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Fr, 07:11 Uhr
28.05.2010

Tolle Nachrichten zum Kindertag

„Frustiert und unglaublich enttäuscht bin ich über das, was sich im Moment im Thüringer Landtag abspielt“, so die Haushaltspolitische Sprecherin und Abgeordnete Birgit Keller, DIE LINKE, aus Nordhausen. Und sie hat noch tollere Nachrichten aus Erfurt zu berichten...


Alle über 200 Anträge zum Haushalt 2010 der Linken wurden durch Schwarz/Rot und FDP gekippt. Sie hätten den rechtmäßigen Forderungen der Kommunen, den realen Bedürfnissen für Bildung und Kultur auf Planungssicherheit in Thüringen genutzt und waren gegenfinanziert. Mittlerweile diskutiere man schon wieder den Haushalt für das nächste Jahr. Allerdings sei auch schon wieder ein Nachtragshaushalt im Gespräch, weil jeden Tag neue Hiobsbotschaften eintreffen. Nur so nebenbei beschloss man am Dienstag eine Millionenbürgschaft zurecht für OPEL-Eisenach.

Die SPD hätte sich in den letzten Wochen auch von ihren eigenen Wahlversprechen verabschiedet, so Keller. Das Ziel von Bündnisgrünen und Linken, die SPD beim Wort zu nehmen und so Schulobst- und Milch kostenlos in den Schulen zu verteilen, wurde durch die Koalition als überdimensioniert zurückgewiesen. Hoffnung hatten sich darauf rund 4.500 Schüler in den drei Nordkreisen, davon knapp 2.000 im Landkreis Nordhausen gemacht. Die EU-Förderung für Thüringen hätte 800.000 Euro betragen, bei einer Gegenfinanzierung. Die Regierung hofft das gleiche Geld zu erhalten, wenn sie nur ein Drittel dazu gibt. Jeder weiß, dass kann nicht funktionieren!

Am meisten ärgert Keller, dass ihr Fraktionsantrag zur Finanzmarktregulierung an die Landesregierung abgelehnt wurde. Dieser sollte die Regierung auffordern, im Bundesrat alle Möglichkeiten zu optimieren, um Spekulanten einzuschränken und den Casinokapitalismus zu bekämpfen. Jeder politisch Aktive spräche über eine Systemkrise, so Frau Keller. Warum agiert dann nicht die Politik über die Ökonomie, sondern reagiert nur?

Weiter wollte DIE LINKE in ihrem Antrag erreichen, die Binnennachfrage in Thüringen durch Maßnahmen im öffentlichen Beschäftigungssektor zu stärken, in der Vergabe- und Förderpolitik und die Schaffung von Arbeitsplätzen im sozial-ökologischen Bereich nach vorn zu denken. Weiterhin setze die Partei auf Konversion, das heißt, keine Förderung von Rüstungsexport- und entwicklung, sondern Zerstörung von Waffen und deren Trägern.

Kellers Fazit: „Null Zahlen, Null Ideen, Null Plan. Diese Landesregierung hat nichts anzubieten.“
Autor: nnz/kn

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Kommentare
HAWA
28.05.2010, 08:36 Uhr
immer nur meckern bringt doch nichts
Ich finde es momentan schlimm wie die Linken in Nordthüringen auftreten. Das ist doch alles nur Polemik. Prinzipiell sind sie doch erst mal gegen alles. Man sollte nicht vergessen, dass es die Linken bzw. deren Vorgänger waren, die schon mal ein ganzes Land in den Ruin getrieben haben.
98maschr
28.05.2010, 10:15 Uhr
Märchentante
Vielleicht sollte Die Linke sich lieber selbst kritisch hinterfragen warum sie denn in Erfurt niemand ernst nimmt und ihre Anträge keine Mehrheiten finden.
Aber das würde eine gewisse Ehrlichkeit voraussetzen und das ist etwas was man bei unseren werten Genossen wohl vergebens sucht. Also flüchten sie sich in eine Traumwelt und erzählen den Leuten lieber Gute-Nacht-Geschichten um sich selbst als Heilsbringer dar zu stellen. Ich frage mich ernsthaft wie es ist in einer derart beschränkten 2-dimensionalen Welt zu leben in der alle außer der Linken böse sind und dem armen Bürger das Blut aussaugen wollen.
TeeEff
28.05.2010, 10:20 Uhr
LINKE ist lange nicht mehr mit der SED gleichzusetzen
1. hat die Linke nur noch sehr wenig mit ihrem Vor-Vorgänger zu tun und sich im Gegensatz zu anderen Volksparteien, in den letzten Jahren massiv reformiert. Durch den Zusammenschluss mit der WASG gab es weitere tief greifende Veränderungen und man dabei auch ist der Verantwortung gegenüber ihren Wählern gewachsen.

2. landete die Linke mit ihren Inhalten und ihrem Programm bei den Landtagswahlen 2009 auf dem 2. Platz in der Gunst der Wähler. Da sie wegen der Hampleien der SPD in der Opposition gelandet ist, fällt es natürlich schwer, gegen eine große, schwarz-rote Koalition, den geäußerten Wählerwünschen Rechnung zu tragen.

Im Gegensatz zur SPD aber, bleibt man seinen Inhalten und Programmpunkten treu und stellt die entsprechenden, durchaus durchdachten, gegen finanzierten und gar nicht so sinnlosen Anträge.

Wirklich polemische Inhalte kann ich beim besten Willen nicht erkennen - aber Sie können mir diese sicherlich im konstruktiven Disput aufzeigen.
TeeEff
28.05.2010, 10:54 Uhr
Interessant...
neulich erst wirft man der Linken vor, in der Stadt gemeinsame Sache mit den anderen Parteien zu machen und versucht den widerständischen NPDler als Held mit Weitblick zu stilisieren, jetzt ist sie plötzlich wieder die die gegen alles und jeden wäre.

Diese Argumentation ist total widersprüchlich!

Die Wahrheit liegt doch eher hier: Die Linke versucht ihr möglichstes ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern gerecht zu werden und handelt zur Erreichung dieses Ziels durchaus auch mit anderen Parteien zusammen. Man bemüht sich hier um ein konstruktives Miteinander zum Wohle der Bürger.
Bei bestimmten Themen kann man aber einfach nicht mit dem anderen politischen Lagern zusammenarbeiten.

Im übrigen hat eine Partei in Regierungsverantwortung nicht nur eine Verantwortung gegenüber ihren Wählern, sondern allen Bürgern einer Stadt, eines Landkreises oder auch Bundeslandes. Etwas, das gewisse Einzelkämpfer erst noch begreifen müssen.
HAWA
28.05.2010, 11:08 Uhr
@TeeEff
Die Linke hat nichts mit Ihrern Vorgängern zu tun? Dass ich nicht lache. Wer sind denn die Linken?
Mal rein personell gesehen. Da gab es doch wohl keine oder nur sehr wenige personellen Veränderungen. Nur heute versuchen die gleichen Leute sich als gut und solidarisch mit dem Volk darzustellen.

Das Wahlergebnis der Landtagswahl 2009 kam meiner Meinung nach nur zu Stande, da ein Großteil unserer Mitmenschen die Augen davor verschließt was in den letzten 20 Jahren, nach dem Ruin der DDR infolde der Vorgängerpartei der Linken, tatsächlich geschaffen wurde. Viele Menschen in unserem Staat träumen immer noch vor sich hin und erwarten, dass Ihnen alles in den Schoß gelegt wird.

Diese ewig gestrigen müssen endlich mal begreifen, dass jeder für sich selbst verantwortlich ist und man sich nicht auf der Hartz IV Matte ausruhen kann. Wenn das in die Köpfe rein geht geht es auch weiter aufwärts mit unserem Statt.
Wolfgang Reinhardt
28.05.2010, 12:11 Uhr
auf dem Teppich bleiben
Sehr geehrte Damen oder Herren HAWA und 89maschr,
ich glaube, dass Sie genau das machen, was Sie den Linken vorwerfen: polemisieren, schimpfen und pauschale Unterstellungen anführen. Ich bin immer für Kritik zu haben, denn sie zeigt ausgehend von etwas Unbefriedigendem auf, wie es besser zu machen ist, oder gibt zumindest Anregungen dafür.
Bei Ihnen vermisse ich konkrete Argumente. Natürlich sind die Linken auch nur Menschen und machen Fehler, das liegt in der Natur von Lebewesen und es gibt auch bei denen sonne und solche. Aber grundsätzlich vertreten sie schon die Interessen des „kleinen Mannes“, das räumen selbst in zunehmendem Maße Kleinunternehmer ein. Früher war auch die SPD Anwalt der kleinen Leute, in der Ära Schröder änderte sich das leider. Nun beginnt dort anscheinend ein Besinnen auf alte Tugenden.
Erinnern Sie sich z.B. daran, dass die PDS vor Jahren im Bundestag forderte eine Tobinsteuer einzuführen um Finanzspekulationen zu erschweren, dass die Linken Mindestlöhne forderten, dass sie gegen die sogenannte Deregulierung im Wirtschafts- und Finanzwesen eintrat usw.? Alle Anträge wurden abgelehnt und als lebensfremd und wirtschaftsfeindlich bezeichnet. Inzwischen fordert auch die SPD Mindestlöhne und die Regierungsparteien wollen eine Finanztransaktionssteuer (das ist die Tobinsteuer) einführen. Also kann doch das Gedankengut der Linken nicht so schlecht sein. Übrigens habe ich auch noch nicht gehört, dass die Linken der Meinung sind alle Anderen wären böse und wollten den armen Bürgern das Blut aussaugen. Würden die Linken so denken, gäbe es keine Koalition in Brandenburg, in Meck-Pom hätte es keine gegeben und in Hessen und NRW hätte es keine Verhandlungen zur Regierungsbeteiligung gegeben.
Weshalb die Linken in Erfurt keine Abstimmungsmehrheiten finden weiß ich natürlich nicht. Es könnte aber sein, dass es so wie im Bundestag einen Fraktionsbeschluss der CDU gibt, keinem Vorschlag der Linken zuzustimmen.
Zu den Nordthüringer Linken kann ich nur sagen, dass mir dort auch einiges nicht recht gefällt, aber sie sind die Einzigen, die sich z. Z. für eine Erhöhung des Satzes der Kosten der Unterkunft für ALG-II-Bezieher einsetzen, damit diese nicht ausgegrenzt werden und in unsanierten Wohnungen wohnen müssen und die sich darum kümmern und versuchen zu klären, ob Abwassergebühren zu Recht oder zu Unrecht erhöht wurden und außerdem spenden deren Kreistagsmitglieder meines Wissens regelmäßig einen Teil ihrer Sitzungsgelder für wohltätige Zwecke. Das ist doch lobenswert, oder?
TeeEff
28.05.2010, 12:19 Uhr
Gute Frage!
Wer sind denn die Linken?

Schaun wir uns mal in der Stadt dem Land um: Birgit Keller, war zur Wende 30. Damit kann man sie kaum zur oft sogn. "Altherren-Liga" des ZK zählen.

Auf Bundesebene in Führungspositionen haben wir:
Katja Kipping, sie war zur Wende 11 Jahre alt,
Halina Wawzyniak 16,
Sahra Wagenknecht 20,
Caren Lay damals 17 und aus dem Westen
Werner Dreibus ist 1947 in Offenbach am Main geboren und komplett in der BRD aufgewachsen,
Klaus Ernst ist auch München
Gesine Lötzsch war damals 27...

Wie man also leicht sehen kann - eine sehr gut durchwachsene Partei aus vielen Richtungen und alles andere als überaltert und ewig gestern.

Das Ergebnis der Landtagswahl 2009 setzt nur den kontinuierlichen Wachstumstrend auf hohem Niveau der Linken fort und sie belegen seit 1999 den 2. Platz bei Landtagswahlen.
Über 10 Jahre in denen man einfach etwas richtig machen muß um vorn dabei zu bleiben!

Ihre Stammtischparolen vom faulen Arbeitslosen und "Hartz4-Matte"-Ausruher können sie sich sparen. Weder sind sie stichhaltig, noch halten sie einer empirischen Studie stand.

14,3% Arbeitslose im Landkreis (nach geschönten Zahlen, es dürften sonst 17 oder mehr sein) sprechen einfach eine klare Sprache:
ES GIBT EINFACH KEINE ARBEITSPLÄTZE!

Jeder Politiker der mit dem Wahlversprechen Arbeitsplätze zu schaffen antritt, lügt!

Die Politik kann lediglich günstige Rahmenbedingungen schaffen. Dies setzt aber ein gezieltes, vorausschauendes, nachhaltiges Handeln und Planen voraus - länger als von Dividendenausschüttung zu Dividendenausschüttung oder Wahljahr zu Wahljahr.
Die Politiker in den großen Volksparteien, der Partei der Bosse, wie auch der FDP mit ihren Aufsichtsratsjobs und Gewinnoptimierungsbestrebungen und Verpflichtungen ihren Firmen und Partnern gegenüber sind dafür denkbar ungeeignet!
Real Human
28.05.2010, 23:08 Uhr
Na, endlich!
Endlich „geht der Hund selbst zum Jagen“! Vertreter der Linken melden sich in der nnz jetzt wesentlich häufiger zu Wort und nerven die Leser der besten Diskussionsplattform des Landkreises nicht mehr mit „sozialistischen Ernteberichten“ (Wahlerfolgen usw. – alles altes „Eichenlaub“). Man lässt sich auch endlich dazu herab, selbst unter Nicknamen Kommentare zu schreiben. (Zumindest schreiben „TeeEff“ und „Otschko“ so, als könnten sie Mitglieder der Linken sein!)

Und es findet auch endlich eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Kritikern der Linken statt, vor allem mit Kritikpunkten wie dem Einfluss alter SED-Kader, ungerechter Polemik gegen Arbeitslose, den Verstrickungen der anderen Parteien mit der Finanzwirtschaftslobby usw.. Auch gibt es nun – wenn auch sehr zaghaft – Kritik an den Nordthüringer Linken. Es wäre gut, wenn sich endlich die Webseite der Nordhäuser Linken mit solchen Themen beschäftigen würde.

Zur Einrichtung eines eigenen Diskussionsforums gibt es freie Software! Es fehlt eigentlich nur noch ein befähigter Webmaster. Diskussionsbedarf gäbe es zur Genüge so z.B. über den Programmentwurf – den ich großenteils sehr gut finde – aber auch über das Erscheinungsbild der Nordhäuser Linken in der Öffentlichkeit.

Ob – wie „TeeEff“ formuliert – die Linke im Gegensatz zur SPD ihren Inhalten und Programmpunkten treu bleibt, muss man gerade in Nordhausen ernsthaft bezweifeln („Roter Deal“ und Sozialdezernentin). Man kann keine neue Gesellschaft aufbauen, wenn man bei vollem Einsatz mit der alten verstrickt ist. Umgang formt bekanntlich den Menschen; und wo das hinführt, kann man beispielhaft an der Entwicklung der Grünen studieren. Parteisoldaten allerdings sind mehr an den Beziehungen und Karriereaussichten interessiert, die ihnen jede x-beliebige Partei bietet. „Right or wrong – it's my party!“

Oft aber wird Ähnliches gesagt wie: „Die Roten hatten ihre Chance, diese Chance ist vor 20 Jahren abgelaufen.“ („Totaldemokrat“ am 15.Mai 2010, 16:34 Uhr zu „Abschied zweier Männer“). Das ist meiner Meinung nach zumindest sehr oberflächlich.

Die „DDR“ mit ihrer „Avantgarde“, der SED, ist das Produkt von Josef Stalin, einem erbarmungslosen Diktator. Er und seine Nachfolger haben den „Bruderstaat DDR“ besonders hart an die Kandare genommen. Allerdings – ohne Adolf Hitler und seine „NSDAP“ hätte es die „DDR“ niemals gegeben.

Gorbatschow kam viel zu spät und er war auch nicht der richtige Mann. Alexander Dubcek hätte den diktatorischen zu einem demokratischen Sozialismus weiterentwickeln können, aber er hatte nicht genug Divisionen.

Leider lebt der in der DDR weiter kultivierte Untertanengeist nicht nur bei den Linken fort und lähmt vor allem auf der unteren Ebene eine schöpferische Diskussionskultur. Nochmal an „TeeEff“: Durch den Zusammenschluss mit der WASG gab es in der Nordhäuser Linken KEINERLEI Veränderungen! Der Vereinigungsprozess mit der WASG war in Nordhausen vielmehr ein einziges Fiasko.

Wenn DIE LINKE über eine 12-Prozent-Partei hinauswachsen und ihr maximales Wählerpotenzial von 20 Prozent im Westen einmal überschreiten will, muss noch sehr viel innerparteilich passieren. Es reicht auch nicht, den Staatsbankrott und eine revolutionäre Situation zu erwarten (nicht zu erhoffen!), wenn man personell nicht darauf vorbereitet ist.

Wie schlimm es unterhalb einer dünnen linken Elite aussieht, wird am Beispiel der linken Landtagsabgeordneten von NRW deutlich: In einer Sendung von Report Mainz vom 10.5. wurden sie (als Fast-Verteidiger der DDR, des MfS und ehemaliger Terroristen) regelrecht vorgeführt, ganz zu schweigen von einem Spinner oder Provokateur(?), der die DDR-Fahne schwenkte und ein altes Loblied auf die SED intonierte. Zum Glück wurde die Sendung erst nach 22.00 Uhr ausgestrahlt.

Die DDR ist bis auf wenige aber wichtige Ausnahmen beispielhaft dafür, wie Sozialismus zumindest in der Systemkonkurrenz scheitern muss. Solange viele „Linke“ dieses Kind Stalins nicht wesentlich (selbst-)kritischer betrachten, wird die Linke zurecht über eine Außenseiterposition im westdeutschen Parteienspektrum nicht hinauskommen, da sie mit ihrer teils sehr positiven Haltung zur „DDR“ auch die meisten Horrorklischees über „Sozialismus“ bedient.

Eine solche Linke ist und bleibt ein lächerlicher Papiertiger. Was die Vertreter der Ausbeuterklasse aber absolut nicht ausstehen können, ist der Begriff „Demokratischer Sozialismus“. FDP-Chef Guido Westerwelle äußerte sich in einem DLF-Interview folgendermaßen: „'Demokratischer Sozialismus' ist erstens ein Begriff aus der Mottenkiste, zweitens ein Widerspruch in sich selbst. 'Demokratischer Sozialismus' ist eine Art vegetarischer Schlachthof.“

Nicht nur ich behaupte dagegen, dass ohne Sozialismus langfristig keine Demokratie gedeihen kann und vor allem umgekehrt! Wenn „linke“ Parteivorsitzende allerdings schon sonnabends wissen, was ihre Parteivorstände am Montag beschließen werden, muss Herr Westerwelle gar nicht so falsch liegen!
TeeEff
29.05.2010, 13:35 Uhr
Ah ja.
Ob sich hier wirklich Vertreter der Linken zu Wort melden kann ich nicht beurteilen, auch weil der Begriff "Vertreter" recht dehnbar ist und man ihn einmal auf Wähler, dann Mitglieder und auch Parteimitglieder mit Mandat, oder Funktion, innerhalb der Partei oder ihrer Strukturen anwenden könnte. Ebenso könnte er auch auf Menschen zutreffen die, oft auch nur teilweise, mit Inhalten des Parteiprogramms sympathisieren.

Die NNZ als Diskussionsplattform zu sehen, ist glaube eine völlig falsche Ansicht. Die Kommentarfunktion ist "nice 2 have" aber eher ein Gimmick und dazu da, Lesern die Möglichkeit zu bieten Kommentaren und Meinungen, oder weitere Hintergrundinformationen zu den Themen zu hinterlassen und nicht zum Diskutieren gedacht.
Letztlich schmeichelt man damit dem Leserego, das seine Meinung der Welt mitteilen möchte und diese Funktion als Plattform nutzt und generiert darüber Traffic, Klicks und Leserschaft und bindet Stammleser.

Die NNZ ist in erster Linie eine Zeitung und kein Debattierklub oder Bürgerforum. Das vermitteln von Neuigkeiten und Ereignissen in und um Nordhausen ist das was man tut - die von Ihnen erwähnten "Ernteberichte", "Eröffnungsfeiern", "Jugendweihe-Galerien" und andere "Good News(TM)" sind ein Konzept das mir persönlich gefällt, da ich über die destruktiven Ereignisse auf der Welt auch anderswo oft genug informiert werde.

Immer nur Auflage-heischende Themen wie in der "Blut"-Zeitung, über Mord und Totschlag, Katastrophen, Affären, etc. sind einfach nicht das was ich als Leser dauernd möchte.

Würde es eine Print-Tageszeitung geben, die nur positive Ereignisse bringt, ich würde sie abonnieren!
Allerdings würde ihr der Mehrwert einer Onlineausgabe mit den Multimediamöglichkeiten und Verlinkungen fehlen und sie wäre immer 1 Tag hinterher.

Echte Alternativen wie ePaper sind allerdings auch mit iPad und Co. noch nicht zu erwarten und mein Bedarf auf einem bei Sonnenlicht doch nicht echt ablesbarem Touchscreen Texte zu verfassen oder auch dauerhaft zu Navigieren, hält sich in Grenzen.
TeeEff
29.05.2010, 15:11 Uhr
Zum restlichen Text
Inhaltliche Auseinandersetzungen mit den Kritikern der Linken sind meiner Meinung nach hier ebenso fehl am Platz, da die NNZ einfach keine parteipolitische Zeitung ist.

Außerdem sind diese Kritiker ja auch selten an inhaltlicher Auseinandersetzung und Diskussion, denn an Diffamierung interessiert und müssten im Rahmen eines Gedankenaustausches ihre eigenen Positionen hinterfragen, was oft unangenehm wäre und noch seltener gewollt ist.

Warum Ihrer Meinung nach eine Parteiwebseite ein Diskussionsforum bieten sollte, ist mir auch schleierhaft.
In erster Linie informiert sie über Programminhalte, Positionen und Personen und bietet Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme für Interessierte.

Man kann nun sicherlich ein Forum einrichten, was technisch auch kaum aufwendig ist, aber einfach, sei es nur wegen Spam und anderen Zumüllern, Moderation benötigt, also Zeit die vielleicht keiner hat oder aufbringen möchte.
Schätzungsweise sind einfach nicht viele Parteimitglieder der meisten Spektren arbeitslos und der Großteil engagieren sich insgesamt ehrenamtlich.

Sich politisch zu engagieren steht im übrigen jedem emanzipiertem Bürger offen und endet nicht mit der Stimm-Abgabe beim Urnengang.
Wenn man sich einbringen möchte, kann man gern einer Partei die der eigenen Gusto entspricht beitreten, eine eigene gründen, oder auch als Unabhängiger auftreten.

Die meisten Parteien freuen sich sogar über "Nachwuchs", ob jung oder alt und viele Veranstaltungen sind öffentlich und etliche Mandatsträger bieten regelmäßige (leider wohl viel zu wenig genutzte) Bürgersprechstunden an.

Es liegt also nicht an den Parteien, wenn die "Keyboard-Politiker" ihren Arsch nicht hochkriegen und sich als Bürger um ihre ureigensten Interessen kümmern und ihre Rechte wahrnehmen.

Zum Thema Programmentwurf: Sie sprechen sicherlich vom neuen Programmentwurf der Linken?
Dies ist der Programmentwurf dieser Partei, über den die Mitglieder bzw. Delegierten abstimmen.
Es ist also ein internes Papier, nicht geheim oder so, aber ein Papier über das sich die Parteiarbeit zukünftig definiert.
Die Diskussion findet deswegen vorwiegend auch unter den Mitgliedern statt, da diese sich damit identifizieren müssen, da sie die BO Arbeit betreiben und die Inhalte auch vertreten müssen.

Sie können aber gern mit ihrem Abgeordneten (und das sind alle Gewählten des konstituierten Stadttages, egal welcher Partei und ob Sie diese selbst gewählt haben oder nicht, als Bürger über so etwas sprechen.
Die Wählermeinung ist einigen Parteien, darunter der Linken, sehr wichtig, aber hellsehen können sie alle nicht!

Wie gesagt, Arsch hochkriegen! Direkt an die Parteien oder jeweiligen Vertreter schreiben und beispielsweise eine offen Diskussionsrunde dazu anregen?
Auch ein Programm zu bekommen, sollte kein Problem sein - im jeweiligen Regionalbüro vorbeigehen und fragen hilft sicherlich. Diese aber jedem Bürger in den Briefkasten zu stecken ist von selbigen gar nicht gewünscht und unterbleibt, abgesehen von rechtlichen und Kostengründen, schon daher.

Im übrigen kann man auch keine neue Gesellschaft von jetzt auf gleich aufbauen und die alte direkt und vollständig über den Haufen werfen.
Menschen ändern sich wenn, dann nur langsam und eine aufgezwungen Ideologie ist nur sehr begrenzt von Dauer und auch nicht wirklich wünschenswert.
Wohin die Versuche führen hat die Geschichte bereits gezeigt und man muss solche Fehler definitiv nicht wiederholen!

Von daher ist sich mit den gegebenen Zuständen befassen und sie nach und nach verbessern ein weit besserer Ansatz, auch wenn er manchmal zu für Außenstehende opportunistisch wirkendem Handeln führt (lies: nötigt) und definitiv länger braucht.

Ob die "Roten" ihre Chance hatten und ihre Ideen längst abgelaufen sind, steht noch in den Sternen und die Zeit wird das zeigen.
Letztlich war der real existierende Sozialismus auch Opfer der real existierenden Realitäten in einem vom Krieg zerstörtem Europa mit all seinen Sorgen und Problemen und die DDR im Dauerkonflikt Frontlinie zweier Weltanschauungen, die sich nach den damaligen Theorien absolut ausschlossen und sich in einem - zum Glück nie heiss gewordenen - kaltem Krieg, bitter bekämpft hätten und haben.

Das dabei Stalin als Persönlichkeit, mit seinen Taten und kompromisslosem Handeln nicht gerade geholfen hat, ist wohl unstrittig.

Das es keine wirklichen Veränderungen bei der Nordhäuser Linken durch das Zusammengehen von WASG und PDS gab, ist klar. Fand dies doch auf gesamtdeutscher und nicht nur lokaler Ebene statt.

Die Auswirkungen auf die gesamte Linke, bei Personen und Inhalten, sind allerdings nicht zu unterschätzen! Und keine lokale Parteiorganisation besteht rein in der Luft, unabhängig von den äußeren Gegebenheiten und so gibt es auch dort, mehr oder weniger tiefe Veränderungen, die Außenstehend gegf. gar nicht mal erkennen können.

DIE LINKE wird, und da bin ich mir sicher, zukünftig bundesweit eine immer ernster zu nehmende politische Kraft sein. Welche konkreten % sie dabei erreicht weiß niemand.
Die Konsolidierung des Zusammenschlusses mit der WASG ist etwas, das noch lange nicht abgeschlossen ist, jedoch aus taktischen und strategischen Gründen der einzige sinnvolle Schritt war - nicht nur um im Westen endlich Fuß fassen zu können und Ressentiment zu überwinden, sondern auch um linke Ideen und Kräfte zu Bündeln und diese nicht in Kleinparteien in der politischen Bedeutungslosigkeit (unter 5%) verpuffen zu lassen.

Zum Thema NRW und Report Mainz wäre einiges zu sagen, aber dazu ist dies, aus vielen Gründen der falsche Ort. Sagen wir einfach das Linke, die selbst wirklich im Sozialismus lebten oft andere Ansichten und Erfahrungen haben, als jene die das alles nur aus der Theorie kannten.
Die Praxis stellt oft Herausforderungen denen man sich vorher nicht bewusst war und schafft neue Umstände die nicht mit dem was man wollte übereinstimmen.
Die genauen Analyse des real existierten Sozialismus und ALLER Gründe die zu seinem scheitern führten steht noch aus, bzw. findet immer noch statt und sind oft weit komplexer als man annehmen möchte und neudeutsche Politik und Geschichtsschreibung vernebelt da auch etliches sehr.

Ich persönlich setze bei der zukünftigen Entwicklung auf eine Zusammenarbeit der jungen und alten Genossen und einen in beide Richtungen erfolgenden Erfahrungs- wie Gedankenaustausch, der zweifellos zur Erneuerung und Verbesserung führt.

Eins will ich noch aufgreifen:
"linke" Parteivorsitzende wissen deswegen schon samstags was am Montag beschlossen wird, da sie ihre Genossen sehr gut kennen und sich sicher sind, das diese das ähnlich sehen werden.

Das diese Formulierung so Anstoß erregte, läßt viel tiefer in die Situation, Ideenlosigkeit und Angst bei den anderen Parteien gegenüber der Linken, blicken.

Vielleicht fehlte auch nur das Wort "DARÜBER" im Text - einen kleinen Formulierungsfehler, der aber durchaus menschlich ist und passieren kann.
Sich darüber zu ereifern ist allerdings extrem kindisch und ein typisches Beispiel wie die verbleibenden Parteien, selbst mit kleinsten Dingen, von den wirklich existierenden Problemen in Land und Kreis abzulenken versuchen.
H.Buntfuß
29.05.2010, 17:25 Uhr
SED
Glauben sie, dass eine Person mit 20 Jahren noch nicht weiß, wie es in der Wellt zugeht?
Wenn ich da lese, wie man versucht bestimmte Personen in Schutz zu nehmen, da komme ich schon ins grübeln.

Ich bin der Meinung, dass ich mit 20,27oder 30 Jahren, sehr wohl unterscheiden kann, was Recht und was Unrecht ist. Ich habe einmal die HP von Frau Keller aufgerufen, aber da fängt ihr Leben erst nach der Wende an. Ist schon sehr komisch oder nicht? Mich würde schon einmal interessieren, was Frau Keller vor der Wende gemacht hat? Vielleicht kann sie uns das mal verraten. In diesen Punkt tun sich viele der LINKEN sehr schwer.

Aber das mit den Lebenslauf ist bei vielen ostdeutschen Politikern so. Sie sehen das sicher alle so, wie die Kanzlerin ihre Arbeit als FDJ Agitpropchefin, wie sagte sie doch, diese Arbeit habe ich gemacht, weil es Spaß gemacht hat. Ich hatte keine politischen Absichten, ich war in keiner Partei.

Welch ein Glück für viele Ostdeutsche, dass die Wende kam. Man konnte sich ein neues, ein ganz anderes Leben aufbauen, oder?
TeeEff
29.05.2010, 19:11 Uhr
Bei Fragen zu Frau Kellers Vor-Wende-Leben
hätte eine Blick auf Wikipedia vielleicht geholfen.

Und ich sehe nicht, wo ein junger Erwachsener der in der DDR aufgewachsen war und dem faktisch keine Alternativen zur dort üblichen Sozialisierung mit Pionieren und FDJ zur Verfügung stand, deswegen zu verurteilen ist.
Sie kannten auch nichts anderes zum Vergleich und selbst deren Eltern waren meist in die DDR reingeboren.
Ob nun eine 20jährige zwingend schon groß Erfahrungen mit den Schattenseiten der DDR gemacht haben mußte - hmm schwer zu sagen, außer etwas Aufmüpfigkeit als Teenager, die man als Erziehungsberechtigte auch in sinnvolle Bahnen wie Sport und Co. lenken konnte, sicherlich kaum.

Also welchen Vorwurf will man ihnen machen?
Das sie das was sie kannten und ihnen von Kindesbeinen als Non-Plus-Ultra verkauft wurde verinnerlicht hatten? Das sie an den besseren Menschen glaubten und dies noch tun?
Das sie damals erkannt hatten und heute noch wissen das der Kapitalismus auch nicht der Weisheit letzter Schuss ist und viele Schattenseiten hat?

Keiner von ihnen hat im Namen ihres Landes oder ihrer Überzeugung gemordet, Leute vergast oder ähnliches.
Keiner von ihnen war Schreibtischtäter oder gar aktiv an Repressionen beteiligt.
Wäre es anders, hätte das längst schon jemand aus anderen politischen Lagern ausgegraben.

Anders als viele haben sie jedenfalls nicht nur die Fahne gewechselt, und sich an den neuen Konsummöglichkeiten ergötzt, sondern sind dem Grundgedanken ihrer Überzeugung treu geblieben.
Etwas das heute selten genug ist!

Und wenn man sieht und sich erinnert wer alles wann wo in der DDR mitgemacht hat, in welcher ihrer Organisationen Mitglied war, teilweise nur um den Führerschein zu machen, oder leichter an einen Studienplatz zu kommen, oder zwecks Urlaubsmöglichkeiten - dann ist es schwer jemanden zu finden der gänzlich ohne "Sünde" ist und wirklich das Recht hat den ersten Stein zu werfen.
Da sind mir Leute die daran geglaubt haben bei weitem lieber, als alle Mitläufer die es nur zum eigenen Vorteil taten, sich jetzt aber als makellos hinzustellen versuchen.
Georg66
30.05.2010, 21:38 Uhr
@TeeEff
Wenn die NNZ keine Parteipolitische "Zeitung" ist, verstehe ich Ihre großzügig bemessenen Kommentare nicht. Ihre persönliche Abrechnung mit der DDR gehört doch hier nicht her. Vielleicht können Sie mal ein Buch über Ihre Gedanken scheiben.

Und Politiker, welche mir nicht gefallen gibt es viele.
Deswegen schreibe ich hier nicht die Seiten voll.
Dass Sie ein Problem mit der "Linken" haben, ist nun jeden bekannt, aber die Gegenseite macht es auch nicht besser. Und es wird noch viel schlimmer.......

MFG
WR-NDH
31.05.2010, 06:44 Uhr
Früher und heute
zu dem „Problem“ Linker, die Mitglieder der SED waren: Sie erinnern sich gewiss daran, dass der Vorsitzende der Jungen Union Missfelder vor einiger Zeit forderte, älteren Menschen nicht mehr jede mögliche gesundheitliche Versorgung zu gewähren?

Oder an die schwarzen Kassen der Union? Oder an Westerwelles Forderung Arbeitlose zum Schneeschippen einzusetzen? Oder an die Steinewerferei Joschka Fischers, oder die Aktionen des jungen Schily? Usw. usf.

Warum führe ich das an? Weil wohl niemand, auch ich nicht, den o.g. unterstellt, sie seien schlechte Menschen und nicht fähig Fehler einzusehen und sich zu ändern. Was nun Frau Keller und andere angeht, die zu DDR-Zeiten SED-ler waren, noch dazu recht junge, so sollte man auch ihnen zugestehen, dass sie heute manches Anders sehen als früher. Auch ich war SED-Mitglied.

Die Menschen aus meinem damaligen engen beruflichen Umfeld werden gewiss bestätigen, dass ich vom Marxismus überzeugt war (bin ich noch immer) und gerade deshalb mehrfach mit der BPO-Leitung, der SED-Kreisleitung, der KPKK und der Stasi heftige Auseinandersetzungen hatte, die meine berufliche Existenz in Frage stellten und dass mir angedroht wurde mich „aus dem Verkehr zu ziehen“.

Daher appeliere ich an die Kritikaster der Linken: bitte bleiben Sie sachlich, werfen Sie den Mitgliedern der Linken bei Vorhandensein konkretes Fehlverhalten vor, aber dreschen Sie nicht grundlos auf diese Leute ein.

Ich habe mehr Achtung vor denen, die in den vergangenen 20 Jahren für die Ideale standen (und Angriffe in Kauf nahmen) für die sie seinerzeit der SED beitraten, als vor den Wendehälsen, die bis 1990 den Sozialismus öffentlich lobten und nach 1990 in die CDU oder FDP eintraten und sich als Widerständler aufspielen.

Auch Putin und Jelzin, die führende Mitglieder der KPdSU waren und jetzt eifrige Kirchgänger sind, sind aus meiner Sicht Dünnbrettbohrer.
TeeEff
31.05.2010, 21:42 Uhr
@Georg66
Wo hab ich bitte Probleme mit der Linken? Oder mit der DDR abgerechnet?

Ich habe aufgezeigt, das Die Linke, anders als Unkenrufe hier, bei weitem keine Partei der Ewiggestrigen ist und sich längst zu einer modernen, zeitgemäßen und ernst zunehmenden politischen Kraft entwickelt hat und dies auch durch ihre Personalentscheidungen und Ähnliches nach außen ausdrückt.

"großzügig bemessenen Kommentare" - nun, abgesehen davon das man einige Dinge einfach ausreichend erklären muss, wenn man es schon tut - ist scheinbar Ihre Aufmerksamkeitspanne recht begrenzt, da Sie obiges den Texten nicht entnehmen konnten.

Im übrigen empfehle ich Ihnen mal eine Parteipolitische Zeitung zu lesen, wenn Sie den Unterschied nicht erkennen können.
Georg66
01.06.2010, 13:09 Uhr
@TeeEff
Begrenzte Aufmerksamkeitsspanne haben hier doch die Vertreter der "linken". Mann will einfach nicht wahrhaben, dass die Zeiten des Sozialismus vorbei sind. Oder glauben Sie an eine Rückkehr? Kein Unternehmer in Deutschland wird auf sein Privateigentum an Produktionsmitteln (Firmen,Fabriken,Grundbesitz usw.) zu gunsten des "gemeinen Volkes" verzichten.

Die Herren sind durch die Globalisierung so mobil geworden, dass eine Fabrik komplett ins Ausland verlegt und dort weiterproduziert wird. Made in Germany is out! Billig im Ausland produzieren ist in, zumahl es in einigen Ländern weder Tarifverträge, noch Gewerkschaften gibt. PS: Eine Parteizeitung zu lesen ist wie das Blättern in einem Märchenbuch.
Schlenni
01.06.2010, 15:07 Uhr
Am Thema vorbei
Ich muss mir wirklich die Frage stellen, wie soviel Redepotenzial in diesem Beitrag stecken kann??? Ach nee, wenn ich den Beitrag lese und die letzten Kommentare, geht es um ein Person und nicht mehr um den Ursprung des Beitrags.

Hier versucht doch der eine,dem anderen entweder nur zu bekehren und das auch noch mit mäßigen Erfolg. Aber kann es auch sein, dass man hier schon vom Hölzchen zum Stöckchen kommt und gleichzeitig Birnen und Äpfel vergleicht, hauptsache man steht nach dem letzten Kommentag nicht zu bloß da.

Hat man nicht genug am Thema vorbei geredet???
TeeEff
01.06.2010, 17:07 Uhr
Ach so, ach so
Für eine damals noch sehr neue, unerprobte und unheimlich progressive Ideologie, hat sich der Sozialismus in seinem ersten Versuch immerhin um die 70 Jahre gehalten und dem "Klassenfeind" oft genug Kopfschmerzen bereitet. Er kann also im Kern nicht sooo schlecht gewesen sein, sonst hätte das nicht funktioniert.

Die Umsetzung der Idee war vielleicht nicht optimal, aber daran kann man auf jeden Fall arbeiten.

Und vielleicht ist Ihnen entgangen, das es in vielen Gegenden der Welt "linke" Bestrebungen gibt, da sie die einzige Möglichkeit darstellen die Ausbeutung und die Abhängigkeit zu überwinden.
Die Ausbeutung vieler Menschen durch einige Wenige und der Raubbau an der Natur sind Dinge die zwar leider immer noch existieren, aber in der Zukunft hoffentlich der Vergangenheit angehören und die Menschheit einen um in einem friedlichen Miteinander die existierenden Probleme der Welt zu meistern, anstatt im wirtschaftlichen Kampf und mit vorgeschoben Nationalismus die Völker und einzelne Gesellschaftsschichten unter dem Banner der Globalisierung gegeneinander auszuspielen und dabei durch alljährliche Produktionsortverschiebungen, oder Drohung damit, moderne Sklaverei, sprich Arbeit zu Dumping-Löhnen, sozialen Raubbau und Ähnliches zum Wohle der Gewinnoptimierung zu rechtfertigen.

Geld und Profit rechtfertigen diese Dinge jedenfalls nicht und weil die Menschen wissen, oder zumindest unterbewusst spüren, das eine echte Veränderung nötig ist, haben linke Strömungen weltweit heute wieder vermehrt Zulauf.
In Europa findet das, weil es vielen noch zu gut geht, eher mehr auf der Ebene der Intellektuellen statt, aber in Südamerika beispielsweise in den Massen der Arbeiter und Bauern, die nicht länger entrechtet und ausgebeutet sein wollen und sich nach einer besseren, lebenswerteren Zukunft sehnen.

Ob hierbei wirklich eine komplette Umverteilung der Produktionsmittel nötig ist, oder es auch anders geht - beispielsweise durch Einsicht und soziale Verantwortung und dem beibehalten von Privatinitiative zur Sicherung des technischen Fortschrittes und der Befriedigung der Konsumbedürfnisse - steht auf einem ganz anderen Blatt.

Und glauben Sie mir, die Firmen denen weggehen einen Vorteil gebracht hätte, haben dies längst getan - und einige sind auch zurückgekommen weil sie sich verkalkuliert hatten, oder aber mit ihren überholten Konzepten und unternehmerischem Heuschreckentum komplett gescheitert sind.

Im übrigen verwechseln sie eine Parteizeitung, die meist zum internen Gebrauch und im Rahmen der Arbeit der BOs benutzt wird, mit einem Unterstützer-suchen und Wählerstimmen-Werbeblatt wie z.B. der NPD-Schrift "Unzensiert".
Echte Parteizeitungen setzen sich nämlich mit aktuellen wie auch ideologischen Themen umfangreich auseinander, führen eine konstruktiven Dialog und kommunizieren Wissen über Inhalte udn Ereignisse.
Andere Schrifte, Ihre sogn. Märchenbücher", tun dies nicht, sondern begeben sich auf niedrigstem Niveau, mit populistischen Parolen auf Menschenfang.
suedharzer
01.06.2010, 21:40 Uhr
Gelegenheit zum Schweigen verpasst
Lieber TeeEff,
wer so wenig mit so viel Worten sagt, hat eine hervorragende Gelegenheit zum Schweigen verpasst...
Stundenlang über Minimalfehler des Sozialismus zu palavern nur um zu negieren, dass dies Verbrecher waren! Kein Wunder, dass selbst die mehrheitshungrigen Sozialdemokraten ab Landesebene einen Bogen um Euch machen.
TeeEff
02.06.2010, 12:07 Uhr
@suedharzer
Das Böse in dieser Welt existiert, weil gute Menschen es gewähren lassen, in dem sie wegsehen oder schweigen!

Ich persönlich jedenfalls gebe meine Stimme nicht einfach an der Urne bei einer Wahl ab, sondern benutze sie zusätzlich auch außerhalb dieser Zeit.

Im übrigen sind ihnen die seit Jahrzehnten, ja Jahrhunderten begangenen Verbrechen der derzeit vorwiegend Herrschenden scheinbar egal, oder Sie ignorieren sie einfach.
Aber vielleicht sind Ausbeutung, Umweltverschmutzung und imperialistisches Krieggetreibe, nur zum Zwecke der Profit-Optimierung und des Machtausbaus und der Machtsicherung für Sie erstrebenswert?

Die SPD hat, meiner Meinung nach, den Schuss vermutlich nicht gehört und wohl leider all ihre Prinzipien längst verraten und verkauft. Die letzten Aufrechten sind schätzungsweise mit Lafontaine von ihnen weggegangen, ohne echte Veränderung und Rückbesinnung wird sie als politische Kraft in absehbarer Zeit zunehmend immer weniger eine Rolle spielen. Zumindest vertritt sie scheinbar längst nicht mehr den Wählerwillen und wird zunehmend dafür abgestraft.
HAWA
02.06.2010, 13:33 Uhr
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HAWA
02.06.2010, 13:49 Uhr
Neue DDR
Wir sollten von Deutschland ein paar km² für die Genossen und Ihre Sympatiesanten opfern, eine große Mauer drum bauen und sie ihren Kommunismus wieder leben lassen.
Mal sehen wie weit sie damit kommen.
Ich wünsche dabei viel Erfolg!!!
Peppone
02.06.2010, 20:39 Uhr
Linke Gründlichkeit?
Was soll ich denn hiermit anfangen, liebe Frau Keller: "Weiterhin setze die Partei auf Konversion, das heißt, keine Förderung von Rüstungsexport- und entwicklung, sondern Zerstörung von Waffen und deren Trägern." ?

Muss ich mir das mit den Trägern so ähnlich vorstellen wie damals 1940 in Katyn? Wenn man schon polemisiert, sollte man sich als Linke nicht solch einen Fauxpas leisten.

Seit wann haben Linke etwas gegen Waffen? Braucht man die nicht für die Weltrevolution und die Verteidigung gegen die Imperialisten? Also bitte noch mal drüber nachdenken. ;-)
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