Mi, 12:35 Uhr
02.10.2002
Stinkt es wirklich in Bleicherode?
Bleicherode/Nordhausen (nnz). „Abfalldeponie Bleicherode bei Nordhausen als schlechtes Beispiel an den Pranger gestellt.“ So lautete gestern eine Meldung der dpa. nnz ging dieser Meldung heute nach und fand Erstaunliches heraus.
„Die Deponie gehöre zu den illegal und schlecht geführten Deponien, die immer noch in der EU im Betrieb seien“, sagte EU-Umweltkommissarin Margot Wallström am Dienstag auf einem Seminar in Brüssel. Solche Mülldeponien stellten ein besonderes Problem für die Gesundheit der Bürger und der Umwelt dar. Sie setzten Schadstoffe und Gerüche frei und könnten das Grundwasser verschmutzen. Peng – das hatte gesessen!
In der Nordhäuser Kreisverwaltung herrschte denn auch heute Ratlosigkeit, wie man in Brüssel zu dieser Einschätzung kommen könne. Die Deponie aus DDR-Zeiten werde schon seit Jahren nicht betrieben, sagte Beigeordneter Matthias Jendricke (SPD) auf nnz-Anfrage. Es gebe zu dieser Problematik zwar einen umfangreichen Schriftverkehr, doch nähere Aussagen waren heute in der Kreisverwaltung auch nicht zu erhalten. Nur: Das Thüringer Landwirtschaftsministerium wolle sich mit Brüssel in Verbindung setzen und sich um Aufklärung bemühen.
Die nnz hatte bereits im April über diverse Vorgänge zu Alt-Deponien im Landkreis Nordhausen berichtet. Dabei ging es aber um Klagen und angedrohte Disziplinarmaßnahmen gegen mehrere Bürgermeister. Das Landesverwaltungsamt erließ nämlich vor fast zehn Jahren eine Sanierungsanordnung, sagte für die Rekultivierung denn auch Fördermittel zu. Die Kommunen, für die Sanierung zuständig, erließen sogenannte Kippgebühren. Unternehmen, die Erdaushub ablagern wollten, konnten den auf die alten Deponien bringen. „In den Jahren 1995 bis 1997 wurden die Rekultivierungsarbeiten durchgeführt und abgeschlossen“, kann man in der nnz nachlesen.
Geblieben sind allerdings Rückforderungen des Landes Thüringen bezüglich der Fördermittel. Die Eigenanteile der Kommunen wurden aus Kippgebühren bezahlt und das sei nicht rechtens, so das Land. Mehr dazu im Archiv Ihrer nnz.
Übrigens gab die Kreisverwaltung heute auch eine Pressemitteilung heraus: „Nach Rückfrage bei den zuständigen Behörden bis hin zum Thüringer Landwirtschaftsministerium erhielten wir die Mitteilung, dass weder zum Objekt noch zum genauen Sachverhalt zum jetzigen Zeitpunkt Informationen von der EU vorliegen.“ Brüssel ist wohl doch weiter von den Menschen vor Ort weg, als das uns Politiker immer suggerieren wollen.
Autor: nnz„Die Deponie gehöre zu den illegal und schlecht geführten Deponien, die immer noch in der EU im Betrieb seien“, sagte EU-Umweltkommissarin Margot Wallström am Dienstag auf einem Seminar in Brüssel. Solche Mülldeponien stellten ein besonderes Problem für die Gesundheit der Bürger und der Umwelt dar. Sie setzten Schadstoffe und Gerüche frei und könnten das Grundwasser verschmutzen. Peng – das hatte gesessen!
In der Nordhäuser Kreisverwaltung herrschte denn auch heute Ratlosigkeit, wie man in Brüssel zu dieser Einschätzung kommen könne. Die Deponie aus DDR-Zeiten werde schon seit Jahren nicht betrieben, sagte Beigeordneter Matthias Jendricke (SPD) auf nnz-Anfrage. Es gebe zu dieser Problematik zwar einen umfangreichen Schriftverkehr, doch nähere Aussagen waren heute in der Kreisverwaltung auch nicht zu erhalten. Nur: Das Thüringer Landwirtschaftsministerium wolle sich mit Brüssel in Verbindung setzen und sich um Aufklärung bemühen.
Die nnz hatte bereits im April über diverse Vorgänge zu Alt-Deponien im Landkreis Nordhausen berichtet. Dabei ging es aber um Klagen und angedrohte Disziplinarmaßnahmen gegen mehrere Bürgermeister. Das Landesverwaltungsamt erließ nämlich vor fast zehn Jahren eine Sanierungsanordnung, sagte für die Rekultivierung denn auch Fördermittel zu. Die Kommunen, für die Sanierung zuständig, erließen sogenannte Kippgebühren. Unternehmen, die Erdaushub ablagern wollten, konnten den auf die alten Deponien bringen. „In den Jahren 1995 bis 1997 wurden die Rekultivierungsarbeiten durchgeführt und abgeschlossen“, kann man in der nnz nachlesen.
Geblieben sind allerdings Rückforderungen des Landes Thüringen bezüglich der Fördermittel. Die Eigenanteile der Kommunen wurden aus Kippgebühren bezahlt und das sei nicht rechtens, so das Land. Mehr dazu im Archiv Ihrer nnz.
Übrigens gab die Kreisverwaltung heute auch eine Pressemitteilung heraus: „Nach Rückfrage bei den zuständigen Behörden bis hin zum Thüringer Landwirtschaftsministerium erhielten wir die Mitteilung, dass weder zum Objekt noch zum genauen Sachverhalt zum jetzigen Zeitpunkt Informationen von der EU vorliegen.“ Brüssel ist wohl doch weiter von den Menschen vor Ort weg, als das uns Politiker immer suggerieren wollen.
