AfD in Nordhausen fordert:
Steuern runter - Menschen entlasten
Dienstag, 29. Mai 2018, 16:40 Uhr
In Nordhausen ist es Zeit für die Entlastung der Menschen – Hebesätze der Gewerbe- und Grundsteuern müssen gesenkt werden auf das Niveau von 2015, sagt das Nordhäuser AfD-Mitglied Jörg Prophet...
Die aktuellen Nordhäuser Hebesätze, beschlossen im Jahr 2016, von 460 Prozentpunkten für die Grundsteuer bzw. 440 Prozentpunkten für die Gewerbesteuer, lägen anhand der Zahlen des Statistischen Thüringer Landesamts inzwischen über dem Thüringen Durchschnitt von 435 (Grundsteuer) bzw. 404 (Gewerbesteuer). "Man sollte die Steuersätze mindestens auf das Niveau von 2015 senken. Damals betrugen die Sätze 402 bzw. 400 Prozentpunkte."
Es gebe kein Hindernis mehr, die hohen Sätze zu reduzieren. Im Jahr 2016 wurde die Hebesatzerhöhung begründet mit einer Auflage des Landes Thüringen. Diese lautete, dass man die Sätze anzuheben habe, um Bedarfszuweisungen zu bekommen. "Nordhausen bekommt keine Bedarfszuweisungen mehr und laut Stadtverwaltung ist die Stadt in sehr guter finanzieller Verfassung", so Prophet.
Die Senkung der beiden Steuern komme "jenen zugute, die Nordhausen im Sinne des Wortes `am Laufen´ halten und prägen, nämlich dem Mittelstand. Das sind einerseits die vielen zumeist kleinen Hausbesitzer, die ihre Häuser und Grundstücke pflegen und in Schuss halten und damit zu einem positiven Stadtbild erheblich beitragen. Zum anderen sind das die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze erhalten und schaffen", sagte Herr Prophet.
Ganz praktisch ist aber auch jeder Mieter von einer Senkung positiv betroffen, denn sein Vermieter – städtisch oder privat, legt diese Kosten einfach auf die Miete um. Und nicht zuletzt seien angemessene Steuersätze ein "wichtiges Signal für Investoren." "Steuern sind Gelder der Bürger, der Bürger selbst weiß allein um die beste Verwendung seines Geldes! “
Die Entlastung des Mittelstandes sei auch überfällig, "da sich neue Belastungen für diese Bevölkerungsgruppe abzeichnen. In Berlin diskutiert man höhere Beiträge zur Pflegeversicherung, in Thüringen steigen für die Eltern die Beiträge zum Essengeld aufgrund des neuen Kita-Gesetzes", so Prophet.
Oder solle den nächsten Problemen, die man heute schon kennt, aber vor den Wahlen nicht benennen will, vorgebaut werden? „Fakt ist, bis heute konnte auf eine entsprechende Anfrage im Stadtrat keine Antwort gegeben werden, welche finanziellen Belastungen mit der Theatersanierung auf die Steuerzahler zukommen. Gleiches gilt bei dem Parteien-Wirrwarr um die Feuerwehr und den Kuntz-Sportpark". Es gehöre zu den leidigen Erfahrungen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser, dass der 'kleine Bürger' am Ende die Zeche zahlen müsse - siehe Flohburg, Industriegebiet „Goldene Aue“ und das Bürgerhaus.
Autor: redDie aktuellen Nordhäuser Hebesätze, beschlossen im Jahr 2016, von 460 Prozentpunkten für die Grundsteuer bzw. 440 Prozentpunkten für die Gewerbesteuer, lägen anhand der Zahlen des Statistischen Thüringer Landesamts inzwischen über dem Thüringen Durchschnitt von 435 (Grundsteuer) bzw. 404 (Gewerbesteuer). "Man sollte die Steuersätze mindestens auf das Niveau von 2015 senken. Damals betrugen die Sätze 402 bzw. 400 Prozentpunkte."
Es gebe kein Hindernis mehr, die hohen Sätze zu reduzieren. Im Jahr 2016 wurde die Hebesatzerhöhung begründet mit einer Auflage des Landes Thüringen. Diese lautete, dass man die Sätze anzuheben habe, um Bedarfszuweisungen zu bekommen. "Nordhausen bekommt keine Bedarfszuweisungen mehr und laut Stadtverwaltung ist die Stadt in sehr guter finanzieller Verfassung", so Prophet.
Die Senkung der beiden Steuern komme "jenen zugute, die Nordhausen im Sinne des Wortes `am Laufen´ halten und prägen, nämlich dem Mittelstand. Das sind einerseits die vielen zumeist kleinen Hausbesitzer, die ihre Häuser und Grundstücke pflegen und in Schuss halten und damit zu einem positiven Stadtbild erheblich beitragen. Zum anderen sind das die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze erhalten und schaffen", sagte Herr Prophet.
Ganz praktisch ist aber auch jeder Mieter von einer Senkung positiv betroffen, denn sein Vermieter – städtisch oder privat, legt diese Kosten einfach auf die Miete um. Und nicht zuletzt seien angemessene Steuersätze ein "wichtiges Signal für Investoren." "Steuern sind Gelder der Bürger, der Bürger selbst weiß allein um die beste Verwendung seines Geldes! “
Die Entlastung des Mittelstandes sei auch überfällig, "da sich neue Belastungen für diese Bevölkerungsgruppe abzeichnen. In Berlin diskutiert man höhere Beiträge zur Pflegeversicherung, in Thüringen steigen für die Eltern die Beiträge zum Essengeld aufgrund des neuen Kita-Gesetzes", so Prophet.
Oder solle den nächsten Problemen, die man heute schon kennt, aber vor den Wahlen nicht benennen will, vorgebaut werden? „Fakt ist, bis heute konnte auf eine entsprechende Anfrage im Stadtrat keine Antwort gegeben werden, welche finanziellen Belastungen mit der Theatersanierung auf die Steuerzahler zukommen. Gleiches gilt bei dem Parteien-Wirrwarr um die Feuerwehr und den Kuntz-Sportpark". Es gehöre zu den leidigen Erfahrungen der Nordhäuserinnen und Nordhäuser, dass der 'kleine Bürger' am Ende die Zeche zahlen müsse - siehe Flohburg, Industriegebiet „Goldene Aue“ und das Bürgerhaus.
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