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Fr, 07:00 Uhr
08.09.2017
Garagengemeinschaft Stresemannring

"Liegenschaftsamt will uns weiter enteignen"

Sie sind immer noch unzufrieden - die Mitglieder der Garagengemeinschaft am Nordhäuser Stresemannring. Vor allem mit der Haltung der Stadtverwaltung. Am Mittwochabend kamen sie wieder zusammen...

Hauptversammlung der Garagengemeinschaft (Foto: nnz) Hauptversammlung der Garagengemeinschaft (Foto: nnz)

Im Gegensatz zum vergangenen Jahr war die Hauptversammlung unter freiem Himmel technisch besser ausgerüstet. Mikrofon, Verstärker und Lautsprecher brachten die Bedenken und den Groll der Garagenbesitzer lauter zu Gehör.

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Siegfried Beyer trug erneut die Bedenken der Mitglieder vor und erläuterte noch einmal den Sachstand. Laut BGB haben die Garageneigentümer, die zu DDR-Zeiten ihre Garagen in Eigenleistung auf volkseigenem Grund und Boden gebaut hatten, mit der Stadt als neuen Grundstücksbesitzerin Pachtverträge abgeschlossen. Das war im Jahr 1991. Diese Pachtverträge hat die Stadt nach Gesetzeslage zum Jahr 2022 gekündigt.

Stirbt nun ein Garagenbesitzer und/oder wird die Garage vererbt, dann fällt das Eigentum automatisch an die Stadt als Grundstückseigentümer. Aus den Pächtern werden im positiven Fall Mieter. Das haben viele Mitglieder akzeptiert, was aber nicht hingenommen wird ist der Umstand, dass sie für den Verlust ihren Eigentums nicht entschädigt werden. Sie fühlen sich enteignet, weil der neue Besitzer, also die Kommune, Erlöse mit der Vermietung erwirtschaftet.

Den Gang vors Gericht wagte bislang noch keiner der Betroffenen, denn dessen Mühlen mahlen langsam und eine Kommune kann sich bedenkenlos durch alle Instanzen klagen, ohne auf die Kosten achten zu müssen. Diese Trumpf würde man im Liegenschaftsamt des Rathauses ausspielen.

Eigentlich hatte die Gemeinschaft Bürgermeisterin Jutta Krauth eingeladen. Die machte jedoch gerade in Nordhausen-Ost Wahlkampf und ließ sich durch Bauamtsleiter Jens Kohlhause vertreten. Der kann Gesetze nicht ändern, sagte aber zu, dass vor 2022 keine Garage gekündigt werde. Zudem könne er sich kaum vorstellen, dass das Areal am Stresemannring anders als im Flächennutzungsplan vorgesehen, genutzt werden kann. Momentan sei es als Verkehrsfläche ausgewiesen.

Doch Kohlhause gab auch zu bedenken, dass Pläne geändert werden können. Dann wiederum müssten sich die einstigen Besitzer, die nun nur noch Mieter sind von ihrem einstigen Eigentum gänzlich verabschieden. Für viele von ihnen sei dann die Enteignung perfekt.
Peter-Stefan Greiner
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Kommentare

08.09.2017, 07.06 Uhr
Liane Enzinger | Mal sehen, wer der Garagenkandidat wird ...
Mal sehen, wer von den OB Kandidaten sich schnell noch vor der Wahl auf dieses Thema draufsetzt und den Garagenbesitzern das Blaue vom Himmel verspricht.

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08.09.2017, 07.46 Uhr
Zukunft | Staat
Das der Staat enteignet, ist doch nichts Neues. Während der Hochzeit der Flüchtlingskrise sollten doch Besitzer von Wohnhäusern zur Aufnahme von Flüchtlingen gezwungen werden. Hotels mussten Flüchtlinge aufnehmen, wie in Halle (Sachsen-Anhalt) wo die Angestellten des Hotels entlassen wurden. Eigentum ist doch heute nicht mehr sicher. Und was mit der Hände Arbeit geschaffen wurde, ist sowieso nichts Wert.

Heute ist soviel Geld im Markt, die EZB überschwemmt den Markt mit billigem Geld. Hier werden alle marktwirtschaftlichen Prinzipien über den Haufen geworfen. Mal werden Gesetze und Vereinbarungen eingehalten, und dann eben wieder nicht. Nichts ist heute mehr verlässlich . Der Staat kommt vielen Aufgaben nicht mehr nach, wie Sicherheit, Wohlstand für alle und eine vernünftige Bildung. Das Bildungssystem ist ja auch fast ruiniert. Das erlebe ich jeden Tag. Fachkräfte wird es in Zukunft noch weniger geben, aber nicht wegen der Demografie sondern, ich glaube vielmehr wegen "Dummheit". Kritische Stimmen dazu und zu anderen Unzulänglichkeiten werden doch "diskriminiert". Das ist ein Prozess vom Bund über das Land bis in die Gemeinden.

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08.09.2017, 08.31 Uhr
Oberstudienrat | Oh, mann.... Zukunft...
Das hotel maritim in Halle - davon reden Sie ja, oder? - musste also Flüchtlinge aufnehmen. Das Land Sachsen-Anhalt hat das Hotel gemietet und alleine in 2017 dadurch 5,5 Mio. An Kosten entstanden. Sachsen-Anhalt versucht händeringend aus dem Vertrag rauszukommen" was der Vermieter offenbar nicht so gerne zulassen möchte...

Zum Verträge schließen gehören immer zwei.

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08.09.2017, 09.26 Uhr
Psychoanalytiker | Nichts begriffen
Rund 17 Millionen DDR-Bürger mußten bis 1989 zwangsweise das Volkseigentum mehren. Daher gehörte es offiziell auch diesen Menschen. Viele Wessis haben dies nie erlebt, können nicht mitreden, wollten aber alles besser wissen. Und einige Dummlinge der DDR haben auch noch Verträge ausgehandelt, die das Volkseigentum außer acht ließen. Daher wurden auch ganze Firmen, teilweise sogar mit modernsten Maschinen ausgestattet, für 1 symbolische Mark verkauft, meist genau an diese Wessis. Die Gesetze wurden dann auch unbeachtlich des ehemaligen Volkseigentums angepasst, und so kam es, dass nicht die meist in Eigenleistung erbauten Gebäude, sondern die Grundstücke, das Erdreich, allein entscheidend wurden, wem was gehört. Daher gehören jetzt die Garagen trotz mühsamer Arbeit dem Grundstückseigentümer und nicht dem Erbauer. Die Stadtoberen könnten sich ja heute mal an damals erinnern, und den Garagenbesitzern bzw. den Erbauern das Land auch für 1 symbolischen Euro überschreiben. Sie erhielten die meist volkseigenen Grundstücke kraft Gesetz und Rechtsprechung geschenkt, brauchten keinen Finger krumm zu machen, aber bestimmen heute, was damit gemacht wird. Dies ist tatsächlich Enteignung vom Feinsten. Wie war das? Stehen nicht Wahlen vor der Tür .......

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08.09.2017, 09.33 Uhr
Paulinchen | Das erinnert mich an die Zeit...
...von 1933, da verloren die Juden auch ihr Eigentum an den "Staat".

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08.09.2017, 09.48 Uhr
murmeltier | Erinnerung
Erst wollte Herr Jendricke (SPD) als Bürgermeister der Stadt, den Menschen die Garagen wegnehmen, jetzt ist es wieder ein SPD Mitglied, die Bürgermeisterin der Stadt. Herr Jendricke hat sich im Gegensatz zu der jetzigen Bürgermeisterin den Menschen in Bürgerversammlungen gestellt.

Wahlkampf geht natürlich vor, bevorzugt an solchen Stellen, an denen kaum Menschen anzutreffen sind. Die SPD ist so sozial und gerecht...

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08.09.2017, 10.01 Uhr
Wolfi65 | Hier haben einige die Parolen der Montagsdemos vergessen
Das Ossi hat doch damals für die D Mark bald alles verkauft, was nicht Niet- und Nagelfest war. Das hat sich das Wessi gnadenlos zu Nutze gemacht, und ist erst mal bei den Brüdern und Schwestern im Oschten für ein paar umgetauschte Ostmark, fürstlich Essen gegangen. Als die westdeutschen Bäuche gefüllt waren, hat man für einen Apfel und ein Ei, ganze Betriebe gekauft, welche so marode waren, das nach deren Stilllegung manche Versandhauskataloge im Westen nur noch halb so dick waren. Tausende Ossis und "Ja zur D Mark Rufer", haben sich dann in dem sozialen Netz der FDG (Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung) wieder gefunden. Viele wurden in den ersten Tagen nach Grenzöffnung von den Alteigentümern aus dem Westen mit einem westdeutschen Gerichtsbeschluss in der Hand, aus ihren Häusern geworfen, obwohl der Einigungvertrag noch gar nicht unterzeichnet worden war. Der sogenannte Runde Tisch wurde jeden Tag live im DDR Fernsehen übertragen und im Hintergrund wurden die Betriebe und Grundstücke verhökert. Solange die Übergangsfristen für Gebäude auf ehemaligen DDR Volkseigentum liefen, waren alle Betroffenen beruhigt, da man der Meinung war, das sich die Probleme irgendwie lösen würden. Jetzt ist der Tag X da und es löst sich auf ganz einfache Weise. Das Ossi fliegt und das Wessi siegt. Aber vielleicht kann man sich noch durchringen, ein Gesetz zu verabschieden, wonach für 40 Jahre Nutzungszeitraum das Ossi noch eine Entschädigung an das Wessi zahlen muss und die Rote Armee sich offiziell für den Einmarsch und die Besitznahme von Gütern in Ost und Mitteldeutschland entschuldigt und eine Entschädigung zahlt, denn zum Schluss ist ja wohl der Russe am zweiten Weltkrieg und dessen Folgen Schuld?

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08.09.2017, 10.02 Uhr
Sonntagsradler 2 | Habt ihr es noch nicht begriffen?
Wir sind nur dummes Wahlvieh mehr nicht!

Besteht nicht die Möglichkeit das jeder einzelne den Grund und Boden auf dem sein Garage steht der Stadt abzukaufen?

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08.09.2017, 11.44 Uhr
Gemeindediener | Bei der OB-Wahl berücksichtigen
....., na dann liebe Nordhäuser Garagenbesitzer wählt mal schön die Frau, die Euch Euer Eigentum entziehen will.

Wählt die Frau, die vor 25 Jahren bestimmt noch nicht wusste wo Nordhausen liegt.

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08.09.2017, 12.43 Uhr
Treuhänder | Karierre
Im "Osten" haben doch mehr "Wessis" Karriere gemacht, als umgekehrt. Heute Wissen wir, das die zweite oder Dritte Reihe aus Unternehmen oder Behörden schöne Posten im "Osten" besetzt haben. Im "Westen" hätten sie es vermutlich nie in die vorderste Reihe geschafft, der Wende sei dank.

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08.09.2017, 13.29 Uhr
Sparer | Übertragung von Land an die Stadt ???
Meine Vorschläge, wählen Sie Garagenbesitzer aus Ihrer Mitte. und diese klären , wem die Grundstücke vor der Umschreibung auf die Stadt gehörten. Schauen Sie sich die Grundbücher an. So einfach war die Grundstücksübertragung auch zur Wende nicht!!! Prüfen Sie die Festlegungen im Einigungsvertrag ! Emotionen hin und her, am Ende zählen nur Fakten. Weshalb haben Sie keinen Garagenverein gegründet. Die Vereinsmeierei macht doch vieles möglich! Es sind im thüringer Portal BORIS keine Bodenrichtwerte für den Stresemannring angegeben. Wahrscheinlich handelt es sich um unvermessene Flächen. Alles Fakten, die zu klären sind. Viel Erfolg !

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08.09.2017, 15.18 Uhr
Sigmund | Gemeindediener
Sie raten ab, eine Frau zu wählen die vor 25 Jahren nicht einmal wusste wo Nordhausen liegt. Ich frage Sie welchen der Kandidaten/Innen sollte man Ihrer Meinung nach wählen? Glauben Sie, dass eine Person unter den Kandidaten ist, die später für das Wohl der Bürger eintritt. Wie es ja alle behaupten. Schauen Sie sich die Leute genau an, in meinen Augen sind das alles nur Machtbesessene Karrieristen, oder? Alle haben sie schon politischen Blut geleckt und nun wollen den großen Clou landen. Die einen wollen ihr Rentnerdasein aufbessern und die anderen Glauben an den großen politischen Sprung

Eins ist allen Kandidaten gleich, dass Wohl der Bürger, oder? Denkt Sonntag daran, falls ihr zur Wahl geht, ich weiß nur nicht ob man das als Wahl bezeichnen kann, wenn ich zwischen Pest und Cholera das los ziehen soll. Und so etwas nennt sich dann Demokratie, oder doch nicht?

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08.09.2017, 16.16 Uhr
R-Winter | Demokratie ist, lieber Overhead,
dass, wenn Sie die Situation als so unerträglich empfinden und sämtliche Politiker nur als Wahl zwischen Pest und Cholera betrachten, dann Sie, anstatt nur zu tippen und sich dabei furchbar bedauernswert vorkommen, losziehen und sich selbst auch als Oberbürgermeister-Kandidat aufstellen lassen können. Das ist Demokratie, tatsächlich.

Wer weiß, vielleicht hätten Sie bei der Wahl mit all den unzufrieden Tippenden und sich selbst als "dummes Wahlvieh" bezeichnenden Kommentatoren im Rücken sogar eine Chance gehabt.

Vertan. Merken Sie's sich einfach für's nächste Mal. Wenn Sie mich überzeugen, dass und vor allem wie Sie es besser machen werden, kriegen Sie vielleicht sogar meine Stimme.

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08.09.2017, 16.30 Uhr
Sigmund | R Winter
„losziehen und sich selbst auch als Oberbürgermeister-Kandidat aufstellen lassen können.“Allein dieser Satz zeigt mir, dass sie keine Ahnung davon haben, wie in Deutschland Politik gemacht wird.

Losziehen und OB werden,na klar, wenn ich die nötigen Vettern habe, die das möglich machen. Ich kenne viele der Nordhäuser Politiker und ihren Werdegang. Mit denen möchte ich Mich nicht auf eine Stufe stellen. Für welche Partei stehen Sie eigendlich?

So wie Sie schreiben,könnten das die Linken sein? Die sagen ja auch immer jeder kann sich einbringen. Aber nur wenn er gut nicken kann, oder?

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08.09.2017, 16.53 Uhr
Paulinchen | @ Overhead
"Ich frage Sie welchen der Kandidaten/Innen sollte man Ihrer Meinung nach wählen?"

Das will ich ihnen gern sagen: NIEMAND von den Kandidaten! In meinen Augen ist das verbranntes Geld. Glaubt vielleicht noch jemand, dass die Kreisgebietsreform niemals kommt? Sie wird kommen und dafür wurde ja eigens eine Stelle vom roten Baron eingerichtet. Weshalb braucht so ein kleines Nest denn einen Oberbürgermeister? Nur damit monatlich mal 8.000,- € durch den Kamin gejagt werden? Wenn wir nur noch die Kleinstadt Nordhausen, im hohen Norden von Thüringen (am Gesäß des Freistaates) sind, reicht doch wohl ein simpler Bürgermeister/in. Dann hört wenigstens der Größenwahn in den Amtsstuben mal auf. Was hat denn unsere stadtverwaltung in den letzten Jahren eigentlich auf den Weg gebracht? Schau ich mir das Straßennetz an - Katastrophe, die Gehwege - Katasstrophe, die Grünanalgen samt der Bäume - Katastrophe, die Auslastung der vielen Gewerbegebiete - Katastrophe usw. Gespart wird überall, nur nicht an den Personalkosten in den Amtsstuben. Da wäre doch der Verzicht auf einen OB schon mal ein Anfang oder?

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11.09.2017, 14.18 Uhr
R-Winter | So, lieber overhead -
da hat es der Außenseiter, der, auf den niemand etwas geben wollte, also zur Oberbürgermeister-Stichwahl geschafft.

Nun erzählen Sie mir nochmal, dass das nicht möglich sei. Und, ja: DAS ist Demokratie.
Wenn Sie also wieder mal im selbstgefälligen Selbstmitleid heulen, dass sich nichts ändert: wie schon in meinem ersten Beitrag geschrieben: Arsch hoch und selber machen.

Übrigens: wieso ist jeder, der eine Meinung vertritt, welche nicht der Ihrigen entspricht, ein Linker?

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11.09.2017, 16.00 Uhr
Sigmund | So R-Winter
So etwas nennen Sie nun eine GUTE und ERFOLGREICHE Wahl. Ich kann dazu nur sagen Gute Nacht Armes Deutschland. Ein Trost hat das Ganze, der Wähler könnte in Nordhausen einmal etwas vernünftiges tun, bei der Stichwahl.

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11.09.2017, 16.26 Uhr
R-Winter | So, overhead:
Jetzt zeigen Sie mir bitte die Stelle in meinem Kommentar, an der ich irgend eine Wertung zur Wahl abgegeben hätte, erst recht die von Ihnen zitierten Formulierungen "gut" oder "erfolgreich".

Na, wenigstens haben Sie nicht wieder einen Linken erfunden.

Hat keinen Zweck, weiter zu reden, wenn Sie zur Argumentation Formulierungen erfinden müssen, sagt aber einiges über Ihre Wahrnehmung aus.

Over - and out.

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