Kommentare
Crimderöder
10.01.2020, 10:17 Uhr
Geringe Einnahmen
Selbst in Hotspot-Städten wie Berlin oder Köln sind die Einnahmen gemessen am Gesamthaushalt immer noch zu vernachlässigen - und der Aufwand bei der Erhebung der Steuer dürfte gerade im überforderten Berlin beträchtlich sein.
Zuletzt forderte der Steuerzahlerbund im bevölkerungsreichen NRW, die Zweitwohnungssteuer abzuschaffen, da sie sich nicht lohne. Und dort erheben lediglich 92 von 396 Kommunen die Steuer.
Für Nordhausen bleibt die Zweitwohnungssteuer ein Relikt der SPD-Führung unter Bürgermeister Jendricke. Hinfort! :-)
Herr Schröder
10.01.2020, 10:48 Uhr
Nicht abschaffen!
Der Stadtrat wird hoffentlich schlau genug sein und diese Steuer nicht abschaffen. In dem Antrag der AfD steht nichts über die Folgen wenn diese Steuer nicht mehr erhoben wird. Darüber muss man sich aber auch Gedanken machen. Diese Zweitwohnsitzsteuer ist mittlerweile an jedem Hochschulstandort gängige Praxis und hat somit keinerlei negative Folgen für Nordhausen. Die Abschaffung der Steuer hätte aber auch keinerlei positive Effekte für Nordhausen. Was soll also der Quatsch?!
Jäger53
10.01.2020, 11:59 Uhr
Zweitwohnungssteuer
Dumm gelaufen das gerade die AfD diesen Vorschlag gemacht hat. Wäre es eine andere Partei
gewesen mit dieser Angelegenheit, wäre die Möglichkeit der Abschaffung größer gewesen. Wir
wissen doch alle, dass alles was von der AfD kommt, grundsätzlich abgelehnt wird, egal ob es Sinnvoll ist oder nicht.Da sind sich die So genannten Bürgerparteien einig, aber nur da.
Flitzpiepe
10.01.2020, 12:04 Uhr
Das ist kein wichtiges Problem
um damit einen Wirbel zu veranstalten.
Hat die AfD nichts anderes gefunden?
Eine Person, die in Nordhausen eine Wohnung bezieht, sollte auch hier den Hauptwohnsitz anmelden.
Macht sie es nicht, kann sie sich noch eine andere Wohnung leisten.
Ergo kann sie sich auch eine Zweitwohnungssteuer leisten.
Somit ist es keine Benachteiligung und ein 'schlechtes Image' wird auch nicht erzeugt.
Das Abschneiden der AfD bei der letzten Wahl hat ein schlechteres Image erzeugt!
Wie viele der ca. 2400 Nordhäuser Studenten wohnen in Nordhausen?
Wie viele davon haben hier ihren Hauptwohnsitz angemeldet?
Bezahlt der gesamte Rest überhaupt die Zeitwohnungssteuer oder erfolgt da gar kein Abgleich und ist somit der nicht signifikante Anstieg erklärbar?
Ca. 15000 € Zeitwohnungssteuer + Einnahmen durch den Hauptwohnsitz sind ein Grund für die Beibehaltung
bolix111
10.01.2020, 12:45 Uhr
Steuer ist sinnlos
Die Zweitwohnsitzsteuer dürfte sogar negative Effekte für die Stadt Nordhausen haben. Meine beiden Kinder studieren beide in Thüringer Städten, die eine derlei alberne Abgabe nicht erheben. Beide Kinder bekamen von der Stadt Nordhausen Post, sie mögen diese Steuer abdrücken. In der Konsequenz haben beide ihren bisherigen Wohnsitz am Studienort zum Hauptwohnsitz erklärt und sich konsequent in Nordhausen abgemeldet. So verliert die Stadt nicht nur immer mehr Einwohner, sondern sicherlich auch den einen oder anderen Euro an Zuweisungen durch das Land. Weiter so.
Trüffelschokolade
10.01.2020, 13:55 Uhr
Negatives Image
Während ich die Zweitwohnsitzsteuer auch eher ambivalent betrachte, finde ich das Anliegen der AfD der Stadt zu helfen ein gutes Image zu haben ein sehr nobles Anliegen.
Frage dabei aber wie konsequent die Partei dann ist. Schließlich müsste sie sich dementsprechend dann auch selbst in der Stadt abschaffen/auflösen.
Die Wahlergebnisse der AfD, selbst wenn sie nur von einer Minderheit der Bevölkerung gewählt wird (wenn auch überdurchschnittlich häufig im bundesdeutschen Vergleich), werfen ein schlechtes Bild auf die Stadt. Studieninteressierte, die sich weigern hierher zu ziehen, weil sie nicht in so einem Umfeld wohnen wollen. Studis, die in der Stadt angefeindet und angegriffen werden und beschließen ihr Studium woanders weiterzuführen. Probleme Stellen zu besetzen, weil sich potentiell qualifiziertes Personal weigert sich auf Stellen in eine Stadt mit so hohem AfD-Ergebnis zu bewerben. Mitarbeiter der Hochschule, die überlegen sich wegzubewerben, sollte die AfD noch stärker werden oder gar Teil der Landesregierung werden.
Gleichzeitig dann noch der inhaltliche Unsinn: Man denke nur an das zum Teil doch etwas wirre Wahlprogramm der Nordhäuser AfD zur letzten Kommunalwahl. Dort wird in einer Zeile die Stärkung der Hochschule gepredigt, nur um in einer anderen Zeile die Grundlagen der Forschungs- und Lehrtätigkeit der Hochschule - die u.a. auf GreenTech spezialisiert ist - zu leugnen.
Im Vergleich dazu ist die Zweitwohnungssteuer dann eine Lappalie. Dementsprechend: die AfD ist konsequent und löst sich in Nordhausen auf?
Flitzpiepe
10.01.2020, 14:21 Uhr
@bolix111 - Ganz normaler Vorgang
Mein Kind studiert auch in einer anderen Thüringer Stadt.
Diese erhebt aber auch eine Zweitwohnungssteuer.
Ergo hat es dort ganz normal den Hauptwohnsitz angemeldet und in Nordhausen abgemeldet.
Dadurch spare ich sogar noch Kosten, weil es nicht mehr zum Haushalt zählt.
Nochmal - wo ist da das Problem?
H.Freidenker
10.01.2020, 14:34 Uhr
an Flitzpiepe
Das Abschneiden der AfD war eine Entscheidung der Wähler und genau gegen diese Wähler gehen Sie hier in Stellung. Ob Ihnen das gefällt oder nicht, so geht Demokratie.
Der Wähler ist Ihrer Aussage nach schuld am schlechten Image.
Es ist nicht gut, wenn verbale Äußerungen den Weg übers Gehirn verweigern.
Ob die AfD nun gut ist, oder die anderen Parteien schlechter, das hat der Wähler mit seinem Kreuzchen entschieden!
Das muss man auch als Flitzpiepe zur Kenntnis nehmen.
geloescht.20250302
10.01.2020, 14:38 Uhr
Respekt @ Trüffelschokolade!
Selbstauflösung der AfD wegen negativen Images ist eine humane Variante.
Da sind Sie empathisch höher entwickelt als andere "Demokraten", die wegen der vielen neuen Rechtsextremen Napalm auf Chemnitz fordern oder sich Bomber-Harris zurückwünschen.
Man darf sich doch unabhängig vom gemeldeten Wohnsitz in Deutschland als Nicht-Unter-Bewährung-Stehender-Verurteilter aufhalten, wo man will, auch wenn man Student ist, oder?
Oder soll das eine Art "Kurtaxe" unter anderem Namen für nicht als Kurort anerkannte Städte sein?
Andreas Dittmar
10.01.2020, 15:08 Uhr
Auch da kann geholfen werden
Zitat Trüffelschokolade : "Die Wahlergebnisse der AfD, selbst wenn sie nur von einer Minderheit der Bevölkerung gewählt wird (wenn auch überdurchschnittlich häufig im bundesdeutschen Vergleich), werfen ein schlechtes Bild auf die Stadt. "
Jede Stadtratssitzung hat einen öffentlichen Teil und genau dort kann man solche "Probleme" thematisieren. Ob das jetzt sinnvoll ist oder nicht, steht auf einem anderen Blatt aber sie haben von ihrem Recht Gebrauch gemacht, dort angehört zu werden.
Das Studis angegriffen bzw. angefeindet werden, geht natürlich überhaupt nicht. Da sollte man Anzeige erstatten oder eben auch parallel o.g. Weg einschlagen. Dann ist es auf jeden Fall sinnvoll, gerade wenn es da Hotspots gibt, wo es häufig zu Übergriffen kommt, bringt eine stärkere Präsenz des Ordnungsamtes etwas.
Wenn mehrer Studenten sich eine Wohnung als WG teilen, finde ich das als Hauptwohnsitz oder Steuereinahmequelle nicht unbedingt angemessen. Bei einer vollwertigen Wohnung pro Lebensgemeinschaft kann man drüber reden.
Trüffelschokolade
10.01.2020, 18:24 Uhr
Stadtrat
Wobei der Stadtrat nicht für die Auflösung von Parteien zuständig ist. Was soll der Stadtrat machen? Sich anhören wie sehr sich die Partei negativ auf die Stadt und die Hochschule auswirkt und dann ihre Auflösung beschließen?
Mein Vorschlag ist dementsprechend eine Frage, die an die AfD in Nordhausen gerichtet ist, und nicht in den Stadtrat gehört.
In Bezug auf Anzeige ist das eine schwierige Sache. Es gibt zum Teil negative Erfahrungsberichte mit der örtlichen Polizei. Da sind die Hemmungen dann groß - wieso sollte man sich die Mühe machen zu versuchen eine Anzeige aufzunehmen, wenn man dann noch schlechte Erfahrungen macht, nicht für voll genommen wird, Anzeigen nicht so aufgenommen werden wie man es sich wünscht, etc.
Die Unterscheidung zwischen WG und "vollwertiger Wohnung" finde ich insofern schwierig, als dass es eine Wertung vornimmt, die ich nicht unbedingt brauchbar finde. Es gibt Menschen, die sich bewusst dafür entscheiden in WGs zu leben und das nicht nur als Übergangsphase zu einer eigenen Wohnung sehen. Und dementsprechend bspw. auch noch mit steigendem Alter in WGs wohnen bleiben, zum Teil sogar Familien gründen und trotzdem in WGs oder WG-artigen Umständen leben bleiben.
In dem Moment würde man dann die Leute in einer "vollwertigen" Wohnung benachteilen, weil sie sich für eine gängigere Wohnform entschieden haben. (Wobei es natürlich etwas seltsam erscheint, wenn aus einer WG xmal mehr Zweitwohnsitzsteuer kommt als wenn die gleiche Wohnung nur von einer Person bewohnt werden würde.)
Also doch alle gleich behandeln?
Motte83
10.01.2020, 19:01 Uhr
Umkehrschluss des AfD-Antrags bedacht
Die finanzielle Argumentation ist nur oberflächlich schlüssig, aber gefährlich unvollständig.
Wenn also wenig Zweitwohnsitzsteuer eingezahlt wird, haben also viele Studenten einen Erstwohnsitz in Nordhausen. Für jeden Einwohner mit Erstwohnsitz erhält die Stadt jährlich Schlüsselzuweisungen durch das Land. Und genau deshalb wurde die Zweitwohnsitzsteuer eingeführt. Nicht, um Geld zu verdienen, sondern um die Menschen zur Anmeldung des Erstwohnsitzes zu motivieren.
Deshalb sollte der Stadtrat die Auswirkungen des Af-Antrags auch andersherum bedenken. Schafft man die Steuer ab, melden möglicherweise zukünftig neue Studenten nur noch einen kostenlosen Zweitwohnsitz an und bleiben offiziell in Ihren Herkunftsgemeinden. Die Stadt verliert folglich sehr viel Schlüsselzuweisungen.
Die spannende Frage ist also nicht, wie viele Studenten Zweitwohnsitzsteuer zahlen, sondern wie viele hier ihren Erstwohnsitz haben. Erst dann kann man über die Abschaffung wirklich ernsthaft reden.
Andreas Dittmar
10.01.2020, 20:03 Uhr
Kann ich nicht nachvollziehen @Trüffelschokolade
Wenn sie vor 35 Jahren zur KD gerannt wären und die AfD dort verpfiffen hätten, dann wären Sie ihr sogenanntes "Nazi-Problem" auf einen Schlag los . Nur heute geht das nicht so einfach. Die Beweislast liegt auf ihren Schultern und die AfD ist gekommen um zu bleiben.
Probleme mit der örtlichen Polizei ??? Also ich weis, was beim ÖD droht, wenn man mit gezinkten Karten spielt, weil ich selber dort arbeite. Ich denke bei einem Beamten werden die Folgen noch weitreichender sein.
SeniorRepente
10.01.2020, 20:18 Uhr
@unpolitisch: Falsch gedacht zur Zweitsitzsteuer
Im Artikel heisst es, dass es mit der Einführung der Steuer keine signifikanten Änderung bei den Hauptwohnsitz gegeben hat. Hätte die Steuer die gewünschte Lenkungswirkung gahbt, hätte die Zahl der Hauptwohnsitz steigen müssen. Das war nicht der Fall, also hat die Steuer nix gebracht!
Motte83
10.01.2020, 22:43 Uhr
Nicht verstanden, SeniorRepetente
Mal ein paar Zahlen, die frei im Netz verfügbar sind:
Studierende an der Hochschule: ca. 2.300
Angenommene Zweitwohnsitzsteuer bei 300,- Kaltmiete: 500,- pro Jahr
Schlüsselzuweisung für Einwohner in 2019: ca. 600,-
Aus den Zahlen kann schnell überschlagen werden (30.000 / 500), dass ca. 60 Menschen bei der angenommenen Durchschnittsmiete einen Zweitwohnsitz in Nordhausen haben. Und ja, auf den Netto-Ertrag von 15.000 Euro kann Nordhausen sicher verzichten.
Im Artikel steht aber auch klar, dass man durch die Abschaffung der Zweitwohnsitzsteuer die Attraktivität der Hochschule erhöhen wolle. Heißt also, man lädt junge Menschen nach Nordhausen ein und bietet einen kostenfreien Zweitwohnsitz an. Damit "riskiert" man, dass sich die neu gewonnenen Einwohner hier eben nicht wie bisher mit Erstwohnsitz melden. Den haben aber heute nachweislich alle, außer den geschätzten 60 Menschen und denjenigen, die außerhalb der Stadt leben und zu uns pendeln, bisher getan. Damit riskiert man also für jeden neu hinzugezogenen Menschen den Wegfall der Schlüsselzuweisung.
Dieses Risiko ist im Antrag nicht beziffert, aber tendenziell hoch. Melden sich 100 Erstsemester-Studenten nicht hier an, sind das 60.000 Schlüsselzuweisung. Das mal 6 Semester Regelstudienzeit beim Bachelor sind schon 300.000 Euro im Jahr (nach drei Jahren)! Stolze Summe, reicht für viele Spielplätze oder andere sinnvolle Investitionen.
Und jetzt lehne ich mich mal weit aus dem Fenster: Diejenigen, die hier keinen Erstwohnsitz haben, sind hier auch nicht wahlberechtigt bei Kommunalwahlen. Vielleicht hat die AfD ja auch die Annahme, dass sie von Studenten tendenziell weniger gewählt wird. Also ist es für das relative Wahlergebnis gut, wenn es weniger Wahlberechtigte Studenten gibt.
Ist nur eine Idee und soll keine Unterstellung sein. Aber in der Politik ist ja bekanntlich von Unkenntnis bis Unehrlichkeit alles möglich ;-)
Gudrun1974
11.01.2020, 08:08 Uhr
NDH braucht jeden Impuls!!!
Weniger Bürokratie kann NDH nur guttun! Beim Regionen Ranking eines Nachrichtenmagazins war Nordhausen wieder einmal ganz hinten auf den Verliererplätzen! Die Stadt wird laut Experten bis 2030 wieder tausende Einwohner verlieren. Da ist eine Steuer die Studenten gängelt völlig aus der Zeit gefallen!!
geloescht.20250302
11.01.2020, 11:25 Uhr
Genialer Schachzug der AfD!
Gerade für Studenten, welche bei Anti-AfD- und FFF-Demos sehr präsent sind und in anderen Städten (Keine Ahnung, ob es dort eine Zweitwohnsitzsteuer gibt) einen Lucke aus dem Saal brüllen, eine Entlastung zu fordern.
Ich sehe keinen Sinn darin, wegen eines temporären Aufenthalts zum Zwecke des Fitmachens für das künftige Leben einen Entscheidungszwang zu oktroyieren, sich zwischen 2 Heimaten zu entscheiden.
Herr Taft
11.01.2020, 14:50 Uhr
Geniale Kurzsichtigkeit der afd
... Bei der zweitwohnsitzsteuer geht es nicht oder nur am Rande darum, Steuereinnahmen zu generieren. Sie ist ein Instrument, die Studierenden zu bewegen ihren Hauptwohnsitz am studienort anzumelden. Der studienort erhöht damit seine Einwohnerzahl und damit sein Gewicht bei Zuteilung von landesgeldern (bedarfszuweisungen, steuerumlagen, etc.)
Ich kann mir nicht vorstellen, dass dies der im Stadtrat vertretenen afd-fraktion unbekannt ist
.. Also wird hier das scheitern bewusst in Kauf genommen um sich wieder in die opferecke stellen zu können... unter dem Deckmantel der Hilfe für Studenten.
Andreas Dittmar
11.01.2020, 15:50 Uhr
Die Fakten liegen doch klar auf dem Tisch
Zitat: " Ein Trend ist nicht erkennbar – auch nicht im Jahr der Einführung. Die Steuer hat den gewollten Effekt nicht entfaltet. "
Die Hälfte der Einahmen gehen für deren Verwaltung drauf.
Studenten wollen vorrangig studieren und nicht die Einnahmen der Stadtkasse pushen.
geloescht.20250302
11.01.2020, 16:43 Uhr
Genialer Spätzlevernichter...
...der davon ausgeht, dass ein Studiumort gleichzeitig auch der zukünftige Arbeits- und Lebensmittelpunkt sein wird.
Ach so, es geht gegen die AfD....Da wird nicht nur das Hirn auf Sparflamme gedimmt, sondern notfalls auch die Schwerkraft ausser Kraft gesetzt.
Herr Taft
11.01.2020, 20:37 Uhr
Wenig genialer Tannhäuser...
... Wo habe ich geschrieben, dass ich glaube, dass die Studenten in Ndh bleiben? Bullshit!
Und solange die AFD derartig durchschaubare Aktionen startet muss sie sich eben gefallen lassen, dass ihnen jemand das aufs Butterbrot schmiert. Werdet einfach etwas konstruktiver, dann werden wir sehen. Versucht nicht alle für dumm zu verkaufen.... funktioniert bei den allermeisten nicht.
geloescht.20250302
11.01.2020, 20:52 Uhr
Wie oft denn noch?
Ich bin nicht in der AfD, Spätzlevernichter!
Also schreiben Sie mich bei diesem Thema bitte ebensowenig persönlich an wie ich Sie nicht als persönlich Beteiligtem an linksextremen Gewaltausbrüchen.
Herr Taft
11.01.2020, 21:22 Uhr
@Tannhäuser.... Jetzt wird es komisch...
1. Haben Sie mich persönlich angeschrieben, ich habe nur darauf reagiert.
2. Habe ich nie behauptet, dass Sie AFD-Mitglied sind... Was mir nebenbei gesagt auch völlig Banane ist... Aber sehr nett, dass Sie sich deswegen angegriffen fühlen *lach*
3. Nehmen Sie die Dinge doch bitte so, wie ich sie schreibe und interpretieren Sie nicht alles mögliche hinein... Erschwert jede Debatte nur unnötig, wenn man jedes Wort erklären muss.
Egal, schönen Abend noch. Hab besseres zu tun....
geloescht.20250302
11.01.2020, 21:48 Uhr
"Werdet einfach"...
Das interpretierte ich als Ansprache, als würden Sie mich in einer Ahnengalerie mit den Herren Dittmar und Prophet einsortieren.
Da habe ich wohl überinterpretiert @ Spätzlevernichter.
Ihnen auch einen schönen "besseren" Abend mit Zietlow und Hartwig ;)
Andreas Dittmar
11.01.2020, 22:07 Uhr
Logik
tannhäuser hat ihnen eine faire Chance gegeben @Spätzle. Die kann man nutzen, ignorieren oder eben sich dagegen mit allen rethorischen Mitteln wehren. Wie gesagt weiter oben stehen einige Statements gegen diese Steuer, welche vielen Leuten einfach nur logisch erscheinen.
Natürlich kann man sich mehrere Male ummelden, um letztendlich doch in seiner Heimat ein Haus zu bauen, um für immer dort zu bleiben
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
