Do, 16:20 Uhr
24.06.2021
Reagiert
Das Rathaus und die Transparenz
Im Nordhäuser Rathaus werden Veröffentlichungen in den Medien vermutlich mit großem Interesse verfolgt. So auch der Beitrag, der sich auf eine Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Stadtrat bezieht. Das erreichte uns folgendes Statement der Verwalter...
Büste „Thomas Mann“:
Die gesamte Antwort zur Stadtratsanfrage liest sich wie folgt: Beantwortung durch die Bürgermeisterin: Vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir nachstehend beantworten möchten:
Zum Schutz vor Vandalismus auf der Freifläche des leerstehenden Gebäudes des Vereinshauses "Thomas Mann" wurde die Büste abgebaut und fachgerecht eingelagert. Damit sichert die Stadt Nordhausen die vom Weimarer Künstler Eberhard Reppold geschaffene Büste und verhindert zusätzliche Kosten für eine ggf. erforderliche Restauration.
Über die Faktenlage rund um das Vereinshaus "Thomas Mann" hat die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit informiert. Insbesondere der Übergang des Objekts an die Stadt Nordhausen kann hier noch einmal nachgelesen werden: https://www.nordhausen.de/news/news_lang.php?ArtNr=28343
Der Stadt Nordhausen wurden gemäß Urkunderolle UR/1069/1998 vom 01.10.1998, Notariat Bethge in Nordhausen, die Grundstücke in der Gemarkung Nordhausen, Flur 12, Flurstücke 110/1 und 423/110 in Nordhausen, Wilhelm-Nebelung-Straße 39 übertragen. Mitübertragen wurden neben den Grundstücken die aufstehenden Gebäude, ebenso sämtliche auf dem Grundbesitz befindlichen Baulichkeiten, Anlagen, Anpflanzungen und Einrichtungen, die nicht wesentliche Bestandteile sind. Demzufolge wurden der Stadt Nordhausen u.a. die Stele mit aufstehender Büste des Schriftstellers Thomas Mann zum Eigentum übertragen.
Da die Beurteilung der Sachlage weder dem Stadtrat obliegt noch das Auskunftsrecht des Stadtrates nach § 22 Abs. 3 ThürKO berührt, sehen wir von der Überlassung einer Vertragskopie ab.
ÖPNV-Gutachten:
Das Gutachten liegt allen Stadträten vor. Herr Prophet erhielt diese Zwischeninformation zu seiner Stadtratsanfrage: Am 21. April 2021 stellten Sie folgende schriftliche Anfrage zum Gutachten ÖPNV – Bürgerbefragung: „Wann und in welcher Form wird das Gutachten als erster Informationsbaustein für eine Bürgerbefragung zur Zukunft des ÖPNV öffentlich zugänglich gemacht?“ Aufgrund Ihrer Anfrage wird derzeit noch geprüft, ob und in welcher Form eine Veröffentlichung möglich ist unter Berücksichtigung der Betriebsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen.
Sitzungsgelder der Fraktionen:
Die Stadtverwaltung Nordhausen hat den Fraktionen keine Fraktionsgelder gestrichen. Es wurden einzelnen Stadtratsfraktionen (darunter nicht die AfD) beantragte Sitzungsgelder nicht ausgezahlt. Hintergrund ist der Verweis des Gemeinde- und Städtebunds sowie auch die Feststellung der Kommunalaufsicht im Landratsamt Nordhausen, dass die gesetzlichen Vorschriften keine Möglichkeit zur Durchführung von digitalen Sitzungen vorsehen. Mit dem 6. Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zum 01.04.2021 wurden die Voraussetzungen für die Durchführung von digitalen Sitzungen zwar geschaffen.
Voraussetzung dafür ist jedoch die Feststellung einer Notlage. Diese Entscheidung trifft der Oberbürgermeister unter der Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten. Eine Entscheidung zur Feststellung einer Notlage wurde vom Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen nicht getroffen. Von einer willkürlichen Streichung der Sitzungsgelder kann demzufolge keine Rede sein. Auch die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse wurden als Präsenzsitzungen durchgeführt. Der Schriftverkehr mit den genannten Institutionen liegt allen Fraktionsvorsitzenden vor. Darüber hinaus hatten alle Fraktionen im Stadtrat der Stadt Nordhausen für Fraktionssitzungen freien Zugriff auf die Räumlichkeiten im Bürgerhaus.
Autor: psgBüste „Thomas Mann“:
Die gesamte Antwort zur Stadtratsanfrage liest sich wie folgt: Beantwortung durch die Bürgermeisterin: Vielen Dank für Ihre Anfrage, die wir nachstehend beantworten möchten:
Zum Schutz vor Vandalismus auf der Freifläche des leerstehenden Gebäudes des Vereinshauses "Thomas Mann" wurde die Büste abgebaut und fachgerecht eingelagert. Damit sichert die Stadt Nordhausen die vom Weimarer Künstler Eberhard Reppold geschaffene Büste und verhindert zusätzliche Kosten für eine ggf. erforderliche Restauration.
Über die Faktenlage rund um das Vereinshaus "Thomas Mann" hat die Stadtverwaltung die Öffentlichkeit informiert. Insbesondere der Übergang des Objekts an die Stadt Nordhausen kann hier noch einmal nachgelesen werden: https://www.nordhausen.de/news/news_lang.php?ArtNr=28343
Der Stadt Nordhausen wurden gemäß Urkunderolle UR/1069/1998 vom 01.10.1998, Notariat Bethge in Nordhausen, die Grundstücke in der Gemarkung Nordhausen, Flur 12, Flurstücke 110/1 und 423/110 in Nordhausen, Wilhelm-Nebelung-Straße 39 übertragen. Mitübertragen wurden neben den Grundstücken die aufstehenden Gebäude, ebenso sämtliche auf dem Grundbesitz befindlichen Baulichkeiten, Anlagen, Anpflanzungen und Einrichtungen, die nicht wesentliche Bestandteile sind. Demzufolge wurden der Stadt Nordhausen u.a. die Stele mit aufstehender Büste des Schriftstellers Thomas Mann zum Eigentum übertragen.
Da die Beurteilung der Sachlage weder dem Stadtrat obliegt noch das Auskunftsrecht des Stadtrates nach § 22 Abs. 3 ThürKO berührt, sehen wir von der Überlassung einer Vertragskopie ab.
ÖPNV-Gutachten:
Das Gutachten liegt allen Stadträten vor. Herr Prophet erhielt diese Zwischeninformation zu seiner Stadtratsanfrage: Am 21. April 2021 stellten Sie folgende schriftliche Anfrage zum Gutachten ÖPNV – Bürgerbefragung: „Wann und in welcher Form wird das Gutachten als erster Informationsbaustein für eine Bürgerbefragung zur Zukunft des ÖPNV öffentlich zugänglich gemacht?“ Aufgrund Ihrer Anfrage wird derzeit noch geprüft, ob und in welcher Form eine Veröffentlichung möglich ist unter Berücksichtigung der Betriebsgeheimnisse der betroffenen Unternehmen.
Sitzungsgelder der Fraktionen:
Die Stadtverwaltung Nordhausen hat den Fraktionen keine Fraktionsgelder gestrichen. Es wurden einzelnen Stadtratsfraktionen (darunter nicht die AfD) beantragte Sitzungsgelder nicht ausgezahlt. Hintergrund ist der Verweis des Gemeinde- und Städtebunds sowie auch die Feststellung der Kommunalaufsicht im Landratsamt Nordhausen, dass die gesetzlichen Vorschriften keine Möglichkeit zur Durchführung von digitalen Sitzungen vorsehen. Mit dem 6. Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung zum 01.04.2021 wurden die Voraussetzungen für die Durchführung von digitalen Sitzungen zwar geschaffen.
Voraussetzung dafür ist jedoch die Feststellung einer Notlage. Diese Entscheidung trifft der Oberbürgermeister unter der Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten. Eine Entscheidung zur Feststellung einer Notlage wurde vom Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen nicht getroffen. Von einer willkürlichen Streichung der Sitzungsgelder kann demzufolge keine Rede sein. Auch die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse wurden als Präsenzsitzungen durchgeführt. Der Schriftverkehr mit den genannten Institutionen liegt allen Fraktionsvorsitzenden vor. Darüber hinaus hatten alle Fraktionen im Stadtrat der Stadt Nordhausen für Fraktionssitzungen freien Zugriff auf die Räumlichkeiten im Bürgerhaus.
