Kurz vor dem Reformationstag haben sich die Nordhäuser Stadträte aufgemacht und sind in das Bürgerhaus geströmt, um an der 44. Sitzung des Stadtrates teilzunehmen...


19.06 Uhr
Dem wird bei drei Enthaltungen so zugestimmt. Jetzt verabschieden wir uns aus dem Bürgerhaus und wünschen den Lesern einen angenehmen Reformationstag.

19.04 Uhr
Der Vertrag ist notwendig, damit der Landkreis als Eigentümer die Fördermittel für die Sanierung beantragen kann.

19.03 Uhr
Jetzt noch zur Übertragung des AKS. Das ist sehr kompliziert.

18.59 Uhr
Deshalb soll die Beschlussvorlage zurückgenommen werden.

18.54 Uhr
Nun noch einmal zur zentralen Leitstelle. Siehe unten...

18.49 Uhr
Dem Bau wird innerhalb von drei Minuten einstimmig zugestimmt. Es kann losgehen.

18.46 Uhr
Nun zum Neubau der Feuerwache: Die Stadt will das "Teil" selber bauen. Rund 15 Millionen Euro wird sie kosten. Erst einmal muss die Stadt rund eine Million Euro an die SWG für bisherige Kosten bei Planung und Vorbereitung überweisen.

18.41 Uhr
Weitere Beschlüsse befassen sich mit Formalien zum Stadtentwässerungsbetrieb.

18.35 Uhr
Es gibt keine Fragen an Herrn Schwarz, er wird einstimmig bestellt.

18.31 Uhr
Nun eine Personalie: Thorsten Schwarz soll zum Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Nordhausen bestellt werden.

18.30 Uhr
Jetzt kommt es zur Abstimmung: Der Antrag der LINKE wird mehrheitlich abgelehnt.

18.25 Uhr
Auch die Mehrheit der SPD-Fraktion wird die Vorlage ablehnen.

18.24 Uhr
Die CDU-Fraktion wird die Beschlussvorlage ablehnen.

18.20 Uhr
Holger Richter schließt sich dem Antrag der LINKE an.

18.20 Uhr
Prof. Malich ist dagegen. Jutta Busch gab an, dass sie sich den Live-Stream vom Kreistag angesehen habe. Nach der Show des Landrates habe sie abgeschaltet.

18.18 Uhr
Die Fraktion will hartnäckig bleiben. Nach nnz-Recherchen haben den Live-Stream des Kreistages in der jüngsten Sitzung ganze 18 Menschen sich angesehen. Es gab rund 170 Aufrufe von diesen Nutzern. Dem gegenüber stehen rund 5000 Euro an Kosten.

18.16 Uhr
Jetzt geht es mit dem LINKE-Antrag zur Einrichtung eines Live-Streams weiter.

18.14 Uhr
Steffen Iffland erinnert daran, dass alle Bürger der Stadt zur finanziellen Gesundung des Haushaltes in Form von erhöhten Steuern beigetragen haben.

18.11 Uhr
Interessant: Im kommenden Jahr soll ein Kredit von 13 Millionen Euro für den Feuerwehrneubau aufgenommen werden.

18.05 Uhr
Jetzt gibt es schöne Bilder zu den Eckdaten des kommenden Haushaltsentwurfes. Es werde ein ausgeglichener Haushalt ohne Bedarfszuweisung.

18.04 Uhr
Das waren insgesamt ordentliche "Klatschen" gegen die Verwaltung, die sich nach Meinung vieler Stadträte "verselbständigt" und sich der Kontrolle durch den Rat entziehen will. Das sei in höchstem Maße undemokratisch.

18.01 Uhr
Georg Müller kritisiert die mangelnde Kooperation der Verwaltung. Seine Frage zu Anwaltskosten bleib unbeantwortet, frei nach dem Motto: das geht sie nichts an. Das sei ein Affront gegen den Stadtrat, er erwartet dienstrechtliche Konsequenzen.

17.59 Uhr
Michael Mohr: auch er will wissen, wann die Weihnachtsmarktzahlen veröffentlicht werden.

17.58 Uhr
Malich: Ich erwarte eine zügige Beantwortung für den Weihnachtsmarkt dieses Jahres. Das sei ein undemokratisches Verhalten.

17.57 Uhr
Prof. Malich will die Kosten für den Weihnachtsmarkt öffentlich machen. Sie sollten jedem Steuerzahler zur Kenntnis gebracht werden. Antwort: es soll dazu eine schriftliche Antwort geben.

17.56 Uhr
Steffen Iffland eröffnet den Reigen. Er verweist auf eine Kante vor der Brücke am Van-der-Foehr-Damm, die vor allem Rollstuhlfahrern Probleme bereitet. Außerdem will er wissen, ob die Lesserstiege beleuchtet wird. Antwort der Verwaltung: die Lesserstiege kann unbeleuchtet bleiben. Das habe die Versicherung zugesichert.

17.53 Uhr
Jetzt geht es mit den Anfragen der Stadträte und Ortsteilbürgermeister weiter.

17.50 Uhr
Prof. Malich verweist auf eine Unterschriftenliste, in der sich Bürger gegen die weitere Ausweisung von Rohstoff-Abbauflächen aussprechen können.

17.42 Uhr
Frau Krauth plädiert für den Einsatz eines Streetworkers für die Innenstadt und favorisiert weiterhin den präventiven Ansatz.

17.41 Uhr
Steffen Iffland plädiert für ein härteres Vorgehen gegen die Verursacher des Vandalismus.

17.39 Uhr
Michael Mohr kritisiert die Wortwahl des OB zum Gedenken der Stadt an die Pogromnacht. Er bezeichnete das Gedenken am 9. November als "Event". Hier solle er sich erklären.

17.37 Uhr
Andreas Wieninger plädiert für die Unterrichtung der Stadträte zur Stellungnahme der Verwaltung hinsichtlich des Regionalplanes. Dies wurde ihm zugesagt.

17.27 Uhr
Die Entfernung der Schmierereien kostete rund 3.500 Euro. In diesem Jahr entstanden Schäden im Gesamtwert von rund 79.000 Euro. Im vorigen Jahr waren es insgesamt 70.000 Euro.

17.25 Uhr
Bürgermeisterin Krauth informiert jetzt zum Vandalismus im Stadtgebiet. Massive Schäden wurden unter anderem im Bereich des Petersberggartens angerichtet.

17.23 Uhr
Für Buchmann sei das Agieren der Kreisverwaltung nicht begründbar, es sein ein "Sturm im Wasserglas".

17.22 Uhr
Laut Buchmann könne die Leitstelle auf dem Campus des Klinikums verbleiben. Es gebe keine andere Absichten seitens des Klinikums, habe ihm dessen Geschäftsführer versichert. Außerdem gebe es Erweiterungsmöglichkeiten im Bereich der ehemaligen medizinischen Fachschule.

17.20 Uhr
Zum Thema der zentralen Leitstelle: Zu Beginn des Jahres brauchen keine Beamten der Berufsfeuerwehr nicht mehr umgesetzt zu werden. Der Landkreis regele das selbst. Die Leitstelle könne am Klinikum bleiben, bis es zu einer Entscheidung in Erfurt komme, wo die Nordthüringer Leitstelle etabliert werden soll.

17.16 Uhr
Es gibt einen Bewirtschaftungsvertrag mit einer Pizzeria zur öffentlichen Nutzung der Toilette der Gaststätte. Damit sei das WC-Problem am Bahnhof teilweise geklärt.

17.13 Uhr
Buchmann informiert über den Stand Neubau Feuerwache und Sanierung des Theaters. Hierzu informierte die nnz bereits.

17.11 Uhr
Das war es dann mit der Einwohnerfragestunde. Nun die Infos des OB.

17.10 Uhr
Er wartet seit vier Monaten auf eine Antwort zu seinem eingelegten Widerspruch.

17.10 Uhr
Er sieht sich beim Erwerb eines Grundstückes benachteiligt.

17.07 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Christoph Tölle hat eine Frage zum Grundstückskauf .

17.05 Uhr
Eine umfangreiche Tagesordnung steht vor den Stadträten. Dabei geht es um die Übertragung der Sitzungen im Internet, um den Bau der Feuerwache oder um die Berufung eines Wahlleiters. Aber es soll auch ein neuer Geschäftsführer der Nordhäuser Verkehrsbetriebe bestimmt werden.

Bürgerhaus (Foto: nnz)
17.00 Uhr
Guten Abend aus dem Ratssaal des Nordhäuser Bürgerhauses und herzlich willkommen zur Sitzung des Stadtrates.