Do, 19:59 Uhr
01.03.2018
Sozialdemokratische "Kaffeerunde"
SPDler diskutieren über Zukunft der Partei
Donnerstagnachmittag in der Nordhäuser Geschäftsstelle der SPD: Kreisvorsitzende Anika Gruner hat zur traditionellen Kaffeerunde geladen. Nahezu alle Stühle sind besetzt. Es bleibt nicht beim genüsslichem Kaffeeschlürfen und schmackhaftem Kuchenverzehr. Dafür sind die Zeiten viel zu unruhig...
Kaffeerunde bei der SPD (Foto: Hans-Georg Backhaus)
Die Partei ist gespalten. Kein Wunder also, dass die Genossinnen und Genossen nochmals auf die Regional-Konferenz vom Dienstag im Nordhaus zurückblicken.
Die Erleichterung an der SPD-Basis war vielen an diesem Dienstagabend anzusehen: Endlich! Endlich war ein größeres Treffen der SPD-Mitglieder der nördlichen Thüringer Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser, Unstrut-Hainich, Sömmerda und Nordhausen vom Landesverband der SPD Thüringen organisiert worden. Für ein solches Forum war es höchste Zeit. Denn es bestand seit langem riesiger Redebedarf an der Parteibasis.
Nahezu 50 Mitglieder, darunter fast ein Dutzend Jusos, waren gekommen, um sich auszutauschen. Über die Zukunft der SPD, über deren Führung, den Mitgliederentscheid, die Anti-GroKo-Kampagne der Jusos, den angepeilten Erneuerungsprozess, die Zukunft Deutschlands. Fast unbemerkt hatten sich unter anderem Thüringer Parteigrößen wie Dorothea Marx (MdL), der frühere Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee unter die diskussionsfreudigen Genossen gemischt.
Tiefensee übernahm die Moderation - mit Sachverstand und Einfühlungsvermögen. Und stellt gleich zu Beginn die Frage, wer noch nicht abgestimmt habe – und meinte das Mitgliedervotum. Drei waren es, die sich noch nicht entschieden hatten. Alle anderen hatten ihr Kreuzchen bereits gemacht. Nur wo, das blieb offen. Und es bleibt auch bis zum 4. März spannend. Die rasch einsetzende Diskussion über das Für und Wider einer Koalition mit CDU/CSU war sowohl von Sachlichkeit wie auch von deutlichen Worten in die eine oder andere Richtung geprägt.
Kein gutes Haar ließen viele an dem Hickhack der Parteiführung in Berlin. Gemeint waren die gleich zweimal übereilten Absagen an eine Große Koalition. Die erste nach der Bundestagswahl, die zweite nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen, was an der Basis nur Kopfschütteln auslöste. Da musste erst Bundespräsident Walter Steinmeier den Parteien ins Gewissen reden und ihnen klar machen: Wer sich zur Wahl stellt, muss ggf. auch Regierungsverantwortung übernehmen! Und schließlich der Eiertanz um den Parteivorsitz und der Umgang mit Außenminister Sigmar Gabriel, da war man sich einig, hat die Partei in der Wählergunst noch weiter abstürzen lassen.
Dass die SPD in der Frage eines erneuten Regierungsbündnisses mit CDU/CDU tief gespalten ist, und zwar bundesweit, war auch in dieser Veranstaltung mehrfach deutlich zu spüren, als sich Gegner der GroKo zu Wort meldeten. Sie plädierten für den Gang in die Opposition, um in den nächsten Jahren die Partei wieder zu einigen und den angepeilten Erneuerungsprozess voranzutreiben. Für diesen Weg stehen bekanntermaßen nahezu geschlossen die Jusos. Das war an diesem Abend nicht zu überhören. Und auch der Nordhäuser SPD-Kreisvorstand hatte sich bekanntlich mehrheitlich gegen eine Große Koalition positioniert.
Doch wie kann der Erneuerungsprozess – unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids – aussehen? Soll die Parteiführung vorangehen oder soll eher die Basis die Initiative ergreifen? Diese Frage stand bei der Regionalkonferenz ebenfalls im Raum. In vier Arbeitsgruppen aufgeteilt, diskutierten die Anwesenden über Mittel und Wege und stellten mitunter auch die alten Parteistrukturen in Frage. Viele Schlagworte fielen dabei und wurden schließlich bei der Vorstellung der Ergebnisse von Vertretern der Arbeitsgruppen eingehend erläutert.
Alle Arbeitsgruppen waren sich darin einig, mehr Transparenz über die Arbeit der Partei zuzulassen. Man will verstärkt in die Öffentlichkeit gehen und Initiativen und Erfolge der Partei den Bürgern in verständlicher Form in den Online-wie Printmedien nahebringen getreu dem Motto Tue Gutes und rede darüber!.
Selbst die Jusos, die sich ansonsten hauptsächlich in den Sozialen Medien tummeln, haben sich vorgenommen, künftig auch jene Medien zu nutzen, die von den älteren Mitbürgern eher als Informationsquelle genutzt werden. Vor allem sollen aber die Geschäftsstellen bzw. Regionalbüros der Partei erhalten bleiben. Denn nur dadurch Ansprechpartner vor Ort kann eine engagierte Basisarbeit auch in Zukunft gewährleistet werden.
All dies und noch einiges mehr ließen die Teilnehmer der Kaffeerunde am Donnerstagnachmittag nochmals Revue passieren. Selten gab es so vielschichtige und engagierte Wortmeldungen wie an diesem Nachmittag. Nun schauen alle auf den nächsten Sonntag. Am 4. März nämlich will die Parteiführung der SPD in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums bekanntgeben. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Sonntag ein guter Tag für die Partei, für Deutschland wird. Aus welcher Position heraus man das auch betrachten mag.
Hans-Georg Backhaus, Mitglied im SPD-Kreisverband Nordhausen
Autor: red
Die Partei ist gespalten. Kein Wunder also, dass die Genossinnen und Genossen nochmals auf die Regional-Konferenz vom Dienstag im Nordhaus zurückblicken.
Die Erleichterung an der SPD-Basis war vielen an diesem Dienstagabend anzusehen: Endlich! Endlich war ein größeres Treffen der SPD-Mitglieder der nördlichen Thüringer Landkreise Eichsfeld, Kyffhäuser, Unstrut-Hainich, Sömmerda und Nordhausen vom Landesverband der SPD Thüringen organisiert worden. Für ein solches Forum war es höchste Zeit. Denn es bestand seit langem riesiger Redebedarf an der Parteibasis.
Nahezu 50 Mitglieder, darunter fast ein Dutzend Jusos, waren gekommen, um sich auszutauschen. Über die Zukunft der SPD, über deren Führung, den Mitgliederentscheid, die Anti-GroKo-Kampagne der Jusos, den angepeilten Erneuerungsprozess, die Zukunft Deutschlands. Fast unbemerkt hatten sich unter anderem Thüringer Parteigrößen wie Dorothea Marx (MdL), der frühere Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee unter die diskussionsfreudigen Genossen gemischt.
Tiefensee übernahm die Moderation - mit Sachverstand und Einfühlungsvermögen. Und stellt gleich zu Beginn die Frage, wer noch nicht abgestimmt habe – und meinte das Mitgliedervotum. Drei waren es, die sich noch nicht entschieden hatten. Alle anderen hatten ihr Kreuzchen bereits gemacht. Nur wo, das blieb offen. Und es bleibt auch bis zum 4. März spannend. Die rasch einsetzende Diskussion über das Für und Wider einer Koalition mit CDU/CSU war sowohl von Sachlichkeit wie auch von deutlichen Worten in die eine oder andere Richtung geprägt.
Kein gutes Haar ließen viele an dem Hickhack der Parteiführung in Berlin. Gemeint waren die gleich zweimal übereilten Absagen an eine Große Koalition. Die erste nach der Bundestagswahl, die zweite nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen, was an der Basis nur Kopfschütteln auslöste. Da musste erst Bundespräsident Walter Steinmeier den Parteien ins Gewissen reden und ihnen klar machen: Wer sich zur Wahl stellt, muss ggf. auch Regierungsverantwortung übernehmen! Und schließlich der Eiertanz um den Parteivorsitz und der Umgang mit Außenminister Sigmar Gabriel, da war man sich einig, hat die Partei in der Wählergunst noch weiter abstürzen lassen.
Dass die SPD in der Frage eines erneuten Regierungsbündnisses mit CDU/CDU tief gespalten ist, und zwar bundesweit, war auch in dieser Veranstaltung mehrfach deutlich zu spüren, als sich Gegner der GroKo zu Wort meldeten. Sie plädierten für den Gang in die Opposition, um in den nächsten Jahren die Partei wieder zu einigen und den angepeilten Erneuerungsprozess voranzutreiben. Für diesen Weg stehen bekanntermaßen nahezu geschlossen die Jusos. Das war an diesem Abend nicht zu überhören. Und auch der Nordhäuser SPD-Kreisvorstand hatte sich bekanntlich mehrheitlich gegen eine Große Koalition positioniert.
Doch wie kann der Erneuerungsprozess – unabhängig vom Ausgang des Mitgliederentscheids – aussehen? Soll die Parteiführung vorangehen oder soll eher die Basis die Initiative ergreifen? Diese Frage stand bei der Regionalkonferenz ebenfalls im Raum. In vier Arbeitsgruppen aufgeteilt, diskutierten die Anwesenden über Mittel und Wege und stellten mitunter auch die alten Parteistrukturen in Frage. Viele Schlagworte fielen dabei und wurden schließlich bei der Vorstellung der Ergebnisse von Vertretern der Arbeitsgruppen eingehend erläutert.
Alle Arbeitsgruppen waren sich darin einig, mehr Transparenz über die Arbeit der Partei zuzulassen. Man will verstärkt in die Öffentlichkeit gehen und Initiativen und Erfolge der Partei den Bürgern in verständlicher Form in den Online-wie Printmedien nahebringen getreu dem Motto Tue Gutes und rede darüber!.
Selbst die Jusos, die sich ansonsten hauptsächlich in den Sozialen Medien tummeln, haben sich vorgenommen, künftig auch jene Medien zu nutzen, die von den älteren Mitbürgern eher als Informationsquelle genutzt werden. Vor allem sollen aber die Geschäftsstellen bzw. Regionalbüros der Partei erhalten bleiben. Denn nur dadurch Ansprechpartner vor Ort kann eine engagierte Basisarbeit auch in Zukunft gewährleistet werden.
All dies und noch einiges mehr ließen die Teilnehmer der Kaffeerunde am Donnerstagnachmittag nochmals Revue passieren. Selten gab es so vielschichtige und engagierte Wortmeldungen wie an diesem Nachmittag. Nun schauen alle auf den nächsten Sonntag. Am 4. März nämlich will die Parteiführung der SPD in Berlin das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums bekanntgeben. Es bleibt zu hoffen, dass dieser Sonntag ein guter Tag für die Partei, für Deutschland wird. Aus welcher Position heraus man das auch betrachten mag.
Hans-Georg Backhaus, Mitglied im SPD-Kreisverband Nordhausen
Kommentare
Psychoanalytiker
21.03.2018, 06.26 Uhr
SPD - Die (S)CHWINDLER (P)ARTEI (D)EUTSCHLANDS
Jetzt ist es raus, am vergangenen Montag verkündete der neue Gesundheitsminister Jens Spahn in der Sendung "Hart aber fair" öffentlich, dass er am Krankenkassensystem (Privat und Gesetzlich) nichts ändern will und wird.
Die SPD hat am 21.01.2018 in einem Mitgliedervotum den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Der Vorstand überredete dabei seine Stimmberechtigten unter anderem mit dem Versprechen "Einstieg in das Ende der 2-Klassen-Medizin". Die Privaten Krankenkassen sollten demnach abgeschafft werden.
Dann haben 66,02 Prozent aller Mitglieder den Weg pro GroKo frei gemacht und wählten somit ihre politischen Gegner CDU/CSU sowie Angela Merkel in die Regierungsspitze. Ganz nebenbei, Angela Merkel wäre ohne Euch jetzt nicht Bundeskanzlerin!
Jetzt teilt Jens Spahn mit: "Mit mir nicht". Was nun SPD-ler? Jetzt habt Ihr pro GroKo gestimmt, und das zu einem Zeitpunkt, als Angela Merkel Jens Spahn schon vorab als zukünftigen Gesundheitsminister benannte.
Genau davor habe ich in einem meiner Kommentare zur SPD und zur GroKo gewarnt. Jetzt haben wir den Salat und die SPD-Führung hat jetzt parteiintern ihre eigenen Mitglieder beschwindelt. Es ging also doch um Posten, Macht und nicht um soziale Umsetzung der eigenen Politik. 66 Prozent der Mitglieder fielen darauf herein, vielen Dank ihr Lemmlinge.
Nach nicht einmal einem Monat hat die SPD schon ein Drittel ihres Regierungsanspruchs vergeigt, die eigenen Mitglieder verarscht und den Wähler betrogen.
Von mir ein "Nichtwiedersehen" meines Stimmkreuzes bei "SPD" auf den Wahlzetteln. Tschüss SCHWINDLER PARTEI DEUTSCHLANDS, wählt noch Andrea Nahles zu Eurer Vorsitzenden, dann ist es ganz aus mit Euch.
Die SPD hat am 21.01.2018 in einem Mitgliedervotum den Weg für Koalitionsverhandlungen frei gemacht. Der Vorstand überredete dabei seine Stimmberechtigten unter anderem mit dem Versprechen "Einstieg in das Ende der 2-Klassen-Medizin". Die Privaten Krankenkassen sollten demnach abgeschafft werden.
Dann haben 66,02 Prozent aller Mitglieder den Weg pro GroKo frei gemacht und wählten somit ihre politischen Gegner CDU/CSU sowie Angela Merkel in die Regierungsspitze. Ganz nebenbei, Angela Merkel wäre ohne Euch jetzt nicht Bundeskanzlerin!
Jetzt teilt Jens Spahn mit: "Mit mir nicht". Was nun SPD-ler? Jetzt habt Ihr pro GroKo gestimmt, und das zu einem Zeitpunkt, als Angela Merkel Jens Spahn schon vorab als zukünftigen Gesundheitsminister benannte.
Genau davor habe ich in einem meiner Kommentare zur SPD und zur GroKo gewarnt. Jetzt haben wir den Salat und die SPD-Führung hat jetzt parteiintern ihre eigenen Mitglieder beschwindelt. Es ging also doch um Posten, Macht und nicht um soziale Umsetzung der eigenen Politik. 66 Prozent der Mitglieder fielen darauf herein, vielen Dank ihr Lemmlinge.
Nach nicht einmal einem Monat hat die SPD schon ein Drittel ihres Regierungsanspruchs vergeigt, die eigenen Mitglieder verarscht und den Wähler betrogen.
Von mir ein "Nichtwiedersehen" meines Stimmkreuzes bei "SPD" auf den Wahlzetteln. Tschüss SCHWINDLER PARTEI DEUTSCHLANDS, wählt noch Andrea Nahles zu Eurer Vorsitzenden, dann ist es ganz aus mit Euch.
0
0
Login für Vote
geloescht.20250302
21.03.2018, 07.58 Uhr
Austrittswelle?
Angeblich sind viele in die SPD eingetreten, um gegen die GroKo Stimmen zu können.
Eigentlich müssten sie nun scharenweise davonlaufen, gefolgt von nicht wenigen über den neuerlichen Wähler- und Mitgliederverrat frustrierten Altsozis.
@ Psychoanalytiker Wer anderthalb Jahrzehnte nach Einführung und der folgenden niemals ernsthaft geplanten Abschaffung von Schröders Verarmungs- und Rentenanspruchdiebstahlprogramms Hartz-IV immer noch diese Partei wählt, schüttelt jedes neuerliche Umfallen und Nichterfüllen von Wahlversprechen ab wie die Teflonkanzlerin Zweifel an ihrer Allmächtigkeit.
Aber wie heisst es so unschön: "Geliefert wie (von immer noch den meisten Wählern) bestellt!"
Eigentlich müssten sie nun scharenweise davonlaufen, gefolgt von nicht wenigen über den neuerlichen Wähler- und Mitgliederverrat frustrierten Altsozis.
@ Psychoanalytiker Wer anderthalb Jahrzehnte nach Einführung und der folgenden niemals ernsthaft geplanten Abschaffung von Schröders Verarmungs- und Rentenanspruchdiebstahlprogramms Hartz-IV immer noch diese Partei wählt, schüttelt jedes neuerliche Umfallen und Nichterfüllen von Wahlversprechen ab wie die Teflonkanzlerin Zweifel an ihrer Allmächtigkeit.
Aber wie heisst es so unschön: "Geliefert wie (von immer noch den meisten Wählern) bestellt!"
0
0
Login für Vote
Nörgler
21.03.2018, 08.14 Uhr
Posten
Es geht immer um Posten und dann um die Interessen von großen Unternehmen und Lobbyverbänden und dann vielleicht um den Bürger.
Da wird jetzt von einem SPD- Arbeitsminister verkündet, dass die Renten im Sommer auf Grund der Lohnentwicklung steigen. Die heutigen Rentner haben schon ein höheres Rentenniveau als mal die Rentner im Jahr 2026 und diese müssen noch bis 67 arbeiten gehen. Länger Arbeiten und weniger Rente. Die Jobs auf 450,- € Basis nehmen zu, Leiharbeit nimmt zu... Wovon sollen diese Menschen im Alter leben? Was nütz Vollbeschäftigung mit Löhnen von den man kaum leben kann? Löhne knapp über Hartz IV.
Die Rentenpolitik ist in meinen Augen eine Katastrophe. Die SPD steht für die Hartz IV Gesetze und für die Rente mit 67 Jahre. In anderen europäischen Ländern müssen die Menschen nicht so lange arbeiten. Das Wirtschaftswachstum mit dem gerne angegeben wird geht zu Lasten der hart arbeitenden Menschen und deren niedrige Löhne.
Da wird jetzt von einem SPD- Arbeitsminister verkündet, dass die Renten im Sommer auf Grund der Lohnentwicklung steigen. Die heutigen Rentner haben schon ein höheres Rentenniveau als mal die Rentner im Jahr 2026 und diese müssen noch bis 67 arbeiten gehen. Länger Arbeiten und weniger Rente. Die Jobs auf 450,- € Basis nehmen zu, Leiharbeit nimmt zu... Wovon sollen diese Menschen im Alter leben? Was nütz Vollbeschäftigung mit Löhnen von den man kaum leben kann? Löhne knapp über Hartz IV.
Die Rentenpolitik ist in meinen Augen eine Katastrophe. Die SPD steht für die Hartz IV Gesetze und für die Rente mit 67 Jahre. In anderen europäischen Ländern müssen die Menschen nicht so lange arbeiten. Das Wirtschaftswachstum mit dem gerne angegeben wird geht zu Lasten der hart arbeitenden Menschen und deren niedrige Löhne.
0
0
Login für Vote
Grün
21.03.2018, 08.46 Uhr
@nörgler
Ergänzend dazu: Und aus genau diesem Grund haben so viele keine Lust auf die gesunden, männlichen Neubürger und ihre ständig schwangeren Kopftuchlieschen, die von oben bis unten vom deutschen Staat verwöhnt werden.
0
0
Login für Vote
Sandy83
21.03.2018, 09.21 Uhr
#schonkomisch
Hallo ihr Lieben,
ich finde es schon irgendwie komisch und vor allem Schade, dass hier jede Diskussion früher oder später gegen Ausländer geht, obwohl das gar nichts mit dem Thema zu tun hat. Da frage ich mich auch warum die Redaktion da nicht einschreitet.
Ich finde es gut das in der SPD diskutiert wird.
Eure
Sandy
P.S. Meine Oma Elisabeth hat auch immer ein Kopftuch getragen und neun Kinder gehabt.
ich finde es schon irgendwie komisch und vor allem Schade, dass hier jede Diskussion früher oder später gegen Ausländer geht, obwohl das gar nichts mit dem Thema zu tun hat. Da frage ich mich auch warum die Redaktion da nicht einschreitet.
Ich finde es gut das in der SPD diskutiert wird.
Eure
Sandy
P.S. Meine Oma Elisabeth hat auch immer ein Kopftuch getragen und neun Kinder gehabt.
0
0
Login für Vote
Sonntagsradler 2
21.03.2018, 09.37 Uhr
@Sandy83
Ihre Oma hat aber auch bestimmt hart für Ihre Kinder gearbeitet und hatte kein rundum sorglos Paket
0
0
Login für Vote
Kartoffelschäler
21.03.2018, 10.01 Uhr
Internet
Ich dachte immer das Gerede über langsames Internet wäre nur so daher gesagt. Jetzt wird aber unter einer Nachricht diskutiert wird, welche zwanzig Tage alt ist,. Also scheint was dran zu sein.
Da sie anscheinend zwanzig Tage zurückhängen:
Die Abstimmung ergab, dass eine Mehrheit für die GroKo stimmt.
Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland wurden abgehalten. Herr Putin hat die Wahl gewonnen.
Staatschef Xi in China bleibt in seinem Amt. Die Begrenzung der Amtszeit wurde abgechafft.
Stephen Hawking ist verstorben.
Und vieles mehr...
Da sie anscheinend zwanzig Tage zurückhängen:
Die Abstimmung ergab, dass eine Mehrheit für die GroKo stimmt.
Angela Merkel ist wieder Bundeskanzlerin.
Die Präsidentschaftswahlen in Russland wurden abgehalten. Herr Putin hat die Wahl gewonnen.
Staatschef Xi in China bleibt in seinem Amt. Die Begrenzung der Amtszeit wurde abgechafft.
Stephen Hawking ist verstorben.
Und vieles mehr...
0
0
Login für Vote
Sandy83
21.03.2018, 10.07 Uhr
#welcheMutternicht
Hallo ihr Lieben,
welche Mutter arbeitet nicht hart für ihre Kinder? Die müsst ihr mir mal zeigen! Das hat ja wohl nichts mit der Herkunft zu tun.
Eure
Sandy
welche Mutter arbeitet nicht hart für ihre Kinder? Die müsst ihr mir mal zeigen! Das hat ja wohl nichts mit der Herkunft zu tun.
Eure
Sandy
0
0
Login für Vote
Joerg Esser
21.03.2018, 10.25 Uhr
@tannhäuser: Mitgliederverrat?
Dass Sie ein seltsames Demokratieverständnis haben, haben Sie ja oft genug unter Beweis gestellt, wie kommen Sie aber auf die seltsame Idee, es hätte einen Mitgliederverrat gegeben?
66% der Mitglieder haben für die Groko gestimmt.
Das muss nicht jedem gefallen, es ist aber eine knappe 2/3 Mehrheit der Mitglieder, die so gestimmt haben.
Als Demokrat muss man auch damit leben, dass eine Mehrheit in einer Abstimmung anderer Meinung ist, als man selbst.
66% der Mitglieder haben für die Groko gestimmt.
Das muss nicht jedem gefallen, es ist aber eine knappe 2/3 Mehrheit der Mitglieder, die so gestimmt haben.
Als Demokrat muss man auch damit leben, dass eine Mehrheit in einer Abstimmung anderer Meinung ist, als man selbst.
0
0
Login für Vote
Psychoanalytiker
21.03.2018, 12.12 Uhr
Ja, es ist indirekt ein Mitgliederverrat
@ Joerg Esser
Auch ich bin der Auffassung, dass hier ein Mitgliederverrat vorliegt, ein Mitgliederverrat des Vorstandes und seiner A...kriecher an den Mitgliedern. Denen gaukelte man vor, sozialdemokratische Werte in den Vordergrund zu
stellen und sch zu erneuern.
Nur deshalb stimmten zunächst die Delegierten am 21.01.2018 überhaupt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Man versprach drei Superthemen umzusetzen, die Abschaffung der Befristung von Arbeitsverhältnissen, den Familiennachzug von Flüchtlingen und den Einstieg in das Ende der 2- Klassen-Medizin.
Diese Versprechen wurden schon mal nicht vollends eingehalten. Aber man verkaufte dann von Seiten des SPD-Vorstands die erreichten Ergebnisse als das Non-plus-Ultra sozialpolitischer Arbeit.
Spahn und Seehofer zogen schon jetzt ihre Notbremse, Spahn lehnte die Abschaffung der Privaten Krankenkassen bereits vollständig ab, Seehofer will zusehends Flüchtlinge nach Hause schicken. Damit existiert nach nicht einmal einem Monat schon jetzt kaum noch sozialdemokratische Prägung in der GroKo. Die JA-Sager haben schon jetzt verloren, ihnen wurden falsche Ziele vorgegaukelt und sie fielen darauf hinein, stimmten dadurch mit JA ......... Dumm gelaufen und den politischen Gegner dadurch weiter gestärkt.
Auch ich bin der Auffassung, dass hier ein Mitgliederverrat vorliegt, ein Mitgliederverrat des Vorstandes und seiner A...kriecher an den Mitgliedern. Denen gaukelte man vor, sozialdemokratische Werte in den Vordergrund zu
stellen und sch zu erneuern.
Nur deshalb stimmten zunächst die Delegierten am 21.01.2018 überhaupt der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu. Man versprach drei Superthemen umzusetzen, die Abschaffung der Befristung von Arbeitsverhältnissen, den Familiennachzug von Flüchtlingen und den Einstieg in das Ende der 2- Klassen-Medizin.
Diese Versprechen wurden schon mal nicht vollends eingehalten. Aber man verkaufte dann von Seiten des SPD-Vorstands die erreichten Ergebnisse als das Non-plus-Ultra sozialpolitischer Arbeit.
Spahn und Seehofer zogen schon jetzt ihre Notbremse, Spahn lehnte die Abschaffung der Privaten Krankenkassen bereits vollständig ab, Seehofer will zusehends Flüchtlinge nach Hause schicken. Damit existiert nach nicht einmal einem Monat schon jetzt kaum noch sozialdemokratische Prägung in der GroKo. Die JA-Sager haben schon jetzt verloren, ihnen wurden falsche Ziele vorgegaukelt und sie fielen darauf hinein, stimmten dadurch mit JA ......... Dumm gelaufen und den politischen Gegner dadurch weiter gestärkt.
0
0
Login für Vote
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.