ich weiss , das kein Chat ist, aber lieber Ndhler...ich habe mit keinem Wort geschrieben das die DDR ein Rechtsstaat war.

Ich habe nur festgestellt, das die BRD auch kein Rechtsstaat ist.

Und noch einmal zum Thema. Natürlich schwelgt die Linke noch in Erinnerungen wie früher alles schöner war. Und leider hat auch diese partei in gehobenen Positionen ( auch der Stadt ) Leute drin, die sich dann nicht mehr trauen, gegen Mißstände so zu kämpfen wie es nötig sein müsste. Bachmanns Linke ist nur noch ein Papiertiger. Was ich allerdings anerkenne ist, das man halt die Meinung nicht in den Wind dreht sondern zu seinen Überzeugungen steht. Die Linke sind definitiv keine Wendehälse. So wie Frau Merkel, Frau Lieberknecht u.a. die vor 1990 als FDJ - Funktionäre das hohe Lied der DDR propagiert haben und nun der Meinung sind, die DDR war ein Unrechtsstaat. Mit Ihren Aktivitäten haben Leute wie Merkel und CO. diese DDR ( also den Unrechtsstaat ) unterstützt. Und nun ist sie Kanzlerin. So sieht ein Wendehals aus.

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01.11.2010, 09.28 Uhr
NDHler | ein letztes Mal bitte...
Deutschland ist sehr wohl ein Rechtsstaat, eben weil ich als Bürger das RECHT habe, mich an Gerichte zu wenden wenn ich das Gefühl habe, es geschieht mir UNRECHT! Es ist genau das, was einen Rechtsstaat ausmacht. Was Merkel und Co jetzt damit zu tun haben sollen weiß ich nicht. Dass Ihnen die Merkel als Bundeskanzlerin nicht passt ist ja allgemein bekannt, aber so ist halt Demokratie.

Die Frau ist gewählte Kanzlerin und erst in gut drei Jahren haben die Wählerinnen und Wähler wieder (Achtung Rechtsstaat) das RECHT den Bundestag neu zu wählen. Sie haben sogar das RECHT selbst zu bestimmen, ob sie zur Wahl gehen oder nicht, ohne dass der ABV an der Türe klingelt und Sie Ihr Vorgesetzter später auf Arbeit anspricht und fragt, warum Sie denn nicht zur (geheimen) Wahl gegangen sind …
Sehen Sie, schon sind wir wieder beim Thema!

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01.11.2010, 10.47 Uhr
WR-NDH | Die Linken
sind eine ganz normale Partei und man kann ihnen doch nicht immer das vorwerfen, was die SED falsch gemacht hat. Das macht man doch auch nicht mit den Blockparteien, die keinen Deut besser waren. Die Linke hat sich als einzige Partei auf Bundesebene mit der Vergangenheit auseinandergesetzt, den Stalinismus und andere Fehler der SED verurteilt.

Mir ist nicht bekannt, dass Mitglieder der DDR-CDU, der Bauernpartei und der LDPD, die nach 1990 Mitglied anderer Parteien wurden, ihr eigenes seinerzeitiges Fehlverhalten, ihre bedingungslose Unterstützung der DDR-Führung entschuldigt hätten. Die Blockparteien stimmten in der Volkskammer und auf anderen Ebenen allem zu, was die SED vorschlug.

Zu der Vorhaltung von NDHler, dass Herr Ramelow sein Buch bei möglichst vielen Gelegenheiten präsentiert nur soviel: Am 25.092010 fand in Jena eine von der Linken Landtagsfraktion veranstalte Konferenz zum Thema Wohnungswirtschaft statt, an der ich aus beruflichen Gründen teilnahm.

Dabei saß ich zufällig neben Herrn Ramelow. „Die Akte Ramelow“ hatte er nicht dabei. Allerdings scheint es schon üblich zu sein, dass Politiker für Ihre Bücher gern öffentlich werben, egal ob Steinbrück, Fischer, Kohl oder ….

Ich stimme Herrn oder Frau rwe 62 in seiner Argumentation grundsätzlich zu. Allerdings scheint mir speziell in der Nordhäuser Kreisorganisation, sagen wir mal, einiges verbesserungsbedürftig zu sein und das von Herrn Buntfuß Dargestellte ist völlig unakzeptabel und zu verurteilen. Natürlich muss auch die Nordhäuser Linke Kritik aushalten.

Je weniger Fehler sie macht, desto weniger Kritik kann man an ihr üben. Ich bin auch unzufrieden damit, wie der Kreisvorstand oftmals agiert. Man kann doch aber nicht eine ganze Partei dafür in Haftung nehmen, dass einige Funktionäre der unteren Führungsebene nicht auf der Höhe der Zeit sind. Zumindest ist nach meinem Dafürhalten seit dem Einzug von Heike Umbach in den Nordhäuser Kreistag schon einiges in Bewegung geraten.

Ich finde es vollkommen i.O., dass der NDHler sich bei den Grünen gut aufgehoben fühlt, denn zum Glück gibt es ja seit 1990 einen echten Parteienpluralismus. Im Gegensatz zu ihm hat sich aber meine früher vorhandene Sympathie für die Grünen reduziert, da ich den Eindruck habe, die Bündnis-Grünen haben sich von einer ehemals linken zu einer überaus bürgerlichen Partei entwickelt. Die ehemalige Grüne, Jutta Dittfurt, ist wohl gerade aus diesem Grunde nicht mehr aktiv für die Grünen tätig.

An dieser Stelle will ich nur darauf hinweisen, dass die Grünen mit der SPD die Hartz IV-Gesetze beschlossen und für die Kriegsbeteiligungen im ehemaligen Jugoslawien und Afghanistan gestimmt haben.

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01.11.2010, 11.13 Uhr
Retupmoc
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
01.11.2010, 12.55 Uhr
gandalf | Planlos
Ich weiß ehrlich gesagt nicht, was Herr Buntfuß eigentlich will und wofür er steht. Auf der einen Seite kritisiert er regelmäßig den Staat, der ihn (vermutlich) mit Hartz IV und einer SED-Opferrente unterstützt. Auf der anderen Seite besucht er die Veranstaltungen jener Partei, deren Vorgängerorganisation ihm jenes Leid zugefügt hat. Was will er da? Mit jemandem, der mir Unrecht zufügt, würde ich nichts mehr zu tun haben wollen. Sieht für mich als Außenstehenden irgendwie nach einer gezielten Provokation aus.

Herr Buntfuß sollte vielleicht mal verinnerlichen, daß er weder das Gewissen der Arbeitslosen, noch der SED-Opfer oder von sonst wem ist. Kurzum: er sollte sich mal etwas weniger wichtig nehmen!

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01.11.2010, 15.39 Uhr
Sigmund | DER ALTE TROTT
Am Verhalten einiger Genossinnen und Genossen zeigt sich sehr deutlich, dass sie noch lange nicht, in der wahren Demokratie angekommen sind.

Sie halten immer noch an ihrem alten Dogmatismus fest. Und dass wird der Partei auf lange Sicht schaden. Aber für eine wenig Macht tut man alles, oder wie, da steht die Partei hinten an.

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01.11.2010, 18.37 Uhr
TeeEff | Ob man wählen war oder nicht
wird auch heute noch erfasst. Nicht umsonst geht man mit Benachrichtigung und Ausweiss hin - dort wird dann nachgesehen und auch abgehakt.

Man hat lediglich das Recht GEHEIM zu wählen, ob man aber wählt oder nicht ist nicht geheim. Wie auch, kann ja jeder sehen ob man hingeht, oder auch nicht.

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01.11.2010, 18.42 Uhr
TeeEff | Rechtsstaat...
nun, wenn man die DDR komplett als Unrechtsstaat definiert, dann wäre ja jedes Urteil, auch gegen Unterschlager, Diebe, Körperverletzer, Mörder, Vergewaltiger - die es auch in der DDR gab - UNRECHTlich zu Stande gekommen...

So weit wollen doch die Damen und Herren hier nicht gehen, oder? Man kann halt das eine ohne das andere nicht haben!

Und die BRD müßte dann ja auch UNRECHTSnachfolger der DDR sein...wobei sie das ja schon vom Deutschen Reich ist. 2x Minus ergibt ja da vielleicht Plus?

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02.11.2010, 07.07 Uhr
Georg66 | Nachfolger
Wenn die Partei der Linken nicht die Nachfolge der SED sein und auch nicht mit dieser in Zusammenhang gebracht werden will, frage ich mich doch ernsthaft, wieso die NPD immer in Zusammenhang mit der NSDAP gebracht wird, obwohl diese auch nicht die Nachfolge dieser ist und auch dieses abstreitet, zumahl diese auch erst 1968 in Hanover gegründet wurde und eine Nachfolge immer bestreitet. Alles nicht nachvollziehbar in Germany.

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02.11.2010, 11.32 Uhr
L.J. | Nachfolger im Geiste
Hallo

und ich entschuldige mich gleich vorneweg, es wird keine gezielte Antwort auf den Artikel, doch möchte ich die nnz-ModeratorInnen bitten, den Kommentar zuzulassen. Danke dafür!

Ich bin mir nicht sicher und verstehe auch nicht, warum hier immer wieder in den Kommentaren (unterschiedlichster Artikel) Parteien, Regierungen, Un-Rechtstaaten so kontinuierlich gleichgestellt oder als Erklärung/Entschuldigung für die Gegenseite beschrieben werden. Für mein (Geschichts-)Verständnis weist das auf eine gewisse Art von Revisionismus hin.

"Weil es das Eine gab ist es doch auch OK das es das Andere gab und so weiter." - NEIN, das EINE kann und darf nie das ANDERE legitimieren.

Jede Partei, Regierung, Un-Rechtstaat und/oder andere Formen von Organisationen gehören separiert betrachtet und analysiert. Es kann verglichen werden, aber keine Gleichsetzung. Das sind unterschiedliche Sachverhalte.

Das bringt mich zu Georg66: Sie fragen doch nicht allen ernstes: Warum die NPD mit der NSDAP in Zusammenhang gebracht wird??? Entweder, sie wollen damit relativieren oder sie kenen deren Programme nicht. Allein in der Satzung der NPD, aber auch in anderen Veröffentlichungen, finden sich Versatzstücke und Formulierungen, die klar auf die NSDAP zurückzuführen sind. Einmal, weil sie dort ihren Ursprung, auch in deren Erläuterung und Inhalt finden, zum Anderen, weil die NPD-Äusserungen genau daran angelehnt und entnommen sind.

Ich gebe ein Zitat wieder, einer Broschüre, die den sog. »Antikapitalismus von Rechts« erklärt und eben dort auch auf die NSDAP verweist: Auf die soziale Frage verkündet die NPD, ähnlich wie die NSDAP, eine völkisch-nationale und obrigkeitsstaatliche Antwort, bei der ein »starker Staat« eingefordert wird. Hierbei greift sie - immer in Verbindung mit der Aktivierung tradierter Vorurteile - durchaus grundlegende Probleme und Risiken einer Lohnarbeiter-Existenz und der Lage sozial Ausgegrenzter auf. So verspricht sie die Sicherung der Existenz in Not und Alter- selbstverständlich jeweils nur für Deutsche- sowie die Schaffung von Arbeit durch den Staat, ja sogar ein Recht auf Arbeit, hinter dem die »Pflicht zur Arbeit« steht.

»Arbeitsverweigerer«, die Arbeitsplätze ohne berechtigten Grund ablehnten, im NS-Jargon »Arbeitsscheue«, verschwanden damals im KZ. ... Die NPD knüpft dabei bis in einzelne Formulierungen wie z.B. »Gemeinnutz vor Eigennutz« oder »schaffendes Kapital« am ideologischen Projekt des »nationalen Sozialismus« an, wie es zu ihrer Zeit die NSDAP propagierte.

Das Bitte nur als ein Beispiel von vielen, wie sie sich unzählig in Äusserungen und Publikationen der NPD und anderen extrem rechten Gruppierungen wiederfinden.

Das liesse sich ausführen und es gibt da etliche Veröffentlichungen. Vielleicht wäre das mal für Nordhausen und dessen Kommunalpolitik und alle interessierten Menschen, eine Veranstaltung, wo genau soclhe Zusammenhängemal aufgezeigt und erklärt werden. Weil, dadurch wird allein schon klar, die NPD ist zwar nicht verboten, doch ist sie an einer wirklichen Demokratie nicht interessiert oder, wie der Vorsitzende Udo Voigt schon meinte, die BRD gehört genaus abgewickelt wie seiner Zeit die DDR.

Danke, für die Zulassung des Kommentars und einen schönen Tag weiterhin. Aber solche Äusserungen wie sie streckenweise erscheinen, können nicht unkommentiert in der Öffentlichkeit bleiben.

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