Wie eine Anfrage der AfD-Kreistagsfraktion an den Landrat ergab, leben derzeit im Landkreis Nordhausen 16 unbegleitete minderjährige Ausländer, sogenannte umA‘s (deutschlandweit sind es rund 60.000). Jeder einzelne kostet den Steuerzahler in Thüringen 4.500 Euro im Monat (in Hessen sind es sogar 8.500 Euro) für die „Sicherstellung des notwendigen Unterhaltes". Das Sozialgesetzbuch erlaubt es, dass diese Ausländer bis zum 27. Lebensjahr (!) diesen Status behalten.

Nun ist die Zahl nicht neu, jedoch so „schwarz auf weiß“ gesehen ist sie Grund genug, einmal die Relationen zu anderen traurigen Tatsachen zu betrachten:

Das durchschnittliche Nettoeinkommen einer Familie mit zwei Kindern liegt in Deutschland bei 3.500 Euro. In Thüringen gehört eine vierköpfige Familie ab einem monatlichen Nettoeinkommen von 3.045 Euro zu den Besserverdienenden und eine Statistik besagt, dass im Jahre 2015 etwa ein Achtel der privaten Haushalte in Thüringen über ein monatliches Nettoeinkommen von weniger als 900 Euro verfügten, weitere 15,9 Prozent der Haushalte brachte es auf ein Einkommen zwischen 900 und 1300 Euro.

Kinderarmut: Dank des politischen Versagens der Altparteien in den letzten Jahrzehnten hat die Kinderarmut im „reichen“ Deutschland unerträgliche Ausmaße angenommen. Sie betrifft im Osten etwa jedes 5. Kind. Das Kindergeld stieg in den letzten zehn Jahren um sage und schreibe 40 Euro, von 164 auf 204 Euro.

Die ärmsten Haushalte mit einem Kind geben für die sogenannte „soziale Teilhabe“, also zum Beispiel für Spielzeug, Zoobesuche, Theaterbesuche und ein Eis auf Ausflügen nur 44 Euro pro Monat aus. Rechnet man die Inflation heraus, sind dies fast 30 Prozent weniger als vor zehn Jahren.

In einer Studie des Paritätischen Gesamtverbandes heißt es:

„Die soziale Ungleichheit drückt sich in erheblichen Defiziten aus. Die Kinder aus den ärmsten Familien fallen immer weiter zurück. Offenkundig herrschen in diesen Haushalten Mangel und Entbehrung." Insgesamt leben deutschlandweit rund 4.5 Millionen Kinder in Armut.

Altersarmut: Im Osten beziehen 25,4 Prozent der Männer und 50 Prozent der Frauen maximal 900 Euro Rente; und das, obwohl sie 45 Jahre gearbeitet haben.

Deutschlandweit müssen 10,8 Millionen Rentner mit 900 Euro oder weniger über den Monat kommen), und das bei stetig steigender Steuer- und Abgabenlast.

Aber das ist nur der Anfang: Bis 2030 wird das Rentenniveau von derzeit 48 Prozent auf 43 Prozent weiter fallen - bei 45 Beitragsjahren (EU-Durchschnitt: derzeit 70,6 Prozent).

Steuereinnahmen: Der deutsche Staat generierte 2018 Gesamt-Steuereinnahmen in Höhe von 776,3 Milliarden Euro und - wie in den vergangenen Jahren - einen satten Einnahmen-Überschuss.

Und - der deutsche Staat setzt seine Prioritäten: Es sind nicht die Kinder - unsere Zukunft; es sind auch nicht die Rentner und die Wertschätzung ihrer Lebensleistungen, in die der Staat investiert; dieser Überschuss ging - ebenfalls wie in den vergangenen Jahren - in den sogenannten „Flüchtlingstopf“.

Dieser ist mit 35,6 Milliarden Euro - das sind gut 10 Prozent des gesamten Haushaltsvolumens - prall gefüllt.
Kirsten Paarmann