Die Gebietsreform ist noch lange nicht vom Tisch! Der neue Innenminister Maier, vorher für Tourismus zuständig, hat in dem aktuellen Tourismuskonzept der Landesregierung unsere Region völlig vergessen, konstatiert OB-Kandidatin Inge Klaan...


"Jetzt ist er als Innenminister für die Gebietsreform zuständig und beginnt sein Amt mit den Worten, die Gebietsreform sei fachlich und inhaltlich gut gemacht. Ein neuer Vorschlag mit Nordhausen als Kreisstadt ist also nicht zu erwarten.

Ich werde mit ganzer Kraft dafür kämpfen, dass Nordhausen Kreisstadt bleibt. Niemand kann garantieren, das Nordhausen Kreisstadt bleibt wenn rot-rot-grün diese Gebietsreform im Eiltempo und ohne Bürgerbeteiligung von oben durchdrückt. Nordhausen darf nicht Arena von Polit-Schaukämpfen oder Ideologien werden. Unser Kreisstadt-Status ist deshalb nur sichergestellt, wenn man diese Gebietsreform als Ganzes verhindert.

Nur wenn Nordhausen Kreisstadt bleibt, können auch die damit zusammenhängen Strukturen auf lange Sich erhalten bleiben. Für Nordhausen sind das u.a. das Theater, die Polizeiinspektion, das Krankenhaus und das Amtsgericht. Ich werde verhindern, dass Nordhausen diese wichtigen Einrichtungen verliert.

Damit wir uns in Nordhausen und der Region unabhängig von den Plänen dieser Gebietsreform machen können, brauchen wir eine starke Verwaltung. Mit weniger und vor allem einfacheren Vorschriften entsteht mehr Gestaltungsfreiheit und sinkt der Kontrollaufwand. Davon profitieren die Stadt und alle Ortsteile gleichermaßen.

Ich setze mich für bürgernahe Strukturen ein und möchte verhindern, dass man für eine neues Nummernschild oder einen neuen Ausweis bis nach Sondershausen, Artern oder sogar noch weiter fahren muss. Die Fürsprecher der Gebietsreform argumentieren stets mit Einspareffekten, die aber in keinem der Länder, welche eine solche Reform bisher umgesetzt haben, nachgewiesen werden konnten.

Trotz allem müssen wir zukunftsfähig bleiben und auch unsere Verwaltung neu denken. Deshalb möchte ich freiwillige Gemeindeneugliederungen unterstützen. Dabei denke ich zum Beispiel an Werther, Neustadt, Harztor, Hohenstein oder Urbach. Dadurch würde Nordhausen auf mehr als 50.000 Einwohner anwachsen und zusätzliche finanzielle Mittel erhalten, die in die Infrastruktur, die Förderung des Ehrenamts oder zu Schaffung neuer Kita-Plätze investiert werden könnten.

Nur durch solche kleine Strukturen können wir das Ehrenamt stärken. Durch eine Gebietsreform würde nicht nur die Zahl der Stadt- und Gemeinderäte sinken, sondern auch der Zeitaufwand für jedes Mandat steigen. Die Bürger hätten damit nicht nur weniger Ansprechpartner vor Ort, diese Ansprechpartner hätten auch noch weniger Zeit.

Außerdem nimmt die Kenntnis der Gegebenheiten mit der Größe ab, wenn ein Kommunalpolitiker nicht mehr die Straßen oder Schulen kennt, über die er beschließt. Je kleiner die Gemeinden, desto mehr Menschen machen mit. In den Ortsteilen boomt das ehrenamtliche Engagement, dass sieht jeder, der sich vor Ort ein Bild davon machen möchte. Die Anonymität der von rot-rot-grün geplanten Monsterkreise würde dies unterlaufen.