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Mo, 14:27 Uhr
11.11.2019
Mehr Naturgips abbauen?

Fragen an die Stadtverwaltung

Die Bundesregierung will erweiterten Gipsabbau. "Sollen wir hier die Dummen sein? Welche Gebiete sind betroffen und welche Strategien verfolgt die Stadtverwaltung?" - diese und andere Frage hat jetzt die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat an das Rathaus geschickt...


Die Bundesregierung hat in diesen Tagen die Bundesländer aufgefordert, den Abbau von natürlichem Gips auszuweiten. Dies ist aus Sicht der AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat die erste Folge des völlig überhasteten Kohleausstiegs. Denn mit der Abschaltung der Kohlekraftwerke stehe kein REA-Gips aus der Rauchgasentschwefelung mehr zur Verfügung.

"Dies hat eine deutschlandweite einmalige schwierige Situation für die Nordhäuser Region mit ihrer einzigartigen Gipskarstlandschaft zur Folge. Jetzt ist vor allem entschlossenes Handeln der Kommunen gefragt“, sagte Jörg Prophet, Vorsitzender der AfD Stadtratsfraktion.

„Deshalb möchten wir von der Stadtverwaltung wissen, wie sie sich strategisch auf das Szenario eines erweiterten Abbaus in den Gipskarstgebieten auf Stadt vorbereitet und welche Schritte zum Schutz bereits unternommen wurden“, so Prophet. Deshalb fragt die Fraktion den Oberbürgermeister:

1. Welche Gipskarstgebiete gibt es auf dem Stadtgebiet von Nordhausen und den Ortsteilen (Bitte mit Flurnamen und Größe benennen)?
2. Welchen Schutzstatus haben diese Gebiete jeweils aktuell?
3. Mit welchen weiteren Maßnahmen (Regionalentwicklungsplänen, Bauplänen, Flächennutzungsplänen etc....) wurde und wird dieser Schutzstatus erreicht?
4. Welcher Schutzstatus war früher und ist aktuell strittig seitens der gipsverarbeitenden bzw. -abbauenden Industrie? Welcher Schutzstatus ist derzeitig strittig seitens anderer Dritter?
5. Welche anderen Maßnahmen der Unter-Schutz-Stellung werden juristisch durch die Industrie bzw. anderer Dritter angezweifelt?
6. Welche rechtlichen- bzw. Widerspruchsverfahren bezüglich der Unter-Schutz-Stellung von Gipskarstgebieten sind derzeit anhängig bzw. waren in den letzten fünf Jahren anhängig und wie wurden die abschließend entschieden?
7. Welche Strategien (juristische, öffentliche, politische und ähnliches) verfolgt die Stadt Nordhausen mit Blick auf den geplanten Gipsabbau. Sind die Strategien ausschließlich konfrontativ ausgelegt oder schließen sie Kompromissbildung ein?
8. Welche Abstimmung erfolgt mit dem Landkreis, selbes Problem trifft beide im kommunalen Verbund. Gemeinsam handeln!
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Kommentare

11.11.2019, 15.50 Uhr
Stechbarth | Nordhausen muss den Kohleausstieg ausbaden
NDH wird also den Kohleausstieg ausbaden. Hoffentlich ist man gewappnet. Zu hören war aus der Region zu diesem Thema wenig in den letzten Monaten.

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11.11.2019, 19.08 Uhr
geogott | Schade
Schade, dass Herr Prophet hier die gleichen populistischen Töne wie die anderen Parteien anschlägt und sich somit kein bisschen besser als diese darstellt! Unser Landkreis, unser Deutschland braucht Bergbau. Wir betreiben den saubersten Bergbau auf dem Planeten. Wer noch nie Bergbau in einem Dritte-Welt- Land live gesehen hat, soll hier bitte still sein.
Treten Sie doch bitte für unseren Bergbau ein - so ist das nur ekliger Wahlstimmenfang. Denken Sie rational und setzen sich für heimischen Bergbau ein!!

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11.11.2019, 20.25 Uhr
Hans Dittmar | AfD hat das Gipsthema verschlafen
Es gibt einen Regionalplan Nordthüringen wo ein Mehrbedarf an Gips verzeichnet ist. Jedoch sind dort die weiteren Bedarfe durch den Kohleausstieg noch gar nicht drin. In Nordhausen gab es vor einigen Wochen (vor der Wahl) mehrer Veranstaltungen zum Thema Gips. Diese waren im Ratssaal und in der Hochschule.
Also genug Gelegenheit für die AfD sich zu informieren.
Und wenn man die Berichte dazu in den Medien sucht, spart man sich auch die Anfragen an die Stadt.

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11.11.2019, 21.36 Uhr
Andreas Dittmar | Realistisch auf die Dinge blicken
Die Weichen für den Gipsabbau wurden schon vor Jörg Prophet und vor der AfD im Stadtrat gestellt. Erst verhandeln dann unterschreiben oder wenigstens miteinander reden, um Kompromisse auszuhandeln. Von diesem Zug haben auch wir leider nur die Rücklichter gesehen.

Kalte Enteignung mit Unterschutz stellen ist keine Lösung. Dagegen wird die Gipsindustrie prozessieren und vielleicht sogar gewinnen.

Auch ein Gipswerk schafft Arbeitsplätze und braucht Planungssicherheit. Manch einer bricht sich auch mal die Haxen und wil dann nicht unbedingt die Reste aus der Rauchgasentschwefelung am Bein haben.

Wenn man in der Opposition ist, sehen die Verhandlungsaussichten mit der Industrie auch nicht gerade rosig aus. Was können wir denn anbieten ? Hallo ich bin der Andreas und du baggerst jetzt woanders deinen Gips ab. Antwort : Wohl eher müdes Lächeln

In Thüringen wird abgebaut. Gewerbesteuern zahlen die Unternehmen an ihrem Firmenstandorten in Niedersachen und Sachsen-Anhalt. Von dort aus fließt auch die Förderung in die Arbeitsplätze. Das wäre ein Punkt, wo man ansetzen kann. REA-Gips aus Baustoffrecycling und Rauchgasentschwefelung fördern wäre eine weitere Möglichkeit.

Wichtig ist, erstmal abzustecken, welche Möglichkeiten wir überhaupt noch haben. Wann hat sich denn in den letzten Jahren jemand um das Thema Gips gekümmert ? Die Ergebnisse aus den Veranstaltungen waren für mich niederschetternd. Ich war zwar persönlich nicht dabei, hab aber trotzdem die Aussagen, das die Ausbeute aus Baustoffrecycling gering ist und REA-Gips aus Rauchgasentschwefelung mit dem Kohleausstieg wegfällt. Das ist auch für mich nicht akzeptabel.

Übrigens hat die AfD nie Wahlkampf mit dem Thema gemacht, weil es schwer zu besetzen ist.

Nur mal so am Rande : Eine Frau Siegesmund wird sich gerne rühmen, den "Kuhberg gerettet" zu haben. Wer auf dem Schern steht und einen Rundblick wagt oder mal von Nordhausen nach Erfurt fährt, wird wie ich ein vernichtendes Urteil fällen. Diese Frau hat Thüringen nachhaltig zerstört, mit sinnfreien Windkraftanlagen und Biosphärenreservaten. Mit dem sogenannten "grünen Band Gesetz" kommt ein weiterer Meilenstein verirrter grüner Verbots- und Enteignungspolitik dazu.

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12.11.2019, 07.58 Uhr
Andreas Dittmar | Korrektur
Es war der Winkelberg, welcher unter Schutz gestellt wurde und nicht der Kuhberg.

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12.11.2019, 08.40 Uhr
Herr Schröder | Andreas Dittmar
Dann unterstützen sie Ramelows Vorhaben für das Gips Forschungszentrum an der Hochschule Nordhausen! Parteiübergreifend für unsere Region und für unsere Hochschule! Das wär doch mal was!
https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=262220
Die AfD könnte jetzt auch mal liefern. Nutzen sie ihre bundespolitischen Kontakte doch aus damit so ein Forschungszentrum nicht wieder im Westen verschwindet!

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