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Fr, 10:35 Uhr
14.02.2020
Vorwurf an die Verwaltung: der Stadtrat tagt zu selten

AfD kritisiert lange Sitzungspause

Die Nordhäuser AfD-Fraktion hat die fast vierteljährige Sitzungspause des Nordhäuser Stadtrats kritisiert. „Die letzte Sitzung war am 11. Dezember, die nächste ist erst am 4. März. Das fehlt nur eine Woche zum Vierteljahr. Das ist einfach zu lang“, so die AfD-Stadtratsfraktion...

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Der Stadtrat sei das entscheidende demokratische Gremium jeder Gemeinde. „Es wäre falsch, wenn uns das Rathaus lediglich als `Verwaltungsausschuss´ und Abnick-Gremium missverstehen würde und uns nur nach dem eigenen Bedarf einberuft“, so die Fraktion. „Wir wollen aber Politik aktiv gestalten. Da benötigen wir regelmäßige Informationen, aber auch Raum für die Debatte. Dies haben die Wähler auch zu Recht von uns erwartet.“

Es gebe wichtige Fragen zu klären und Projekte zu debattieren. „So ist aus unserer Sicht völlig unklar, wie es mit dem geplanten Parkdeck am Kino weiter geht. Hier interessiert uns besonders, wie die aktuelle Kostenplanung ist. Wir würden uns auch lebendige Diskussion über die Zukunft des Thomas-Mann-Vereinshauses wünschen, über den aktuellen Stand der Pläne zum Gipsabbau in der Nordhäuser Gemarkung, zum aktuellen Stand bei der Feuerwache und beim Theater sowie zum Stand Dorfgemeinschaftshaus in Petersdorf und zu den aktuellen Problemlagen in den anderen Ortsteilen“, heißt es aus der AfD-Fraktion.

„Angesichts der lapidaren Antworten der Rathausspitze zu unserer Anfrage zur Zukunft von Waisenhaus, Lindenhof und Thomas-Mann-Haus („Es soll alles verkauft werden…“) haben nicht nur wir als AfD sicher noch Redebedarf.“

Man habe den Eindruck, dass durch die lange Sitzungspause inzwischen zu vielen Projekten Fakten geschaffen werden sollen. „Und dann überrollt man uns, wie im vergangenen Jahr geschehen, mit einer Tagesordnung von mehr als 40 Punkten, so dass auch da wieder keine Zeit für Erörterungen bleibt“, moniert die AfD-Fraktion.
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Kommentare

14.02.2020, 21.13 Uhr
Bodo Schwarzberg | Vereinshaus Thomas Mann nicht dem Sparen opfern
Und das sollte bitte alle Fraktionen interessieren und es sollten alle Fraktionen gegenüber den Vereinen dazu Stellung beziehen, die das Vereinshaus nutzen.

Das Vereinshaus Thomas Mann verfügt über eine lange Tradition für in Nordhausen ehrenamtlich tätige Menschen, die z.B. gerade auf dem Gebiet der historischen und naturwissenschaftlichen Heimatforschung viel zum Wohle der Stadt und der Region geleistet haben.

Die Stadt macht es sich zu einfach, und sie schlägt sich die Vereine und viele ihrer besonders Engagierten, sowie ihre eigene Geschichte eines lebendigen Gemeinwesens vor den Kopf, wenn sie das Gebäude wegen hoher Sanierungskosten verscherbeln will.

Ökonomische Gründe sollten niemals über dem Gemeinwohl und über dem Interesse und den Wünschen der Vereine stehen, zumal Millionen Euro (ich glaube 39 Mio) öffentlicher Mittel in sinnlose Investruinen, wie z.B. das Industriegebiet Goldene Aue (mit wertvollstem Ackerland übrigens), versenkt wurden. Da müssten wohl 500.000 oder 1 Mio für das Wohl der im Vereinshaus engagierten Bürger aufzutreiben sein?

Zudem hat die Stadt das Gebäude jahrelang vor sich hin rotten lassen. Nun soll sie auch für das jahrelange Wegsehen geradestehen und nicht die Vereine als Bauernopfer gewissermaßen ihrer traditionellen Versammlungs- und Wirkungsstätte berauben.

Die Vereine haben sich in jüngster Zeit bereits eindeutig gegen einen Verkauf des Vereinshauses Thomas Mann ausgesprochen.

Ich selbst habe dort schon als Jugendlicher Veranstaltungen besucht und Vorträge gehört, und ich möchte auch weiterhin für den BUND im Vereinshaus Thomas Mann und nirgends anders aktiv sein.

Viele Vereinsmitglieder vieler Vereine erwarten, dass sich die Stadt Nordhausen eindeutig für die Erhaltung des Gebäudes und damit für dessen Sanierung positioniert.

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