Fr, 08:31 Uhr
11.04.2008
Armut ist erblich
Die Bilder von hungernden Kindern sind schockierend. Kinderarmut, vor Jahren immer auf die dritte Welt appliziert, ist quasi vor unserer Haustür. Die Tür zum Landkreis Nordhausen ist da schon ganz weit offen. Die nnz mit einigen schockierenden Zahlen aus dem Südharz...
Jedes vierte Kind im Alter bis zu 15 Jahren gilt im Landkreis Nordhausen als arm. Diese schockierende Zahl stellte Loni Grünwald (LINKE), die zweite Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, gestern den Mitgliedern ihrer Partei vor. Grünwald muß es wissen, sie ist seit fünf Jahren für die Umsetzung der Hartz-IV-Gesetzlichkeiten, formaljuristisch ins Sozialgesetzbuch II verpackt, zuständig. Für eine Politikerin der Linkspartei ein tagtäglicher Spagat zwischen den Forderungen ihrer Partei und den Anforderungen des Jobs.
Hartz – das Kernstück der Agenda 2010, die vor fünf Jahren von einer rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde – ist für die Menschen, vor allen für die im Osten der Republik der „Einstieg in den Ausstieg“. Mit Hartz IV sei die Armut in dieses doch so reiche Land gekommen. Das ist nicht nur die Armut in Form des fehlenden Kleingeldes in der Geldbörse, sondern es seien deren Begleiter: Bildungsarmut, soziale Armut oder die emotionale Armut, führte Grünwald aus.
Für den Landkreis Nordhausen, der mit einem verstärkten Rückgang der Bevölkerung erschwerend zurecht kommen muss, bedeutet diese Armut ein Mehr als finanziellen Leistungen. Wurde zu Zeiten vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II (2003) noch an 3.203 Personen im Landkreis Sozialhilfe ausgezahlt, so waren es im „ersten Hartz-IV-Jahr“ (2005) 13.144 Frauen, Männer und Kinder, die in so genannten Bedarfsgemeinschaften lebten. Während die Zahl der Bedarfsgemeinschaften seit dem Hoch vor drei Jahren kontinuierlich zurückgegangen sei, bleibe die Zahl der als arm geltenden Kinder stabil, erschreckend stabil.
Armut sei jedoch nicht nur bei Kindern, sondern auch bei den Alten zu beobachten. Waren es im Jahr 2003 lediglich 471 Frauen und Männer, die eine so niedrige Rente bezogen, daß sie zusätzliche soziale Leistungen in Anspruch nehmen mußten, so sei die Zahl in diesem Jahr auf fast das Doppelte angestiegen. Die Tendenz zeigt nach oben. Das belastet den Landkreis zusätzlich, ist er doch für die Sozialleistungen zuständig.
Auch die Rentenaussichten sind beängstigend. Für ein Jahr im Arbeitslosengeld II entsteht für die Betroffenen mal gerade eine monatliche Rentenanwartschaft von 1,28 Euro. Deshalb fordert Grünwald eine Erhöhung des Rentenanteils an den Sozialabgaben für Hartz-IV-Empfänger. Ihre Forderungen gehen weiter: „Ich bin für ein kostenloses Mittagessen an den Schulen des Landkreises. Hier müsse die Landespolitik Verantwortung übernehmen, das kann nicht durch Spenden gedeckt werden“, so die LINKE-Politikerin.
Kritik richtete sich auch gegen das Nordhäuser Rathaus. Was sei aus dem Kinderparlament geworden? Einst gefeiert, sei es wegen kritischer Stimmen abgeschafft worden. „Kinder lediglich für Geburtstagsfeiern zu engagieren reiche nicht aus.“ Grünwald sprach sich auch für die Einführung einer Kindertafel aus. So könnten kostenlos Pausenbrote angeboten werden Und dann auch das Revival an die DDR-Zeit: In jeder Gemeinde im Landkreis Nordhausen sollte wieder eine Gemeindeschwester tätig sein. Grünwald deutete an, daß im Land und im Bund wieder über ein solches Programm nachgedacht werde.
Vermutlich müssen die zuständigen Beamten dem Ganzen noch solch einen Namen verpassen, daß der ja nicht an das Gewesene erinnert. So war das bei den Polikliniken, aus denen Medizinische Versorgungszentren wurden. So ist das beim berufsvorbereitenden Unterricht, der mal UTP hieß und so war das bei den Kontaktbereichsbeamten, die früher als ABV ihren Dienst taten.
Eigentlich ist ein Teufelskreis entstanden, den Loni Grünwald gestern mit „Armut ist erblich“ beschrieb. Wie kann linke Politik dort eine Lösung finden? Wie kann der Teufelskreislauf durchbrochen werden? Das sind die Fragen, mit denen die LINKE in den kommenden Wahlkämpfen punkten möchte. Vor allem aber: Sie muß die Antworten geben...
Autor: nnzJedes vierte Kind im Alter bis zu 15 Jahren gilt im Landkreis Nordhausen als arm. Diese schockierende Zahl stellte Loni Grünwald (LINKE), die zweite Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, gestern den Mitgliedern ihrer Partei vor. Grünwald muß es wissen, sie ist seit fünf Jahren für die Umsetzung der Hartz-IV-Gesetzlichkeiten, formaljuristisch ins Sozialgesetzbuch II verpackt, zuständig. Für eine Politikerin der Linkspartei ein tagtäglicher Spagat zwischen den Forderungen ihrer Partei und den Anforderungen des Jobs.
Hartz – das Kernstück der Agenda 2010, die vor fünf Jahren von einer rot-grünen Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde – ist für die Menschen, vor allen für die im Osten der Republik der „Einstieg in den Ausstieg“. Mit Hartz IV sei die Armut in dieses doch so reiche Land gekommen. Das ist nicht nur die Armut in Form des fehlenden Kleingeldes in der Geldbörse, sondern es seien deren Begleiter: Bildungsarmut, soziale Armut oder die emotionale Armut, führte Grünwald aus.
Für den Landkreis Nordhausen, der mit einem verstärkten Rückgang der Bevölkerung erschwerend zurecht kommen muss, bedeutet diese Armut ein Mehr als finanziellen Leistungen. Wurde zu Zeiten vor der Einführung des Arbeitslosengeldes II (2003) noch an 3.203 Personen im Landkreis Sozialhilfe ausgezahlt, so waren es im „ersten Hartz-IV-Jahr“ (2005) 13.144 Frauen, Männer und Kinder, die in so genannten Bedarfsgemeinschaften lebten. Während die Zahl der Bedarfsgemeinschaften seit dem Hoch vor drei Jahren kontinuierlich zurückgegangen sei, bleibe die Zahl der als arm geltenden Kinder stabil, erschreckend stabil.
Armut sei jedoch nicht nur bei Kindern, sondern auch bei den Alten zu beobachten. Waren es im Jahr 2003 lediglich 471 Frauen und Männer, die eine so niedrige Rente bezogen, daß sie zusätzliche soziale Leistungen in Anspruch nehmen mußten, so sei die Zahl in diesem Jahr auf fast das Doppelte angestiegen. Die Tendenz zeigt nach oben. Das belastet den Landkreis zusätzlich, ist er doch für die Sozialleistungen zuständig.
Auch die Rentenaussichten sind beängstigend. Für ein Jahr im Arbeitslosengeld II entsteht für die Betroffenen mal gerade eine monatliche Rentenanwartschaft von 1,28 Euro. Deshalb fordert Grünwald eine Erhöhung des Rentenanteils an den Sozialabgaben für Hartz-IV-Empfänger. Ihre Forderungen gehen weiter: „Ich bin für ein kostenloses Mittagessen an den Schulen des Landkreises. Hier müsse die Landespolitik Verantwortung übernehmen, das kann nicht durch Spenden gedeckt werden“, so die LINKE-Politikerin.
Kritik richtete sich auch gegen das Nordhäuser Rathaus. Was sei aus dem Kinderparlament geworden? Einst gefeiert, sei es wegen kritischer Stimmen abgeschafft worden. „Kinder lediglich für Geburtstagsfeiern zu engagieren reiche nicht aus.“ Grünwald sprach sich auch für die Einführung einer Kindertafel aus. So könnten kostenlos Pausenbrote angeboten werden Und dann auch das Revival an die DDR-Zeit: In jeder Gemeinde im Landkreis Nordhausen sollte wieder eine Gemeindeschwester tätig sein. Grünwald deutete an, daß im Land und im Bund wieder über ein solches Programm nachgedacht werde.
Vermutlich müssen die zuständigen Beamten dem Ganzen noch solch einen Namen verpassen, daß der ja nicht an das Gewesene erinnert. So war das bei den Polikliniken, aus denen Medizinische Versorgungszentren wurden. So ist das beim berufsvorbereitenden Unterricht, der mal UTP hieß und so war das bei den Kontaktbereichsbeamten, die früher als ABV ihren Dienst taten.
Eigentlich ist ein Teufelskreis entstanden, den Loni Grünwald gestern mit „Armut ist erblich“ beschrieb. Wie kann linke Politik dort eine Lösung finden? Wie kann der Teufelskreislauf durchbrochen werden? Das sind die Fragen, mit denen die LINKE in den kommenden Wahlkämpfen punkten möchte. Vor allem aber: Sie muß die Antworten geben...
