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Fr, 13:17 Uhr
22.11.2019
Aus dem Bleicheröder Hauptausschuss

Der große Wurf wird vertagt

In Bleicherode wollte man zur nächsten Stadtratssitzung eigentlich den nächsten Schritt in Sachen Haushalt tun. Der „große Wurf“ muss nun erst einmal vertagt werden, in Beratungen mit der Kommunalaufsicht wurde Änderungsbedarf deutlich…

Die Haushaltsdebatten im Bleicheröder Rathaus waren in den zurückliegenden Jahren noch nie leicht. Mit dem Zusammenschluss zur Landgemeinde steht man in diesem Jahr vor ganz neuen Herausforderungen. Um denen Herr zu werden hatte man zuletzt einigen Aufwand betrieben, allein im Verwaltungshaushalt wurden 1525 Stellen geschaffen, es sollte sich jedes Mitglied der neuen Gemeinde wiederfinden.

Angesichts der Komplexität der Haushaltsfindung haben die Bleicheröder ihre Debatten in drei Teile gegliedert, zum nächsten Stadtrat am kommenden Donnerstag sollten die ersten beiden Schritte in Summe vorgelegt werden.

Daraus wird nun erst einmal nichts, in Besprechungen mit der Kommunalaufsicht wurde Änderungsbedarf deutlich. Man werde sich nun drei Wochen Zeit nehmen, um die ein- und auszuarbeiten, erklärte Bürgermeister Frank Rostek, „die besprochenen Parameter waren wichtig für uns, wir sind nun drauf und dran einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können“. Die gute Nachricht: keine der Maßnahmen, die im Vermögenshaushalt vorgesehen sind, wird gestrichen oder geschoben. Anders ausgedrückt: die „Wunschliste“ der einzelnen Gemeindemitglieder kann wie geplant umgesetzt werden.

Damit ging man zur eigentlichen Tagesordnung über, als erstes stand die Änderung der Hauptsatzung an, die im nächsten Stadtrat vorgelegt werden soll. Unter anderem wurde besprochen ob die Ortschaftsräte und sachkundigen Bürger mit 15 Euro Aufwandsentschädigung pro Sitzungsteilnahme entlohnt werden können. Rein rechtlich ist das nicht zwingend notwendig, man wolle das Engagement der Bürger und Räte aber würdigen, hieß es im Ausschuss. Durch die vielen Gemeindeteile werde eine erhebliche Summe zusammenkommen, man bewege sich im regionalen Vergleich mit 15 Euro aber absolut im Durchschnitt. Inwieweit das möglich ist oder der Betrag doch abgesenkt werden muss um das bisherige Gesamtvolumen nicht zu überschreiten, soll noch einmal geprüft werden, die Ausschussmitglieder werden das Thema noch einmal mit in ihre Fraktionen nehmen.

Besprochen wurde auch das Schicksal des „Bleicheröder Echos“ als Zeitung und Amtsblatt. Das „Echo“ soll demnach auch in Zukunft jedem Haushalte der Gemeinde zugestellt werden. Ob auch das „Hainleite Journal“ als bisheriges Amtsblatt der ehemaligen VG Hainleite neben dem Echo weiterbesteht, wurde im Hauptausschuss noch nicht abschließend geklärt.


Damit kam der Bürgermeister zu allgemeinen Informationen. Zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gibt es inzwischen Infomartionsmaterial der Landesregierung. Die könnten für Bleicherode eventuell noch für die Maßnahme Käthe-Kollwitz-Straße wirksam werden indem man sich die Beträge vom Land holt, die man sich sonst vom Anlieger geholt hat, was sich positiv auf die Haushaltsansetzung auswirken könnte. So einfach wie man es gerne hätte wird es insgesamt aber wohl nicht, meinte Rostek, egal wie das Gesetz in der Praxis funktionieren wird, es steht zu befürchten das man als Gemeinde nicht mehr allein entscheiden wird, welche Straßen man sanieren will, sondern auch das Landesverwaltungsamt mit im Boot sitzen wird.

Gegenüber dem Nordthüringer Straßenbauamt herrscht in der Landgemeinde einiger Unmut. Da sind zum einen Straßenabwidmungen in Wollersleben. Als man hier Bedenken vorbrachte, sei man nur belächelt worden. Man werde nicht ernst genommen, „das ist ein bisschen wie ein Blackbox was da passiert“, sagte Rostek. Auch in Friedrichsthal und Wipperdorf sitzt der Frust tief. Die Friedrichsthaler müssen sich dieser Tage mit der Umleitung der B243 herumplagen. Gemeindebürgermeisterin Franka Hitzing befürchtet das die eigenen Straßen am Ende völlig kaputtgefahren sind. „Am Schluss macht keiner was und niemand ist zuständig“, sagte Hitzing im Hauptauschuss, die Kommunikation mit der unteren Verkehrsbehörde gehe „gegen Null“.
Damit ging man zum nächsten kritischen Thema über: der Situation im Bleicheröder Stadtwald. Der Waldbericht, der nach Möglichkeit im kommenden Stadtrat vorgelegt werden soll, lässt nichts gutes erwarten. Ein gutes Drittel des Waldes wurden durch Trockenheit und Borkenkäfer schwer geschädigt, betroffen sind Buchen wie Fichten. Einziger Lichtblick: der Verkauf des eingeschlagenen Holzes lief noch vergleichsweise gut, zumindest für den Wirtschaftsplan wird ist die Situation nicht „ganz so schrecklich“, wie befürchtet, erklärte Bürgermeister Rostek.

Ein Hauptfokus der nächsten Jahre werde die Verkehrssicherungspflicht sein. Erste Kennzeichnungen auf den am stärksten frequentierten Wanderwegen sind bereits erfolgt, kleinere Wege konnten hingegen noch nicht erfasst werden. Man werden jetzt strategisch fällen müssen, was die Festmeterzahlen in die Höhe treiben dürfte. Wie sich die Lage dann weiterentwickelt, wird man sehen müssen.

Nach mehreren kleineren Ankündigungen, wie dem Plan das neue Feuerwehrtanklöschfahrzeug noch vor Weihnachten nach Bleicherode zu holen, ging es noch einmal ums Geld, genauer um den kommunalen Finanzausgleich. Die Schaffung der Landgemeinde und die guten Gewerbesteuereinnahmen der letzten Jahren bringen für die Bleicheröder gewissen Schwierigkeiten mit sich was die Berechnung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde angeht. Dazu führte der Bürgermeister gestern Gespräche im Innenministerium, die laut Rostek gut verlaufen sein sollen. „Im Ministerium haben sie verstanden, was unsere Probleme sind und man wird nach nach Lösungen suchen, die uns zu helfen“, erklärte Rostek dem Ausschuss, man wisse in Erfurt das es im Ort „keine goldene Türklinke“ gebe.
Angelo Glashagel
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