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Di, 13:39 Uhr
08.12.2020
Sachsen-Anhalt kippt Medienänderungsstaatsvertrag

Keine Erhöhung der Rundfunkgebühren

Rainer Haseloff, der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, hat heute die Landtags-Abstimmung über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zurückgesetzt. Damit kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht wie geplant ab Januar neue Gebührensätze einziehen. Darüber sind die GRÜNEN in Thüringen verärgert …

Keine Gebührenerhöhungen für den Öffentlichen Rundfunk (Foto: pashminu) Keine Gebührenerhöhungen für den Öffentlichen Rundfunk (Foto: pashminu)


Haseloff will mit seinem Beschluss verhindern, dass seine CDU-Fraktion im Landtag die Gebührenerhöhung um 86 Cent auf dann 18,36 Euro monatlich und pro Haushalt gemeinsam mit der AfD-Fraktion zu Fall bringt. Der Konflikt drohte in der letzten Woche die Koalition aus CDU, SPD und GRÜNEN in Magdeburg zu sprengen und Haseloff entließ bereits seinen Innenminister, den CDU-Landesvorsitzenden Holger Stahlknecht, weil der sich mit großen Teilen der Fraktion weigerte, der Gebührenerhöhung zuzustimmen.

Trotz der Ankündigung, die Koalition zu verlassen, wenn den Forderungen von ARD und ZDF nicht zugestimmt wird, bleiben sowohl SPD wie auch GRÜNE nun doch in der Regierung. Pikant an der Angelegenheit ist, dass beide Parteien sich im Koalitionsvertrag für eine Beibehaltung der bisherigen Rundfunkgebühren ausgesprochen hatten. Jetzt sind sie empört, dass die CDU-Abgeordneten mit der AfD stimmen will, die prinzipiell gegen eine Erhöhung der Beiträge ist.

Die Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten haben inzwischen angekündigt, bis zum Bundesverfassungsgericht für die Erhöhung zu klagen.

Auch in Thüringen sind es vor allem die GRÜNEN, die auf der von einer eigens dafür geschaffenen Kommission beschlossenen Erhöhungen trotz der allgemeinen Belastungen im Corona-Jahr bestehen. Madeleine Henfling, medienpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, äußerte sich verärgert: „Der heutige Entschluss des Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, den ersten Medienänderungsstaatsvertrag zurückzuziehen, ist nicht nur eine Regierungskrise in einem benachbarten Bundesland. Es ist vielmehr eine Krise der CDU in Ostdeutschland, die den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk im Stimmenkampf mit der AfD opfert.“

Auch die Thüringer CDU-Mitglieder des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien hatten am vergangenen Freitag dem Thüringer Landtag keine Empfehlung zur Zustimmung für den ersten Medienänderungsstaatsvertrag gegeben.

„Wir als Grüne haben uns immer zum unabhängigen öffentlichen Rundfunk bekannt. Um diese Unabhängigkeit zu wahren, wurde ein Verfahren festgelegt, dass dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk garantieren soll, auch finanziell vor politischer Einflussnahme geschützt zu sein. Eine bockige Verweigerung der KEF-Empfehlung beschädigt das demokratische Verfahren.“, sagte Frau Henfling weiter. „Das Agieren der CDU zu diesem Thema ist unredlich und antidemokratisch“, bewertet Madeleine Henfling schließlich das Handeln der CDU.

Bei der Frage des Rundfunkbeitrages wurde ein Verfahren festgeschrieben, dass der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) unter anderem die Aufgabe zuschreibt, über die Beitragsentwicklung zu wachen und Empfehlungen auszusprechen.

update: 15.10 Uhr - DIE LINKE
"CDU betreibt das Geschäft der Rechtsextremen"

„André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag kommentiert die Entscheidung haseloffs folgendermaßen:
"Die heute gefallene Entscheidung, den von 16Ministerpräsidenten unterzeichneten Medienänderungsstaatsvertrag nicht zu ratifizieren, ist eine Bankrotterklärung der Sachsen-Anhaltinischen CDU und der dort regierenden Kenia-Koalition. Ministerpräsident Haseloff hat nicht nur seinen Laden nicht im Griff, er setzt mit dieser Entscheidung auch die Axt an einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Damit betreiben er und seine CDU-Fraktion das Geschäft der Rechtsextremen, denen objektive Berichterstattung und aufgeklärte Bürger ein Dorn im Auge sind.“
 
„Die jetzigen Kapriolen können daher nur als Anbiederung an die AfD und übelste Wahlkampfposse dieser Trümmertruppe bezeichnet werden“, so Blechschmidt.
 
Nun müsse die Thüringer CDU zügig klären, ob sie dem Beispiel aus Sachsen-Anhalt folgen wird oder ob sie aus dem Tabubruch der Zusammenarbeit mit der AfD im Februar gelernt hat und den Weg frei macht für die Zustimmung zur moderaten Beitragserhöhung durch Thüringen, wie es von der KEF empfohlen wurde.

 "Wir als LINKE im Thüringer Landtag stehen auch weiterhin für einen qualitativ hochwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk und werden dies in der Abstimmung zum Medienstaatsvertrag am 16. Dezember 2020 im Thüringer Landtag dokumentieren“, so der LINKE-Politiker Blechschmidt abschließend.

update: 15.50 Uhr - SPD
"Haseloff liefert Saboteuren eine Steilvorlage"

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag,Matthias Hey, gibt ein klares Bekenntnis zur Rundfunkgebührenerhöhung und reagiert mit Unverständnis auf Haseloffs Entscheidung: „Haseloff liefert den Saboteuren eines gut geeinten Vertrages eine unnötige Steilvorlage – SPD steht klar hinter Erhöhung des Rundfunkbeitrags“
 
Ferner führt der Sozialdemokrat aus: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine tragende Säule unserer demokratischen Öffentlichkeit. Der von Haseloff selbst mit ausgehandelte Staatsvertrag unterstreicht das. Umso unverständlicher ist deshalb, dass Haseloff jetzt den Vertrag zurückzieht. Damit liefert er den Saboteuren eines gut geeinten Vertrages eine unnötige Steilvorlage“, so Hey.
 
Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag bekennt sich klar zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und trägt die geplante Beitragserhöhung mit. Gerade der anstehende Reformprozess setze eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung voraus.
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Kommentare

08.12.2020, 14.40 Uhr
Einheimischer | AfD wirkt!
Mehr muss man dazu nicht sagen. Daumen hoch!

19   |  8     Login für Vote
08.12.2020, 14.46 Uhr
N. Baxter | tja
liebe Befürworter der staatlicher Berichterstattung. Da ja nun die Qualität aufgrund fehlender finanzieller Mittel noch weiter reduziert wird, könnt ihr ja die neu gewonnene Freizeit für andere Aktivitäten nutzen...

21   |  5     Login für Vote
08.12.2020, 14.52 Uhr
Hans Herbert | Grünen...
Welche Ziele verfolgt diese Partei eigentlich?Sicher nicht die Interessen von uns arbeitender und steuerzahlender Bevölkerung.Es ist einfach nur noch absurd immer wieder die Parolen von den Grünen zu hören.Man kann wirklich nur hoffen das diese Partei in der Wählergunst komplett abfallen wird.

28   |  7     Login für Vote
08.12.2020, 15.07 Uhr
Sonnenstrahl | Wir Grüne und SPD an der Macht kleben / ÖR unverzichtbar
Man kann nur noch lachen. Jetzt muss Corona auch noch herhalten als Alibi, warum Grüne und SPD an den Posten kleben. Oh wie peinlich und wie offensichtlich.
Ich persönlich halte den ÖR Rundfunk für unverzichtbar! Dieser täte allerdings gut daran, sich weiter zu objktivieren und nicht alles zu verteufeln, was rechts der Mitte und verfassungskonform ist.

9   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 15.14 Uhr
Kritiker2010 | Tumor im Körper der Demokratie
Alles hat oder hatte seine Zeit, auch der Öffentlich-rechtliche Rundfunk. Heute ist der ÖR wie ein Tumor, der unkontrolliert im Körper der Demokratie wuchert und dabei zur Unzeit versucht, seinem Wirt auch noch den letzten Tropfen auszusaugen.

Der mediale Molloch spricht auf vielen Kanälen, redet viel und sagt doch wenig - zumeist Vorhersehbares, zurechtgestutzt, bis es leicht verdaulich in den eigenen ideologischen Setzkasten passt. Pluralität existiert in der Medienlandschaft heute eigentlich nur noch durch freie Medien, die sich ihr Publikum selbst suchen und sich über den freien Markt finanzieren.

Sicher können wir einen Öffentlich-rechtlichen Rundfunk eigentlich gut gebrauchen, aber eben nur als Rundfunk und mit Anspruch an Qualität, demokratische! Vielfalt und Objektivität.

Das ideologisch kippgefährdete Konstrukt mit Selbstzuteilung der gewünschten Mittel führt jedoch zu Größenwahn und Allmachtsphantasien, was durch die zuletzt offen kommunizierten Denkstörungen der MDR-Intendantin besonders deutlich wird.

Politik und Rundfunkanstalten hielten sich bislang zuverlässig gegenseitig den Steigbügel. Die Legitimation für die Gebührenhöhe lieferte die „Kommission“ und die Länder sollten die letzte Entscheidung treffen dürfen, immer mit der Option auch dagegen zu stimmen. Nun macht man davon Gerbrauch und es soll ein Skandal sein?

Ich bin gespannt auf die kommende Wendung der Geschichte.

18   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 15.15 Uhr
geloescht 20210614 | John Müller
wie wärs denn mit einer grossen Spende an die GEZ !?

Damit das "objektive" Fernsehprogramm weitergehen kann.
Ich sehe sonst für ARD und ZDF "SCHWARZ" .
Hungertuch und keine Pensionen mehr.

8   |  5     Login für Vote
08.12.2020, 15.18 Uhr
Hans Herbert
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
08.12.2020, 15.19 Uhr
Hans Herbert | Die Linke...
Das die jetzt noch einen dummen Kommentar hinterher schieben war ja zu erwarten.Und immer wieder dieser Nonsens das alles was nicht in den ihr Konzept passt rechtsextrem ist.Linke und Grünrn schaltet langsam mal Eure Gehirne ein.Falls welche vorhanden sind???

18   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 15.20 Uhr
Einheimischer | Nachtrag, weil es so schön ist
Wenn die Grünen einen höheren Beitrag wollen, dann können sie doch freiwillig mehr bezahlen. Immerhin profitiert die links-grüne Politikrichtung am stärksten von den politisch „unabhängigen“ Qualitätsmedien.
Die Grünen werden weiter das machen, was Sie am besten können. Das Geld, was Andere hart erarbeiten, für ihre absurden Ideologien auszugeben.

18   |  5     Login für Vote
08.12.2020, 15.44 Uhr
Alanin | CDU
Ich verstehe in keiner Weise die CDU. Warum lassen die sich so die Butter vom Brot nehmen? Warum sagen die denn nicht einfach mal, dass die Forderung schon seit Jahren deren Programm ist, da gab es die AfD noch gar nicht. Warum lassen die sich so schamlos in die rechte Ecke stellen?

Die sind doch nicht blöd?!

11   |  3     Login für Vote
08.12.2020, 15.48 Uhr
Honsteiner | Die Grünen haben einen Schuss!!!
Ich zitiere: „Das Agieren der CDU zu diesem Thema ist unredlich und antidemokratisch“, bewertet Madeleine Henfling schließlich das Handeln der CDU.

Antidemokratisch ist es, wenn man einer anderen Partei keine eigene Meinung / Entscheidung zulässt! Dann wäre sie nur eine Blockflöte! Und jedesmal die Nazikeule, man kann es nicht mehr hören.

Ich freue mich, dass die Christdemokraten in Sachsen-Anhalt mehr Arsch in der Hose haben als die CDU hier in Thüringen. Obwohl man sich im Vorfeld für eine Reform des Öffentlich-Rechtlichen Aussprach und gegen weitere Beitragserhöhungen war, hat man hier einfach zugestimmt. Gerad unter den Ereignisse in Erfurt damals mit dem Sender KIKA, wo Millionen versenkt wurden, hatten man anscheinend nicht gelernt.

17   |  5     Login für Vote
08.12.2020, 15.58 Uhr
icke58 | Zu Rundfunkgebühren!!
Es wird Zeit das hier mal entgegen gewirkt wird geht doch nicht so weiter das die Intendanten sich die Taschen vollstopfen wird nix unternommen Gehälter und Pensionen zu kürzen.. Jeden Morgenmagazin sitzen 4.Leute rum ist doch nicht normal und dann das ganze Programm Wiederholungen ohne Ende. Aber Karlsruhe wird es schon richten.. Viel zu viele Sender bei der ARD.. Bin stolz auf Sachsen Anhalt weiter so in Thüringen gibt es ja nur Ja Sänger!!!

14   |  6     Login für Vote
08.12.2020, 16.24 Uhr
SNZ | Deutschlandfunk_Kultur_Nova
Ich höre nur DLF Kultur und Nova.

In jeder Großstadt der Welt wohnt eine deutsche Familie, die kann man jederzeit anrufen.

Dann geht der Journalist ans Fenster und beantwortet die Fragen der Moderatoren LIVE mit dem Handy am Ohr.

Etwa Honkong:

"Wie viele Demonstranten kannst zählen?_im Verleich zur Polizei_sind die Schilder in englischer oder chinesischer Schrift?"

dann ein Rauschen...

"das ist ein kleiner Monsum, der zieht hier in dieser Jahreszeit regelmäßig durch, warten Sie bitte..."

Ich finde das toll, das wird unglaublich teuer sein, befürchte ich.

Mal nebenbei bemerkt.

2   |  6     Login für Vote
08.12.2020, 16.27 Uhr
Mueller13 | Sie haben sich selbst gekeult
Ich hatte es angekündigt, Links/Grün wird die CDU verhaften. Laschet hat die Keule Links/Grün selbst in die Hand gedrückt. „Mit einer radikalen Rechtspartei darf es keinerlei Zusammenarbeit geben.“ Die AfD könne niemals politischer Partner sein. Es gebe Momente, in denen eine klare Haltung gefragt sei."
In der Sekunde hatte er das Heft das Handelns aus der Hand gelegt. Links/Grün wird bestimmen, was mit der CDU passiert.

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08.12.2020, 17.00 Uhr
Heimathistoriker | Morgennmagazine und TV-Gebühren
Mein Gott, jetzt wird sich aufgeregt, dass die Morgenmagazine sich alle paar Minuten wiederholen. Das liest wie das Tagebuch eines Hartzers!

Ihr habt mit dem Gehältern recht. Aber wie wäre es anstatt sich gleich um 7 Uhr frühs vor die Glotze zu setzen einfach mal einen schönen Spaziergang machen und sich dabei noch um Arbeit (Beispielsweise nachfragen in diversen Firmen und Geschäften ob noch eine Aushilfe benötigt wird.) zu kümmern? Dann habt IHR das Problem mit den Morgenmagazinen nicht mehr!

Mich regt ja mehr der Wetterbericht auf: ALLE Sender, also auch die Privaten sagen immer so beschissdenens Wetter an, wird echt Zeit dass dort die AfD-CDU was gegen unternimmt! ;-)

Und jetzt, wo die CDU und Haseloff wortbrüchig geworden sind und mit der AfD paktieren, sollte man wissen, dass diese Partei und Person, nicht mehr tragbar ist! Aber das gleiche gilt auch für die anderen großen Parteien, wie LINKE, SPD, FDP, Grüne. Wählt lieber eine kleine Partei, meinetwegen die NPD, MLPD, ÖDP oder die Gartenpartei oder irgendeine andere Kleinpartei. Alles, nur keine Großpartei wie SPD, CDU, AfD, LINKE, FDP oder gar Grüne.

Aber alle die sich jetzt freuen, all die Afd-Fans und -Soldaten: Ihr werdet sehen das kommt wie zur Thüringenwahl 2020, in ein paar Tagen rudert der Haseloff zurück und stellt alles als "einen bedauerlichen Irrtum" hin. Oder er wird von Merkel und Kramp-Karrenbauer zurückgepfiffen. Politiker eben.

Mal schauen, wer recht behält! ;-)

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08.12.2020, 17.08 Uhr
alterNeunordhäuser | Grüne und die von dem mit dem Stinkefinger,
Sollten ab und zu mal in den Wald gehen, ihren Mund - Nasenschutz absetzen und frische Luft atmen. Permanenter Sauerstoffmangel führt zu solchen und anderen nicht nachvollziebaren Aktionen.

9   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 17.19 Uhr
Leser X | Einheimischer
Klar doch. Gift wirkt immer.

2   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 17.53 Uhr
Psychoanalytiker | Wenn ich ...
... in der AfD wäre und dort etwas zu sagen hätte, würde ich immer exakt das fordern, was die anderen Parteien sich auch so ausdachten. Da man nicht mit der AfD stimmen will, muss man ja dann anders abstimmen. Beispiel hier: Die AfD müsste massiv darauf drängen, die Rundfunkbeiträge zu erhöhen. Da "die Anderen" (Die Grünen, SPD ...) ja die Ideen der AfD furchtbar finden, müssten sie ja umschwenken und dann dagegen sein. Ist das nicht schön, wenn man anders abstimmen muss, nur weil es die AfD gibt und man deren Gedanken abscheulich findet ...

11   |  3     Login für Vote
08.12.2020, 18.30 Uhr
Heimathistoriker | Es geht nicht um die AfD,
sondern um die heutige Entscheidung der CDU entgegen Ihrem und Haseloffs versprechen, auch dem neuen Medienstaatsvertrag zuzustimmen.

Daran sieht man, was man von den großen Parteien zu halten hat, wenns um ein Pöstchen geht, stimmt man dafür, was dem Volk vermeintlich gut tut.

Aber IHR werdet sehen, wenn man eines Tages nur noch US-Amerikanisches Verblödungssendungen wie bei den Privaten Sendern sieht, was man davon hat.

Jetzt verstanden, Psycho?

PS: Ich bleibe dabei, der Haseloff wird in einigen Tagen zurückrudern.

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08.12.2020, 19.06 Uhr
Alanin | Laut ÖR sind es doch nur 86 Cent
Wenn jetzt wegen den fehlenden 86 Cent gleich der ganze ÖR und mit ihm der gesamte Journalismus untergeht, haben wir andere Probleme...

Wir haben in Deutschland den weltweit teuersten ÖR. Und die Qualität lässt zu wünschen übrig. Selbst wenn man den Teil mit der parteiischen Berichterstattung mal außen vor lässt.

7   |  2     Login für Vote
08.12.2020, 19.08 Uhr
Erpel1311 | Danke Sachsen-Anhalt
kann man da nur sagen. Endlich wird die GEZ Erhöhung mal nicht einfach nur schnell durchgewunken.
Aber wie hier schon geschrieben wurde, Karlsruhe wird es schon richten das es doch zur Erhöhung kommt.
Die GEZ gehört dringend überarbeitet, das geht so nicht weiter.

8   |  3     Login für Vote
08.12.2020, 19.11 Uhr
Bubo bubo | ...
Eine Erhöhung der Rundfunkgebühren ist grundsätzlich abzulehnen.
Wie sieht denn die Rechtfertigung für eine monatliche Mehrbelastung eines Haushaltes von 86 Cent aus? Darüber hat der interessierte Beitragszahler bisher recht wenig erfahren dürfen. Außer Floskeln wie "Qualität aufrecht erhalten oder ggf. verbessern" über "Finanzierung von Reformen" bis hin zu "den hilfsbedürftigen 1000en Journalistinnen und Journalisten vom ÖRR", hüllt man sich von entsprechender Stelle in verdächtiges Schweigen.
400 Millionen Euro zusätzlich im Jahr?! Wofür?
Für sinnbefreite Bietergefechte um astronomische Summen in der Sparte Sport (Bsp. Übertragungsrechte im Segment Fußball)? Für weitere, unzählige Produktionen seichter bis hin zu grenzdebiler Unterhaltung? Oder letztendlich für eine fürstliche Alimentierung gekoppelt an Pensionsansprüche, die den gebeutelten deutschen Durchschnittsrentner wie den letzten Almosenempfänger dastehen lassen?

In einer Zeit, wo unzählige Menschen um ihren Arbeitsplatz bangen, zig tausende Menschen schon arbeitslos sind und der in Zukunft zusammen geschrumpfte arbeitende Rest auf Jahrzehnte hin die Zeche zahlen wird, ist eine Erhöhung der Beitragsgebühren an Dreistigkeit kaum zu überbieten.

Ein Verzicht auf eine Erhöhung bzw. sogar eine Senkung der Beiträge seitens ÖRR wäre solidarisch, ehrenhaft und hätte Respekt verdient. Aber nein, es wird Klage eingereicht. Unfassbar, unverschämt und unverzeihlich!

12   |  4     Login für Vote
08.12.2020, 19.17 Uhr
Kritiker2010 | SPD - noch ein Lehrstück, wie man sich selbst demontiert
Dass man von den Linken und Grünen auch in diesem Fall nur ideologischen Durchfall zu erwarten hat, war absehbar, nicht jedoch, wie deutlich ihr Missverstand der Demokratie in ihren Hassreden zutage treten würde.

Aber die SPD setzt noch eins oben drauf:
1. Die Spezialdemokraten fordern Ihren Koalitionspartner auf, eine ausdrückliche Vereinbarung des Koalitionsvertrages zu brechen und drohen andernfalls mit dem Bruch des Bündnisses.
2. Diese Feierabendabteilung der ehemaligen SPD pocht darauf, Ihren ehemaligen Stammwählern (Arbeitern und Angestellten, die tatsächlich für Ihr Geld arbeiten) noch tiefer in die Tasche zu greifen und das in einer Zeit, die durch wirtschaftliche Unsicherheit geprägt ist.

Ist das nun Flagelantentum, Masochismus oder Dummheit? Auf jeden Fall treibt die SPD ihre eigene Abwärtsspirale so nochmal kräftig an.

11   |  5     Login für Vote
08.12.2020, 19.18 Uhr
grobschmied56 | Der Untergang der Demokratie.
So wird man es in späteren Geschichtswerken finden:
Im Dezember 2020 war das Schicksal des demokratischen Rechtsstaates in der Bundesrepublik Deutschland endgültig besiegelt. Furchtbare Szenen spielten sich ab in dieser apokalyptischen Phase. Die Verweigerung der ERHÖHUNG der DEMOKRATIEABGABE hatte verheerende Folgen.
Millionen Deutscher Fernsehzuschauer, die wie gewohnt, nachts um zwei uhr fünfzehn die beliebte Ärzteserie genießen wollten, sahen sich plötzlich mit einem Relikt aus den Zeiten des kalten Krieges konfrontiert: EINEM TESTBILD!
Das mußten jetzt zahlreiche der beliebten Spartenkanäle aussenden, aus purer Not!

Kommt noch schlimmer!
Frau Reschke, deren Sendung aus Geldmangel um die Hälfte gekürzt wurde bringt als einzigen Beitrag eine Selbstanklage: 'Wie mich der Hunger zum Ladendiebstahl zwang'

Zwischendurch Live-Schaltungen mit erschütternden Szenen: Verängstigte, irritierte und desorientierte ARD-Zuschauer, die in den Straßen ziellos umherirren, mit dem Vogelbauer Milch holen gehen oder stundenlang auf Straßenkreuzungen den Verkehr regeln.

Als schockierende Krönung eine Einblendung vom Hauptportal des Kölner Doms:
Dort sitzt verhärmt und abgezehrt der WDR-Intendant Burow und hält mit stumm anklagender Trauer im Auge den Passanten seinen Hut hin. Mutige Wiederstandskämpfer mit trotzigem Blick stecken ihm ein paar Geldstückchen zu. Venceremos! No Pasedan! Den Faschisten werden wir nicht weichen!

Aber das alles wird nicht reichen, die Verhinderung der DEMOKRATIEABGABE - Erhöhung wird wohl dem Öffentlich Rechtlichen Runzelschund den Todestoß versetzen.

Eine schwache Hoffnung haben wir noch! Unsere große Führe... ähem Kanzlerin! Das ist die Frage, die veränstigte Demokraten landauf, landab bewegt:
Wird sie sich noch einmal aufraffen können, trotz aller Rückschläge und Depression, hervorgerufen durch Maskenverweigerer und Covidioten und noch einmal das so heiß herbeigesehnte Machtwort sprechen:
'DAS IST UNVERZEIHLICH! DAS MUSS RÜCKGÄNGIG GEMACHT WERDEN!
Ganz Deutschland bangt und zittert vor dem Untergang!
Schuld an Allem - nur die CDU in Sachsen Anhalt!
Schmach und Schande über sie
(blinzel, zwinker, Satire aus. :-)

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08.12.2020, 20.00 Uhr
Paulinchen | Was ist der Unterschied...
... zwischen dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Einigungsvertrag?

Der Rundfunkstaatsvertrag spült den Reichen von ARD und ZDF Geld in die Taschen. Der Einigungsvertrag würde den Rentnern, endlich die seit 1998 versprochene Rentenangleichung bringen.
Aber welcher Vertrag wird in aller Kürze vom Bundesverfassungsgericht im Eilverfahren demnächst verhandelt?
Richtig, die derzeitige Intendantin des MDR Will, will doch in den nächsten Wochen in den Ruhestand verabschiedet werden. Herr Buhrow möchte doch auch als Rentner seine 395.000 € Rente haben. Also keine Abzüge gegenüber seiner derzeitigen Bezüge.
Muss man eigentlich für eine Klage bei diesem Gericht auch in Vorkasse treten? Wer bezahlt die aber wenn, für ARD und ZDF?

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08.12.2020, 20.03 Uhr
Pe_rle | ÖR
wieso hängen sich da Parteien aus Thüringen rein. sollen ihre Arbeit die sie dem Wähler versprochen haben erst mal selbst richtig machen .

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08.12.2020, 20.12 Uhr
sima | Nein Kritiker 2010,
das sind weder Flagelanten noch Masochisten, es sind auch keine Dummen - das sind in meinen Augen richtige Verbrecher, die mit Raubrittermethoden in finanziell schweren Zeiten sich auf Kosten der Bevölkerung noch mehr bereichern wollen, als sie es ohnehin schon tun. Willige Unterstützung finden sie, durch die erpresserischen Methodik der Grünen und Linken und nun auch der SPD. Ich frage mich ehrlich wo wir hingeraten sind. Die Allimentierung dieses sogenannten Öffentlich Rechtlichen Rundfunks gehörte ein für allemal abgeschafft. Diese völlig politisch verbrämten Antstalten kleben wie ein Blutegel an diesem Land und seinen Menschen. Anstand, Verantwortung und Moral sind denen schon lange abhanden gekommen, auch wenn sie von sich stets was anderes behaupten.

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08.12.2020, 20.58 Uhr
Realist 1.0 | Der Intendant vom größten Ausbeuter Sender ZDF
hat, wie im Focus zu lesen ist schon angekündigt vors Verfassungsgericht zu ziehen.Ein Sender der für vom Gebührenzahler bezahlte Produktion, denn selbigen z.B. bei Amazon Prime zum zweiten Mal in die Tasche greift, wenn er die Sendung dort normal sehen will. Das ist wahrscheinlich auch nicht im Sinne der Verfassung.Die sollen erstmal Leistung Erbringen, dann kann man nochmal über eine Erhöhung reden.

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08.12.2020, 21.04 Uhr
Paul
Der Beitrag wurde gespeichert und die Freigabe beantragt.
08.12.2020, 21.06 Uhr
Paul | ARD
Wieso wird da überhaupt so ein geaffe drum gemacht. Der GEZ Gebühr gehört schon längst abgeschafft, punkt aus ende.
Dieses minderwertige Staatsfernsehen soll privatisiert werden, genau so wie es die Merkel aalglatt mit dem Gesundheitswesen und der Post gemacht hat.
Aber da soll mit aller Macht etwas am Leben gehalten werden, was schon lange tot ist.
Und damit unsere Politiker noch ein öffentliches sprachrohr haben, damit sie den Leuten mit ihrem politischen Debakeln auf den "Sender" gehen können.
wer braucht denn diese Museums ARD überhaupt noch ? Und der der sie haben will, soll auch dafür bezahlen. Der deutsche Bürger ist doch nicht dazu da, den "Leuten" der ARD ihre Luxusgehälter und Pensionen zu bezahlen. ALLE Sender,egal was, sind PRIVAT - WIESO IST DIE ARD NICHT PRIVAT ???

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08.12.2020, 21.35 Uhr
grobschmied56 | Laschets blinder Fleck.
Herr Laschet, der gern mein Kanzler wäre, hat sich einen Freud'schen Versprecher geleistet:
Mit Hinblick auf die Abstimmung über die Erhöhung des ÖRR-Beitrages sagte er doch tatsächlich:

'Es gibt Momente, in denen eine klare Haltung gefragt ist!'

Gut gebrüllt, Löwe! Dumm nur, daß zwischen dem, was Herr Laschet als 'Haltung' definiert und dem was handfeste und redliche Kerle hier im Osten darunter verstehen ganze Welten liegen.

Wenn Höcke im Thüringer Landtag eine Rede hält und behauptet 2 mal 2 ist gleich 4, dann zucken wir mit den Schultern und sagen: 'Da hat er recht, na und'?

Herr Laschet wäre entsetzt und würde fordern, alle Mathematiklehrbücher zu überarbeiten, um 'Haltung' zu
zeigen.

Wenn Professor Meuthen in seinem nächsten Wahlkampfprogramm bekannt gib, daß die AFD sich nun ganz stark beim Klima- und Tierschutz zu engagieren gedenkt, dann wird Herr Laschet vermutlich den Grünen zu verstehen geben, sie müßten ganz dringend von Fahrrädern auf SUV umsteigen und zur Sicherheit einen Aufkleber draufpappen - 'Ich bremse NICHT für Hunde und Katzen!'

Haltung bedeutet in jedem Fall - nur nicht mit der AFD stimmen. Ganz schön anstrengend kann das schon sein.
Nee, Herr Laschet, so wird das nix. Politiker, die ständig nur ängstlich nach der rechten Ecke schielen und ihr ganzes Tun auf BEIFALLVERMEIDUNG und ZUSTIMMUNGSENTSAGUNG ausrichten, die haben keinen A**** in der Hose, NOT MY PRESIDENT, um es mal auf gut denglisch zu sagen.

Wenn der Herr Laschet wirklich Leute mit 1A 'Haltung' sehen will, dann sollte er mal nach Sachsen Anhalt gehen und sich in der CDU - Fraktion in Magdeburg umsehen.
Dort kann er eine selten gewordene Spezies treffen.
Christdemokraten, die zu ihrem Wort stehen, die ein dem Wähler gegebenes Versprechen einhalten.
Grüne und linke Wüteriche bewerfen sie mit Dreck und Nazi-Verdacht. Aus den eigenen Reihen kommen Drohungen und Verdächtigungen.
Aber die CDU im Magdeburger Landtag ist standhaft geblieben und nicht eingeknickt und umgefallen.

Wenn Herr Laschet wirkliche 'Haltung' sehen will:
Ein Blick nach Magdeburg genügt.
Mehr Haltung
Mehr Standhaftigkeit
Mehr Mut, ein gegebenes Versprechen zu halten, wird er in ganz Deutschland nicht finden.

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08.12.2020, 23.19 Uhr
Oberstudienrat | Privatisierung
Die Post wurde 1999 privatisiert, da war Gerhard - "haste mal ne Flasche Bier" - Schröder Bundeskanzler, das Gesundheitswesen war schon immer in Teilen privat ... Sie erzählen Bullshit, Paul.

Der Sinn des öffentlichen Rundfunks liegt darin, von privaten Interessen freie Berichterstattung zu leisten....festgeschrieben in Satzungen und Gesetzen...bitte selbst googeln. Der ÖR ist ein wesentlicher Bestandteil der Pressefreiheit. Daraus können alle, die es begreifen, einen Nutzen ziehen.

Aber das kapiert natürlich nicht jeder...

Ich brauche jedenfalls kein weiteres privates Format, wie Bauer sucht Frau, oder die 100.000ste Auflage von CSI

4   |  8     Login für Vote
09.12.2020, 07.29 Uhr
Jäger53 | Schade das
Einige Personen ab Januar 2021 nicht noch tiefer in die Kasse greifen können, denn die Öffentlichen Rechtlichen Sender sind es nicht wert mehr Geld zu bekommen.

9   |  1     Login für Vote
09.12.2020, 08.42 Uhr
geloescht.Walter | Richtig so!
Rundfunkgebühren - das ist moderne Wegelagerei.

5   |  3     Login für Vote
09.12.2020, 09.20 Uhr
Der-NDH-Mann | Rundfunkgebühren
Ganz einfach gesagt.
4-5 Öffentliche Sender, das reicht für Informationen zu senden !! (Staat-Gratis Sender 0€ )
Und der Rest Privat, wer es anschauen will soll auch Zahlen.
Ganz einfach.
Kommt doch sowieso fast nur Wiederholungen im TV,oder.
Noch Fragen ???

5   |  2     Login für Vote
09.12.2020, 09.28 Uhr
Fireknarf | Kernaufgabe und Demokratie
Zunächst möchte ich betonen, daß ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für unverzichtbar halte. Allerdings brauche ich nicht jeden Tag einen Tatort oder irgendwelche Serien. Die Aufgabe ist eine ausgewogene Berichterstattung, Bildung usw. Dafür sollten die derzeitigen Mittel locker ausreichen.
Was die Abstimmungen Sachsen-Anhalt angeht kann ich nicht verstehen, warum man nicht zufällig der gleichen Meinung sein darf, wie die AFD. Das könnte schnell dazu führen, daß die AFD sich nur so zu positionieren braucht, wie die anderen Parteien abstimmen wollen, um Entscheidungen zu blockieren. Wenn die da erst dahinterkommen...

7   |  1     Login für Vote
09.12.2020, 10.11 Uhr
Oberstudienrat | Zustimmung zu Reformen...
Der ÖR ist als von privaten Interessen freies Medium einfach notwendig.

Vieles, was im ÖR allerdings angeboten wird ist in meinen Augen überflüssig. Gameshows, Quizsendungen auch Liveübertragung von Sport-Events zähle ich dazu. Unterhaltung abseits von CSI, Simpsons und BigBrother finde ich hingegen angenehm.

Es gibt darüber hinaus Einsparpotenziale bei der Anzahl der ÖR-Kanäle. Ich habe ja Verständnis für die regionale Anordnung pro Bundesland, aber ist es wirklich notwendig das jedes Bundesland einzelne Spartenkanäle unterhält? Auch übergeordnete Spartenkanäle wie neo oder one halte ich nicht für sinnvoll.

Der ÖR muss keine Hollywood Blockbuster einkaufen, oder Fußball-Übertragungsrechte.

Eine Gebührenerhöhung um ein paar Cent nach 12 Jahren ist in meinen Augen unproblematisch. Allerdings wären gleichzeitige Einsparungen sinnvoll.

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09.12.2020, 16.42 Uhr
Realist 1.0 | @Fireknarf bei dem ersten Absatz gebe ich ihnen recht, aber
das bekomme die Öffentlich Rechtlichten nicht auf die Reihe. Als Beispiel der Bildungssender des Bayrischen Rundfunkt Bayer Alpha, was hat das mit Bildung zu tun, das denn halben Vormittag Webkcam Filmchen von der Bayrischen Idylle, untermalt mit schmalziger Volksmusik. Das selbe Schauspiel bei 3Sat. Bei denn Nachrichten, spielen die öffentlich rechtlichen auch die letzte Geige, oder Fakten werden gleich unter Tisch fallen gelassen. Die öffentlich rechtlichen erfüllen doch schon seid Jahrzehnten, denn Staatsauftrag, wie sie sollten.

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09.12.2020, 19.38 Uhr
tannhäuser | Ich bin komplett dagegen..
...dass Nicht-Fußballfans auf den ÖR mit der Championsliga behelligt werden und die dafür ausgewiesene Erhöhung der Gebühren eigentlich auf das Pensionskonto von Wille, Buhrow etc. fliesst.

Ich habe Sky, die bringen mal wieder live die schon fürs Achtelfinale qualifizierten Bayern und wenn ich meine Borussia heute Abend live sehen will nutze ich DAZN!

Das nennt sich Wettbewerb, liebe Verfechter einer so genannten Grundversorgung, die keine unzähligen TV-und Radiokanäle für Uhrzeiten braucht, an denen die meisten von uns auch mal ein paar Mützen Schlaf und keine Dauerbetieselung mit der Sachsenklinik und Erklärungen über Geli Rauballs sexuelle Abhängigkeit von ihrem Onkel Adolf brauchen.

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09.12.2020, 19.57 Uhr
Kobold2 | Sehen sie
Ich bin nicht dafür, die Spieler und Trainergehälter und Ablösesummen auf diese Weise zu finanzieren. Für mich ist das auch kein Wettbewerb, sondern eiskalte Abzocke und ein Trip in die (freiwillige) Abhängigkeit. Denn die jetzigen Summen werden nicht bleiben und wer weiter schauen will, muß dem folgen.
Zumal man ja für alles auch immer auf mehrere Anbieter angewiesen ist
Ich finde es jetzt schon wieder lustig, wie Sky mit Mick Schumacher wirbt, damit man ja noch ein paar Abonnenten bekommt.
Ohne mich.
Da bleib ich lieber bei der Grundversorgung, ohne diesen abzockenden Kommerz.

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10.12.2020, 00.38 Uhr
Oberstudienrat | es ist schön..
...wir haben hier offenbar einen Konsens...

TV-Schauen ist per se blöd... die einen meinen (ich bin einer davon), dass der Blödsinn bei den Privaten kaum zu ertragen ist.... die anderen halten den ÖR für überflüssig...

OK...bin absolut dafür! den ganzen Mist einfach abschalten. Weg mit ÖR, weg mit den Privaten, wer einen film sehen will, kann sich den bei amazon oder netflix kaufen.... wer nachrichten lesen/sehen/hören will kann sich bei ntv/handelsblatt/fox-news oder breitbart anmelden...jeder sucht sich halt aus, was er hören oder sehen will...

und...

jeder bleibt in seiner eigenen, kleinen Meinungsblase....mit dem kleinen Tellerrand vor der Nase...

ist es da nicht besser, ein Medium zu haben, welches sachlich und unverschwurbelt über den Tag berichtet ?

Ja, manche hinterfragen das.... reden von Lügenpresse, Staatsmedien u.s.w. ...aber mal ehrlich, das liegt doch nur daran, weil dort gesagt wird, was diese nicht hören wollen... ich rate jedem dieser "Kritiker" (ja, diese Gänsefüßchen haben einen Anflug von Ironie) sich doch einfach mal selbst zu hinterfragen: "ist etwas, das mir unangenehm ist... deswegen unwahr ?"

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13.12.2020, 21.03 Uhr
Harzer66 | Quizonkel
Wie zu lesen ist,kann der Quizonkel der Nation Jörg Pilawa nicht auf seine Privatinsel vor Kanada reisen. Traurig im ersten Moment. Soweit ich ihn kenne ist er nur im ö/r Fernsehen mit diversen Quizsendungen in Erscheinung getreten. Nebeneinkünfte sind sicher auch nur darauf (Popularität )zurückzuführen. Sein Bildungsauftrag im ö/r ??? Problem ist wahrscheinlich dass diese Typen zu früherer Zeit nur angestellt waren und die ö/r selbst produziert haben. Mittlerweile hat jeder eigene Produktionsfirmen und verkauft die Sendungen mit großem Gewinn nur noch an den ö/r. In diesem Sinne einen "schönen Lockdoun" und viel Freude beim 100.000 Kerzenfest von Florian Goldesel aus dem Land von ARD und ZDF. Schönen Abend noch.

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13.12.2020, 21.31 Uhr
tannhäuser | Es gibt für mich...
...keinen Grundversorgungsauftrag via TV oder Radio, für den ich bezahlen muss!

Ich akzeptiere nur Freiwilligkeit durch von mir abgeschlossene Abos! Punkt!

Früher gab's die Diskussionen, ob man für ein Radio im Auto oder Garten bezahlen muss und heute reicht es, eine Wohnung zu haben, um zur Kasse gebeten zu werden.

Wie ich schon schrieb: Kein Mensch kann die so gepriesene ÖR-Vielfalt nutzen, weil der Tag für jeden von uns nur 24 Stunden hat und man auch arbeiten und schlafen muss.

An Schlafentzug kann man sterben, wegen TV- oder Radio-Abstinenz wohl nicht. Vom Balkon zu springen, weil die Lieblings-Telenovela abgesetzt wurde, zählt nicht dazu.

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