Theater und AKS sind freiwillige Aufgaben
AfD sorgt für Klarheit
Freitag, 15. Juni 2018, 13:00 Uhr
Dank einer Anfrage der AfD-Landtagsfraktion ist es eigenen Angaben zufolge gelungen, einen jahrelangen Streit zwischen und innerhalb den Nordhäuser Parteien sowie zwischen der Stadt und dem Landratsamt zu beenden. "Dabei ging es immer wieder um die Frage, ob die Betreibung des Theaters und des AKS freiwillige oder Pflichtaufgaben sind", teilt die Partei mit...
Es sind beides freiwillige Aufgaben sagt der Minister. Der Minister schreibt: ''Gemäß §§ 2 und 3 Thüko zählt das Betreiben eines Theaters zu den freiwilligen Aufgaben einer Kommune. Demnach sind Ausgaben zur Bezuschussung der Unterhaltung eines Theatergebäudes dem freiwilligen Aufgabenbereich zuzuordnen.'' (Vollständige Antwort siehe unten)
Ganz besonders mit Blick auf die fast 30 Million teure Sanierung des Theaters solle man sich deshalb genau überlegen, ob diese Dimension für eine Stadt wie Nordhausen überhaupt tragbar sei, oder ob es nicht eine kleinere Variante gebe. or allem, weil bis heute offenbar völlig unklar sei, wie hoch die jahrelangen Belastungskosten für die Steuerzahler sind. Da helfe der Verweis auf die Flohburg oder die Kulturbibliothek", meint der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD).
"Denn der Minister betont, dass auch diese Folgekosten (höhere Betriebskosten, Abschreibungen usw.) ebenfalls zu den freiwilligen Aufgaben gehören. Das bedeutet, dass es vom Land vielleicht keine Bedarfszuweisungen mehr für Nordhausen gibt, oder dass diese Nothilfe an die Bedingung gebunden ist, dass die Stadt die Grundsteuer und Gewerbesteuer erhöhen muss. Das war schon 2016 so.'' Da bleibe das Gewerbegebiet sicher weiter ein Leer(lehr)stand, denn hohe Steuersätze belasten alle Unternehmen und machen uns für neue Ansiedlungen uninteressant im Thüringer Ansiedlungswettbewerb.
Zwar locke das Land hinsichtlich der Landtagswahlen mit einer hohen Förderung der Theatersanierung, doch sowohl der Eigenanteil der Stadt (ungefähr 2 Millionen Euro?) wie auch die Folgekosten müsse die Stadt ganz alleine schultern. ''Dieses Vorgehen ähnelt Lockangeboten, bei denen der Grundpreis auf den ersten Blick sehr günstig erscheinen, die Betriebskosten aber in den Fußnoten versteckt werden", sagt Herr Prophet.
AKS: Kann Service GmbH ohne Ausschreibung bauen?
Zum AKS mein Herr Prophet: „Wer informiert nun den Bürger darüber, ob der Sportplatz bereits im Sport Rahmenleitplan nach Paragraph 8 des Thüringer Sportfördergesetzes als überörtliche Sportanlage aufgenommen ist? Danach entscheidet sich einiges und das großzügige Angebot des Herrn Landrat wird vielleicht zur Pflicht. Servicegesellschaft baut den Sportplatz! Da staunt der Bürger. Muss denn nicht alles Europaweit ausgeschrieben werden, auch im Sinne der ökonomischen Preisbildung Besprechungen hinter verschlossenen Ausschuss Türen helfen da nicht weiter.“
„Gibt es eine Wertung zwischen AKS und Theater? Kunst ist unbestritten wichtig und auf den AKS werden hunderte von Kindern und Jugendlichen an den Sport herangeführt, trainiert und in Gemeinschaften eingebunden. Ist beides für die Stadt und den Landkreis gleichzeitig möglich? Wo sind die sprudelnden Steuereinnahmen von Land und Bund? Der Bürger wird über die Zeitungen informiert, von den Fraktionen hört man nichts und zum Schluss ist wieder alles beschlossen?"
Jetzt wäre die Gelegenheit für Bürgerbeteiligung, meinte Herr Prophet. „Herr Kai Buchmann hat doch in seinem Wahlprogramm die Transparenz und die Bürgerbeteiligung beworben vor der Entscheidung zu Großprojekten und auch alle anderen Fraktionen wollen den Bürger bei wichtigen Entscheidungen mit dabeihaben! Dann ist jetzt die beste Gelegenheit dazu, bevor der letzte Bürger das Interesse an der Kommunalpolitik verliert.“
Die Art und Weise der Diskussion beider Kontrahenten - Jendricke und Buchmann – entspreche laut AfD nicht der Tragweite der Entscheidungen und laufe den Besprechungen in den Ausschüssen und dem Kreistag voraus. Weiter so? "Sicher nicht, der Bürger ist mündig, möchte Informationen in vollem Umfang um entscheiden zu können. Ein erster Schritt dazu wäre, die Ausschüsse von Stadtrat und Kreistag endlich öffentlich zu machen. Dort fallen wichtige Vorentscheidungen und dort laufen die eigentlichen Diskussionen“, sagte Jörg Prophet abschließend.
Hier finden Sie die Antwort des Thüringer Innenministers auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion.
Autor: redEs sind beides freiwillige Aufgaben sagt der Minister. Der Minister schreibt: ''Gemäß §§ 2 und 3 Thüko zählt das Betreiben eines Theaters zu den freiwilligen Aufgaben einer Kommune. Demnach sind Ausgaben zur Bezuschussung der Unterhaltung eines Theatergebäudes dem freiwilligen Aufgabenbereich zuzuordnen.'' (Vollständige Antwort siehe unten)
Ganz besonders mit Blick auf die fast 30 Million teure Sanierung des Theaters solle man sich deshalb genau überlegen, ob diese Dimension für eine Stadt wie Nordhausen überhaupt tragbar sei, oder ob es nicht eine kleinere Variante gebe. or allem, weil bis heute offenbar völlig unklar sei, wie hoch die jahrelangen Belastungskosten für die Steuerzahler sind. Da helfe der Verweis auf die Flohburg oder die Kulturbibliothek", meint der Nordhäuser Jörg Prophet (AfD).
"Denn der Minister betont, dass auch diese Folgekosten (höhere Betriebskosten, Abschreibungen usw.) ebenfalls zu den freiwilligen Aufgaben gehören. Das bedeutet, dass es vom Land vielleicht keine Bedarfszuweisungen mehr für Nordhausen gibt, oder dass diese Nothilfe an die Bedingung gebunden ist, dass die Stadt die Grundsteuer und Gewerbesteuer erhöhen muss. Das war schon 2016 so.'' Da bleibe das Gewerbegebiet sicher weiter ein Leer(lehr)stand, denn hohe Steuersätze belasten alle Unternehmen und machen uns für neue Ansiedlungen uninteressant im Thüringer Ansiedlungswettbewerb.
Zwar locke das Land hinsichtlich der Landtagswahlen mit einer hohen Förderung der Theatersanierung, doch sowohl der Eigenanteil der Stadt (ungefähr 2 Millionen Euro?) wie auch die Folgekosten müsse die Stadt ganz alleine schultern. ''Dieses Vorgehen ähnelt Lockangeboten, bei denen der Grundpreis auf den ersten Blick sehr günstig erscheinen, die Betriebskosten aber in den Fußnoten versteckt werden", sagt Herr Prophet.
AKS: Kann Service GmbH ohne Ausschreibung bauen?
Zum AKS mein Herr Prophet: „Wer informiert nun den Bürger darüber, ob der Sportplatz bereits im Sport Rahmenleitplan nach Paragraph 8 des Thüringer Sportfördergesetzes als überörtliche Sportanlage aufgenommen ist? Danach entscheidet sich einiges und das großzügige Angebot des Herrn Landrat wird vielleicht zur Pflicht. Servicegesellschaft baut den Sportplatz! Da staunt der Bürger. Muss denn nicht alles Europaweit ausgeschrieben werden, auch im Sinne der ökonomischen Preisbildung Besprechungen hinter verschlossenen Ausschuss Türen helfen da nicht weiter.“
„Gibt es eine Wertung zwischen AKS und Theater? Kunst ist unbestritten wichtig und auf den AKS werden hunderte von Kindern und Jugendlichen an den Sport herangeführt, trainiert und in Gemeinschaften eingebunden. Ist beides für die Stadt und den Landkreis gleichzeitig möglich? Wo sind die sprudelnden Steuereinnahmen von Land und Bund? Der Bürger wird über die Zeitungen informiert, von den Fraktionen hört man nichts und zum Schluss ist wieder alles beschlossen?"
Jetzt wäre die Gelegenheit für Bürgerbeteiligung, meinte Herr Prophet. „Herr Kai Buchmann hat doch in seinem Wahlprogramm die Transparenz und die Bürgerbeteiligung beworben vor der Entscheidung zu Großprojekten und auch alle anderen Fraktionen wollen den Bürger bei wichtigen Entscheidungen mit dabeihaben! Dann ist jetzt die beste Gelegenheit dazu, bevor der letzte Bürger das Interesse an der Kommunalpolitik verliert.“
Die Art und Weise der Diskussion beider Kontrahenten - Jendricke und Buchmann – entspreche laut AfD nicht der Tragweite der Entscheidungen und laufe den Besprechungen in den Ausschüssen und dem Kreistag voraus. Weiter so? "Sicher nicht, der Bürger ist mündig, möchte Informationen in vollem Umfang um entscheiden zu können. Ein erster Schritt dazu wäre, die Ausschüsse von Stadtrat und Kreistag endlich öffentlich zu machen. Dort fallen wichtige Vorentscheidungen und dort laufen die eigentlichen Diskussionen“, sagte Jörg Prophet abschließend.
Hier finden Sie die Antwort des Thüringer Innenministers auf eine Anfrage der AfD-Landtagsfraktion.
