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Di, 16:40 Uhr
29.05.2018
AfD in Nordhausen fordert:

Steuern runter - Menschen entlasten

In Nordhausen ist es Zeit für die Entlastung der Menschen – Hebesätze der Gewerbe- und Grundsteuern müssen gesenkt werden auf das Niveau von 2015, sagt das Nordhäuser AfD-Mitglied Jörg Prophet...
 

Die aktuellen Nordhäuser Hebesätze, beschlossen im Jahr 2016, von 460 Prozentpunkten für die Grundsteuer bzw. 440 Prozentpunkten für die Gewerbesteuer, lägen anhand der Zahlen des Statistischen Thüringer Landesamts inzwischen über dem Thüringen Durchschnitt von 435 (Grundsteuer) bzw. 404 (Gewerbesteuer). "Man sollte die Steuersätze mindestens auf das Niveau von 2015 senken. Damals betrugen die Sätze 402 bzw. 400 Prozentpunkte."
 
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Es gebe kein Hindernis mehr, die hohen Sätze zu reduzieren. Im Jahr 2016 wurde die Hebesatzerhöhung begründet mit einer Auflage des Landes Thüringen. Diese lautete, dass man die Sätze anzuheben habe, um Bedarfszuweisungen zu bekommen. "Nordhausen bekommt keine Bedarfszuweisungen mehr und laut Stadtverwaltung ist die Stadt in sehr guter finanzieller Verfassung", so Prophet. 
 
Die Senkung der beiden Steuern komme "jenen zugute, die Nordhausen im Sinne des Wortes `am Laufen´ halten und prägen, nämlich dem Mittelstand. Das sind einerseits die vielen zumeist kleinen Hausbesitzer, die ihre Häuser und Grundstücke pflegen und in Schuss halten und damit zu einem positiven Stadtbild erheblich beitragen. Zum anderen sind das die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze erhalten und schaffen", sagte Herr Prophet.

Ganz praktisch ist aber auch jeder Mieter von einer Senkung positiv betroffen, denn sein Vermieter – städtisch oder privat, legt diese Kosten einfach auf die Miete um. Und nicht zuletzt seien angemessene Steuersätze ein "wichtiges Signal für Investoren." "Steuern sind Gelder der Bürger, der Bürger selbst weiß allein um die beste Verwendung seines Geldes! “
 
Die Entlastung des Mittelstandes sei auch überfällig, "da sich neue Belastungen für diese Bevölkerungsgruppe abzeichnen. In Berlin diskutiert man höhere Beiträge zur Pflegeversicherung, in Thüringen steigen für die Eltern die Beiträge zum Essengeld aufgrund des neuen Kita-Gesetzes", so Prophet. 

Oder solle den nächsten Problemen, die man heute schon kennt, aber vor den Wahlen nicht benennen will, vorgebaut werden? „Fakt ist, bis heute konnte auf eine entsprechende Anfrage im Stadtrat keine Antwort gegeben werden, welche finanziellen Belastungen mit der Theatersanierung auf die Steuerzahler zukommen. Gleiches gilt bei dem Parteien-Wirrwarr um die Feuerwehr und den Kuntz-Sportpark". Es gehöre zu den leidigen Erfahrungen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser, dass der 'kleine Bürger' am Ende die Zeche zahlen müsse - siehe Flohburg, Industriegebiet „Goldene Aue“ und das Bürgerhaus. 
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Kommentare

29.05.2018, 17.27 Uhr
Rosenkavalier53 | Profitiert wirklich der kleine Mann?
Diese Forderung kommt mir bekannt vor. Ich glaube es war die FDP die eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungend amit begründete, dass das ja dem kleinen Mann und den vielen kleinen und mittleren Hotelbetrieben, die ja Arbeitsplätze erhalten, zu gute kommt. Die Versprechungen von sinkenden Übernachtungspreisen haben sich leider nicht bewahrheitet, so dass ich von meiner kleinen Rente leider nicht öfter im Hotel übernachten kann. Was will ich damit sagen? Die Forderung von Steuersenkungen für Unternehmen mit der Begründung, dass es dem kleinen Mann zugute kommt lässt bei mir alle Alarmglocken losgehen. Ich glaube am Ende wird es dabei nur einen Gewinner geben und das ist der Unternehmer. Auch die Senkung der Grundsteuer wird sicherlich auch die Mieter entlasten. Allerdings wird der größte Teil davon bei den vergleichsweise gut situierten Hausbesitzern ankommen. Sie werden dabei übermäßig stark profitieren.

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29.05.2018, 17.29 Uhr
Herr Schröder | Herr Prophet weiß sicher auch,
Dass die Anhebung der Steuern vor Jahren der Stadt durch das Land aufgezwungen wurde um weiter Fördermittel zu bekommen. Genau wie die aktuelle Tarifanpsssung beim ÖPNV. Wer Fördergelder benötigt muss seinen Einnahmen entsprechend ausschöpfen.
Sicher weiß er auch, dass das IG Goldene Aue vom Land bzw. von deren Entwicklungsgesellschaft vermarktet wird. Der Einfluss der Stadt ist dort eher eingeschränkt.
Aber was soll's, wenn man sich schon im Wahlkampfmodus befindet haut man gern schon mal alles in einen Sack!
Morgen ist wieder Stadtrat, dann gibt es sicher wieder Fragen zu gelben Säcken usw. ...
Gäääähn ....

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29.05.2018, 18.03 Uhr
Andreas Dittmar | Wer den Hals nicht voll genug bekommt, geht meistens leer aus..
Anscheinend ist KMU für manch einen "Politiker" nicht lukrativ genug. Die wollen die ganz großen Rosinen haben wenn es die Hebesätze nicht mehr reißen.
Unternehmen mit hohem Flächenbedarf benötigen lediglich Arbeitskräfte und eine gute Anbindung an die Infrastruktur. Ob wirklich viele Arbeitsplätze geschaffen werden, steht in den Sternen. Die Grundstücksfläche und der Hebesatz ist entscheident für die Höhe der an die Kommune zu entrichtende Grundsteuer. 100 ha Gewerbefläche können jählich eine hohe sechsstellige Summe allein an Grundsteuer für die Kommune darstellen. Diese und die Gewerbesteuereinnahmen hat die Kommune jdoch erst wenn dort Unternehmen angesiedelt sind. Die rechnen nämlich auch. Zusätzlich leiten multinationale Großkonzerne ihre Umsatzsteuer gern auch mal in Steueroasen um. Amazon bezahlte 2012 3,2 Mio. € Umsatzsteuer in Deutschland, während die Luxemburger Holding 118 Mio Euro Gewinn verbuchte. Wer also Gewerbegroßflächen mit viel Geld erschlossen hat und anschließend ab 10 ha Mindestabnahme zu utopischen Preisen anbieten muß, wird sich nicht nur über Leerstand wundern sondern dem Wähler auch die versenkten Fördermittel und die fehlenden Einnahmen begründen müssen. Bei der nicht gerade mittelstandsfreundlichen aber kostenintensiven Großflächeninitiative des Landes Thüringen hätte man viele Faktoren berücksichtigen müssen.

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29.05.2018, 20.04 Uhr
Oberlehrer
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29.05.2018, 20.08 Uhr
Oberlehrer
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
29.05.2018, 20.13 Uhr
Oberlehrer | interessant.... ich formuliere meinen Kommentar anders:
in erster Linie sorgen Senkungen der Hebesätze für Entlastungen bei den Gewerbetreibenden bzw. Vermietern - Ich bin überzeugt, dass Herr Prophet, diese Tatsache bekannt ist, da er selbst vermietet und ein Gewerbe betreibt. Da hat der Rosenkavalier schon Recht. Nicht falsch verstehen, ich vermiete selbst, würde also ebenso davon profitieren. Dem entsprechend würde ich nicht so argumentieren, weil es einfach nicht der Wahrheit entspricht.

Liebe nnz, dieser Kommentar passt jetzt zum Thema.

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29.05.2018, 20.52 Uhr
Kilian Baltres | Alles falsch nur wegen Afd?
Muß alles falsch sein, nur weil es von Herren Prophet kommt? Man sollte das mal auf sich wirken lassen so verkehrt ist es für mich nicht. Die Steuern sollen ja nicht abgeschafft werden, sondern nur dort zurück, wo sie vor ein paar Jahren mal waren. K. Baltres

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29.05.2018, 21.52 Uhr
Andreas Dittmar | Ich würde das gern genauer wissen....
@Spätzlevernichter, Gewerbesteuern sind nicht als Werbungskosten abzugsfähig. Das Unternehmen wird direkt damit belastet. Grundsteuern sind umlagefähige Nebenkosten, die der Vermieter schuldet aber auf den Mieter umlegen kann. Das weis Jörg, das wissen Sie und da ich auch vermiete, ist mir das auch bekannt. Warum würden sie nicht so argumentieren ?? Ziehen sie etwa die Miete an, weil sich die Nebenkosten verringern, in der Hoffnung das es dem Mieter egal ist weil der Betrag unterm Strich der selbe ist ? Dann kann ich nur sage Respekt...

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30.05.2018, 07.20 Uhr
Leser1 | @ Rosenkavalier53
Wo profitieren denn da Vermieter? Bei einem vermieteten Haus zahlt die Grundsteuer immer der Mieter und von der Senkung profitiert der Mieter und bei Erhöhung der Grundsteuer muss der Mieter eh bluten. Die Grundsteuer der Häuser werden demnächst eh stark erhöht und die Zahl die da rauskommt wird dann mit 440 Prozent von der Stadt als Steuerschuld vervielfacht. Da rate ich allen Mietern schon mal Geld für die Nebenkostenabrechnung der zukünftigen Jahre zu sparen. Bei Leerstand zahlt der Vermieter aber da machen 40 Prozent hin und her den Kohl auch nicht mehr fett. Wer Leerstand hat zahlt eh teilweise tausende Grundsteuer und hat das nicht extra in der Tasche. Einige gehen daran pleite, ob es dann ein paar Prozent mehr oder weniger sind, die zahlt er dann eh nicht mehr und Nordhausen hat über Jahrzehnte ein paar Ruinen mehr die sich nicht mehr vermarkten lassen und sich kein Investor mehr leisten kann oder will, weil es unrentabel ist.

Die Hotelpreise sind doch im Keller. Die sind im Schnitt hier bei 30 Euro und weniger minus Mehrwertsteuer , Reinigungskosten, Gebühren für Buchungsportale, Heizung , Strom , Grundsteuer, Steuerberater und vielen anderen Kosten bleibt da kaum etwas übrig, wenn überhaupt was übrig bleibt, was die vielen Hotelpleiten in Nordhausen und Umgebung belegen.

Eine Kuh die man schlachtet gibt gar keine Milch mehr.

Die Gewerbesteuer stört mich nicht, wenn dadurch die Unternehmen pleite gehen, dann gehen wir alle zum Sozialamt und holen uns da Geld. Da müssen die wenigen die noch arbeiten gehen eben tausendfache Steuern zahlen. Viel Spaß dabei wenn ihr alle Unternehmer und damit alle Arbeitsplätze mit zu hoher Steuer kaputt gemacht habt.

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30.05.2018, 07.40 Uhr
Oberlehrer | @Herr Dittmar...
Wie Sie richtig erkannt haben, hat bei der Senkung der Gewerbesteuer der Gewerbebetrieb den Vorteil davon.... insbesondere, wenn er Gewerbeflächen vermietet, da ja seine Mieter als Gewerbetreibende ebenfalls profitieren.

Die Grundsteuer zahlt am Ende der Mieter, aber Sie als Vermieter versteuern die gezahlten Nebenkostenabschläge genauso wie die Miete. Sinken die Nebenkosten, wegen der Senkung der Hebesätze verringert das die Steuerlast auf Ihre Einkünfte.

Zugegeben, der Effekt ist gering, wird aber umso größer, je mehr Mietobjekt Sie im Portfolio haben.

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30.05.2018, 07.47 Uhr
Oberlehrer | @Kilian Baltres... Nein
... Nein, nicht wegen Herrn Prophets Partei Zugehörigkeit, sondern der in meinen Augen nicht korrekten Argumentation.

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30.05.2018, 11.33 Uhr
Rosenkavalier53 | Richtigstellung
Sehr geehrter Leser1,

mitnichten habe ich angedeutet, dass der Vermieter von der Senkung der Grundsteuer profitiert. Im Gegenteil habe ich wohl abgewogen darauf verwiesen, dass zwar der Mieter entlastet wird, ich aber befürchte das eben diejenigen die in unserer Gesellschaft bereits besser gestellt sind übermäßig von einer Steuersenkung profitieren. Nicht jeder Hausbesitzer ist reich oder ein Kapitalist. Jedoch bedenke man, dass die überwiegende Zahl der Mieter eben sozial und finanziell schlechter gestellt ist als ein Hausbesitzer, der ein gewisses Kapital angespart hat. Eigentum verpflichtet, dessen bin ich mir sehr wohl bewusst. Auch das Grundbesitz kein flüssiges Kapital darstellt und Kosten verursacht. Jedoch, wie bereits dargelegt, löst eine Forderung nach einer Senkung von Steuern den Verdacht aus, dass eine bestimmt Klientel bevorzugt besser gestellt werden soll. Auch wenn die Beteuerungen derer die diese Forderung aufstellen immer mit den Bedürfnissen des kleinen Mannes begründet werden.

Zu den Hotelübernachtungen möchte ich anmerken, dass ich in der Regel nicht in Nordhausen im Hotel nächtigen muss. Nach einem langen und erfüllten Arbeitsleben möchte ich auch die anderen schönen Orte in unserem wunderschönen Land sehen und erleben. Leider ist es in den besonders reizvollen Gegenden nicht so wie in unserem schönen Nordhausen, sodass eine angemessene Hotelübernachtung trotz Mehrwertsteuerermäßigung deutlich über 30 Euro pro Nacht kostet.

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30.05.2018, 17.23 Uhr
Oberlehrer | Schade.. Ich hätte sehr gerne eine...
Reaktion von Herrn Prophet bzw. Herrn Dittmar zu meinem obigen Kommentaren gelesen.

Die Diskussion empfand ich bis jetzt als angenehm und für Mitleser aufschlussreich.

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31.05.2018, 00.05 Uhr
Mueller13 | @ Spätzle - vielleicht nehmen Sie ja auch mit mir vorlieb ;-)
Zitat Spätzle: "Die Grundsteuer zahlt am Ende der Mieter, aber Sie als Vermieter versteuern die gezahlten Nebenkostenabschläge genauso wie die Miete. Sinken die Nebenkosten, wegen der Senkung der Hebesätze verringert das die Steuerlast auf Ihre Einkünfte. "
-> Warum machen Sie solch einen Unfug? Stellen Sie auf die Nettobetrachtung um, das FA hat damit kein Problem. Versteuert wird dabei nur die Kaltmiete. Die Betriebskosten werden umgelegt und mit den Mietern abgerechnet.

Zitat Spätzle: "Wie Sie richtig erkannt haben, hat bei der Senkung der Gewerbesteuer der Gewerbebetrieb den Vorteil davon...."
-> Ja klar hat der Gewerbetreibende den Vorteil bei einer Senkung der GewSt - wer sonst?

Zitat Spätzle: "insbesondere, wenn er Gewerbeflächen vermietet, da ja seine Mieter als Gewerbetreibende ebenfalls profitieren."
-> Naja, der Gewerbetreibende hat die Einnahmen ganz normal zu versteuern. Je nachdem ob die Gewerbeflächen zu seinem Privatvermögen gehören oder zu seinem Betriebsvermögen fallen Gewerbeerträge an oder eben auch nicht (falls er überhaupt Gewinne erzielt).
Was genau Sie mir eigentlich sagen wollen, entzieht sich mir.

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31.05.2018, 11.09 Uhr
Holger18 | Was er sagen will
ist doch offensichtlich: Die Menschen, die von den Senkungen profitieren, sind nur die Besitzenden und eben nicht die breite Mehrheit.

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31.05.2018, 11.55 Uhr
Rosenkavalier53 | deutsches Sprichwort
Herr Holger, in diesem Sinne fällt mir immer nur das schöne alte deutsche Sprichwort "Der Teufel macht immer auf den größten Dung" ein. Sparen kann sowieso nur derjenige der etwas zum Sparen hat.

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31.05.2018, 11.59 Uhr
Blueman | So schließt sich der Kreis
Wenn die AfD Nordhausen die breite Masse bzw. den normalen Bürger vertreten würde, dann würde sie jawohl auch im Stadtrat sitzen. Ohne Verantwortung kann man natürlich fordern was man will und gerade braucht.

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31.05.2018, 12.04 Uhr
Andreas Dittmar | Sie dreht sich doch....
Danke @Müller13 für das Einspringen und auch viele Grüße vom NEM :-) . Ich habe auch sehr lange knobeln müssen, worum es dem Spätzlevernichter überhaupt geht. Ich bin da auch zu ihrem Schluß gekommen.
@Holger18 Wer weder zur Miete wohnt, noch im Eigenheim und auch kein Gewerbe betreibt der profitiert natürlich nicht von der Senkung der Hebesätze. Wer zB. ein Haus besetzt hält, keinen festen Wohnsitz hat, im Wohnwagen lebt oder im Hausboot am Zorgeufer ankert und ein Auto besitzt, wird nicht entlastet.

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31.05.2018, 12.20 Uhr
Oberlehrer | @Müller13...Danke... Und Holger18
... Für den Hinweis. Bei kurzer Recherche konnte ich allerdings nichts dazu finden. Laut EStG sind die bruttoeinnahmen anzugeben....ich werde einen Steuerberater dazu interviewen.

Und holger18: nicht ganz. Ich wollte darauf hinaus, dass der vorschlagende selbst von entsprechenden senkungen profitieren würde.

Den Vorschlag aber als Entlastung für den kleinen Mann verkauft.

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31.05.2018, 12.51 Uhr
Murat | Wieviel Entlastung?
Wie hoch würden denn die Entlastungeen auffallen? Also wieviele Miete kann man mit Wohnung mit einer Miete von 500 Euro am Ende einsparen wen die Steuer auf auf 400 % gesenkt wird? Und ab wann tritt das in Kraft?

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31.05.2018, 13.36 Uhr
Andreas Dittmar | Nur als Beispiel
Mit der Miete hat es nichts am Hut aber mit den Nebenkosten.
Für eine Wohnung mit ca. 60 qm Wohnfläche wird ein Grundsteuermeßbetrag von 35 € festgelegt. Bei einem Hebesatz von 460 % sind 161 € Grundsteuer im Jahr an die Kommune zu zahlen. Bei einem Hebesatz von 400 % sind 140 € fällig. Grundsteuermeßbetrag x Hebesatz/100 . Der Mieter zahlt 21 € Nebenkosten weniger im Jahr. Da auch der Vermieter 21 € weniger Einanhmen versteuert, profitiert er auch von der Senkung der Hebesätze. Das ist genau das was der Spätzlevernichter gern lesen möchte. Man könnte jetzt ein Steuerprogramm nehmen und die Ersparnis für den Vermieter ausrechnen. Sie ist gering. Den Löwenanteil spart der Mieter.

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31.05.2018, 17.16 Uhr
Mueller13 | Von einer Steuersenkung kann nur der profitieren, der Steuern zahlt
@ Holger18: das ist ein Grundsatz, der sich über alle Steuerarten erstreckt. Wenn Sie keine Steuern zahlen, werden Sie auch nicht von einer Steuersenkung profitieren.

Von einer Senkung der Grundsteuer profitieren Sie aber auch als Mieter, da diese umgelegt wird und Bestandteil Ihrer Nebenkosten ist.

@ Spätzle: Die Nettovariante werden Sie auch nicht im EStG finden. Aber da die Berechnung in der Anlage V nur auf den Nettoertrag beruht, kann man natürlich den ganzen Nebenkosten-Bohei einmal links und einmal rechts aufführen, das interessiert das FA aber augenscheinlich nicht. Zumindest hatte ich schon ein paar Prüfungen ohne Beanstandung...

@Blaumann Zitat "Wenn die AfD Nordhausen die breite Masse bzw. den normalen Bürger vertreten würde, dann würde sie jawohl auch im Stadtrat sitzen."
-> Diesen Satz lasse ich einfach mal so in seiner ganzen Schönheit stehen. Sie freuen sich doch bestimmt auch schon auf die Kommunalwahlen im nächsten Jahr!? Keine 12 Monate mehr, dann wird Ihr Wunsch wahr.

@A. Dittmar: ergänzend muss man aber: er wird zwar 21 Euro weniger auf der Einnahmeseite haben, aber eben auch 21 Euro weniger auf der Ausgabenseite - insofern ein absolutes Nullsummenspiel.

@ Alle: Generell schlagen bei der Steuersenkungskiste zwei Herzen in meiner Brust:
1. von einer Steuersenkung sollen vor allem die profitieren, die auch kräftig Steuern zahlen und das ist ja bekanntermaßen unser Mittelstand.
2. finde ich es extrem unschön, wenn unsere Mindestlöhner 100 Euro LSt und Soli abdrücken müssen. Die würden aber z.B. von einer Solibeitragssenkung fast nicht partizipieren.

Mein Vorschlag wäre deshalb den Eingangssteuersatz so zu modifizieren, dass diese Leute auf jeden Fall 50 Euro im Monat mehr haben.
Dem hat sich die GroKo genauso verweigert, wie die Konsolidierungsrunde von CDU/FDP/Grüne.

Aber macht nichts, bei der nächsten Wahl wird es jemanden geben, der das umsetzt.

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31.05.2018, 21.25 Uhr
Liane Enzinger | Holger18 aus der Wohlstandsparallelwelt
Steuersenkung nützt nur den Besitzenden? Aus welcher Welt kommen Sie, Holger? Haben Sie nur annähernd eine Ahnung, wie risikoreich und schwer es oft ist, gerade ein kleines Unternehmen über die Runden zu bringen, dabei den Druck zu spüren, die eigene Familie wirtschaftlich abzusichern und über die Runden zu bringen und dies auch für die Mitarbeiter sicher zu stellen. Da ist jede, auch noch so kleine Steuersenkung, wichtig.

Dann noch zur Grundsteuer: Ihre Verächtlichmachung von Hausbesitzern zeugt ebenfalls von Realitätsferne. Ich gehe jede Wette ein, dass 90 Prozent aller Häuser in Nordhausen Normalverdienern gehören und keinen Immobilienmogulen. Auch hier sind oft Normalfamilien wohnhaft, oft auch ältere Leute. Beide Gruppen haben eher weniger finanzielle Reserven. Kontakt zu realen Lebenswelten ist oft hilfreich beim Kommentieren, Holger18

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01.06.2018, 07.16 Uhr
Nörgler | Richtig
Steuern müssen gesenkt werde. Mehr Einnahmen verlocken zu mehr sinnlosen Ausgaben. Das Buch der Steuerverschwendung ist jedes Jahr voll mit Beispielen. Solange da keiner zur Verantwortung gezogen wird, geht das so weiter. Also gebt das Geld den Bürgern. Zur Verantwortung wird eh nur der kleine Mann gezogen. Wer soll das alles noch verstehen?

Das zeigt auch die von der EZB künstlich erzeugte Geldschwemme. Die Verschuldung der Länder steigt weiter und der Bürger ist schon jetzt der Verlierer. Keine Zinsen, Verlust an Wert der Versicherungen und obendrein noch der Wertverlust seines Autos. Aber, dass ist alles hinnehmbar. Es gibt schlimmeres.......

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01.06.2018, 08.32 Uhr
Oberlehrer | Steuersenkungen...
... sind eigentlich immer zu begrüßen. Schließlich bleibt mehr Geld für Sparen, Konsum oder Investition und Altersvorsorge.

Interessant ist zum einen, dass hier ein Unternehmer und Vermieter die Senkung von Gewerbe- und Grundsteuer fordert. Zum anderen sind Steuersenkungen immer ein gutes Schlagwort im Wahlkampf....und die AFD ist im Wahlkampfmodus. Das ist nicht schlimm und bringt Bewegung in das Vakuum.

Wer aber Gewerbe- und Grundsteuer senken will, kann unmöglich gleichzeitig für den Ausbau der Infrastruktur, die Reparatur von Straßen oder Gehwegen sein - da er ja der ohnehin knappen Kommune durch die Steuersenkung das dafür notwendige Geld entzieht....ohne eine Alternative Finanzierung vorzuschlagen.

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01.06.2018, 10.21 Uhr
Andreas Dittmar | Nun sagen sie doch das es eine Gute Idee ist @Spätzlevernichter
Für nötige Investitionen gibt es genug Reserven.
Ole Scholz hat die HSH Nordbank für 1 Mrd. Euro verkauft und die faulen Kredite iHv. 10 Mrd. Euro auf die Steuerzahler der Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig Holstein umgelegt. In jedem Rechtsstaat würde man dafür längere Zeit in den Bau gehen. Das Bamf hat 55 Mio. Euro an Beraterfirmen gezahlt und weitere 8,5 Mio. Euro für Integrationskurse und Anwaltsleistungen verpulvert. In der "Goldenen Aue" liegen 30 Mio. Euro auf 100 ha vergraben. Die IGF Thüringer Tor bietet Flächen für 10€/qm an. Das kann man in der "Goldenen Aue" natürlich nicht mehr. Hier werden wohl 35-40 €/qm drin sein. Das können sie gerne an die Bauern verpachten. Vergessen sie aber nicht die Grundsteuern. Wir können bestimmt auch in der näheren Umgebung nach Beispielen suchen und werden auch welche finden.

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01.06.2018, 10.53 Uhr
Oberlehrer | ok...A.Dittmar...
...Sie vergleichen Äpfel mit Birnen und schießen am Thema vorbei. Was auf Bundes- oder Landesebene finanziert wird, warum und mit welchem Erfolg hat ja zunächst absolut nichts mit kommunalen Steuern und deren Senkung zu tun.
Ich entnehme daraus, dass Sie keinen Vorschlag zur Gegenfinanzierung haben. Also so etwas wie: Straßenausbaubeiträge hoch, oder Müllgebühren rauf, oder Eintrittspreise für Bäder erhöhen, Ticketpreise für ÖPNV rauf...


Das wären Beispiele für eine Gegenfinanzierung der vorgeschlagenen Steuersenkung. Diese scheut die AFD wie der Teufel das Weihwasser ….. und warum ? Ganz einfach, weil sie unpopulär sind !


w.z.b.w.

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01.06.2018, 11.24 Uhr
Blueman | Trostlose Aussichten
naja so wird das nix mit dem Einzug in den Stadtrat bei den nächsten Wahlen. Aber ist ja sowieso "nur" ein Ehrenamt....

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01.06.2018, 17.02 Uhr
Kilian Baltres | Auch Herr Kai Buchmann will Steuersenkungen
Auch Herr Kai Buchmann hat sich im Wahlkampf für eine vernünftige Steuersenkung ein gesetzt. In seinen Annoncen hiess es: ''Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B müssen perspektivisch wieder abgesenkt werden ... um private Haushalte zu entlasten.'' Das ist auch vernünftig so! K. Baltres

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01.06.2018, 17.31 Uhr
Oberlehrer | Genau K. Baltres...
... Im Wahlkampf kommt so was immer gut... Was hatte Herr Buchmann zur Finanzierung des Steurgeschenkes gleich noch mal vorgelegt?

Wurden die Steuern gesenkt?

Wieso glauben Sie, dass der gleiche Vorschlag, in der gleichen Situation von jemandem der noch nicht einmal Aussicht darauf hat, den Vorschlag auch umzusetzen noch dazu ohne Gegenfinanzierung, die er genauso wenig umsetzen kann, mehr als heiße Luft ist?

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02.06.2018, 06.39 Uhr
Andreas Dittmar | Die Einnahmen müssen nicht unbedingt sinken
Den Steuerzahler zu entlasten ist eine Seite. Ein weiterer Aspekt ist, mehr Steuerzahler zu gewinnen. Gewerbetreibende werden motiviert in der Region zu bleiben. Zusätzlich sollen sich weitere Betriebe ansiedeln. Gewerbe braucht natürlich Arbeitskräfte. Da diese bezahlbaren Wohnraum brauchen, braucht man keine Wohnhäuser einzureißen bzw. kann auch neue bauen.
Zitat:"Also so etwas wie: Straßenausbaubeiträge hoch, oder Müllgebühren rauf, oder Eintrittspreise für Bäder erhöhen, Ticketpreise für ÖPNV rauf..." <= Eintritspreise und Fahrpreise erhöhen haben meistens den Nebeneffekt, das weniger Leute hingehen oder mitfahren. Wenn man in innnovative Technik zur Müllentsorgung investiert und permanent die Müllgebühren erhöht, wird irgendwann mal der Sinn solcher Investitionen hinterfragt.

LED-Technik ist in der Anschaffung erst mal teuer, spart aber Strom und zwar nicht wenig, allerdings wenn man es so macht wie jetzt, geht das zu Lasten der Helligkeit. Wo steht geschrieben, das eine Lampe ausschließlich von oben nach zu leuchten hat ? Man könnte weiterhin Parkgebühren anders staffeln. Auch sollte man Projekte, die man fördern bzw. subventioniert ab und zu mal überrechnen, ob die auch ohne Subventionen überlebensfähig sind. Damit ist aber nicht das Sollstedter Hallenbad gemeint weil das einen sehr wichtigen Zweck erfüllt.

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02.06.2018, 09.41 Uhr
Oberlehrer | Ach so, A. Dittmar...
... Sie hoffen also, dass mehr Leute nach NDH kommen, wenn die Hebesätze gesenkt werden.

Ich habe noch nie gehört, dass jemand umzieht, weil seine Nebenkosten an neuen Ort etwas günstiger im Jahr sind. (in ihrem Bsp. Waren es 21 Euro).
Das Gewerbebetrieb wegen der Gewerbesteuer abwandern kann ich nicht beurteilen... Aber ich bin sicher, dass aus Nordhausen keine Steueroase zu machen sein wird.

Das ist alles Rumgerede. Ein Böllerschuß im Wahlkampfgetöse. Ohne jede Substanz.

Bei klammen Kassen, Steuergeschenke machen... Das waren doch sonst immer die Wahlversprechen der SPD - jedenfalls Bundesebene.

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02.06.2018, 12.19 Uhr
Liane Enzinger | @spätzle: Wo war die Gegenfinanzierung von Flohburg und Bürgerhaus?
Ich kanns Ihnen schnell beantworten, es war die Steuererhöhung des Jahres 2016! Sie wurde Nordhausen auferlegt, weil die Stadt Zuweisungen vom Land brauchte. Die waren nötig, weil NDH in Haushaltsnotlage war u.a. wegen dieser Fehlinvestitionen. Warum wird immer von der Politik (dazu zähle ich den Spätzleesser) nach Gegenfinanzierung gefragt, wenn es einen Benefit für den Bürger gibt?

So frage ich schon jetzt: Wo kommt die Gegenfinanzierung des Theaterneubaus her?Wo die Gegenfinanzierung für dessen Betrieb, Energie, Abschreibungen? Ich kanns Ihnen sagen: Aus der Steuersenkung, die man jetzt verweigert.

Manches ist mitunter sehr einfach.

Liane Enzinger, M.A.

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02.06.2018, 14.20 Uhr
Oberlehrer | @Liane Enzinger M. A.
Ganz genau,mehr Geld ausgeben geht nur, wenn man es entweder hat, oder eben mehr einnimmt.

Eine Steuersenkung geht nur, wenn angesichts der klammen Kassen andere Einnahmen sprudeln.

Im Grunde sagen Sie das selbe wie ich.

Spätzle Dipl. BW

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02.06.2018, 15.25 Uhr
Andreas Dittmar | Nochmal ein Beispiel
Ich habe jetzt mal 2 Gewerbeflächen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Quadratmeterpreise und Hebesätze miteinander verglichen. Dabei bin ich davon ausgegangen, dass die Erschließungskosten im Quadratmeterpreis enthalten sind. Ich habe auch nur mit den Bodenwerten, den Flächen und der dementsprechenden Grundsteuer gerechnet. Mit Gewerbe drauf ändert sich die Berechnungsgrundlage und die Steuerbeträge erhöhen sich. Ich bin kein Finanzexperte, daher alle Angaben nach bestem Wissen und Gewissen aber eben ohne Gewähr.
Der übliche Quadratmeterpreis für Gewerbefläche liegt im Landkreis Nordhausen normalerweise bei 7€/qm.
Hier die Quellen zur Berechnung :
https://www.thueringen.de/mam/th9/tmblv/broschueren/immo16/immobilienmarktbericht_2016_thueringen__3_.pdf

Goldene Aue

7,9 ha unbebaut und erschlossen
Bodenrichtwert geschätzt aus der getätigten Investition 35 €/qm
um 20% gemindert, da unbebaut 28 €/qm
Einheitswert: 2212000 € nach Sachwertverfahren
GMZ 10 Promille für unbebaute Grundstücke
Grundsteuermeßbetrag 22120 €
Grundsteuer bei Hebesatz : 460 % 101752 €/Jahr
Grundsteuer bei Hebesatz : 435 % 96222 €/Jahr

Thüringer Tor
https://www.invest-in-thuringia.de/de/gewerbe-detailseite/industriegrossflaeche-thueringer-tor-itt-a71-ot-queienfeld/

10,5 ha unbebaut und erschlossen
Bodenrichtwert aus qm-Preis geschätzt 10 €/qm
um 20% gemindert, da unbebaut 8 €/qm
Einheitswert: 840000 € nach Sachwertverfahren
GMZ 10 Promille für unbebaute Grundstücke
Grundsteuermeßbetrag 8400 €
Grundsteuer bei aktuellem Hebesatz : 395 % 33180 €/Jahr

Das Gewerbegebiet gehört nach meiner Erkenntnis nicht zur Stadt Nordhausen aber dieses Beispiel sollte deutlich machen, wo das Problem stecken könnte.

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