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Fr, 13:00 Uhr
15.06.2018
Theater und AKS sind freiwillige Aufgaben

AfD sorgt für Klarheit

Dank einer Anfrage der AfD-Landtagsfraktion ist es eigenen Angaben zufolge gelungen, einen jahrelangen Streit zwischen und innerhalb den Nordhäuser Parteien sowie zwischen der Stadt und dem Landratsamt zu beenden. "Dabei ging es immer wieder um die Frage, ob die Betreibung des Theaters und des AKS freiwillige oder Pflichtaufgaben sind", teilt die Partei mit...


Es sind beides freiwillige Aufgaben sagt der Minister. Der Minister schreibt: ''Gemäß §§ 2 und 3 Thüko zählt das Betreiben eines Theaters zu den freiwilligen Aufgaben einer Kommune. Demnach sind Ausgaben zur Bezuschussung der Unterhaltung eines Theatergebäudes dem freiwilligen Aufgabenbereich zuzuordnen.'' (Vollständige Antwort siehe unten)

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Ganz besonders mit Blick auf die fast 30 Million teure Sanierung des Theaters solle man sich deshalb genau überlegen, ob diese Dimension für eine Stadt wie Nordhausen überhaupt tragbar sei, oder ob es nicht eine kleinere Variante gebe. or allem, weil bis heute offenbar völlig unklar sei, wie hoch die jahrelangen Belastungskosten für die Steuerzahler sind. Da helfe der Verweis auf die Flohburg oder die Kulturbibliothek", meint der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD).

"Denn der Minister betont, dass auch diese Folgekosten (höhere Betriebskosten, Abschreibungen usw.) ebenfalls zu den freiwilligen Aufgaben gehören. Das bedeutet, dass es vom Land vielleicht keine Bedarfszuweisungen mehr für Nordhausen gibt, oder dass diese Nothilfe an die Bedingung gebunden ist, dass die Stadt die Grundsteuer und Gewerbesteuer erhöhen muss. Das war schon 2016 so.'' Da bleibe das Gewerbegebiet sicher weiter ein Leer(lehr)stand, denn hohe Steuersätze belasten alle Unternehmen und machen uns für neue Ansiedlungen uninteressant im Thüringer Ansiedlungswettbewerb.

Zwar locke das Land hinsichtlich der Landtagswahlen mit einer hohen Förderung der Theatersanierung, doch sowohl der Eigenanteil der Stadt (ungefähr 2 Millionen Euro?) wie auch die Folgekosten müsse die Stadt ganz alleine schultern. ''Dieses Vorgehen ähnelt Lockangeboten, bei denen der Grundpreis auf den ersten Blick sehr günstig erscheinen, die Betriebskosten aber in den Fußnoten versteckt werden", sagt Herr Prophet.
 
AKS: Kann Service GmbH ohne Ausschreibung bauen?
Zum AKS mein Herr Prophet: „Wer informiert nun den Bürger darüber, ob der Sportplatz bereits im Sport Rahmenleitplan nach Paragraph 8 des Thüringer Sportfördergesetzes als überörtliche Sportanlage aufgenommen ist? Danach entscheidet sich einiges und das großzügige Angebot des Herrn Landrat wird vielleicht zur Pflicht. Servicegesellschaft baut den Sportplatz! Da staunt der Bürger. Muss denn nicht alles Europaweit ausgeschrieben werden, auch im Sinne der ökonomischen Preisbildung Besprechungen hinter verschlossenen Ausschuss Türen helfen da nicht weiter.“
„Gibt es eine Wertung zwischen AKS und Theater? Kunst ist unbestritten wichtig und auf den AKS werden hunderte von Kindern und Jugendlichen an den Sport herangeführt, trainiert und in Gemeinschaften eingebunden. Ist beides für die Stadt und den Landkreis gleichzeitig möglich? Wo sind die sprudelnden Steuereinnahmen von Land und Bund? Der Bürger wird über die Zeitungen informiert, von den Fraktionen hört man nichts und zum Schluss ist wieder alles beschlossen?"

Jetzt wäre die Gelegenheit für Bürgerbeteiligung, meinte Herr Prophet. „Herr Kai Buchmann hat doch in seinem Wahlprogramm die Transparenz und die Bürgerbeteiligung beworben vor der Entscheidung zu Großprojekten und auch alle anderen Fraktionen wollen den Bürger bei wichtigen Entscheidungen mit dabeihaben! Dann ist jetzt die beste Gelegenheit dazu, bevor der letzte Bürger das Interesse an der Kommunalpolitik verliert.“

Die Art und Weise der Diskussion beider Kontrahenten - Jendricke und Buchmann – entspreche laut AfD nicht der Tragweite der Entscheidungen und laufe den Besprechungen in den Ausschüssen und dem Kreistag voraus. Weiter so? "Sicher nicht, der Bürger ist mündig, möchte Informationen in vollem Umfang um entscheiden zu können. Ein erster Schritt dazu wäre, die Ausschüsse von Stadtrat und Kreistag endlich öffentlich zu machen. Dort fallen wichtige Vorentscheidungen und dort laufen die eigentlichen Diskussionen“, sagte Jörg Prophet abschließend.

Hier finden Sie die Antwort des Thüringer Innenministers auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion.
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Kommentare

15.06.2018, 13.29 Uhr
Herr Schröder | Dem lieben Gott sei Dank,
dass es die AfD gibt.
Nur finde ich nichts neues in dem Bericht. Was ist den jetzt klarer als vorher?
Die Service vom Landkreis betreibt seid Jahren die Schwimmhalle in Sollstedt und hat auch die Sporthalle in Ellrich gebaut. Ich behaupte mal, dort wird man wissen was man tut.
Ich hoffe, dass die Sanierung des Theaters (Stadt), des AKS (Landkreis) und der Bau der Feuerwache (SWG) nun bald starten! Alle samt sind längst überfällig. Einiges hätte schon längst realisiert bzw. begonnen werden können wenn K. Zeh nicht alle Pläne der Feuerwache über den Haufen geschmissen hätte um das Rad neu zu erfinden!

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15.06.2018, 14.04 Uhr
Crimderöder | Bürgerentscheid in Nordhausen
Bürgerbegehren schreiben sich auch in Nordhausen zwar alle Parteien und Akteure auf die Fahnen, doch in der Praxis haben die Einwohner keinerlei Mitspracherecht. In der Tat kann in Thüringen über alles abgestimmt werden, außer Haushaltssatzung, Finanzen, Abgaben und Entgelte.

Daher kann doch auch über solch finanziell gewaltigen Projekte abgestimmt werden: Wollen die Bürger eine Theatersanierung von 30 Millionen? Will man ein Stadion im AKS errichten?

Es heißt ja, in wichtigen Angelegenheiten können Bürgerinnen und Bürger einer Stadt oder Gemeinde einen Antrag auf Bürgerentscheid stellen... - Und diese beiden genannten Dinge sind extrem wichtig.

Es sind schließlich die Steuergelder der Bürger. Die Stadt gehört den Bürgern... nicht dem Landrat, dem Oberbürgermeister oder Kommunal-Räten.

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15.06.2018, 14.21 Uhr
Kilian Baltres | Standplatz des Weihnachtsmarktes durften Bürger bestimmen
Über den Standplatz des Weihnachtsmarktes durften wegen Herr Kai Buchmann die Bürger abstimmen. Sie wollten den Markt vor dem Rathaus und dort kommt er jetzt auch hin! Das ist doch gut so. Ich traue mir nicht zu über so große Dinge wie Theater oder Sportpark abzustimmen. Das sollen die Politiker machen die sind die Experten. K.Baltres

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15.06.2018, 15.16 Uhr
Herr Schröder | Crimderöder
Wozu wählt man dann Oberbürgermeister, Landräte oder ein Stadtparlament. Um dann über jedes Projekt eine Bürgerbefragung zu machen?
Deshalb ist es auch immer wichtig wählen zu gehen, um dabei die Leute (aus) - zuwählen, die einem bei solchen Entscheidungen vertreten sollen.
Man kann doch nicht über jede Brücke, jeden Kindergarten usw. die ganze Stadt fragen.

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15.06.2018, 15.57 Uhr
Liane Enzinger | Eine Gegenfrage Herr Schröter ...
.... Warum eigentlich nicht?

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15.06.2018, 16.12 Uhr
Crimderöder | Bürgerentscheid in Nordhausen II
Lieber Herr Schröder,

Direkte Demokratie ist eine Ergänzung zu den bereits gewählten Volksvertretern. Und natürlich wird nicht über jede Straßenlaterne abgestimmt. Die Modalitäten für Thüringen finden Sie §§ 17, 17a und b (Kommune) und § 96a (Landkreis) der Kommunalverfassung. Das Unterschriftsquorum beträgt 4,5–7 % mit einer Frist von vier Monaten. Die Frist für Ratsbeschluss ist auf vier Wochen festgelegt.

Sie sehen, es ist bereits alles genau festgelegt. Man muss es nur wollen.

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15.06.2018, 16.18 Uhr
Crimderöder | Bürgerentscheid in Nordhausen II
Lieber Herr Schröder,

Direkte Demokratie ist eine Ergänzung zu den bereits gewählten Volksvertretern. Und natürlich wird nicht über jede Straßenlaterne abgestimmt. Die Modalitäten für Thüringen finden Sie §§ 17, 17a und b (Kommune) und § 96a (Landkreis) der Kommunalverfassung. Das Unterschriftsquorum beträgt 4,5–7 % mit einer Frist von vier Monaten. Die Frist für Ratsbeschluss ist auf vier Wochen festgelegt.

Sie sehen, es ist bereits alles genau festgelegt. Man muss es nur wollen.

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15.06.2018, 16.51 Uhr
Andreas Dittmar | Was ist klarer als vorher ?
Man kann erst etwas bauen wenn die Finanzierung steht und die Folgekosten gesichert sind. Das ist eigentlich schon logisch. Kann man in diesem Kontext eine klare Aussage zu Theater und AKS treffen ?
Das Theater und der AKS sind freiwillige Ausgaben. Das wurde so von der Landesregierung auf unsere Anfrage geantwortet. Das wurde der Stadt auch mehrfach vom Landesverwaltungsamt mitgeteilt. Frau Krauth wollte im Dezember 2017 gegen diese Entscheidung klagen.
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=227133
Was wurde daraus ?
Wenn man den AKS dem Schulsport zur Verfügung stellt, ist die Sanierung auch förderfähig. Natürlich muss man das dann auch tun und es nicht nur in den Fördermittelantrag reinschreiben. Hier lese ich nichts zum Schulsport. Hier will jemand ein Stadion bauen.
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=236220
Wir können notfalls nochmal nachfragen.
Am 1.9.2017 (23 Tage vor der Bundestagswahl) wedelten Frau Keller und Frau Mitteldorf mit Fördermittelzusagen iHv. 18 Mio. Euro ohne ein baureifes Konzept in der Tasche.
http://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=219639
Das ist aktuelle Kommunalpolitik. Mann könnte es auch Sim-City im Gott-Modus nennen. Vielleicht sollte mal über den Bau eines Spielcasinos nachgedacht werden.

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16.06.2018, 00.15 Uhr
Hans Dittmar | Klarheit oder Schummelei
Da brauch es eigentlich keiner Anfrage. Fußball und Theater ist Freiwillige Aufgabe.
Vielmehr hätte die Anfrage lauten müssen, halten die Minister an ihren Zusagen fest und haben diese Bestand. Denn sämtliche Minister die isch in Nordhausen die Klinke in die Hand gaben, sprachen Nordhausen viel Geld zu. Vor allem die Kosten des Theaters sollten den Nordhäusern nicht in die Freiwilligen Leisten gerechnet werden. So Ministerpräsident Ramelow, Minister Hoff u.a. Nur das Landesverwaltungsamt in Weimar scheint weit weg von Erfurt. Die Kommunalaufsicht interessiert nicht die Äußerungen der Minister. Eine verrückte Welt.

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16.06.2018, 09.02 Uhr
RWE | europaweite Auschreibung und Bürgerbefragung und Stadionmiete
Herr Schröder, ich denke, daß der AKS europaweit ausgeschrieben werden muß. Beim Steigerwaldstadion verzögerte sich der Neubau dramatisch wegen einer fehlerhaften Ausschreibung. Allerdings gibt und gab es in der Stadt Erfurt diesbezüglich soviel Inlompetenz, zu der man hier gar nicht fähig ist. Das hoffe ich.
Ich wäre für eine Bürgerbefragung. Was nutzt es, wenn ich alle paar Jahre wählen kann, aber zum Beispiel dieses Projekt Bürgerhaus jährlich weiter ausartete. Es sollte mit einen Parkhaus anfangen. Und jetzt haben wir noch ein "Stadtmuseum" für die Himmelgartenbibliothek...
In Erfurt zahlt man 11 Millionen jährlich für das Theater. Geld was man eigentlich auch nicht hat. Das gleiche gilt für die Gelder für das Stadion, nur da wird gemeckert. Nicht meine Stadt, nicht mein Problem.
Die Bürger hier sollten alle großen Investitionen direkt absegnen dürfen. Außer für die Feuerwehr, die brauchen wir ja nun wirklich.
Was steckt man jetzt und nach der Sanierung ins Theater? Was zahlt Wacker jetzt an Stadionmiete und im neuem AKS (sehr wichtig)? Was kostet uns das Bürgerhaus jählich an Abschreibungen? Das sollen die Bürger erfahren, bevor man neue Schulden macht.

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