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So, 22:08 Uhr
11.10.2020
CDU Nordhausen startet aus Corona-Pause

Familienwanderung und politischer Stammtisch

Mit einer sehr guten besuchten Familienwanderung zum Tag der Deutschen Einheit und einem Poli­tischen Stammtisch ist der Nordhäuser CDU-Ortsverein aus der langen Corona-Zwangspause gestartet...

Mehr als dreißig CDU-Mitglieder und -freunde aus Nordhausen und dem Eichsfeld waren am Tag der Deutschen Einheit bei einer Wanderung rund um Herreden, Hörningen und Salza dabei gewe­sen. Erläuterungen entlang der Route gab es von Steffen Ifflland, dem Vorsitzender der Nordhäuser CDU-Fraktion im Stadtrat. Begrüßt wurden die CDU-Freunde vom Ortsvereinsvorsitzenden Stefan Nüßle und von Birgit Scholz, Vorsitzende der Nordhäuser Frauen-Union.

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Zielpunkt war dann die Salza-Quelle. Dort gab es Steaks und Würstchen vom Grill, zubereitet vom Heimatverein Salza. Zur Geschichte der Quelle sprach auch hier Steffen Iffland. Mit Blick auf die Gegenwart stellte dieser das Engagement der Salzaer für die Quelle heraus. „So ist dank des Vereins das Gelände rund um die Quelle inzwischen eine neues Kleinod für die Naherholung. Der Verein hatte Bänke aufgestellt, sorgt für ein ordentli­ches und deutlich aufgewertetes Umfeld mit neuen Brücken am `Grundlosen Loch`. Dieses Engagement habe man seitens des Freistaats, des Umweltamtes der Stadtverwaltung und des Naturparks unterstützt. „Damit war es möglich, hochwertige Informationstafeln zu gestalten und aufzustellen, die über die geologischen Besonderheiten aufklären.“

Familienwandertag der CDU Nordhausen (Foto: CDU Ortsverein Nordhausen) Familienwandertag der CDU Nordhausen (Foto: CDU Ortsverein Nordhausen)


Straßenbahn, Gipsabbau und Nordhäuser Altstadt
Kommunalpolitik von der Zukunft der Nordhäuser Straßenbahn bis hin zum Gipsabbau und dem Tourismus stand dann weni­ge Tage später auf der Tagesordnung des CDU-Stammtischs des Nordhäuser Ortsvereins.

Meist diskutiertes Thema war die Zukunft von Bus und Bahn in Nordhausen. Steffen Iffland sagte, Grundvoraussetzung für eine konstruktive Entscheidung durch den Stadtrat sei ein sachliches Gespräch zwischen Oberbürgermeister Kai Buchmann und dem Landrat. Alle Fraktionen im Stadtrat hätten dem OB versucht deutlich zu machen, dass ohne sachliche und ergebnisorientierte Kommunikation eine Ent­scheidungsfindung durch den Stadtrat sehr schwer sei. „Wir Stadträte müssen eine weitreichende Entscheidung treffen. Deshalb haben wir nachdrücklich darauf hingewirkt, dass es eine Selbstverständlichkeit sein müsste, das es Spitzenge­spräch mit einem elementaren Informationsaustausch zwischen OB und Landrat gibt und dass dies bald zustande kommt. Ich persönlich bin optimistisch, dass unser Appell beim Oberbürgermeister inzwischen ein Umdenken ausgelöst hat.“, sagte Steffen Iffland.

ÖPNV braucht auch Ideen und Strategien
Mehr Phantasie in diesem Themenfeld wurde von einem Gast des Stammtischs gefordert. „Zum Beispiel sollte man vor einer schnellen Abgabe des ÖPNV das Szenario zumindest durchspielen, Bus und Straßenbahn kostenlos oder gegen eine Pauschale nutzen zu lassen. Da könnte man sehen, ob dies nicht doch viele Menschen zum Umstieg auf den ÖPNV bewegt“, sagte der Mann.

Iffland verwies darauf, dass dieses Ansinnen vom früheren OB Dr. Klaus Zeh erfolgreich bei der Landesregierung durchgesetzt worden war. „Das Land hatte daraufhin auch rund 1,5 Millionen Euro für Nordhausen bereitgestellt kurz nach dem Ausscheiden von Dr. Zeh aus dem Amt. Doch leider hat der Nachfolger von Dr. Zeh ohne Konsultation des Stadtrats dieses Geld nach Erfurt zurück überwiesen, weil er persönlich gegen eine solche Variantenprüfung war. Da haben wir eine Chance vertan und ein falsches Signal nach Erfurt gesendet“, sagte Steffen Iffland.

Auf völliges Unverständnis stieß die Diskussion um Bus und Straßenbahn bei einem langjährigen Nordhäuser CDU-Mitglied mit Kommunalerfahrung: „Ich kann keinem vermitteln – und verstehe es selbst nicht – dass die Straßenbahn nach überstandenem Krieg und DDR-Zeit ausgerechnet jetzt zum Gegen­stand einer Diskussion wird. Die Abgabe von Aufgaben und Verantwortung ist immer die einfachste Lösung. Doch von Politik werden Ideenreichtum, Verhandlungsgeschick und strategisches Denken erwartet. Insoweit bin ich froh, dass der Stadtrat hier keine vorschnelle Entscheidung treffen will.“

Da immer wieder gesagt wird, fehlende Gewinne der EVN seien der Grund der Abgabe des ÖPNV, betonte Iffland zugleich, dass dies keineswegs der Fall sei! „Nein, die EVN ist ein leistungsstarkes und gewinnabführendes Unternehmen, nur sind in den letzten Jahren die Löhne und Gehälter in allen Unternehmen der HVV-Gruppe gestiegen. Das ist auch gut so! Es ist uns wichtig, dass auch die Mitarbeiter im Badehaus oder der VBN an Tarife anknüpfen. Nur reichen zum Ausgleich dieser Kosten die Gewinne der EVN allein nicht mehr aus.“, so der Fraktionsvorsitzende.

Mangelnde Informationen sorgen beim Thema Gips für Unsicherheit in den Ortsteilen

Ein weiteres Thema war die Sorge mit Blick auf den Gipsabbau – vorgetragen von der langjährigen früheren Steigerthaler Ortsbürgermeisterin Ka­rin Busch. „Gerade in den Nordhäuser Ortsteilen ist die Verunsicherung groß, dass der Abbau unkontrolliert weitergeht. Keineswegs geht es um ein prinzipielles `Nein´ gegen den Abbau, sondern eher um des­sen Kontrolle. Die Unsicherheit resultiert wiederum daraus, dass man in der Kommunalpolitik keine Strategie erkennen lässt, welchen Weg man bei diesem Thema einschlägt, welche nächsten Schritte anstehen und ob diese konzertiert sind“, so Frau Busch. Es wäre gut, wenn die Nordhäuser CDU diese Informationsfunktion übernehme. „so können wir zu einem nächsten öffentlichen Stammtisch Vertreter der Umweltverbände einladen und darauf folgend Vertreter der Gipsindustrie befragen. So kann man sich und den Bürgern am besten ein objektives Bild zum Stand der Dinge verschaffen.“

Geschlossen wurde der Stammtisch-Abend mit dem Thema Altstadt und Tourismus in Nordhausen. Mit dem historischen Viertel in Nordhausen habe man einen kleinen Schatz, sagte einer der Stammtischgäste. „Was fehlt ist eine neue Diskussion um die Verkehrsführung dort, um die Altstadt zu beleben. Sowohl am oberen als am unteren des Viertels gibt es Parkplätze. So sollte man zum Beispiel überlegen, ob eine Sperrung der Altstadt für den Durchgangsverkehr ab einer bestimmten Uhrzeit die Attraktivität zum Beispiel für auswärtige Besucher erhöht oder nicht.“ Was Nordhausen eindeutig fehle, so der Mann weiter, „sind ausgewiesene Stellplätze für Wohnmobile. Hier verpasst die Stadt gerade einen gewaltigen Boom. Mir erschließt sich nicht, warum man zum Beispiel Teile des Bebelplatzes nicht längst als ausgewiesene Wohnmobilstellplätze nutzt. Hier Muss man aktiv werden.“ Einen entsprechenden Beschluss des Stadtrates aufgrund eines entsprechenden CDU-Antrags gebe es ja bereits.
Autor: red

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Kommentare
free Gigi
12.10.2020, 09:51 Uhr
@ CDU
wo ist das Thema Rückführung und Reduzierung der Wirtschaftsflüchtlinge? Als ehem. Wähler möchte ich gern wissen, wie Sie dazu stehen und ob ich demnächst wieder eine andere Partei wählen muss...
altmeister
12.10.2020, 10:49 Uhr
Themen
Wenn ich mir die Zusammenfassung der Stammtischthemen so ansehe, dann entsteht mir der Eindruck, als ob die Themen und Fragen vorher festgelegt wurden, damit kein unbequemes Thema auf den Stammtisch kommt.
Iffland
12.10.2020, 18:40 Uhr
@N.Baxter Themen der CDU
Sehr geehrte(r) Frau oder Herr Baxter,
das Thema Flüchtlingskrise und die damit verbundenen illegale Zuwanderung ist ständig Thema am Stammtisch oder den großen CDU Versammlungen, genauso wie vermutlich in jedem Haushalt. Ich hatte mich dazu schon in der Vergangenheit geäußert. Für mich steht die innere Sicherheit an erster Stelle. Das heißt keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen. Finanzielle Anreize abschaffen. Schnelle Bearbeitung der Anträge und Rückführung derjenigen, die abgelehnt werden.
Doch das entscheiden wir weder im Stadtrat noch im Kreistag. Es sind Entscheidungen im Bundestag bzw. auch im Landtag. Deutschland kann nicht die Flüchtlinge der ganzen Welt aufnehmen und retten, Europa muss in den Herkunftsländern intensiv helfen, die Fluchtursachen zu bekämpfen.
Ich schreibe das natürlich unter meinem Namen, doch weiß ich, dass ein Großteil der CDU Mitglieder eine ähnliche Meinung haben.

Steffen Iffland
Eckenblitz
12.10.2020, 19:42 Uhr
Steffen Iffland
Ein sehr guter und offener Kommentar, dem ich meine volle Zustimmung gebe. Mich würde es allerdings nicht wundern, wenn sie von einigen Ihrer politischen Kollegen/Innen in die "RECHTE ECKE" geschoben werden. Oder dürfen Sie etwas sagen wofür andere als rechtes Pack bezeichnet werden?

Ich habe schon lange das Gefühl, dass man in Deutschland genau hin schauen muss, wer was sagt. Was der eine sagt, darf der andere noch lange nicht sagen, ohne dafür mächtige Nachteile zu haben.
Honsteiner
12.10.2020, 20:23 Uhr
@ Iffland Ausrichtung der CDU
Da wünsche ich Ihnen viel Erfolg Herr Iffland, dass Sie ihre CDU wieder auf Kurs bringen, was ich leider als sehr aussichtslos sehe. Sie schreiben es ja selbst, die Basis denkt anders als die Führungsspitze in Berlin. Vielleicht kommt ja ein umdenken nach den Bundestagswahlen, vermutlich aber nur mit dem richtigen Kandidaten. Sonst sehe ich für dieses Land ROT.
free Gigi
13.10.2020, 08:53 Uhr
Danke für die offene Antwort Hr. Iffland
(ich hoffe meine Antwort geht nicht als Chat durch, liebe nnz, jedoch möchte ich dem Hr. Iffland hier direkt antworten)

Erst einmal danke und Hochachtung für Ihre doch abweichende Meinung von der vermeintlichen Leitdirektive der Bundes-CDU.
Ich denke allerdings, im Falle der politischen Einflussnahme, muss die Basis nach oben oder anders gesagt, gegen "oben" arbeiten. Natürlich sind oben wenige die viel Einfluss bzw. die "Richtung" vorgeben. Nichtsdestotrotz glaube ich das eine starke Basis entsprechend Druck ausüben kann.

Danke, und bleiben Sie standhaft....
Trüffelschokolade
13.10.2020, 10:26 Uhr
Grundgesetz?
Es ist erstaunlich wie ein gewählter Vertreter offen gegen das seiner Arbeit zugrundeliegende Grundgesetz agitiert, wie es Herr Iffland hier tut.

Seine kategorische Ablehnung der Aufnahme von Flüchtlingen widerspricht dem Grundgesetz und der allgemeinen Gesetzeslage. De facto tritt Herr Iffland für die Herrschaft des Unrechts ein.

Wobei das nicht überrascht: Die Radikalisierung der Werteunion ist kein Geheimnis. Statt christlicher Grundwerte und Grundgesetz ist man lieber Teil eines antideutschen AfD 2.0-Spektrums.
Mister X
13.10.2020, 19:57 Uhr
Trüffelschokolade
Eine Frage, wer hat den Gesetze ausgehebelt, um den massenhaften Zustrom der Migranten zu ermöglichen? Hier vom Grundgesetz zu reden ist doch völlig falsch am Platz. Gesetze scheint es für bestimmte Personengruppen nicht zu geben. Sie werden hin und her gebogen, bis es ein paar hundert Politikern und ihren Handlangern passt.
Es war doch klar das jemand versucht, Herrn Iffland an zu schwärzen. Nur Mut Erika wird den Staat schon in den Abgrund treiben.
Trüffelschokolade
13.10.2020, 21:05 Uhr
Rechtsbruch
Das Bundesverfassungsgericht, Hüterin der Verfassung, hat die entsprechenden Beschwerden und Klagen bisher alle abgewiesen.
Wo soll denn dieses massive Aushebeln der Gesetze passiert sein? Und wenn es dieses gegeben hätte, wieso haben die Gerichte dem nicht Einhalt geboten?

Es nützt nichts diese Mär von den massiven Rechtsbrüchen zu wiederholen. Das kennzeichnet nur die eigene ideologische Verklärtheit.
Mister X
14.10.2020, 12:42 Uhr
Trüffelschokolade
Das alle Klagen vom Gericht abgewiesen wurden und werden0, zeigt doch nur einmal mehr die moralische Verkommenheit der Regierenden, oder nicht?
geloescht.20250302
14.10.2020, 14:17 Uhr
Ich finde es toll...
...dass wir sowohl eine Verfassung als auch ein Grundgesetz haben.

Da kann sich jeder auf das berufen, was ihm gerade in die politische Agenda passt.

Denn ohne Verfassung kein gleichnamiges Gericht, oder Trüffelschokolade?

Dass das Asylrecht für politisch Verfolgte gedacht war, blendet Trüffelschokolade leider aus.

Und wenn es danach ginge, müssten Russen uns wegen dem bösen Diktator Putin die Türen einrennen und nicht 25-jährige -"Kinder" mit Vollbart und 40 Familienmitgliedern auf gepackten Koffern und je 4000 Euro oder Dollar pro Kopf für die Schlepper in der Tasche.
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