Mo, 09:52 Uhr
08.05.2017
Grüne zum Kreissitz-Streit
Bestrafung für Stadt- und Raumentwicklung
Obwohl Nordhausen im Norden Thüringens eine Randlage einnimmt, hat sich die Stadt nach Ansicht der Bündnisgrünen in den vergangenen Jahren enorm entwickelt. So haben sich Gewerbe und Wirtschaft beständig angesiedelt, der Tourismus etabliert sich immer mehr und es wird ein gutes Netz an kulturellen und sozialen Angeboten vorgehalten. Mit einer politischen Schattenseite...
Durch die A 38, A 71, diverse Bundesstraßen sowie einen funktionstüchtigen ÖPNV ist eine sehr gute verkehrstechnische Anbindung vorhanden. Auch der Schienenverkehr wurde kontinuierlich ausgebaut, sodass der Landkreis Nordhausen über europäisch und großräumig bedeutsame Schienen verfügt.
Hochschule und Studienkolleg sorgen für eine breite Palette an Studienmöglichkeiten für Studierende aus dem gesamten Bundesgebiet und darüber hinaus. Nordhausen ist insgesamt zu einem starken Mittelzentrum geworden, das Teilaufgaben eines Oberzentrums erfolgreich ausfüllt.
„Das sind aus unserer Sicht sehr eindeutige Argumente, die natürlich mit entsprechenden Zahlen belegt werden können, die für den Kreissitz Nordhausen sprechen“, so sind sich Holger Richter, Fraktionsvorsitzender und Stephanie Kespohl, Kreissprecherin von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Nordhausen einig. „Wir werden nun für unsere Stadt- und Raumentwicklung der letzten Jahre bestraft, wenn wir die Argumente vom Innenminister Poppenhäger lesen“, so Richter weiter.
In seinen Argumenten geht er von einer Berechnung der Fahrzeiten aus repräsentativen Orten in den Landkreisen aus und lediglich diese werden als Argument für den Kreissitz Sondershausen aufgeführt. „Wir sollten hier hinterfragen wie repräsentativ die Orte wirklich sind, wie viele Menschen überhaupt dort leben. Diesbezüglich sind die beispielhaft genannten Orte Großenehrich und Ellrich in keiner Weise vergleichbar. In einer Studie, die durch Ministerin Birgit Keller in Auftrag gegeben wurde, haben sich andere Zahlen ergeben, die für Nordhausen sprechen“, so Kespohl ergänzend.
Stutzig werden die Grünen jedoch vor allem bei der Formulierung „für die Ausübung des kommunalen Ehrenamtes aus allen Teilen des neuen Kreisgebiets in zumutbarer Zeit besser erreichbar ist…“. Hier geht es also noch nicht einmal darum, welchen Aufwand Bürgerinnen und Bürger haben, ihre künftige Kreisstadt zu erreichen. Nein, es geht schlicht und einfach um den Weg der Kreistagsmitglieder zu den Sitzungen im Kreistag.
„Das kann nicht das sachliche Kriterium sein, über den Kreissitz zu entscheiden. Die Sitzungen können und sollten wechselnd an verschiedenen Orten stattfinden, damit auch allen Einwohnern der Besuch von Kreistagssitzungen möglich ist“, argumentieren Kespohl und Richter. „Zudem ist die Argumentation des Innenministers ohnehin nicht belastbar. Aus welchen Orten die Kreistagsmitglieder kommen, entscheidet der Wähler und nicht eine repräsentative Fahrstreckenermittlung. Für uns ist klar, es geht bei diesem Vorschlag nicht um die Bürgerinnen und Bürger, und das ist für uns nicht vertretbar“, so Kespohl und Richter abschließend.
Autor: redDurch die A 38, A 71, diverse Bundesstraßen sowie einen funktionstüchtigen ÖPNV ist eine sehr gute verkehrstechnische Anbindung vorhanden. Auch der Schienenverkehr wurde kontinuierlich ausgebaut, sodass der Landkreis Nordhausen über europäisch und großräumig bedeutsame Schienen verfügt.
Hochschule und Studienkolleg sorgen für eine breite Palette an Studienmöglichkeiten für Studierende aus dem gesamten Bundesgebiet und darüber hinaus. Nordhausen ist insgesamt zu einem starken Mittelzentrum geworden, das Teilaufgaben eines Oberzentrums erfolgreich ausfüllt.
„Das sind aus unserer Sicht sehr eindeutige Argumente, die natürlich mit entsprechenden Zahlen belegt werden können, die für den Kreissitz Nordhausen sprechen“, so sind sich Holger Richter, Fraktionsvorsitzender und Stephanie Kespohl, Kreissprecherin von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Nordhausen einig. „Wir werden nun für unsere Stadt- und Raumentwicklung der letzten Jahre bestraft, wenn wir die Argumente vom Innenminister Poppenhäger lesen“, so Richter weiter.
In seinen Argumenten geht er von einer Berechnung der Fahrzeiten aus repräsentativen Orten in den Landkreisen aus und lediglich diese werden als Argument für den Kreissitz Sondershausen aufgeführt. „Wir sollten hier hinterfragen wie repräsentativ die Orte wirklich sind, wie viele Menschen überhaupt dort leben. Diesbezüglich sind die beispielhaft genannten Orte Großenehrich und Ellrich in keiner Weise vergleichbar. In einer Studie, die durch Ministerin Birgit Keller in Auftrag gegeben wurde, haben sich andere Zahlen ergeben, die für Nordhausen sprechen“, so Kespohl ergänzend.
Stutzig werden die Grünen jedoch vor allem bei der Formulierung „für die Ausübung des kommunalen Ehrenamtes aus allen Teilen des neuen Kreisgebiets in zumutbarer Zeit besser erreichbar ist…“. Hier geht es also noch nicht einmal darum, welchen Aufwand Bürgerinnen und Bürger haben, ihre künftige Kreisstadt zu erreichen. Nein, es geht schlicht und einfach um den Weg der Kreistagsmitglieder zu den Sitzungen im Kreistag.
„Das kann nicht das sachliche Kriterium sein, über den Kreissitz zu entscheiden. Die Sitzungen können und sollten wechselnd an verschiedenen Orten stattfinden, damit auch allen Einwohnern der Besuch von Kreistagssitzungen möglich ist“, argumentieren Kespohl und Richter. „Zudem ist die Argumentation des Innenministers ohnehin nicht belastbar. Aus welchen Orten die Kreistagsmitglieder kommen, entscheidet der Wähler und nicht eine repräsentative Fahrstreckenermittlung. Für uns ist klar, es geht bei diesem Vorschlag nicht um die Bürgerinnen und Bürger, und das ist für uns nicht vertretbar“, so Kespohl und Richter abschließend.
