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Do, 14:22 Uhr
02.09.2010

Ausdruck sozialer Kälte

Sparen, sparen und nochmals sparen. So will es die Bundesregierung jetzt tun. Doch nach Ansicht linker Politiker im Landkreis Nordhausen wird nur auf einer Seite gespart - im sozialen Bereich...


Die Bundesregierung hat heute ihr Milliarden-Sparpaket beschlossen. Das schwarz-gelbe Kabinett stimmte dem Entwurf für ein Haushaltsbegleitgesetz zu. "Erneut wird insbesondere bei denen der Rotstift angesetzt, bei denen es kaum noch etwas zu holen gibt, so der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE.Nordhausen", Rainer Bachmann.

Die Tatsache, dass die größten Einschnitte bei den Sozialleistungen geplant sind zeige erneut, dass diese Pläne völlig unausgewogen sind und die Sparplänen die Menschen einseitig belasten. Große Einkommen, Spekulationsgewinne und Großkonzerne werden verschont, während ALG-II-Empfänger künftig nicht mehr rentenversichert sein werden. Damit sind Armutsbiographien und Altersarmut vorprogrammiert. Das Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes gerät aus dem Lot.

Auch der befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in Hartz IV soll wegfallen. Damit stürzen Menschen bei Verlust der Arbeit sofort in die Armut. Zudem soll das Elterngeld von 300 Euro im Monat für ALG-II-Empfänger gestrichen werden. "Bei den Sparplänen der Bundesregierung handelt es sich in der Tat um einen Katalog der sozialen Grausamkeiten der als Antwort nur einen "Heißen Herbst" zulässt", so Rainer Bachmann.

Die Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE werden diesen Plänen zur sozialen Demontage die Zustimmung verweigern und wir werden als Kreisverband alle Aktivitäten unterstützen, die darauf gerichtet sind dieses Sparpaket der Bundesregierung zu verhindern. Symbolisch verweigert die Kreistagsfraktion nach der Kreistagssitzung dieser Woche die Paketannahme und unterstützt gleichzeitig bundesweit eine Wette um 2.000 Euro für Milch für Kubas Kinder, so Rainer Bachmann
Autor: nnz

Kommentare
Retupmoc
02.09.2010, 14.37 Uhr
das ist mir nicht links genug
Erst einmal hat Herr Bachmann recht. Diese Gesetze gefärden die Existenz von Menschen in diesem Land. Die FDJ- Wandzeitungsredakteurin und Ihre Getreuen sparen grundsätzlich nicht bei sich oder ihresgleichen. Die nicht mehr zu erfolgende Rentenversicherung ist eine bodenlose Frechheit. Dazu stimme ich dem Herrn Bachmann zu !

Aber nun habe ich ein paar Fragen an Herrn Bachmann:

1. Was hat das mit Kindern in Kuba zu tun. Spenden Sie doch lieber mal für die Nordhäuser Tafel. Das wäre Kommunalpolitik und brächte Ihnen einige Pluspunkte auf der Habenseite.

2. Mit welchen Aktionen werden Sie (die Linke) sich gegen die beschlossenen Gesetze konkret wehren? Wird es eine Demo geben? Wird es eine Sitzblockade vor dem hiesigen Arbeitsamt geben. Rufen Sie dazu auf! Oder sind das alles wieder nur leere Worte.

3. Wieso lassen Sie die frisierten Arbeitslosenzahlen durch das Nordhäuser Arbeitsamt unkommentiert zu? Warum klären Sie die Bevölkerung nicht über die wahren Zahlen auf? Können Sie es nicht? Oder wollen Sie es nicht - wegen der politischen Nähe zu Entscheidungsträgern bei der Arge?

4. Wie unterstützen Sie konkret Eltern, die Ihr Elterngeld jetzt verlieren?

Ich hätte noch eine Menge Fragen. Leider erscheint mir die Linke in dieser Region nur wie ein Papiertiger. Wollen Sie das Wehren der Bevölkerung einem Anführer wie Sarrazin überlassen. Oder tut die Linke endlich etwas gegen Merkel und Co.? Reden hilft nicht mehr, es sind Taten gefragt Herr Bachmann !
Georg
02.09.2010, 14.54 Uhr
Dann sollte man...
als Linkspartei zu Hause anfangen und gegen die soziale Kälte vorgehen. Die Sozialdezernentin, Frau Grünwald, Mitglied der Linkspartei, verzögert seit Jahren die Anpassung der Kaltmieten für die Hartz IV Empfänger an das derzeitige Miethöhenniveau.

Es gibt nicht einmal eine Antwort auf den offenen Brief des Herrn Buntfuß zu diesem Thema. Man sollte nicht nur die Politiker in Berlin kritisieren sondern auch die Akteure vor Ort an ihren Taten messen.
WR-NDH
02.09.2010, 18.25 Uhr
Linke Kreis-Politik
Bezug nehmend auf rwe62 kann ich folgendes sagen: Die Linksfraktion des Bundestages veröffentlich monatlich die wahren Arbeitslosenzahlen, die das Bundesarbeitsministerium, wenn auch nicht für jedermann sofort erkennbar, bereitstellt. Vor ca. drei Wochen schlug ich der Vorsitzenden der Linksfraktion des Kreistages vor, dies auch für die Kreisebene zu tun. Zum Einen wäre das wohl für viele Bürger interessant, zum Anderen könnten die Linken des Kreises damit zeigen, dass sie wissen, dass die offiziell veröffentlichten Zahlen nicht stimmen. Besonders leicht dürfte das für die Linken ja sein, da ihrer 2. Beigeordneten, Frau Grünwald diese Zahlen ja vorliegen müßten. Aber weit gefehlt, ich erhielt nicht einmal eine Eingangsbestätigung noch sonstige Reaktion auf meinen Vorschlag. Stellt sich die Frage: kennt Frau Grünwald die Zahlen nicht oder schämt sie sich (eventuell zu unrecht) für die schlechten Daten?
Voltaire
02.09.2010, 19.26 Uhr
Wo soll denn sonst gespart werden?
Wenn Sie persönlich sparen müssten, wo würden Sie es tun? – Doch sicherlich in den Bereichen, wo Sie bisher Geld ausgegeben haben.

Bei den Staatsausgaben stehen die Sozialleistungen ganz oben an. Sie werden von den heutigen Steuerzahlern und deren Kindern, Enkeln, Urenkeln … usw. finanziert, mit extrem hohen Steuern/Sozialabgaben und Schulden.

Der Hängemattenpensionär in Hartz IV hat sowieso keine Lust zum Arbeiten, aber dem Facharbeiter, dem Angestellten, dem Beamten, dem Handwerker, dem Freiberufler vergeht die Freude an der eigenen Leistung spätestens, wenn er mehr als die Hälfte seines Verdienstes an die staatliche Umverteilungsbürokratie abführen muss.

Die beste Sparleistung wäre es, wenn man Hartz IV endlich streichen würde, und zwar ersatzlos! Vielleicht bequemen sich die Herrschaften dann endlich und kümmern sich selbst um ihren Lebensunterhalt.

Alle Politiker finden es z. Zt. schick, auf Sarrazin zu schimpfen. Irgendwann werden dieselben Leute katzbuckeln, um bei ihm Minister oder Staatssekretär zu werden. Der Mann hat recht!

Schauen Sie nächste Woche mal auf die Bestsellerliste, mal sehen, wer dann ganz oben steht.

P. S.: Natürlich soll Herr Bachmann auch weiterhin seine Meinung sagen, schon aus Gründen der Volksbelustigung. Allerdings ist Altersarmut bei Hartz IV – Empfängern nicht deshalb vorprogrammiert, weil die Steuerzahler für diese feinen Leute keine Beiträge mehr zur Rentenversicherung überweisen – versichert bleiben sie natürlich trotzdem.

Der bisher überwiesene Beitrag zur Rentenversicherung macht wohl nach aktueller Rentenformel ca. 2 bis 3 € Rente pro Monat aus. Da sowieso in diesen Fällen die Grundsicherung im Alter greift (also deutlich mehr Rente gezahlt wird, als den Herrschaften aus Beiträgen zustehen würde), ist die Maßnahme der Regierung auch wieder nur ein Verlagern der Kosten für die Altersalimentierung der Nichtarbeitenden auf unsere Kinder und Enkel. Die Altersarmut der heutigen ALG-II-Empfänger ist allerdings deshalb vorprogrammiert, weil diese Personen in jungen Jahren nicht selbst für ihr Alter vorsorgen, wie es sich für anständige Leute gehören würde, und stattdessen auf Hilfe „von denen da oben“ (von wem eigentlich, dem lieben Gott?) warten.
knuddelmaus246
02.09.2010, 21.11 Uhr
@Voltaire
Es sollten Politiker zum Beispiel nach Leistung bezahlt werden, die Diäten gestrichen werden und und und...

Dann bräuchte man den Rotstift nicht bei den Kleinen anzusetzen.

Es gibt unter anderem viele Aufstocker, das heißt, viele die Arbeit haben bekommen nicht genug Lohn oder Gehalt um ihren (und den ihrer evl. vorhandenen Familie) Lebensunterhalt zu bestreiten und müssen ergänzend Hartz IV beantragen. Traurig genug. Fragen Sie doch bitte mal beim Friseuer, was diese bekommen. Ich glaub, die haben einen teilweisen Stundensatz von ca. 2,50 €.

Das wünsche ich Ihnen im übrigen auch!

Somit einen schönen guten Abend!
H.Buntfuß
02.09.2010, 21.18 Uhr
Purer Populismus,oder?
Etwas anderes habe ich von Herrn Bachmann nicht erwartet. Populistische Sprüche und nichts anderes ist es, was die Nordhäuser Parteispitze von sich gibt. Man trauert dem Sozialismus immer noch nach, dass zeigt die, nun ich will mal sagen Verbundenheit mit Kuba.

Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn man Kubas Kindern etwas Geld für Milch spendet, sofern die Spenden keinen politischen Hintergrund haben. Und genau das ist es, was mich an der Nordhäuser LINKEN zweifeln lässt.

Frau Grünwald (DIE LINKE) verlangt im Kreistag immer wieder die Kürzung der Unterkunftskosten für Bedürftige. Frau Keller, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, verlangt vom Landrat die wahren Arbeitslosenzahlen und lässt sich dann mit Zahlen abspeisen, von denen sie genau weiß, dass sie so nicht stimmen. Was soll man davon halten?

Herr Bachmann gibt bekannt, dass man alle Aktivitäten unterstützt, die sich gegen das Sparpaket richten. Wie ist das denn gemeint, so wie damals als man als PDS sagte, wir unterstützen euch im Kampf gegen Hartz-IV.

Ich erinnere mich noch daran, das die Organisatoren der Demo Wahlflyer der PDS verteilten. Ja, sie gingen von Haus zu Haus und steckten die Flyer in die Briefkästen. Wer hier wen unterstützt hat liegt wohl klar auf der Hand. Die Partei hat die Demonstranten dazu benutzt, um sich populistisch in Szene zu setzen. Soweit meine Meinung.

Ja liebe Genossen, wenn ihre Hilfe wieder so aussieht, dann lassen sie es bleiben. Populistische Sprüche werden hier nicht gebraucht und Parteien, die sich auf den Rücken der Bedürftigen etablieren schon gar nicht.
Retupmoc
03.09.2010, 08.04 Uhr
Populistischer Voltaire
Ich schließe mich Ihnen an , Herr Voltaire:

Ich bin der dafür Hartz4 ersatzlos zu streichen, wenn

Ich auch keine Arbeitslosenversicherung mehr bezahlen muss und mir die bisher in 30 Jahren gezahlten Beiträge zur AV zurückgezahlt werden.

Den Arbeitslosen steht für die eingezahlte Versicherung sehr wohl eine Leistung zu. Oder was würden Sie sagen, sehr geehrter Herr Voltaire, wenn Sie für Ihren BMW jahrelang Kasko zahlen und Ihnen die Versicherung dann nichts zahlen würde, wenn es gekracht hat?

Und weil Sie wieder auf den Arbeitslosen rumhacken... die meisten von Ihnen wurden arbeitslos, weil Sie in ihren Betrieben entlassen worden. Meist aus dem Grund, das entweder der Unternehmer sih eine goldene Nase verdient oder weil der Betrieb pleite ist. Die können nichts für diesen rechtlosen Staat Schland. Leute die selbst kündigen oder hier nur Leistungen schnorren - da gebe ich Ihnen recht. Sofort die Leistung auf ein Minimum fahren oder ausweisen. Sagen Sie das mal Frau Merkel. Vielleicht hört Sie auf Sie?
NDHler
03.09.2010, 08.33 Uhr
@rwe62
Sie zahlen schon seit 30 Jahren Beiträge zur AV????? Interessant, dann können sie ja gar nicht mitreden wenn es hier beispielsweise um die alte DDR geht, da waren sie ja noch im goldenen Westen!

Zum Thema: Die Sparmaßnahmen werden sicher den einen oder anderen hart treffen. Aber vielleicht hat das dann auch zur Folge dass die Bemühungen um einen Arbeitsplatz steigen!

Das Thema Gutscheine für Kinder für Musikschule, Sportvereine, Theater, Kino usw. ist der richtige Weg um einiges was an Hartz IV ausgezahlt wird aus dem Kreislauf der Alkohohlindustrie abzuzweigen! Und überhaupt wird immer da als erstes gespart wo am meisten ausgegeben wird!
Retupmoc
03.09.2010, 09.26 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert.
TeeEff
03.09.2010, 11.43 Uhr
Es gibt aber gar nicht genügend Arbeitsplätze!
Sie sind einfach nicht vorhanden!

Die hier geäußerten "Vorschläge" sind zu tiefst realitätsverleugnend, menschenverachtend und populistisch.
Georg66
03.09.2010, 17.36 Uhr
Die Mär....
Ja und da ist sie wieder. Die Mär vom faulen Hartz 4 Empfänger, welcher mit seinem Schicksal hadert und die ehrlichen noch Arbeitnehmer aussaugt. Grosse Klasse Herr Voltaire! Der Aussenminister hätte seine wahre Freude an Ihnen.

Wenn ich mal zu den Besserverdienenden gehören sollte, dann bekommen Sie sofort meine Stimme und dann können wir zusammen gegen die Unterschicht hetzen. Das wird ein "Fest"!
TeeEff
04.09.2010, 00.41 Uhr
@Werner wg. Milch für Kuba
mal davon abgesehen das es bei der vom Herrn Bachmann erwähnten Aktion um eine Privatinitiative und Wette 2er Personen geht, oder dies zumindest Linkspartei-intern läuft, kann Ihnen doch total egal sein mit welchem Hintergedanken man den Kindern dort den Zugang zu Milch ermöglicht.

Die Sache läuft ohne ihre Steuergelder oder Spenden!

Ich persönlich gebe übrigens lieber für Kuba und weiss das es ankommt, u.a. weil es direkt dort vor Ort abgeliefert wird, als für Pakistan, wo über 80% durch Korruption versickert und selbst dann nicht bei denen ankommt die es benötigen. Und auch nicht nur, weil es wahrscheinlich ist, das beim nächsten Mohammed-Comic oder ähnlichem in der pakistanischen Hauptstadt als Erstes wieder Tod dem Westen skandiert wird, 'ne Botschaft brennt und Flaggen verbrannt werden.

Wobei ich ja dort 10-25 Mio Eur Hilfsgelder/Güter pro Atombombe im Tausch durchaus für ok gehalten hätte. (Mal als ganz unkonventioneller Vorschlag)

Natürlich ist die Flutkatastrophe schrecklich und jedes Opfer bedauerlich, aber die Gewaltdrohungen gegen ausländische Helfer und das Morden vor Ort sind beim Versuch Hilfe zu leisten wenig hilfreich!

Aber zurück zu dieser Aktion. Ganz "unsozialistisch" wird dabei übrigens eine privatwirtschaftliche Initiative vor Ort gefördert.
Klingt komisch, ist aber so!

In der Tat gibt es in Kuba seit einiger Zeit Reformen. Zusatzlich ging Castro schon immer seinen eigenen Weg eines karibischen bzw. lateinamerikanischen Sozialismus, der mit dem uns bekannten, von stalinisitischen Auswüchsen geprägten nicht wirklich viel zu tun hat.

Auch und eben weil es dort in den 1950ern noch um richtige Rassenkonflikte ging, die sogar zum Teil noch Arten der traditionellen Sklaverei beinhalteten und es die Grundlagen und Zustände, wie sie in den Industrienationen der Welt existierten, und die überhaupt erst zur Entstehung der Klasse des Proletariats und damit zum Kommunismus, als Mittel der Überwindung des Industriekapitalismus und Beseitigung jeglicher Klassenunterschiede durch den Klassenkampf führten, so nicht gab.

Zusätzlich gab es in den benachbarten, ach so fortschrittlichen USA, als in Kuba die Revolution siegte, noch die Rassentrennung!

Aber all das wissen sie ja eigentlich.
H.Buntfuß
04.09.2010, 13.06 Uhr
Geltungsbedürfnis
Wenn das eine private Wette ist, warum geht man damit an die Öffentlichkeit? Man bringt Kubas arme Kinder ins Spiel, um sich zu profilieren. Solche Geschichten kennen wir zur genüge von Politikern. Für ein wenig Aufmerksamkeit,um es mal human auszudrücken, tun sie alles,oder? Die LINKE macht da keine Ausnahme, im Gegenteil. Sie haben ein sehr großes Geltungsbedürfnis, man muss sich nur ihren Chef, PORSCHEFAHRER ERNST, ansehen.

Es stimmt das Kuba seinen eigenen Weg in den so genannten Sozialismus ging oder geht. Die Sowjetunion hatte ihren Stalin und Kuba ihren Castro. Hatte außer ihm überhaupt noch jemand etwas zu sagen? Große Teile der Nordhäuser LINKEN könnten doch nach Kuba auswandern. Dort können sie helfen den Castro-Sozialismus aufzubauen. In der Unterwerfung haben doch viele eine gewisse Erfahrung, oder?

Übrigens Pakistan wurde von einer Naturkatastrophe heimgesucht. In Kuba wurde die Katastrophe von den Regierenden, oder besser gesagt von einen Regierenden herbei geführt, oder? Wir kennen das aus eigener Erfahrung während der „ROSIGEN“ sozialistischen Zeiten. Ich selber kenne viele, die bereit waren in jeden Parteiarsch zu kriechen.

Es gab sie wirklich, die Leute, die ihren eigenen Ehepartner und Familienmitglieder bei der Stasi oder einen Parteifuzi an gezählt haben. Heute stellen sich viele von hin, ja ich habe zwar für die Stasi gearbeitet, aber ich habe niemanden Schaden zugefügt. Ich frage mich warum der Stasiknast dann so voll war?
TeeEff
04.09.2010, 19.35 Uhr
Immer nur Stasi Stasi und kein Ende...
20 Jahre nach der Wende und immer noch diese Menschenjagd.

Das Entnazifizierungsschlussgesetz z.B., wurde am 11. Mai 1951 verkündet - also nach 6 Jahren war da Schluss für die Verfolgung von Hitlers-Helfer und Steigbügelhalter.

Komisch, oder?
TeeEff
04.09.2010, 20.26 Uhr
Kommen wir zu der Wette und Kuba
Die Wette dient dazu, dass das unsägliche Sparpaket, das fast ausschliesslich auf Kosten der Ärmeren geht, auch wirklich wahrgenommen wird.

Hat sie einen politischen Inhalt? JA! Ist das eine Maßnahme um Aufmerksamkeit zu erlangen? ABER NATÜRLICH. Ist es links, gegen die im Paket geplanten Maßnahmen zu sein? MIT SICHERHEIT. Aber eigenlich auch sozialdemokratisch, christlich und überhaupt humanistisch!

Dieses Antisozial-Paket still und heimlich durch zu kriegen und umzusetzen, ist nämlich nicht hinnehmbar! Es ist höchst gefährlicher sozialer Sprengstoff! Und ja, genau wie die FDP hat auch die Linke - bei sogar mehr Wählern - wie natürlich auch andere Parteien das Recht, ja die Pflicht ihre politischen Standpunkte und Inhalte dem Bürger darzulegen.


Kuba

Ja Sie haben Recht, die Situation dort ist selbst gewählt. Die Kubaner wollten anders, selbstbestimmt und frei von der nordamerikanischen Vorherrschaft leben. Und das Embargo der Supermacht USA - eigentlich eine Erpressung und Nötigung auf niedrigstem Niveau - soll bewirken, das die Kubaner ihre Meinung wie sie leben wollen ändern. Nicht freiwillig, sondern durch Druck und in dem man ihnen das Leben so schwer wie möglich macht und sie von Handelsbeziehungen und wichtigen Gütern abschneidet. Sie zermürbt. DAS ist doch die Wahrheit!

In einer Welt, wo der Stärkere dem Schwächeren seinen Willen so problemlos und ungestraft aufzwingen kann und das Recht des Stärkeren gilt, möchte man allerdings nicht wirklich leben, oder?
H.Buntfuß
05.09.2010, 17.27 Uhr
Stasi-Gräueltaten vergessen?
Hier tut man so, als seien die Machenschaften der Nazidiktatur seit Mai 1951 in Vergessenheit geraten. Zum Glück ist das nicht so, ich kenne Personen die forschen heute noch nach dem Verbleib von Personen und ihren Schicksalen.

Da verlangt wirklich jemand, dass man die Verbrechen der Stasiherrschaft nach 20 Jahren endlich vergessen soll. Da wird von Menschenjagd geschrieben. Waren und ist es nicht die SED und ihre Nachfolgepartei DIE LINKEN, die immer wieder auf die Gräueltaten der Nazidiktatur hinweisen?

Es ist auch richtig so, aber ich kann die einen nicht verurteilen und selber haben ich sehr vielen Menschen Leid zugefügt. Wie lautet das Sprichwort: „DEN SPLITTER IM AUGE DES ANDEREN SEHEN; ABER NICHT DEN BALKEN IM EIGENEN.“ Wie man die Nazizeit nicht vergessen darf, darf man die Machenschaften – um nicht zu sagen Verbrechen – der Stasi und ihrer Helfer nicht vergessen! Ob es den LINKEN und ihren Anhängern passt oder nicht.

Ja, man muss immer wieder auf die Taten der Stasi und ihrer Informanten hinweisen. Da gab es Informanten, die ihren „Führungsoffizier“ gefälschte Berichte vorlegten, nur um deren Wohlwollen zu behalten oder gut honoriert zu werden. Selbst Stasioffiziere bedienten sich dieser Methoden, es förderte doch ihr Weiterkommen auf der Karriereleiter.

Vieler dieser Stasibüttel glauben nun, wenn sie zugeben, dass sie für die Stasi gearbeitet haben, müsse man ihnen vergeben. Ich kann zu solchen Leuten, die über Nacht ihre Gesinnung wechseln, kein Vertrauen haben. Gestern in der SED-Kreis-,Bezirksleitung oder gar in der Volkskammer und heute im Land- oder Bundestag. Von den Kleinen in den Kreistagen und Stadträten will ich erst gar nicht reden. Man muss sich doch ständig fragen, für was und wen stehen diese Leute morgen? Werden sie dann womöglich wieder zu Folterknechten?

Nur zur Information: Noch heute werden Naziverbrecher vor Gericht gestellt, wenn man ihrer habhaft wird. Es soll ja Stasimitarbeiter und Informanten geben, die haben nach der Wende das Gebiet der DDR schnell verlassen. Manche von ihnen gingen sogar ins Ausland. Manche von diesen Leuten kommen jetzt zurück, in der Hoffnung, man hätte alles vergessen.
Real Human
05.09.2010, 17.32 Uhr
Fideles Kuba?
Da wettert nun Herr Bachmann gegen die sozialen Grausamkeiten der schwarz-gelben Regierung und will den Westerwelles & Co. sogar einen „Heißen Herbst“ bereiten. Doch was passiert im nicht gerade auf sozialen Rosen gebetteten Nordhausen? Natürlich erhält er von einigen Kommentatoren Beifall. Andere schlagen ihm gleich die „soziale Hängematte“ um die Ohren …

Da kann die Nordhäuser Linke die rote Fahne schwingen und sogar für die kubanischen Kinder zweitausend Euro spenden – es nützt nichts, jedenfalls nicht in Nordhausen.

Im Gegenteil, sofort meldet sich „Werner“ wieder zu Wort und demontiert Herrn Bachmanns Glaubwürdigkeit. Er wirft ihm „puren Populismus“ vor und präsentiert als Beweis dafür die prominenteste Hartz-IV-Umsetzerin des Landkreises, die ja bekanntlich nicht „irgend jemand“ in der Nordhäuser Linken ist. Da wird der rote „PORSCHEFAHRER ERNST“ als Negativbeispiel aufgeführt und der Nordhäuser Linken wird vorgeschlagen, mehrheitlich nach Kuba auszuwandern.

Ja, da ist sie wieder, die „Kuba-Krise“ der Linken – die Gretchenfrage: „Wie hältst du es mit dem 'Máximo Líder', Fidel Castro?“ Da kann Herr Bachmann in einem Kommentar vom 3. Juli 2010 aus der Erklärung der Brandenburgischen Linken zitieren, in der sie die „Verantwortung für verursachtes Unrecht in Missachtung von Freiheit und Demokratie“ übernimmt und weiter erklärt: „Wir werden die Lehren der Geschichte umfassend beherzigen und weitergeben. Unser Respekt und unsere Zuwendung gelten den Opfern der Diktatur, das Andenken an erlittene Repressalien werden wir wach halten" – man glaubt ihm nicht!

Im Gegenteil: Am Beispiel der unkritischen Haltung zur „Diktatur des Proletariats“ in Kuba wird wieder einmal deutlich, dass die Handlungs-PRAXIS das Kriterium der Wahrheit ist!
Herr Bachmann und „TeeEff“ wollen augenscheinlich nicht wahrhaben, wer an der Mangelernährung der kubanischen Kinder mit-schuldig ist! Ohne Zweifel ist es der paranoide Kommunistenhass der meisten US-Amerikaner, der für das immer noch bestehende Embargo der USA gegenüber Kuba verantwortlich ist und damit auch für den etwas niedrigen Lebensstandard der Kubaner – vorsichtig formuliert.
(Siehe Wikipedia: Embargo_der_Vereinigten_Staaten_gegen_Kuba!)

Kuba braucht dringend grundlegende Staats- und Wirtschaftsreformen, wie sie die „DDR“ schon 1968 genauso dringend gebraucht hätte und: Die meisten Kubaner würden ihren „Máximo Líder“ sicherlich gern (selbst) WÄHLEN!

Doch wo findet man Berichte über eine Delegation der Linken, die mit den Castro-Brüdern mal darüber spricht, wie Kuba den Sozialismus prinzipiell beibehalten könnte und bei einer demokratisch-sozialistischen Verfassung mit mehreren Strömungen/Parteien den Weg zu einer Demokratischen Marktwirtschaft einschlagen könnte? Aus dem Programmentwurf der Linken könnte man ja an einigen Stellen die Konturen eines Demokratischen Sozialismus erahnen!

Was für ein Propaganda-Erfolg wäre es für DIE LINKE, wenn die Medien nicht umhinkämen, darüber zu berichten, wie deutsche Linke aus den Fehlern der „DDR“ lernend, den Sozialismus auf Kuba retten würden, indem sie die kubanischen Diktatoren zu einer wirklichen grundlegenden Reform drängten?

Aber keine Sorge ihr „US-Imperialisten“! Aus einem Demokratischen Sozialismus vor eurer Haustür wird nichts! Denn in Wirklichkeit ist die maßgebende Mehrheit der deutschen „Linken“ immer noch mit der Rechtfertigung und Relativierung der eigenen SED-Biografie beschäftigt.

Und ansonsten wird DIE LINKE den anderen Bundestagsparteien immer ähnlicher: In der Opposition schwenkt man Transparente gegen den Sozialabbau, hat man aber nur das kleinste einigermaßen gut bezahlte Pöstchen, setzt man ihn selbst mit um!
TeeEff
05.09.2010, 18.05 Uhr
Moment Werner
Niemand hat über ein Vergessen geredet! Ich habe lediglich darauf hingewiesen das in der BRD eine Generalamnestie nur 6 Jahre nach der Naziherrschaft für alle Helfer und Helfershelfer dieser Diktatur mit ihren Millionen Opfer, außer für eine sehr beschränkten Zahl Haupttäter - die allerdings teilweise bis heute gejagt werden - stattfand.

Andererseits bemüht man sich aber auch nach 20 Jahren noch jeden kleinen IM oder wie auch immer oft auch unbewußt Involvierten Zuträger oder DDR-Staatsbediensteten dran zu kriegen. Man durchleuchtet da zum x-ten Mal die Angestellten usw.

Und DAS steht in keiner Relation zum früheren Verhalten und ist lediglich politisch motivierte Siegerjustiz und Ablenkung von aktuellen Seilschaften und Korruptionsverhältnissen.

Darüber hinaus steht das in keinem Verhältnis zu den Opferzahlen beider Herrschaften. Man muss da auch schon ein wenig das Maß wahren!

Z.B. ist es sehr müßig wenn die Junge Union am 13. August wegen 136 Mauertoter, verteilt über mehr als 25 Jahre, demonstriert, aber am 4. September zu den nur 1 Jahr vorher in wenigen Augenblicken durch einen befohlenen Luftangriff bis zu 142 ermordeten Afghanen kein Wort verliert!

Einem Vorgang für den übrigens die aktuelle Regierung, auch in Ihrem Namen! handelnd, voll verantwortlich ist und Folge einer Politik die man bis heute beibehält.

Aber dazu schweigen sie! Es läßt sich bekanntlich ja aber vergangener Widerstand viel viel besser darstellen, insbesondere wenn die Quellenlage, wie bei der Stasi, recht dünn und arg einseitig ist.

Auch mit der versuchten Gleichsetzung von DDR und Hitlerfaschismus kommen Sie nicht weit.
Von mir aus könen Sie die DDR ein Unrechts- oder auch Scheissstaat nennen - tangiert mich nicht im geringsten - aber an die mordenden Nazihorden kommt man selbst bei Berücksichtigung aller Propagandalügen NIEMALS auch nur annährend ran.

Was darüber hinaus allein *dieser* Versuch über Sie selbst sagt...nun ja.
Mister X
05.09.2010, 19.45 Uhr
TeeEff
ich habe da einmal eine Frage, warum werden Sie immer beleidigend, wenn Ihnen die Argumente ausgehen? So wie Sie die Stasi verteidigen...
TeeEff
06.09.2010, 10.39 Uhr
Beleidigend?
Weil ich die über 40 Jahre erbrachte Lebens- und Aufbauleistung eines Großteils der ehemaligen DDR- Bevölkerung nicht durch solche hahnebüchen Vergleiche wie "3. Reich gleich oder stark ähnlich der DDR" in den Dreck ziehen lasse?

Weil ich das Gedenken an die ca. 50 Millionen Opfer, die dieser deutsche Wahnsinn, der Hitlerfaschismus, gekostet hat, nicht relativieren oder entehren lasse?
Weil ich Selbstjustizler, die außerhalb der Rechtssprechung und Anerkannten Sühne agieren und Populismus machen nicht widerstandslos hinnehme?

Wenn das beleidigend ist - ok dann bin ich beleidigend.
H.Buntfuß
06.09.2010, 10.47 Uhr
Makaber
Nicht ich habe die Nazis und die Menschenjagd ins Spiel gebracht. Außerdem ist es doch schon sehr makaber für eine Partei, wenn sie ihre Verbrechen mit noch größeren Verbrechen anderer zu verharmlosen versucht. Oder?

Und damit ist das Thema für mich gegessen.
TeeEff
06.09.2010, 11.02 Uhr
Zum Thema Stasivorwurf...
weil ich das "So wie Sie die Stasi verteidigen..." gerade noch sehe und man das so interpretieren könnte, nehm ich dazu direkt Stellung.

Ich war weder hauptamtlich noch als informeller Mitarbeiter, noch als Mitarbeiter im besonderen Einsatz für das Ministerium für Staatsicherheit oder seine Organe tätig.

Ich habe eine eigen Akte, (die u.a. wg. Auslandsreise damals angelegt wurde), ich habe sie vor einigen Jahren angefordert, ich kenne sie und da stand nichts Neues drin.

Weiterhin kenne ich einen ehemaligen hauptamtlichen Mitarbeiter. Er war damals Berufskraftfahrer. Ja er arbeitet für den oder das MfS - und zwar fuhr er dort Bus. Ist er deswegen ein bitter böser Stasi-Scherge? Was hat er nochmal konkret getan um dieses Regime zu stützen? Er fuhr Bus! Also nichts.

Im übrigen hat er mir das als man sich damals kennenlernte persönlich und ohne Aufforderung mitgeteilt. Er war kein Spitzel, er war kein Geheimagent, er war kein Schreibtischtäter. Er war einfach im Staatsdienst, als Kraftfahrer.
Retupmoc
06.09.2010, 12.42 Uhr
Mit dem eigentlichem Thema...
hat das hier nichts mehr zu tun. Was hat jetzt die Stasi dafür getan, das die Bundesregierung solche sinnfreien Gesetze durchboxt? Ausser das dieses Land sicherlich für den Großteil der Bevölkerung das grösse Übel als die damalige DDR ist?

Allerdings ich frage Herrn Bachmann noch einmal konkret und erwarte auch Antworten:

1. Was genau tut die LINKE in Nordhausen gegen das Sparpaket? Also ausser jammern !

2. Wo und wann findet eine Protestkundgebung dagegen statt.

3. Wo bekommt der einzelne Betroffene Hilfe von Ihrer Partei?

4. Dringen Sie als Partei darauf das Ihre Parteigenossin Frau Grünwald endlich den fälligen Mitspiegel fertig bekommt?

5. Wieso nehmen Sie grundsätzlich (im Gegensatz zu der Fraktion DIE LINKE in Berlin) die frisierten Zahlen der Nordhäuser Arbeitsagentur zur Kenntnis und gegen nicht die Ihnen vorliegenden nicht geschönten Zahlen an die Presse ?

Die soziale Kälte haben Sie nämlich mitzuverantworten. Wer nichts dagegen tut ist genauso mitschuldig!
Retupmoc
06.09.2010, 12.46 Uhr
4. Punkt
OK - Ich nehme Ihnen mal die Beantwortung einer meiner Fragen ab. Im folgenden die offiziellen Zahlen für August ( Arbeitslose ). Das hat genau etwas mit sozialer Kälte zu tun, wenn diese Regierung die Bevölkerung versucht für dumm zu verkaufen. Ich fordere die LINKE auf, sich zu wehren und nicht diese Wetten mit Kuba in den Mittelpunkt Ihrer Arbeit zu stellen!

Und hier die Arbeitslosenstatistik August 2010 :


Tatsächliche Arbeitslosigkeit im August 2010: 4.291.765
Offizielle Arbeitslosigkeit 3.188.122
Nicht gezählte Arbeitslose 1.103.643

Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt:
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: circa 360.000
Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld I (§ 428 SGB III): 544
Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 318.982
Berufliche Weiterbildung 183.377
Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 65
Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 175.214
Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 32.438
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 2.524
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 30.499

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht August 2010, Seite 67. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die gemäß § 53a Abs. 2 SGB II nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der ersten Gruppe der Tabelle (Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II). Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern in einer Sonderpublikation der Bundesagentur für Arbeit: Analyse der Grundsicherung für Arbeitsuchende Juli 2010, Seite 17. Die genaue Zahl für diese Gruppe wird jeweils mit viermonatiger Verzögerung publiziert.
Madame-Cherie
06.09.2010, 13.57 Uhr
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