nnz-tv Nachrichten aus Nordthüringen Eichsfelder Nachrichten Kyffhäuser Nachrichten Mansfeld-Südharz-Zeitung Unstrut-Hainich Zeitung
Di, 17:02 Uhr
18.05.2021
Querdenkerdemos als Nährboden für antisemitische Gewalt

Schutz jüdischer Mitbürger hat oberste Priorität

Thüringens Innenminister Georg Maier ist entsetzt über die jüngste Welle antisemitischer Hassparolen und Gewaltakte auf deutschen Straßen. Hier sein Statement zu den Vorkommnissen...

Das erneute Aufflammen des Nah-Ost-Konfliktes und die daraus resultierenden Demonstrationen in Deutschland gegen das israelische Vorgehen in Gaza nahm Thüringens Minister für Inneres und Kommunales zum Anlass, über die Auswirkungen dieser Entwicklungen für Thüringen zu unterrichten.
„Was wir im Zusammenhang mit diesen Demonstrationen an israelbezogenen Antisemitismus erleben mussten, ist abscheulich und erfordert konsequente staatliche Gegenmaßnahmen“, betont Innenminister Maier und stellt unmissverständlich fest: „In Deutschland gehört das Existenzrecht des Staates Israel zur unumstößlichen Staatsräson. Ebenso unumstößlich ist die Null-Toleranz gegen jegliche antisemitischen Äußerungen und Bestrebungen. Wer dagegen verstößt, muss und wird die volle Härte unseres Rechtsstaates zu spüren bekommen.“

„Der Konflikt in Nahost und die antisemitische Resonanz in Deutschland verdeutlichen einmal mehr den dringenden gesamtgesellschaftlichen Handlungsbedarf, wie ich ihn bereits im Zusammenhang mit der stetig anwachsenden Demonstrationslage der Querdenkerbewegung angemahnt habe. Diese Demonstrationen sind der Nährboden für antisemitische Stereotype und letztlich für extremistische Radikalisierung, Hetze und Gewalt. Hier treffen Ignoranz und Vorurteile aufeinander, welche sich zu Hass und Gewalt vereinigen. Antisemitismus hat viele Fassetten. Es gilt jedwede antisemitische Strömung in den sicherheitspolitischen Blick zu nehmen und konsequent hiergegen vorzugehen“
, betont der Innenminister.

Er führte weiter aus, dass auch die Verbreitung israel-feindlicher Narrative in Teilen der muslimischen Community in Deutschland in den Blick zu nehmen sei. Vorwiegend Islamisten nutzten die Möglichkeiten, über digitale Plattformen und Foren ihren antisemitischen Hass breit zu streuen. „Hier sind wir aufgefordert, zusammen mit muslimischen Interessenverbänden stärker präventiv tätig zu werden und Straftaten konsequent zu ahnden. Das schließt in letzter Konsequenz selbstverständlich auch Abschiebungen von nichtdeutschen Straftätern mit ein“ so Maier.

Im Zuge der Ereignisse in Israel und Gaza fand eine Lagebewertung des Bundes- und Landeskriminalamtes statt. Vor dem Hintergrund des Brandanschlages in Nordhausen und der damit einhergehenden Gefährdungslage für jüdische Objekte und Personen, wurden die Objektschutzmaßnahmen überprüft und präzisiert. In Thüringen gibt es 479 Objekte, welche hinsichtlich ihres Schutzbedürfnisses unterteilt sind in Synagogen und Gebetsräume, Jüdische Friedhöfe bzw. Grabstätten oder andere bedeutsame Orte wie Stolpersteine oder Stelen. Aktiv identifizieren die örtlichen Polizeidienststellen öffentlichkeitswirksame Beflaggungen mit Fahnen des Staates Israel bzw. anderen Symbolen jüdischen Glaubens, damit diese neben den bekannten Objekten in eine lückenlose Melde- bzw. Kontrolltätigkeit einbezogen werden können. „Der Schutz der Mitglieder der jüdischen Gemeinde sowie von jüdischen Einrichtungen, Objekten und Veranstaltungen ist eine fortwährende Aufgabe der Thüringer Polizei und hat oberste Priorität“, so Georg Maier.
→ Druckversion
← zum Nachrichtenüberblick

Kommentare

18.05.2021, 17.31 Uhr
Marino50 | Querdenker...
Ich frage mich ernsthaft was die Querdenkerdemos mit den Auseinandersetzungen zwischen Israel und Palästina zu tun haben. Man sollte schon mal richtig hinschauen wer da demonstriert. Das sind keine Querdenker gegen Maskenpflicht usw. Das sind unsere ausländischen Freunde, die ins Land geholt werden.
Hier sollte man doch bei der Realität bleiben. Die Querdenkerdemos sind nicht der Nährboden für den Hass zwischen verschiedenen Glaubensbekenntnissen. Gegen diese ausländischen Demonstranten sollten wir alle geschützt werden, nicht nur die jüdischen Mitglieder. Sie breiten sich aus in Deutschland und werden immer mehr. Und sie hassen auch das Christentum.

25   |  2     Login für Vote
18.05.2021, 18.06 Uhr
Sonnenschein2014 | Kopfschütteln
Wie kann man die Überschrift mit Querdenkern beginnen?!
Das als Innenminister.
Ich schreibe heute mein letzten Kommentar zu Äußerungen von unseren Politikern hier in NNZ.
Wird ja täglich schlimmer ,was die Herrschaften so von sich lassen.
Soviel Zeit kann ich denen nicht mehr widmen!

15   |  1     Login für Vote
18.05.2021, 18.32 Uhr
Trüffelschokolade
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
18.05.2021, 18.38 Uhr
N. Baxter
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema des Beitrages
18.05.2021, 18.39 Uhr
henry12 | Maier
Dann wende Dich an die, die sowas machen oder lass das Pamphlet in`s arabische übersetzen. Diese Anschuldigungen an alle und damit auch an mich empfinde ich als Terror !
Ich habe mit diesem Volk und diesem Glauben nichts, aber auch überhaupt nichts zu tun.
Interessiert mich auch nicht, weder früher noch heute !!!!!

14   |  2     Login für Vote
18.05.2021, 18.45 Uhr
eduf | Der Elefant im Raum
Manfred Weber (EVP) sieht die AfD und Georg Maier die Querdenker als Nährboden für die Anti-Israel-Proteste in unserem Land als Ursache an. Leider sieht keiner den großen Elefanten der mitten im Raum steht und der da Islam heißt. Bitte keine jetzt keine Argumente die da lauten: Es gäbe auch einen gemäßigten Islam.
Der Islam ist nicht gemäßigt, sondern wir sind die Ungläubigen und somit zumindest Luft oder sollten am besten ... Den Rest des Satzes verkneifen ich mir lieber.

Eduf

13   |  2     Login für Vote
18.05.2021, 19.05 Uhr
Trüffelschokolade | Überschrift und Inhalt
Die NNZ-Überschrift lautet u.a.:
"Querdenkerdemos als Nährboden für antisemitische Gewalt".

Der Minister redet u.a. vom "dringenden gesamtgesellschaftlichen Handlungsbedarf, wie ich ihn bereits im Zusammenhang mit der stetig anwachsenden Demonstrationslage der Querdenkerbewegung angemahnt habe."

Ich ergänze, ganz themenbezogen und im Einklang mit den Äußerungen des Ministers und der Teilüberschrift des NNZ-Artikels:
Antisemitismus äußert sich nicht nur in Konflikten um Israel/Palästina.
Ein Blick in die gängigen Querdenker-Gruppen zeigt das doch, wie es auch der Minister anmerkt.

Dabei sind unter anderem Personen, die hier im Forum aktiv waren und auch weiterhin sind.

Das Ganze ist aber nicht auf die lokale Gruppe beschränkt. Schaut man sich die anderen Thüringer Gruppen an, wird es nicht besser. Zum Teil wird sogar noch offener zu Gewalt aufgerufen. Gleichzeitig machen die ständigen Querverweise auf andere Querdenkergruppen und Co. deutlich, dass es sich nicht um isolierte Einzelfälle handelt, um besonders verrückte Gruppen.

Es gibt vielschichtigen Antisemitismus. Die hohe Anstieg antisemitischer Vorfälle letztes Jahr wurde zu großen Teil von den Sicherheitsbehörden auf Querdenker zurückgeführt. Dieses Jahr wird das eventuell sogar noch weiter anwachsen, wobei ein erneuter Anstieg dieses Jahr nicht nur auf Querdenker zurückzuführen sein wird.
_________________________________________________
Anm. d. Red.: Kommentar wurde um nicht verifizierbare Äußerungen zu Nordhäuser Querdenkergruppen gekürzt. Vielleicht sollten Sie, @Trüffelschokolade, einmal einen Leserbrief verfassen und uns schicken, in dem Sie Ihre Anschuldigungen ausführen und auch gleich beweisen.

2   |  15     Login für Vote
18.05.2021, 19.07 Uhr
Salz | Einer hat immer Schuld
Diese Hetzjagd gegen Leute die eine andere Meinung als die Eigene haben und das als Vertreter aller Bürger ist erbärmlich. Von den gleichen Politikern, die die Erzfeinde der Juden zu Millionen reingeholt haben und nach wie vor ihren eigenen Bockmist auf andere abwälzen.

11   |  3     Login für Vote
18.05.2021, 19.14 Uhr
Hans Herbert
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
18.05.2021, 20.43 Uhr
Psychoanalytiker | Scheinheilige Lippenbekenntnisse
Wenn Politiker*innen und *außen aller Coleur aufrufen, Antisemitismus den Kampf anzusagen, dann nenne ich dies scheinheilig, weil denen, die dies offen zeigen, Fahnen schwingen oder anzünden oder Synagogen angreifen, am Ende der Fahnenstange doch nichts oder sehr wenig passiert.
Ich bin nach wie vor der Auffassung, dass die "Gäste", die sich nicht an die Regeln unserer Gesetze, insbesondere das Grundgesetz, halten, in Parallelgesellschaften leben und z.B. Antisemitismus erkennbar offen ausleben, ihren Schutz in unserem Land verwirkt haben. Die so lebenden Wirtschaftsflüchtlinge, aber auch die Asylbewerber, die das Asyl missbrauchen, oder die, die sich nicht wirklich integrieren wollen, gehören zurück in Ihre Heimat, ohne langjährige Gerichtsverfahren. Nur das wirkt, spricht sich rum und kann bei Eingen "die Denke" in Bezug auf ein Zusammenleben ändern.
Wer zudem die Deutsche Staatsbürgerschaft "erschwindelt" hat, müsste diese abgenommen bekommen. Dass dies grundsätzlich möglich wäre, zeigen die Regelungen zur Scheinehe, bei der schon heute arglistige Täuschung dazu führen kann, dass eine Einbürgerung zurückgenommen werden kann. Genau so ließe sich Einbürgerung zurücknehmen bzw. die Deutsche Staatsbürgerschaft aberkennen, wenn z.B. Clans Terretorien in Deutschland okkupieren und darüber herrschen, oder wenn Antisemitismus offen gezeigt und gelebt wird. Man muss es nur gesetzlich wollen, durchsetzen und in Gesetze gießen. Da man dies nicht tut, sind es halt nichts als Lippenbekenntnisse, wenn man nur mit großen Worten dagegen ist. Dumm, dass die Regierung in Form von Angela Merkel sagte, dass wir es schaffen. Jetzt zu zeigen, dass wir es doch nicht schaffen, wäre ja das eingestehen einer Niederlage, und dann macht man doch lieber nur "tutu, das macht man nicht" ...

12   |  2     Login für Vote
18.05.2021, 22.57 Uhr
Halssteckenbleib
Der Beitrag wurde deaktiviert.
18.05.2021, 23.00 Uhr
alf-gordon
Der Beitrag wurde deaktiviert.
19.05.2021, 10.25 Uhr
Feldgieker | einfache Lösung
Schmeißt alle gewaltbereiten Muslime und Islamisten raus.
Wer die Regeln seines Gastlandes nicht befolgt gehört abgeschoben. Mit gewaltbereiten einheimischen Leuten soll nach geltendem Recht verfahren werden, schnell kurz und effizient.
Die Regeln dafür haben wir ja.
Ansonsten viel Spaß an die naiven Islambefürworter.

8   |  2     Login für Vote
19.05.2021, 12.38 Uhr
grobschmied56 | Keine Feier ohne Maier...
... pflegte man früher zu sagen. Der Herr Maier empfiehlt sich als Fachkraft zur Aufdeckung anti- jüdischer Machenschaften. Lobenswert der Eifer. Leider muß man sagen, daß er mal wieder nur halbe Sachen macht. Da ist noch Luft nach oben! Ein echter Profi hätte nicht nur gegen die Querdenker geschossen, sondern auch gleich noch die AfD, Thilo Sarrazin, Hans-Georg Maaßen und den Herrn Wiehler vom RKI mit abgewatscht. Alles ein Aufwasch.
Aber er hat ja noch etwas Zeit zum Üben. Wer weiß, vielleicht muß ja die nächste Wahl mal wieder verschoben werden, weil unverhofft die vierte oder fünfte Welle über uns herein bricht. :-)

5   |  2     Login für Vote
→ Kommentar hinzufügen



Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.

 
Wir verwenden Cookies um die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren und geben hierzu Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Website an Partner weiter. Mehr Informationen hierzu finden Sie im Impressum und der Datenschutzerklärung.