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Vorwurf an die Verwaltung: der Stadtrat tagt zu selten

AfD kritisiert lange Sitzungspause

Freitag, 14. Februar 2020, 10:35 Uhr
Die Nordhäuser AfD-Fraktion hat die fast vierteljährige Sitzungspause des Nordhäuser Stadtrats kritisiert. „Die letzte Sitzung war am 11. Dezember, die nächste ist erst am 4. März. Das fehlt nur eine Woche zum Vierteljahr. Das ist einfach zu lang“, so die AfD-Stadtratsfraktion...

Der Stadtrat sei das entscheidende demokratische Gremium jeder Gemeinde. „Es wäre falsch, wenn uns das Rathaus lediglich als `Verwaltungsausschuss´ und Abnick-Gremium missverstehen würde und uns nur nach dem eigenen Bedarf einberuft“, so die Fraktion. „Wir wollen aber Politik aktiv gestalten. Da benötigen wir regelmäßige Informationen, aber auch Raum für die Debatte. Dies haben die Wähler auch zu Recht von uns erwartet.“

Es gebe wichtige Fragen zu klären und Projekte zu debattieren. „So ist aus unserer Sicht völlig unklar, wie es mit dem geplanten Parkdeck am Kino weiter geht. Hier interessiert uns besonders, wie die aktuelle Kostenplanung ist. Wir würden uns auch lebendige Diskussion über die Zukunft des Thomas-Mann-Vereinshauses wünschen, über den aktuellen Stand der Pläne zum Gipsabbau in der Nordhäuser Gemarkung, zum aktuellen Stand bei der Feuerwache und beim Theater sowie zum Stand Dorfgemeinschaftshaus in Petersdorf und zu den aktuellen Problemlagen in den anderen Ortsteilen“, heißt es aus der AfD-Fraktion.

„Angesichts der lapidaren Antworten der Rathausspitze zu unserer Anfrage zur Zukunft von Waisenhaus, Lindenhof und Thomas-Mann-Haus („Es soll alles verkauft werden…“) haben nicht nur wir als AfD sicher noch Redebedarf.“

Man habe den Eindruck, dass durch die lange Sitzungspause inzwischen zu vielen Projekten Fakten geschaffen werden sollen. „Und dann überrollt man uns, wie im vergangenen Jahr geschehen, mit einer Tagesordnung von mehr als 40 Punkten, so dass auch da wieder keine Zeit für Erörterungen bleibt“, moniert die AfD-Fraktion.
Autor: red

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