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Do, 14:14 Uhr
09.04.2020
Landkreis sollte Landeslinie folgen

Der Staat sollte seiner Pflicht nachkommen

Am Dienstag sagte die Bundesregierung zu, 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern aus Griechenland aufzunehmen und nach Deutschland zu holen. Die magere Zusage sei ein Armutszeugnis für die Bundesrepublik, kritisiert der Kreisverband der Linken...

"Angesichts der Bereitschaft von Ländern und Kommunen Menschen aufzunehmen, ist diese Zusage ein Armutszeugnis. Die jetzt lautwerdende Kritik aus Ländern und Kommunen ist völlig berechtigt, ein nüchternes Begrüßen der Zusage zu wenig. Dass überhaupt Menschen in den Lagern in Griechenland unter widrigsten Umständen leben und in Größenordnungen an den Außengrenzen der EU sterben müssen, ist eine humanistische Katastrophe", kritisiert Martin Heucke, Kreisvorsitzender DIE LINKE Nordhausen, scharf.

"Der Landkreis Nordhausen sollte hier positiv vorangehen, sich der Linie vom Freistaat Thüringen anpassen und Bereitschaft zur Aufnahme von Kindern signalisieren. Gerade unter Birgit Keller waren wir thüringenweites Vorbild in der Aufnahme und Unterbringung von Menschen mit Fluchterfahrung. Auf diese Linie sollten wir wieder zurückfinden", ergänzt Tim Rosenstock, asylpolitischer Sprecher des linken Kreisverbandes.

"Das Grundrecht auf Asyl darf nicht ausgesetzt werden. Der Staat ist hier in der Pflicht, diesen Menschen in größter Not Hilfe zu leisten. Die Kapazitäten sind vorhanden. Er sollte dieser Pflicht daher besser nachkommen.", fordern die beiden Linken-Politiker abschließend.
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Kommentare

09.04.2020, 14.31 Uhr
Piet | Niemand
Ist in der Pflicht jemanden aufzunehmen. Ihre Pflicht Herr Heucke ist es dem Volke zu dienen und nicht es durch fremde Volksmassen unterwandern zu lassen.

35   |  3     Login für Vote
09.04.2020, 15.31 Uhr
Kama99 | Es bleibt...
...ja nicht bei 50. Es sind ja schon weitere 500 geplant, neben den was täglich sowieso noch kommt. Wer weis schon wie viele Familienmitglieder da mit dran hängen die später nachgeholt werden.

27   |  3     Login für Vote
09.04.2020, 16.16 Uhr
copper | Wir sind gerade auf dem Weg
die sehr großen Probleme der Convid 19 Pandemie in
den Griff zu bekommen. Unsere Wirtschaft fährt auf
Sparflamme , unsere Regierund macht einen guten
Job .
Da kriechen auf einmal die Gutmenschen aus
ihren Löchern und Vordern sofort wieder ihre
Flüchtlingsindustrie in das Gespräch zu bringen . Sie
sollten sich lieber um Suhl und Halberstadt kümmern .
Dort proben die kranken , traumatisierten , voll integrations-
willigen den Aufstand gegen das Aufnahmeland Deutschland.

Piet schreibt es , niemand hat eine Pflicht.

Haltet Abstand , bleibt zu Hause , Frohe Oster !

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09.04.2020, 17.05 Uhr
Ottoder2. | Aus 50 Kindern werden 2000 Flüchtlinge.
Die ganzen Familien dürfen dann auch nach Deutschland. Hört endlich auf die Menschen die das bezahlen zu belügen.

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09.04.2020, 17.07 Uhr
Myro | Es gibt andere Pflichten
Das überhaupt eine Zusage gekommen ist in dieser Situation, in der sich das Land gerade befindet? Es gibt wohl genug Probleme, mit der sich die Bundesregierung jetzt beschäftigen muss. Die Volkswirtschaft geht den Bach runter, da hängen tausende Existenzen dran. Die Leute hamstern wie verrückt und rennen in jede Apotheke wegen einer Maske...viele haben Panik.
Das in den Griff zu bekommen ist das Wichtigste, um was sich der Staat jetzt erstmal kümmern muss.
Unglaublich, was die Linken hier schon wieder fordern.

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09.04.2020, 17.38 Uhr
Palme3000 | Die Linken...typisch....
Da gibt's einen linken Ministerpräsident, der keine Mehrheiten hat und sich in dieser bestehenden Corona Ausnahmesituation bis dato abduckt und nicht gesehen wird.....und da kommen ausgerechnet jetzt die eifrigen Linken auf die Idee auch noch Flüchtlinge mal wieder rein holen zu wollen. Geht's noch....typisch für die Antifa, Rosenstock und Co. , die über Indymedia in dieser Ausnahme Situation für unser Land auch noch zu Plünderungen usw. aufrufen, zu so einem Blödsinn aufzurufen. Schaut euch in der Stadt um....es reicht was hier rumläuft....!

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09.04.2020, 18.11 Uhr
andreaspaul | Man fragt sich bei diesen
oben angeführten Überlegungen in welchem Körperteil der Verstand sitzt.

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09.04.2020, 18.15 Uhr
Zukunft | Nicht aufnehmen.
Nein, Herr Rosenstock, wir können nicht jeden aufnehmen, der Asyl an irgendeiner Grenze sagen kann, ein neues Smartphone und ein Bild von Frau Merkel hat. Nur: einen Pass haben die wenigsten. Das hat sich nicht geändert. 90 Prozent der Lagerinsassen auf den griechischen Inseln haben kein Anrecht auf Asyl, die wollen nur ein besseres Leben, ohne Arbeit. Wollen ihren Gebräuchen, ihren Ritualen, wollen ihr Community gründen, wollen ihre Töchter verkaufen, wollen fünf- oder was weiß ich, mal am Tag beten und wollen sich die Kohle abholen. Und Kinder produzieren, damit es noch mehr Geld vom deutschen Staat gibt. Das alles, Herr Rosenstock, müssen sie als asylpolitischer und antifaschistischer Sprecher doch wissen. Oder Sie erklären sich bereit und nehmen eine muslimische Familie mit mindestens drei Kinder bei sich Zuhause auf. Dann ziehe ich vor Ihnen den Hut. Der Staat hat nicht die Pflicht zur Aufnahme von Wirtschaftsflüchtlingen, der Staat hat die Pflicht um seine Bürger, die deutschen Bürger zu kümmern.

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09.04.2020, 19.34 Uhr
jayjay | Linke
Wer dieser Partei bei der letzen Wahl ihre Stimme gegeben hat, merkt vielleicht jetzt, was das für Chaoten sind. Wer garantiert denn, dass die Flüchtlingskinder von heute nicht die Messerstecher von morgen werden?

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09.04.2020, 19.36 Uhr
Paulinchen | Das Schleuserschiff...
... ALAN KURDI, bettelt an der italienischen Küste, um 150 Wirtschaftstouristen, welche an der Küste Libyens abgeholt wurden, an Land bringen zu dürfen.

Wir haben italienische Bürger nach Deutschland geholt, damit ihnen das Leben gerettet werden kann,weil für sie in ihrem Heimatland die Plätze für Intensivbetten nicht mehr ausreichen. Italien steht das Wasser in Sachen Coronavirus, bis zum Hals. Wie unverantwortlich kann die Besatzung des Wassertaxis nur sein, sowohl die Situation für Italien, als auch für ihre "Touristen" sinnlos zu gefährden?

Der Bürgermeister von Lampedusa vertritt die Auffassung, für die Insel ist der Notstand und Quarantäne ausgerufen, da kommt ein Schiff aus Deutschland und verschärft die Gefahr für unsere Gesundheit. Sollen sie doch gleich nach Deutschland fahren. Er bittet Deutschland, mit dem Transport von Flüchtlingen aufzuhören, es ist unverantwortlich, was da von der Besatzung gefordert wird.

Aus meiner Sicht ist das schon kriminell, denn hier im Land, drohen uns hohe Strafen, wenn wir unsere Enkelkinder oder andere Familienmitglieder empfangen, welche nicht zum Haushalt gehören. Ich denke auch, dass die Gäste auf dem Taxi nicht alle gegen den Coronavirus immun sind. Somit sind sie durch das Unvermögen der Besatzung in großer, gesundheitlichen Gefahr. Oder sind es dann die einkalkulierten Kollateralschaeden?

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09.04.2020, 20.44 Uhr
Taiko | Die Linke ?
Ist nun mal kein Anwalt der Arbeiterklasse mehr.
Sie ist vergrünt .
Die Mieterhöhungen seit 2015, durch die Armutseinwanderer wurde auch die letzte Hütte an das Sozialamt vermietet, trafen ihre Klientel ziemlich hart.
Allein meine Wohnung stieg vom Mietpreis von 390€ auf 516€. Das interessiert diese Blumenstrausswerfer (stalinistisches Eltenhaus) eben gar nicht.
Der deutsche Proll soll sich nicht so haben. Und wenn er nicht spurt.....ist er eben ein Nazi ! SO !

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09.04.2020, 20.49 Uhr
Paul | Piet
Da muß ich Ihnen zustimmen. Es gibt weder ein Recht noch eine Pflicht Irgendwen auch immer aufzunehmen. Auch gibt es kein Recht auf Asyl. Ein Land kann jemanden auf Anfrage oder Antrag Asyl gewähren oder auch nicht, so sind die Fakten. Und in der Geschichte schon durch viele Beispiele belegt. Wenn ein Land mir kein Asyl gibt habe ich Pech und muß sehen wo ich evtl. welches kriege oder nicht.
Und in der jetzigen Situation überhaupt auf die hirnrissige Idee zu kommen, Ausländer hier rein zu schleusen ist allein schon eine bodenlose Frechheit der eigenen Bürger und ihrer Sicherheit gegenüber.

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09.04.2020, 20.52 Uhr
Paulinchen | Herr Rosenstock,
gern würde ich von Ihnen wissen, wie Ihre Triage ausfällt, wenn Sie darüber befinden müssen, welcher Patient darf überleben, wenn es bei uns so eng wird, wie in Bergamo. Der abgeholte Flüchtling, ohne Anerkennung auf einen Status, oder ein Bürger unseres Landes, der hier über 40 Jahre zum Wohle der Gesellschaft, gearbeitet hat.

Weichen Sie bitte nicht aus, denn es ist nicht so abwägig, dass es auch bei uns zum Thema Triage kommen kann. Entscheidet dann bei Ihnen vielleicht die Partei Zugehörigkeit, oder wie nun? Ihre Meinung, in dieser schwierigen Situation für unsere Bevölkerung, sind schon mehr als nur fragwürdig. Heute 150, morgen 500,im nächsten Monat wieder 500 Flüchtlinge. Rechnen Sie mal nach, ob das am Ende noch mit der Anzahl der Intensiv Betten einher geht. Deutschland verschuldet sich gerade bis über die Ohren und Sie suchen nach Möglichkeiten, wie Sie weitere Gäste zu SICH holen können. Wer Gäste einlädt, muss sich auch um deren Versorgung kümmern! Und das in jeder Hinsicht.

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09.04.2020, 20.54 Uhr
Paul | Lager....
Und wenn ich solchen Schwachsinn höre, die Zustände in den Lagern wären nicht zumutbar, niemand mutet es diesen Leuten zu dort zu bleiben. Sie können jeder Zeit dort weggehen. Und zwar dorthin wo sie hergekommen sind ! Es hat die Niemand hier her gerufen, und wenn es denen nicht paßt können sie wieder gehen, so sieht das aus !

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09.04.2020, 21.09 Uhr
Taiko | Natürlich gibt es ein Recht auf Asyl !
Damals gab es noch den eisernen Vorhang und es wurden Gesetze zurecht gebastelt, die jedem Flüchtigen vor irgendeinem kommunistischen Regime alle möglichen Vorteile gewährt.
Diese Gesetze wurden nicht geändert und das hat sich eben in allen möglichen Länder herumgesprochen.
Das Ergebnis sehen sie jeden Tag beim Besuch IHRES Discounters !

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09.04.2020, 22.54 Uhr
Kama99 | Es hat...
sich aber auch herum gesprochen, das in Deutschland kaum abgeschoben wird. Deswegen kommen die alle hier her obwohl kein Asylgrund besteht. Ein Hoch auf unsere Regierung.

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09.04.2020, 22.57 Uhr
Holger18
Der Beitrag wurde deaktiviert – Kein Chat. Bezug zum Artikel?
10.04.2020, 10.54 Uhr
dagos | Die Linke NDH bettelt um Aufmerksamkeit? Da hätte ich Vorschläge:
Ihr wollt was für Migranten tun? Kümmert euch um die Ursachen der Migration, nicht um die Symptome.
Wenn der Eimer überläuft, weil der Wasserhahn kaputt ist, muss ich den Hahn reparieren und nicht immer wieder nen neuen Eimer drunter stellen.
In der aktuellen Situation, ist die einzige Pflicht des Staates, die bereits hier lebenden Menschen vor gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden zu bewahren, die in welcher Form auch immer, mit Corona in Verbindung stehen. Flüchtlingsimporte setzen ein falsches Signal. Was Europa momentan auf keinen Fall gebrauchen kann, sind Migranten die durch solche Aktionen ermuntert werden, sich auf den Weg zu machen.
Wenn die Linke in NDH krampfhaft nach medienwirksam Themen sucht, um die sie sich aktuell kümmern kann:

Tafeln unterstützen.

Aufpassen, dass unser Landrat keine Versprechen macht, die er nicht halten kann und Verordnungen erlässt, deren Voraussetzungen nicht gegeben sind und deren Erfolge fraglich sind. Und kümmert euch darum, dass erst mal alle die in engem Kontakt zu Menschen stehen müssen, ausreidend geschützt sind.

Macht euch Gedanken, wie das ges. Leben normalisiert werden kann, ohne die Pandemie erneut anzufeuern.

Entwickelt Strategien, wie der Missbrauch von Hilfsleistungen verhindert werden kann.

Setzt euch dafür ein, dass nicht nur AN und die freie Wirtschaft die Last der Krise tragen, sondern auch öfftl. Angestellte, Politiker und Beamte, ihren Beitrag leisten, die aktuell nicht voll arbeiten können oder dürfen.

Helft dem SHK, dass benötigte Mittel, zur Schaffung weiterer Intnsivbetten, zeitnah bereit gestellt werden.

Es gibt genug zu tun!

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10.04.2020, 11.23 Uhr
Paulinchen | Beim Lesen der Überschrift,...
... ist mir etwas aufgefallen. Wie kann es eigentlich sein, dass ein Mitglied einer Partei, von den Aktivitäten seines Staates nichts mitbekommt, wenn es um die Sicherheit seiner Bürger geht?

War es nicht der Außenminister, der alles in Bewegung gesetzt hat, dass die deutschen Mitbürger, aus den entlegensten Ecken der Erde, nach Hause kommen? Auch andere Länder taten es Deutschland gleich. Wer mal ein Interview von Rückreisenden gehört hat, dem wurde auch klar, daß diese Menschen von Verfolgungen aller Art berichten haben. Plötzlich war der Deutsche, im Ausland unbeliebt. Ja selbst auf dem Kontinent, von dem unsere "Gäste" ohne Einladung einreisen. Denn dort ist der weiße Mensch Schuld an dem Coronavirus in Afrika. (J. Rakers)

Stellt sich die Frage, weshalb haben denn die dortigen Länder keine weltweiten Aufrufe, zur Rückkehr ihrer Landsleute gestartet? Wir leisten Aufbauhilfen in vielen Ländern dieses Kontinents und die eigenen Menschen sollen wir hier her holen, wo ist hier der Sinn des Anliegens der LINKEN? Deutschland hat hohe Milliarden Beträge in die Flüchtlinge investiert, doch im Moment, braucht der Staat für die eigene Bevölkerung sehr viel Geld. Herr Rosenstock, fordern Sie Ihren Parteivorstand auf, er möchte doch mal etwas Geld, von den Konten im Ausland zurück holen, um einen Beitrag zur Verbesserung der Lage zu leisten. Andere Länder haben die Ausländer aufgefordert, das Land umgehend zu verlassen, das hat Deutschland nicht getan, ist das nicht schon eine gute Geste? Wo ist hier Ihre Bescheidenheit in der Situation, in der wir uns derzeit befinden?

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10.04.2020, 16.11 Uhr
Psychoanalytiker | Hallo Die Linke, Hallo Herr Rosenstock ...
... vor etwa 3 Jahren habe ich in einem Kommentar dieser Zeitung prophezeit, dass sich die "Willkommenskultur" der (Bio-) Deutschen massiv ändern wird, ähnlich dem Wandel des "Hallo" der Bundesdeutschen gegenüber den Ostdeutschen. Es beginnt ...

... Nun sind die "Daumen" in dieser Zeitung (vielleicht) nicht repräsentativ, aber der zugehörige Kommentartext zeigt eindeutig die Tendenz. Auch ich denke, dass sich Deutschland "langsam aber sicher" aus der Willkommenskultur heraushalten sollte und wird. Deutschland war Vorreiter und steht vermehrt "alleine" da. Keiner (außer vielleicht die "Supermacht" Luxemburg) macht mehr mit, sogar die, die den Kindern noch vor 14 Tagen Hilfe anboten, haben dies zurückgezogen.

Ich will Sie (Die Linke) aber nicht alleine "kritisieren", auch die CDU/CSU, die SPD und DIE GRÜNEN haben eingeladen, dass sollten sich ALLE in Erinnerung holen und bedenken. Daher ist es nicht gut, wenn alle diese Parteien jetzt "im Aufwind" sind. Aber "vergessen" ist auch - menschlich.

Ich will von Ihnen keine Antwort. Die geben Sie sowieso nicht, weil Sie Ihren Standpunkt nicht anpassen und eindeutig "schief" liegen ...

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10.04.2020, 16.37 Uhr
Hcsnem | Herrje
Eigentlich war mir klar , daß die Beiträge zu diesem Thema so ausfallen würden . Bin aber dann doch immer wieder entsetzt , wie häßlich die Gedanken und die Sprache der Jenigen ist , die vom Sofa aus nur ihrer eigenen Person gegenüber Solidarität aufbringen . Es spricht von einer großen Ignoranz , diese Menschen dort in ihren Lagern verrotten zu lassen und das nicht erst seit gestern . Wir schauen seit geraumer Zeit diesem Elend zu und es berührt scheinbar niemanden. Aber wehe das Toilettenpapier, etc. geht zur Neige , da sind alle voller Aufregung und Verzweiflung . Wie verkommen ist das denn ?

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10.04.2020, 18.17 Uhr
Henkel | Rosenstock & Co,
wie wäre es, wenn Sie erstmal dafür sorgen, dass die ganzen Abgelehnten zurück in ihre Heimatländer kommen. Aber da gibt es ja immer Gründe, es nicht zu tun. Mal ist die Sonne zu stark, mal ist es zu kalt. Wir können nicht Jahr für Jahr hunderttausend Flüchtlinge aufnehmen, wovon dann mindestens 60% ein Leben lang gepampert werden müssen.

Wer kein Recht auf Asyl hat, ab nach Hause. Dafür bedarf es Geschick auf internationalem Parket. Mit einem Herrn Maas kommt man da nicht weit.

Es muss den Flüchtlingen klar gemacht werden, dass sie mit Erreichen unserer Grenzen keinerlei Rechte haben, für immer hier zu bleiben. Ohne Wenn und Aber.

Diese Mitleidsmasche zieht nicht mehr. Heute sind es 50 Kinder, morgen schicken andere Eltern, angeheizt von NGOs, die nächsten Kinder in die Lager. Um dann selbst per Familiennachzug hier auf unsere Kosten zu leben.

Diese Kette muss durchbrochen werden. Stellt dort anständige Zelte auf, die sind teilweise besser wie die Buden, in denen arme Deutsche hausen müssen. Irgendwann gehen die Flüchtlinge freiwillig zurück, dafür braucht man nur etwas Geduld. Und es vergeht allen, die hier noch her wollen ins gute alte Germoney.

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